Tag: Grundsicherung

Mut zur Veränderung – DIE LINKE drückt sich nicht vor klaren Ansagen in der Steuerpolitik

von Axel Troost Die Schere zwischen Arm und Reich klafft auseinander. Zugleich ist unser Gemeinwesen – Schulen, Turnhallen, öffentliche Verwaltung, Polizei und Justiz – in beklagenswertem Zustand. Ein starker Wohlfahrtsstaat und soziale Gerechtigkeit – der Schlüssel dazu liegt in einem solidarischen Steuersystem. DIE LINKE ist die einzige Partei, die einen klaren Kurs in Richtung Umverteilung




Murks! Aber Murks mit wohlbedachten Folgen!

Die Regelbedarfsfestlegung für die Grundsicherungen von Katja Kipping Der Öffentlichkeit liegt ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Berechnung neuer Regelbedarfe für alle Grundsicherungen vor – von Hartz IV über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bis zur Hilfe zum Lebensunterhalt. Was kommt raus? Statt 404 Euro Regelsatz nunmehr 409 Euro für




Grundeinkommen: Ein notwendiger Dialog in den Gewerkschaften

von Katja Kipping Es ist immer gut, wenn in verschiedenen  Organisationen über zukunftsfähige Projekte diskutiert wird, insbesondere dann, wenn es sich um Organisationen handelt, die Menschen verschiedenen politischer Ausrichtungen vereint, wie z.B. die Gewerkschaften. In ihnen streiten gemeinsam Kolleginnen und Kollegen aus der CDU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, aus der LINKEN und Parteilose.




Inspiration aus Schweden: Zur Diskussion um ein linkes Rentenkonzept

Katja Kipping zur Rentendebatte in der Ausgabe 5 2008 Jüngst wurde klar, dass die eingezahlte Riester-Rente gegen die mögliche Grundsicherung im Alter aufgerechnet wird. DIE LINKE hat dies zu Recht als „Riester-Betrug“ kritisiert. Es ist wahrlich ein Skandal, dass Menschen, die fürs Alter vorsorgen, ihre Ersparnisse von der Grundsicherung abgezogen bekommen. Diese Anrechnung ist jedoch




Statt Geheimpakt – Abschied von der Repressionslogik

Katja Kipping berichtet in Ausgabe ### 4 2008 von ihrem Treffen mit der Juso-Chefin Franziska Drohsel „Geheimpakt der roten Damen“ – so titelte Spiegel-online über einem Artikel, in dem von einem Treffen zwischen mir und der Juso-Chefin Franziska Drohsel die Rede war. Kurz darauf gingen sie bei mir im Büro ein, die Anfragen, was denn




Debatte Grundsicherung: Vorschläge für konkrete Ausgestaltung

Neue Vorschläge zur Diskussion. Von MdB Katja Kipping. Reaktion des ASG Links! 10/2007 Nachdem sich die Bundestagsfraktion – zu meinem Bedauern – für diese Legislaturperiode gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen und für eine bedarfsorientierte, repressionsfreie Grundsicherung ausgesprochen hat, läuft nun eine Debatte um die konkrete Ausgestaltung dieser Grundsicherung. Um die Debatte über die konkrete Ausgestaltung unseres




Initiative Grundeinkommen

Morgen (12.10.) findet die nächste Veranstaltung der Initiative Grundeinkommen in der WIR AG statt. Über die Anfänge der Initiative in Dresden und Umgebung berichtet Bernd Czorny Links! 10/2007 Unsere Dresdner Initiative begann damit, dass ich die Veranstaltungskalender anderer Initiativen Grundeinkommen in Berlin, Köln, München, Hamburg, Ulm usw. sah. Ich fragte mich, warum – bei soviel




Armutsbekämpfung, Erwerbsarbeit, Grundeinkommen

Katja Kipping äußerte sich in bereits im Mai zur Tagung der G8-Arbeitsminister in Dresden [→]. Von der Demonstration berichtet Uwe Schnabel 6/2007 Zum Treffen der Arbeits- und Sozialminister und weiterer Machtragenden in Vorbereitung des G8-Gipfels in Dresden fand am 7.5. in Dresden eine Demonstration statt. Am Anfang um 18 Uhr erklärte Katja Kipping vor dem




Münteferings Einsatz für gute Arbeit ist unglaubwürdig…

…wenn im eigenen Land kein Mindestlohn kommt. Zum Treffen der G8-Arbeitminister am 7. Mai in Dresden schreibt Katja Kipping, MdB. Vom 6 bis zum 8. Mai 2007 trafen sich in Dresden die Arbeits- und Sozialminister der G8-Staaten unter Vorsitz von Bundesminister Franz Müntefering. Mit dabei waren die EU-Kommission, die Internationale Arbeitsorganisation ILO, die Organisation für




Verdeckte Armut: Doch die im Dunkeln sieht man nicht

„Wer heute einen Antrag auf den Bezug von Sozialleistungen stellt, muss mit dem Besuch von Sozialdetektiven rechnen … Mit einem Mindestlohn von 8 Euro sowie einer repressionsfreien Grundsicherung könnte verdeckte Armut deutlich reduziert werden“ Ein Beitrag von Katja Kipping* LINKS! 4/2007 2,5 Millionen Menschen in Deutschland leben in verdeckter Armut. Das heißt, sie hätten zwar