Tag: Europa

Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für




Das doppelte Versagen

von Katja Kipping Die Bundesregierung ist mit den Folgen ihrer verfehlten Politik überfordert Wir erleben gegenwärtig mehrere beunruhigende Entwicklungen. Erstens ist dies die Zunahme von rassistischen Angriffen auf Leib und Leben von Menschen. So hat sich die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verfünffacht. Zweitens stellen wir eine Verrohung der Sprache fest. Nicht nur im Netz




Euer Geld für unsere Leut’

von Peter Porsch Zur Kommunalwahl in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck im April 2012 plakatierte die – sagen wir es mal vorsichtig – rechtspopulistische FPÖ die Losung: „Heimatliebe statt Marokkanerdiebe“. Damals ging ein Aufschrei durch das Land und zum Teil auch durch Europa. Der Tiroler FPÖ-Vorsitzende Gerald Hauser setzte noch einen drauf und konterte der Kritik




Es wird kalt an Europas Außengrenzen

von Mirko Schultze Um in der Notsituation der Flüchtlinge an den europäischen Grenzen einen kleinen humanitären Beitrag zu leisten, rief ich mit verschiedenen Vereinen zu einer Spendenaktion für warme Winterkleidung auf. Zwei Wochen lang konnten im Görlitzer Bürgerbüro Spenden abgegeben werden. Blieben die Mengen am Anfang noch übersichtlich, so wurden wir in den folgenden Tagen




„Burgkrieg, nicht Burgfrieden!“

von Dr. Volker Külow Niemand schöpfte in Bern Verdacht, als am 5. September 1915 in der sonntäglichen Morgenruhe früh um zehn Uhr gut drei Dutzend internationale Vogelfreunde in vier Pferdefuhrwerken in das zwölf Kilometer entfernte Bauerndorf Zimmerwald aufbrachen. Nach zwei Stunden Fahrt durch eine idyllische Landschaft erreichte die bunte Truppe, in der sich nur wenige




Die europäische Integration am Abgrund

von Cornelia Ernst Als ich Anfang der 90er Jahre als Mitarbeiterin der LL-PDS-Fraktion begann, habe ich aus vielen progressiven Richtlinien und Verordnungen der EU Anregungen „kopiert“, waren davon Anträge und Anfragen inspiriert. Die EU, die trotz Altiero Spinelli nicht als ein linkes Projekt auf die Welt kam, sondern unter dem Aspekt eines gemeinsamen Binnenmarktes konzipiert




Wege zu einer flexiblen Strategie

von A. Willnow Die Brüsseler Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs im Falle Griechenlands brachten ernüchternde Ergebnisse. Statt eines Schuldenschnitts und eines Wachstumsprogramms wurden Athen weitere erhebliche Einschnitte bei Renten und Mehrwertsteuer verordnet. Besonders beschämend ist die Treuhandlösung, nach der der griechische Staat „wertvolle griechische Vermögenswerte“ (Unternehmen und Häfen?) in einen Fonds übertragen soll, die dann




Statt sozialem Klassenkampf tobt der nationale Existenzkampf

von Andreas Haupt Selten in der Geschichte der Europäischen Union haben die Mitgliedsstaaten ihre Ressentiments offener gezeigt, als dies derzeit im Wettstreit um Staatsfinanzierung, Flüchtlingsquoten und Wirtschaftswachstum geschieht. Und seltener hat der nationale Konkurrenzkampf das fehlende emanzipatorische Potenzial Europas so offengelegt. Dabei war die Emanzipation das Ideal, der Gründungsmythos der EU – ist die Geschichte




Von neuer deutscher Selbstgefälligkeit

von Jochen Mattern Eine Nachbetrachtung zum 8. Mai Die sächsische Landespolitik weigert sich seit Jahren, den 8. Mai in einer würdigen Form zu begehen. So jüngst erst wieder geschehen. Eine Gesetzesinitiative der LINKEN, aus Anlass der siebzigjährigen Widerkehr des Endes von Krieg und Faschismus in Europa den 8. Mai zu einem offiziellen, landesweiten Gedenktag zu




Stefan Zweig: Die Welt von gestern

von Ralf Richter Die „Erinnerungen eines Europäers“ erschienen beim Fischer Taschenbuchverlag 2014 in der 41. Auflage – die Erstausgabe kam 1942 posthum im Bermann-Fischer-Verlag zu Stockholm heraus. Seinen am 22. Februar 1942 im brasilianischen Petropolis geschriebenen Abschiedsbrief findet man heute im Internet auf Wikisource. Er beginnt mit einer Danksagung an Brasilien und endet mit dem