Tag: Fraktion

Fraktion des Gemeinsamen

von Katja Kipping Gregor Gysi hat viele Verdienste – nicht nur für unsere Partei. Beispielhaft erwähnen möchte ich sein Wirken für das Zusammenwachsen von Ost und West und seine brillante Art und Weise, soziale Missstände zu thematisieren. Wenn ein so außergewöhnlicher Politiker die erste Reihe der politischen Bühne verlässt, ist dies ein Verlust. Deshalb möchte




Armut in Sachsen: Die Beispiele Stromabschaltungen und Sozialbestattungen

von Dietmar Pellmann, Susanne Schaper Die Linksfraktion hat in den vergangenen Jahren auf verschiedene Weise öffentlich deutlich gemacht, dass ein beträchtlicher Teil der sächsischen Bevölkerung von Armut betroffen ist. Neben zahlreichen eigenen Analysen zu verschiedenen Armutslagen fanden bislang sieben Armutskonferenzen statt. Diese Tradition soll auch in der neuen Legislaturperiode fortgeführt werden; so ist die achte




Was im Landtag so abgeht – oder auch nicht

von Marco Böhme Knapp drei Monate ist die Landtagswahl nun her, und noch immer geht es nicht so richtig los. Stress gibt es genug, keine Frage, aber so lange die neue Regierung noch nicht in Gang gekommen ist, passiert im parlamentarischen Ablauf nur das, was man draus macht. Und das war schon eine Menge. Fraktionssitzungen,




Die neue linke Fraktion im Europaparlament

von Cornelia Ernst Noch steht der Name der neuen linken Fraktion nicht fest, aber sie steht. Deutlich gestärkt, von 35 auf 52 Mitglieder, ist sie größer als die Fraktion Grüne/EFA, und sie ist zu 50 % mit Frauen besetzt! Die große Freude darüber darf uns nicht täuschen, denn die größten Gewinner der Europawahlen sind Rechtspopulisten




Für eine echte Mietpreisbremse!

Interview mit Caren Lay, stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende der LINKEN Justizminister Heiko Maas legte das Konzept für seine Mietpreisbremse vor. Können sich die Bürgerinnen und Bürger bald über sinkende Mieten freuen? Zunächst einmal klingt es ja ganz gut: Die Mieten sollen bei Wiedervermietung um maximal 10 Prozent über dem Mietspiegel steigen dürfen. Doch es bleiben




„Keine weißen Flecken entstehen lassen“

Ein Gespräch mit den Bundestagsabgeordneten Susanna Karawanskij und Dr. Axel Troost Susanna, nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr warst Du die „Neue“ im Parlament. Jetzt stand eine Premiere im Haus: Deine erste Rede im Plenum. Wie aufgeregt warst du? Susanna: Natürlich ist so eine erste Rede aufregend, eine Mischung aus wackligen Beinen, absoluter Anspannung und




Die Furcht vor „seinesgleichen“

von Cornelia Ernst Am 24. Mai 2012 wurde eine gemeinsame Entschließung der Fraktionen EVP, S&D, ALDE, Grüne/EFA und GUE/ NGL mit 430 Ja-Stimmen gegen 105 Nein- Stimmen bei 59 Enthaltungen angenommen. Im Kern fordern die Europaabgeordneten: Die EU-Mitgliedstaaten müssen im Kampf gegen Homophobie mit gutem Vorbild vorangehen, homophobe Gesetze in den Mitgliedsstaaten sind aufzuheben. Homophobe




DIE LINKE auf dem Campus

Vom 17.5. bis 28.6 war die Hochschultour der Fraktion auf verschiedenen Stationen in Sachsen anzutreffen. Der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher und Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Prof. Gerhard Besier war unterwegs, um vor Ort gemeinsam mit den linken Hochschulgruppen und Abgeordneten das Gespräch mit den Hochschulangehörigen zu suchen. Zur Diskussion




„Wir sind die Guten“ reicht nicht zum Superwahljahr 2009

Cornelia Ernst zu den bevorstehenden Wahlen 2009 „Schwarz-Rot-Gold“ Bild: realname, bestimmte Rechte vorbehalten Es hat auch sein Gutes, dass bereits 2008 ein Teil der Kommunalwahlen stattfand. So konnten wir feststellen, dass trotz aller hausgemachter Probleme und ihrer tiefen landespolitischen Krise, die CDU dennoch ihre Positionen in den Regionen halten und mit Blick auf Dresden sogar




Ausblick nach den Wahlen 2008

Dr. Michael Friedrich in der ###-Ausgabe 7-8/2008 Mit Blick auf den künftigen Kreistag in Torgau wird der Delitzscher schon bald als eine fast idyllische Veranstaltung in Erinnerung bleiben. Ich freue mich, dass es meine Fraktion verstanden hat diese Idylle durch 26 eigene Anträge und eine Vielzahl kritischer Anfragen konstruktiv zu beleben. So haben wir u.