Tag: Europäische Rat

Happy new year?

von Cornelia Ernst Das neue Jahr hat gleich mit zwei Paukenschlägen begonnen. In der ersten Plenarsitzung im Januar war die polnische Premierministerin Szydlo im Parlament und begründete unter dem Beifall der konservativen Fraktionen, warum die Politik von PIS zur Gleichschaltung der Medien und des Verfassungsgerichtes völlig demokratisch und europäisch sei. Einen Tag später lehnten es




Die europäische Integration am Abgrund

von Cornelia Ernst Als ich Anfang der 90er Jahre als Mitarbeiterin der LL-PDS-Fraktion begann, habe ich aus vielen progressiven Richtlinien und Verordnungen der EU Anregungen „kopiert“, waren davon Anträge und Anfragen inspiriert. Die EU, die trotz Altiero Spinelli nicht als ein linkes Projekt auf die Welt kam, sondern unter dem Aspekt eines gemeinsamen Binnenmarktes konzipiert