Tag: Hartz IV

Mi-mi-mau-mau

von Peter Porsch Die Überschrift hat nichts mit Katzen zu tun und auch nichts mit einem vor allem bei Kindern beliebten Kartenspiel. Es ist der Titel einer Geschichte, die ich fast schon vergessen hatte. Früher musste ich sie meiner kleinen Schwester oft vor dem Schlafengehen vorlesen: Ein geiziger Müller verweigert einer alten Frau, die um




Immer mehr ältere Erwerbslose im Hartz IV-Bezug

von Sabine Zimmermann Die Beschäftigung über 55-Jähriger ist seit 1999 in Sachsen deutlich gestiegen, von 166.323 auf 301.478 im Jahr 2014. Leider liegt dies nicht an fundamental verbesserten Chancen Älterer am Arbeitsmarkt, wie von Regierungsseite oft frohlockt wird, sondern überwiegend am Alterungsprozess der Belegschaften in den Betrieben. Im selben Zeitraum hat nämlich die Altersgruppe der




Maßnahmenkatalog gegen Missstände in Jobcentern nötig

von Sabine Zimmermann Im März schlug ein Undercover-Bericht des Wallraff-Teams in den Jobcentern hohe Wellen. Darin wurde aufgedeckt, was Betroffenen und Kennern schon bekannt ist, aber in der Öffentlichkeit viel zu wenig Beachtung findet: Erwerbslose werden in sinnlose Maßnahmen gedrückt, nachhaltige Förderung findet nicht statt, selbst bei der Leistungsauszahlung hakt es oft. Zugleich leiden die




10 Jahre Agenda 2010 – wer Grund zum Feiern hat

„Ich möchte Bundeskanzler Schröder ganz persönlich dafür danken, dass er mit seiner Agenda 2010 mutig und entschlossen eine Tür aufgestoßen hat, eine Tür zu Reformen, und dass er die Agenda gegen Widerstände durchgesetzt hat.“ (Angela Merkel, 30.11.2005) Von Katja Kipping Vor zwei Wochen feierte die SPD den 10. Jahrestag des Inkrafttretens der Regelungen im Rahmen




Lernförderung nur für versetzungsgefährdete Kinder aus Hartz IV-Familien?

Von Dorothea Wolff So schreibt es das Bildungs- und Teilhabepaket vor. In § 28 SGB II heißt es: „Bei Schülerinnen und Schülern wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung berücksichtigt, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen.“ (Hervorhebung D.W.) Im Juli 2012 wies das




Wie Hartz IV-Empfänger betrogen werden

von Dr. Dorothea Wolff Frau Schneider und ihr 17jähriger Sohn mussten umziehen, erhielten aber von der ARGE nicht die Zusicherung für die Kostenübernahme der gewünschten Wohnung: Die Miete sei zwar angemessen, aber die Wohnung 8 m² zu groß. Auch ein Widerspruch führte zu keiner anderen Entscheidung. Das war eindeutig rechtswidrig! Als Kreisrätin informierte ich die




Wo bleibt mein Bildungspaket?

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin Kestner, ich bin alleinstehend und ziehe drei Kinder im Alter von 12, 14 und 16 Jahren groß. Als das Bildungspaket der Bundesregierung kam, war ich natürlich sehr glücklich und habe mich sofort bemüht, die Leistungen für meine Kinder zu erhalten. Also habe ich gleich im März einen Antrag auf Fahrkostenübernahme für




Für soziale Gerechtigkeit in Sachsen

Zum Erarbeitungsstand sozialpolitischer Leitlinien – Text von Katja Kipping und Dietmar Pellmann Es ist fast acht Jahre her, als der Cunewalder Parteitag der sächsischen PDS sozialpolitische Leitlinien beschloss. In diesen acht Jahren hat es auf Bundes- und Landesebene gravierende Veränderungen gegeben, zu denen wir gerade im Kernbereich unseres politischen Wirkens, der Sozialpolitik, offensiv Stellung nehmen




Staatsführung in Schockstarre

Bild: alles-schlumpf Sebastian Scheel zur gegenwärtigen Finanz- und Arbeitsmarktkrise Die Weltwirtschaft ist in der größten Krise seit dem Kriegsende. Doch wenn der mündige Bürger denkt, die Regierung würde handeln, dann sieht er sich getäuscht. In Berlin werden eiserne Durchhalteparolen ausgegeben. Anstatt der Krise zu begegnen, will man erst einmal sehen, wie groß die Katastrophe wird.




Praktizierter Verfassungsbruch

Fraktions-Expertise zur Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV von Katja Kipping in der Ausgabe 7-8/2008 DIE LINKE ist dem Erbe der Anti-Hartz-IV-Proteste verpflichtet. Der Kampf zur Überwindung von Hartz IV findet an verschiedenen Orten statt: im Parlament, auf der Straße, bei der Vernetzung von Betroffenen, bei der Begleitung von Menschen, die Schikanen ausgesetzt sind und eben auch