Tag: Flüchtlingspolitik

Zwischen dem Wunsch nach Harmonie und innerparteilicher Demokratie

Katja Kipping zur Auswertung des Leipziger Parteitages Kurz nach dem Parteitag stand ich früh vorm JobCenter, um mit Hartz IV-Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Dabei fragte mich ein Dresdner, ob stimme, was die Medien über den LINKEN Parteitag sagen würden: dass es um Streit zwischen Sahra Wagenknecht und mir ginge. Nein, denn der Verlauf des




Flüchtlinge – Legale Zugangswege schaffen!

von Michael Leutert Die Zuwanderung von Flüchtlingen vor allem in die west- und nordeuropäischen Staaten der EU stellt eine der zentralen politischen Herausforderungen der kommenden Jahre dar. Dies gilt auch hierzulande und für unsere Partei. Unsere solidarische Haltung gegenüber Menschen in Not alleine reicht nicht aus. Wir müssen als LINKE tragfähige Konzepte auf allen Ebenen




Flüchtlinge willkommen! – nicht nur in Zwickau

Zum Straßen- und Familienfest waren zahlreiche Gäste erschienen, darunter Alt-OB Rainer Eichhorn (CDU), MdB Jörn Wunderlich, die Fraktionsvorsitzende im Zwickauer Stadtrat Ute Brückner (beide DIE LINKE) und Wolfgang Steinforth, Ex-Stadtrat (SPD). Doch nicht nur aus Zwickau auch aus dem Osten Sachsens war Besuch gekommen. Mit Sven Scheidemantel, Mitglied im Bautzener Kreistag, sprach Simone Hock, LAG




Der Gipfel der Unmenschlichkeit – Europa macht dicht(er)

von Cornelia Ernst Im Oktober kam es vor der Mittelmeerküste Italiens zu zwei Unglücken, bei denen fast 350 geflüchtete Menschen ihr Leben verloren. Die Gesamtzahl derer, die auf der Flucht nach Europa sterben, liegt laut Schätzungen von Nichtregierungsorganisationen bei ca. 20.000 seit 1990. Täglich versuchen Menschen, die Festung Europa zu überwinden, und Krieg, Elend, Not




Selbstermächtigung der Flüchtlinge

Bewegung gegen inhumane Asyl- und Flüchtlingspolitik von Juliane Nagel Im September startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von Flüchtlingen. Zu Fuß und per Bus wollten ca. hundert von ihnen nach Berlin gelangen, um dort ihren Protest gegen die inhumane deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik Ausdruck zu verleihen. Dabei passierten sie auch Sachsen. In Leipzig




Bewegung für die Menschenwürde

von Juliane Nagel Bundesweit wird derzeit über die deutsche Asylgesetzgebung und den damit einhergehenden Rassismus diskutiert. Dazu beigetragen hat auch der Rückblick auf das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 1992. Es lieferte damals den Anlass für die faktische Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl, die drastische Senkung der Flüchtlingszahlen und der Asyl-Bewilligungsquote und Sondergesetze wie das Asylbewerberleistungsgesetz. Aber