Tag: Flüchtlinge

Das Trauerspiel um die Causa Maaßen

Von André Hahn Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein einzelner Beamter, der Leiter „einer nachgeordneten Behörde“ (O-Ton Bundeskanzlerin Merkel), eine derart veritable Regierungskrise ausgelöst wie Hans-Georg Maaßen, der nunmehr endlich abgelöste Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der nach diversen Verfehlungen beinahe noch zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium aufgestiegen wäre. Nach heftigen Protesten




Stellungnahme zur Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften in der Friedensbewegung

Von LAG Frieden und Internationale Politik, DIE LINKE Sachsen Die Bündnispolitik in der Friedensbewegung bzw. die Breite eines solchen Bündnisses ist seit der Entstehung der Friedensbewegung in den 1950er und 1960er Jahren ein ständig debattiertes Thema. Die LINKE als Friedenspartei und insbesondere LINKE, die sich in der Friedensbewegung persönlich engagieren, müssen sich diesen Debatten stellen.




Zur Situation von Geflüchteten in und um Thessaloniki

Von Cornelia Ernst, Christopher Colditz Wieder einmal führte die Europäische Linksfraktion GUE/NGL ihre Studientage in Griechenland durch. Vom 4. bis zum 7. Juni ging es in Thessaloniki um die politische Entwicklung auf dem Westbalkan, um das Erstarken der extremen Rechten bei aktuellen Wahlen sowie um Sozialdumping und regionale Ungleichheiten. Linke Vorschläge für eine inklusive und




Fluchtpunkt Lissabon

Von Prof. Dr. Kurt Schneider Am 10. Mai 1940 überschritt die deutsche Wehrmacht die Westgrenze Deutschlands. Sie besetzte in kurzer Zeit Belgien, Luxemburg, die Niederlande und Nordfrankreich. Ein gewaltiger Strom von Flüchtlingen brach auf in Richtung Südwesten, um den Kampfhandlungen und Verfolgungen zu entkommen. Vor allem Juden sahen die Gefahr, in der sie sich befanden,




Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




Die Heimat vor Seehofer schützen

Von André Hahn Im März unterzeichneten Union und SPD ihre 175-seitige Koalitionsvereinbarung, der Bundestag wählte zum vierten Mal Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und debattierte nach ihrer Regierungserklärung die inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen Bundesministerien. Auf das Statement des neuen Innenministers Horst Seehofer erwiderte ich als Leiter des zuständigen Arbeitskreises der Linksfraktion und verwies zu Beginn meiner




Iran vor Ort – Warum neue Sanktionen keinen Sinn haben

Von Dr. Cornelia Ernst Mittlerweile bin ich seit acht Jahren Vize-Präsidentin der Irandelegation des Europäischen Parlaments. Ziel dieser Delegation ist es, die parlamentarischen und politischen Kontakte zwischen dem Europaparlament und dem Iran auszubauen. In diesem Zuge war ich 2013 zum ersten Mal im Land, damals bogen die Verhandlungen zum Atomabkommen allmählich auf die Zielgeraden ein.




Warum tunesische Jugendliche in Boote steigen

Von Ralf Richter Es geschehen manchmal Dinge in Dresden auf engstem Raum, die man nicht für möglich halten sollte. Die Dresdner Neustadt ist ein alternatives Viertel, da passen die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das Büro der Vorsitzenden der Linkspartei Katja Kipping hervorragend hin. Vor einigen Jahren hat sich keine 50 Meter entfernt eine „Kosmotique“ angesiedelt: Junge engagierte




Kälte und Krankheit in Fushe Kosove: Abgeschobene Roma in Not

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen verleiht ab sofort jährlich den „Christel-Hartinger-Preis für Zivilcourage und beherztes Engagement.“ Der Preis kommt Gruppen und Einzelpersonen projektbezogen zugute, die im Geiste eines aktiven solidarischen Humanismus vor Ort mit hohem persönlichem Einsatz und Mut Menschen unterstützen, die in Not sind und unter Diskriminierungen zu leiden haben. Erster Preisträger ist Richard Gauch vom




Den Perspektivwechsel befördern

von Katja Kipping Wie umgehen mit dem wachsenden Rassismus und dem Hass auf Geflüchtete? Diese Frage ist für viele Linke nicht nur eine theoretische, sondern eine ganz praktische an vielen Infoständen. Zwei Ansätze sollten Linke im Umgang mit Rassismus vermeiden: zum einen die Beschimpfung von Wählerinnen und Wählern, zum anderen, Verständnis heischend rassistische Deutungsmuster zu