Tag: Europa

Die Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik blickt auf’s Wahljahr

Die LAG Frieden/internationale Politik Sachsen traf sich im Dezember zu ihrem Jahrestreffen in Leipzig. Dort wurden unter anderem Sprecher und Delegierte neu gewählt und Projekte wie der Rüstungsatlas Sachsen beraten. Im Nachgang wurde die folgende Erklärung zu den bevorstehenden Bundestagswahlen verabschiedet: Die im Jahr 2017 anstehenden Bundestagswahlen haben für die Perspektive eines friedlichen Europa und




Gut kombiniert: Das Wahlkombinat

von Jacob Wagner Anknüpfend an unsere Struktur zur Vorbereitung der Landtagswahlkampagne von 2014 treffen sich Teile der Linksjugend Sachsen auch zur diesjährigen Bundestagswahl unter dem Namen „Wahlkombinat“. Eine offene Struktur, bei der alle Mitglieder und Sympathisant_innen der Linksjugend herzlich eingeladen sind, mitzuwirken. (Wenn ihr beim Linksjugendwahlkampf mitmachen wollt, schreibt eine Mail an jacob.wagner@linksjugend-sachsen.de.) Mit unserer




Europa im Taumel – 2017 wird ein Jahr der Entscheidung

von Cornelia Ernst Der Alptraum von 2017 dürfte wohl sein: Im Februar siegen italienische Rechte und Nationalisten in den Neuwahlen, im März der Rechtspopulist Wilders in den Niederlanden, im April Le Pen in Frankreich, im September bilden Merkel und Petry eine Rechtskoalition. 2018 siegt Strache in Österreich. Wer das für verrückt hält, den erinnere ich




Von der christlichen Seefahrt

von Peter Porsch Da fällt mir zunächst die Volksweisheit ein, dass man vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand sei. Das sagt allerdings mehr über Gerichte aus, als über die hohe See und die Schiffe darauf. Weil das Meer voller Gefahren ist, darf das Boot auch nicht zu voll sein. Wenn es heißt,




Türkei im Ausnahmezustand – und die EU schaut zu

von Martina Michels Es begann schon 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: „Komm, lass uns lieber reingehen …“, sitzt man in Diyarbakir und will ganz sicher nicht als Tourist die antike Innenstadt bewundern. Attentate, Ausgangssperren, Verhaftungen und Tränengas haben in den Alltag geschlichen. Kein Putschversuch, „nur“ ein Wahlsieg der HDP durchkreuzte




Conny Ernst und Katrin Werner auf Sommertour

von Sarah Schwarzrock, Europabüro Rheinland-Pfalz Auch in diesem Jahr reisten die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour Ende Juli quer durch Rheinland-Pfalz. Die Politikerinnen nutzten die Tour, um sich vor Ort einen ausführlichen Überblick zu verschaffen und mit Bürger*innen in einen Dialog zu treten. Die thematischen Schwerpunkte




Zerrissenes Großbritannien – Neubeginn in der EU?

von Axel Troost Der Ausstieg Großbritannien aus der EU ist eine Zäsur. 52 % der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess. Die Landesteile des vereinigten Königsreiches haben z. T. unterschiedliche Mehrheiten. Für Schottland und Nordirland, die sich mehrheitlich für den Verbleib in der EU ausgesprochen haben, wird




Friedensfahrt 2016

von Peter Porsch Manch eine Leserin, manch ein Leser mag sich jetzt die Augen reiben. „Habe ich etwas verpasst?“ Kann sein! Obwohl, der Sachsenspiegel hat mehrmals und ausführlich berichtet. Diese Friedensfahrt hat stattgefunden, vom 1. Mai bis zum 7. Mai 2016. Freilich standen keine Massen Spalier. Die Fahrt bewegte sich kaum auf großen Straßen, sondern




Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für




Das doppelte Versagen

von Katja Kipping Die Bundesregierung ist mit den Folgen ihrer verfehlten Politik überfordert Wir erleben gegenwärtig mehrere beunruhigende Entwicklungen. Erstens ist dies die Zunahme von rassistischen Angriffen auf Leib und Leben von Menschen. So hat sich die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verfünffacht. Zweitens stellen wir eine Verrohung der Sprache fest. Nicht nur im Netz