Tag: europaparlament

Das gefährliche Spiel mit dem Terrorismus

von Dr. Cornelia Ernst In den letzten Jahren stieg mit jedem Terrorangriff der Druck, Maßnahmen aus der Kategorie „Was wir schon immer durchboxen wollten“ zu beschließen. Diese Maßnahmen sind im Kern mit der Massenüberwachung unschuldiger Menschen verbunden, als Rechtfertigung dafür, Schuldige zu ermitteln. Riesige Massendateien werden immer umfänglicher. Alle bisher unmöglichen Instrumente, wie Fluggastdatennutzung, Videototalüberwachung,




Zur Gewalt gegen Frauen

von Malin Björk, MdEP Es gibt kein einziges Land in der Welt, in dem Frauen frei von Gewalt sind. Und es gibt keinen einigen Bereich im Leben jeder Frau, in dem sie nicht der Androhung von Gewalt oder tatsächlichen Gewalttaten ausgesetzt sind. Gewalt gegen Frauen kennt keine geografischen Grenzen, keine Altersgrenze, keine Klassenunterschiede, keine ethnischen




Warum es sich zu kämpfen lohnt

von Malin Björk Die Ergebnisse der Europawahlen haben nicht nur die GUE/NGL anwachsen lassen, sondern führten zu einem historischen 50:50-Anteil von Frauen und Männern in der Fraktion. Nach der finalen Konstituierung der MdEPs in der Gruppe sind in der GUE/NGL nun sogar 27 Frauen und 25 männliche Abgeordnete vertreten. Das ist keinesfalls selbstverständlich, sondern etwas,




Erfolge der Rechtsextremen und der Rechtspopulisten

Lorenz Kraemer für Sachsens Linke! 12/2012 Vor dem Hintergrund, dass im Laufe der vergangenen Jahre, verstärkt aber seit Beginn der Wirtschaftskrise 2008, rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien bei Wahlen fast überall in Europa Zugewinne verbuchen konnten, organisierten wir am 21.06. eine Konferenz in Brüssel unter dem Titel „Krise in Europa und Erfolg des Rechtspopulismus“. Während in




Studientage der Fraktion GUE/NGL in Dresden und Usti nad Labem

Vom 20.-22. September 2011 fanden die Studientage der Fraktion GUE/NGL des Europäischen Parlaments in Dresden und Usti nad Labem statt. Erstmalig wurden die Studientage von zwei Mitgliedsparteien aus zwei EU-Ländern organisiert und in zwei Mitgliedstaaten abgehalten. Im Mittelpunkt der Veranstaltungen standen die Folgen der Eurokrise für die Bürgerinnen und Bürger Europas, die Zukunft der europäischen




La Réunion – Insel im Indischen Ozean und trotzdem Teil der europäischen Union

Mein Name ist Elie Hoarau. Ich wurde vor 71 Jahren in Sainte-Suzanne, La Réunion geboren. Ich bin seit mehr als 40 Jahren Mitglied der Kommunistischen Partei von La Réunion (Parti Communiste Réunionnais(PCR)) und Generalsekretär der PCR seit 1992. Ich bin Bürgermeister, Mitglied des Generalrats und des Regionalrat des Départements sowie Mitglied der Nationalversammlung. Seit 2009