Tag: Europa

Wie entsteht ein EU-Gesetz?

Oder: Warum Linke in Europa was zu sagen haben. Von Cornelia Ernst, MdEP Zunächst ist alles wie im Landtag oder Bundestag. Die EU-Kommission legt, wie etwa Sachsens Staatsregierung, einen Gesetzentwurf vor, der ins Europaparlament (EP) eingebracht wird. Anders als im Landtag wird dann in der Beratung der Koordinator*innen (Obleute der Fraktionen) nach einem Punktesystem entschieden,




„Linker Besuch“ auf hoher See

Michel Brandt war auf dem Rettungsschiff „Mission Lifeline“ Das Migrationsthema hält die EU in Atem, die Fronten sind verhärtet. Es gibt auch verschiedene Ansichten zur Migration über die Mittelmeerroute: Je nach Standpunkt werden Nicht-Regierungsorganisationen, die Menschen aus dem Meer fischen, als Seenotretter- oder als Schlepperorganisation betitelt. In den letzten Monaten operieren sie vor allem in




Schwach

Ralf Richter über die Rassismus-Ausstellung im Dresdner Hygienemuseum Rassismus – die Erfindung von Menschenrassen. Unter diesem Titel ist bis Anfang Januar 2019 eine Ausstellung im Dresdner Hygienemuseum zu sehen. In vier Abteilungen werden im Wesentlichen folgende Fragen behandelt: Wie unterschiedlich sind wir? Wo sehen wir „Rassen“? Wer sind wir bzw. die anderen? Und letztlich: Wie




Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles andere nichts (Willy Brandt)

Anmerkungen zur Krieg-Frieden-Problematik im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Von Prof. Dr. Horst Schneider Am 12. März 2018 verabschiedeten die Vertreter der drei Parteien den Koalitionsvertrag „Ein neuer Anfang für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Dieses 175-seitige Dokument ist die Frucht eines halbjährigen Marionettentheaters nach dem desaströsen




Krieg und Frieden

Jour fixe erkundete die wechselvolle Umbruchszeit 1918 bis 1923. Von Wulf Skaun Krieg und Frieden. Landnahme und Vertragspoker. Aufstieg und Untergang. Im Ringen um die territoriale Neuordnung in Mittel- und Osteuropa am langen Ende des Ersten Weltkriegs 1918 bricht das alte Europa zusammen. Drei Vielvölkerreiche verschwinden von der Landkarte. Neue Staaten betreten im Gefolge militärischer




Warum tunesische Jugendliche in Boote steigen

Von Ralf Richter Es geschehen manchmal Dinge in Dresden auf engstem Raum, die man nicht für möglich halten sollte. Die Dresdner Neustadt ist ein alternatives Viertel, da passen die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das Büro der Vorsitzenden der Linkspartei Katja Kipping hervorragend hin. Vor einigen Jahren hat sich keine 50 Meter entfernt eine „Kosmotique“ angesiedelt: Junge engagierte




Stalingrad – Erinnerung an heute

Von Thomas Kachel Der Mamajew-Hügel bei Wolgograd ist, neben der Flamme des unbekannten Soldaten auf dem Roten Platz in Moskau, das wichtigste Mahnmal in Russland zur Erinnerung an die Opfer, die der zweite Weltkrieg in der ehemaligen Sowjetunion gefordert hat: 24 Millionen Menschen. In der Gedenkstätte sind die Namen der Verteidiger des Mamajew-Hügels eingraviert –




Europa-Rückblick auf 2017

Von Cornelia Ernst Insgesamt gesehen war 2017 eher tragisch. Es erinnert mich an König Lear, der einsam mit seinen Getreuen durchs Land zieht und dabei wahnsinnig wird. Dafür gibt es auch genug Gründe. Ein orangener Vollidiot zieht ins Weiße Haus, in Nordkorea wirft ein dicker Junge mit Raketen herum, in Ankara ruft sich ein Despot




Ausdruck der Politik der friedlichen Koexistenz

Am 21. Dezember 1972 wurde der Grundlagen-Vertrag über die Beziehungen zwischen der BRD und der DDR besiegelt. Von Prof. Dr. Kurt Schneider Beide deutschen Staaten nahmen für sich in Anspruch, der bessere Staat zu sein. Doch im Unterschied zur DDR verstiegt sich die BRD lange Zeit darauf, der alleinige deutsche Staat zu sein, weshalb eine




Gemeinsam stark für ein besseres Europa

Marika Tändler-Walenta berichtet vom ersten Europäischen Forum der progressiven Kräfte in Marseille. Die Europäische Union durchlebt eine lang andauernde, existenzielle Krise. Alle Völker Europas, ob sie Mitglied der Union sind oder nicht, leiden unter der Austeritätspolitik und den sozialen Ungleichheiten. Der Frieden und das Klima sind bedroht. Wir als Linke können es nicht akzeptieren, dass