Tag: Friedenspolitik

Rüstungskontrolle: Konzepte statt mahnender Worte

Von Michael Leutert „Verantwortungsvoll“, „restriktiv“, „zurückhaltend“ – bedächtige Worte sind es, die den aktuellen Rüstungsexportbericht vom Juni 2017 begleiten. Im krassen Gegensatz dazu stieg unter der Ägide der dritten GroKo das Volumen von Ausfuhrgenehmigungen auf 25,1 Mrd. Euro an. Der Umfang der tatsächlichen Exporte mag gegenüber 2016 zwar leicht gesunken sein, das ist aber letztlich




Ein wichtiger Baustein für eine LINKE Strategie für Sachsen: Frieden und Abrüstung

von Ralf Becker Friedenspolitik und Abrüstung gehören zum sog. „Markenkern“ der LINKEN. Bisher bewegte sich unser landespolitisches Engagement hierzu auf der Ebene des außerparlamentarischen symbolischen und des Solidar-Handelns mit Initiativen und Körperschaften des bürgerschaftlichen Engagements bei Organisation und Teilnahme von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen. Mit der Gründung der Schnellen NATO-Eingreiftruppe haben wir hier in Sachsen direkt und




Konkret links: Ein ‚Nationales Konversionsprogramm’ für die Rüstungsindustrie

von Michael Leutert Nicht erst seit dem aktuellen Konflikt in Syrien und dem Irak setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass deutsche Unternehmen nicht länger weltweit Waffen exportieren. Aus gutem Grund: Deutschland ist seit Jahren hinter den USA und Russland global der drittgrößte Waffenexporteur. Trotz gegenteiliger Ausfuhrbestimmungen genehmigt die Bundesregierung immer wieder auch Lieferungen von