Tag: Hartz IV

Eine halbe Kinokarte mehr

von Susanne Schaper Mit der Anhebung des Eckregelsatzes für eine Einzelperson um fünf auf nunmehr 409 Euro per 1. Januar blieb die Bundesregierung dem seit 2005 zu beobachtenden Grundsatz mehr als treu: Schon bei der Einführung von Hartz IV hatte der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) Wert auf die Feststellung gelegt, dass sich das Arbeitslosengeld




Langzeitarbeitslosigkeit – hilft da noch was? Was bringt der soziale Arbeitsmarkt?

Langzeitarbeitslosigkeit – hilft da noch was? Was bringt der soziale Arbeitsmarkt? So lautet der Titel einer Veranstaltung des DGB Südwestsachsen in Zwickau am 21. September (14 bis 17 Uhr, Gewerkschaftshaus). Vorab hatten wir hierzu ein paar Fragen an den Regionsgeschäftsführer Südwestsachsen, Ralf Hron. Wer einmal in Hartz IV gelandet ist, kommt nur schwer wieder raus.




Statt Rechtsvereinfachung Rechtsverschärfung bei Hartz IV

von Katja Kipping Rechtsvereinfachung klingt gut: Das Bürokratiemonster Hartz IV zugunsten der betroffenen Bürgerinnen und Bürger vereinfachen, warum nicht? DIE LINKE will Hartz IV natürlich abschaffen und durch eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro ersetzen. Neuregelungen zugunsten der Grundsicherungsbeziehenden wären auch schon ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Leider bietet der




Mi-mi-mau-mau

von Peter Porsch Die Überschrift hat nichts mit Katzen zu tun und auch nichts mit einem vor allem bei Kindern beliebten Kartenspiel. Es ist der Titel einer Geschichte, die ich fast schon vergessen hatte. Früher musste ich sie meiner kleinen Schwester oft vor dem Schlafengehen vorlesen: Ein geiziger Müller verweigert einer alten Frau, die um




Immer mehr ältere Erwerbslose im Hartz IV-Bezug

von Sabine Zimmermann Die Beschäftigung über 55-Jähriger ist seit 1999 in Sachsen deutlich gestiegen, von 166.323 auf 301.478 im Jahr 2014. Leider liegt dies nicht an fundamental verbesserten Chancen Älterer am Arbeitsmarkt, wie von Regierungsseite oft frohlockt wird, sondern überwiegend am Alterungsprozess der Belegschaften in den Betrieben. Im selben Zeitraum hat nämlich die Altersgruppe der




Maßnahmenkatalog gegen Missstände in Jobcentern nötig

von Sabine Zimmermann Im März schlug ein Undercover-Bericht des Wallraff-Teams in den Jobcentern hohe Wellen. Darin wurde aufgedeckt, was Betroffenen und Kennern schon bekannt ist, aber in der Öffentlichkeit viel zu wenig Beachtung findet: Erwerbslose werden in sinnlose Maßnahmen gedrückt, nachhaltige Förderung findet nicht statt, selbst bei der Leistungsauszahlung hakt es oft. Zugleich leiden die




10 Jahre Agenda 2010 – wer Grund zum Feiern hat

„Ich möchte Bundeskanzler Schröder ganz persönlich dafür danken, dass er mit seiner Agenda 2010 mutig und entschlossen eine Tür aufgestoßen hat, eine Tür zu Reformen, und dass er die Agenda gegen Widerstände durchgesetzt hat.“ (Angela Merkel, 30.11.2005) Von Katja Kipping Vor zwei Wochen feierte die SPD den 10. Jahrestag des Inkrafttretens der Regelungen im Rahmen




Lernförderung nur für versetzungsgefährdete Kinder aus Hartz IV-Familien?

Von Dorothea Wolff So schreibt es das Bildungs- und Teilhabepaket vor. In § 28 SGB II heißt es: „Bei Schülerinnen und Schülern wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung berücksichtigt, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen.“ (Hervorhebung D.W.) Im Juli 2012 wies das




Wie Hartz IV-Empfänger betrogen werden

von Dr. Dorothea Wolff Frau Schneider und ihr 17jähriger Sohn mussten umziehen, erhielten aber von der ARGE nicht die Zusicherung für die Kostenübernahme der gewünschten Wohnung: Die Miete sei zwar angemessen, aber die Wohnung 8 m² zu groß. Auch ein Widerspruch führte zu keiner anderen Entscheidung. Das war eindeutig rechtswidrig! Als Kreisrätin informierte ich die




Wo bleibt mein Bildungspaket?

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin Kestner, ich bin alleinstehend und ziehe drei Kinder im Alter von 12, 14 und 16 Jahren groß. Als das Bildungspaket der Bundesregierung kam, war ich natürlich sehr glücklich und habe mich sofort bemüht, die Leistungen für meine Kinder zu erhalten. Also habe ich gleich im März einen Antrag auf Fahrkostenübernahme für