Von Dr. Monika Runge Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen Stéphane Hessel – ein 93-jähriger Franzose – ruft in seinem jüngst veröffentlichten Manifest „Empört Euch!“ dazu auf, sich politisch zu engagieren. Am 1. Mai liegen die Gründe für Empörung auf der Hand. Geht für gut bezahlte und für menschenwürdige Arbeit auf die Straße! Die neoliberale Gesellschaftsstrategie – [...]
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Tag Archives: EU
EU-Vertrag von Lissabon – DIE LINKE klagt vor dem Bundesverfassungsgericht
Ein Bericht der Bundestagsabgeordneten Monika Knoche Dieses Mal war es das irische Volk, das dem Bestreben nach einer vertieften Supranationalisierung in Europa eine Absage erteilt hat. Als das ehrgeizige Projekt verstärkter militärischer, politischer und wirtschaftlicher Integration in den EU-Mitgliedsstaaten noch Verfassung genannt wurde, hatten bekanntlich Frankreich und die Niederlande „Nein“ dazu gesagt. Hier in Deutschland [...]
Wenn zwei das gleiche tun …
Peter Porsch zum Georgienkonflikt ### 9/2008 Damit erst gar keine Missverständnisse aufkommen: Ich bleibe dabei, Kriege schaffen immer mehr Probleme, als sie zu lösen vorgeben oder gar zu lösen imstande sind. Das gilt für alle Kriege und so auch für den bisher letzten im Kaukasus. Das ist meine im Leben gewachsene Weisheit. Es gibt aber [...]
Stadtumbauprobleme
Probleme des Stadtumbaus in Gründerzeitvierteln – Ein Literaturtip Mit der Regelung „Rückgabe vor Entschädigung“ wurde dafür gesorgt, dass sich hier eine äußerst kleinteilige Eigentümerstruktur herausgebildet hat. Dazu gehört die normale Immobilienfirma oder der Hausbesitzer vor Ort genauso wie das „Rentnerehepaar am Bodensee“, welche jetzt Eigentümer eines sanierungsbedürftigen Miethauses in einem geschlossenen Gründerzeitkarree geworden sind. Mit [...]
Eine Kuh, die man melken will, darf man nicht schlachten
Gedanken zum Streik der Milchbauern für faire Milchpreise von Kathrin Kagelmann und Sabine Kunze in der ###-Ausgabe 7-8/2008 Den Bauern wird traditionell große Geduld und Leidensfähigkeit bescheinigt. Sie arbeiten bei Wind und Wetter, an Sonn- und Feiertagen, oft 60 und mehr Stunden die Woche. Ehe sie sich zur Wehr setzen, muss ihnen das Wasser buchstäblich [...]
Gute Arbeit? Alles billig?
Sabine Zimmermann zum Alltag bei deutschen Discountern in der Ausgabe 7-8/2008 Jede Woche flattern die bunten Werbungen der großen Discount-Supermärkte in unsere Briefkästen. Alles ist verbraucherfreundlich billig und die schönen bunten Bilder suggerieren eine heile Konsumwelt. Doch wenn man hinter die schöne Fassade schaut, sieht die Welt meist anders aus. Discounter kommt von „discount“, was [...]
Das irische Nein hat viele Facetten
Image by berti66 via Flickr Sylvia-Yvonne Kaufmann, Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE. schreibt exklusiv für ### 7-8 2008 Wir können das irische Volk nur beglückwünschen. Es durfte über den Lissabonner Vertrag abstimmen. Uns wurde dieses demokratische Recht verwehrt. All unsere Bemühungen, auch im Europaparlament, einen EU-weiten Volksentscheid herbeizuführen, scheiterten an der ablehnenden Haltung der nationalen [...]
Leben ohne Arbeit – Gnade oder Grundrecht?
Eine Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen für Leute, die Lust haben auf ein gemeinsames Frühstück (10:00 Uhr), Erfahrungsaustausch und einen Vortrag (11:15 Uhr) von Katja Kipping, Mitglied des Deutschen Bundestages, Sprecherin für Sozialpolitik findet am Mittwoch, den 14. Mai, von 10:00 – 13:00 im Haus der Kirche / Dreikönigskirche, Hauptstraße 23, in 01097 Dresden (Karte) statt. [...]
Die Linke muss ihr Verhältnis zur EU klären!
meint unsere Autorin Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP*. Als erstes Land hat Ungarn den Vertrag von Lissabon ratifiziert, alle anderen 26 Mitgliedstaaten der EU wollen in diesem Jahr folgen. Damit könnte die dringend nötige Reform der EU zum 1. Januar 2009, also noch vor den nächsten Europawahlen, in Kraft treten. Widrigenfalls bliebe in der EU alles wie [...]
Raketenabwehr: Dynamik der Aufrüstung
Ein Kommentar zur „Suspendierung“ der KSE-Verträge von Marko Forberger Prag begehe einen “großen Fehler” wenn es die US-Radaranlage zulasse, so der russische Generalstabschef Juri Balujewski am 39.Jahrestag des Prager Frühlings gegenüber dem tschechischen Vizeverteidigungsminister Martin Bartak. Russland sei verpflichtet für diesen Fall “Maßnahmen für seine Sicherheit zu treffen”, davon könne auch Tschechien betroffen sein. Im [...]