Tag: EU

Quo vadis, Ukraine?

von Dr. Reinhold Gläß Wenn ich an dieser Stelle erneut aktuelle Eindrücke zur Situation in der Ukraine äußere, dann in der Überzeugung, dass die meisten Menschen derzeit eher nicht so oft in dieses Land reisen, um sich selbst ein Bild machen zu können. Außerdem wird das Thema trotz weiterhin bestehenden Interesses in den Medien gegenwärtig




Die europäische Integration am Abgrund

von Cornelia Ernst Als ich Anfang der 90er Jahre als Mitarbeiterin der LL-PDS-Fraktion begann, habe ich aus vielen progressiven Richtlinien und Verordnungen der EU Anregungen „kopiert“, waren davon Anträge und Anfragen inspiriert. Die EU, die trotz Altiero Spinelli nicht als ein linkes Projekt auf die Welt kam, sondern unter dem Aspekt eines gemeinsamen Binnenmarktes konzipiert




„Im Auge“ – Washington II

von Cornelia Ernst Zweite Reise mit dem LIBE-Ausschuss nach Washington (16. – 19. März) Ich war zum zweiten Mal in Washington, in gleicher Sache, der freiheitsberaubenden Massenausspähung von Europäern durch die NSA. Wie 2013 trafen wir als EP-Delegation des Innenausschusses verschiedene Ministerien, für Justiz, für Handel, für Finanzen, diverse Vertreter von Instituten und hochrangige Offiziere




No Future war gestern

von Katja Kipping Die Woche der linken Zukunft im April ist die Chance, für DIE LINKE ihre Antworten für ein besseres Morgen zu diskutieren An die Zukunft denken viele Menschen in politischen Begriffen momentan lieber nicht. Wer kann es ihnen verdenken? Grund für schlechte Laune gibt es schließlich, wohin man schaut: Krieg in der Ukraine,




Ein Wahlergebnis, das Hoffnung macht

von Stathis Soudias Die Anfrage von „Links!“, einen Artikel gleich nach den Parlamentswahlen in Griechenland zu schreiben, hat mich doch überrascht. Denn auch hierzulande finden regelmäßig Wahlen statt, mit dem gleichen Prozedere. Auch hierfür gilt die Erkenntnis von Kurt Tucholsky: „Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten“! Bei einer Wahlbeteiligung von 63,87 % hat das




Die neue linke Fraktion im Europaparlament

von Cornelia Ernst Noch steht der Name der neuen linken Fraktion nicht fest, aber sie steht. Deutlich gestärkt, von 35 auf 52 Mitglieder, ist sie größer als die Fraktion Grüne/EFA, und sie ist zu 50 % mit Frauen besetzt! Die große Freude darüber darf uns nicht täuschen, denn die größten Gewinner der Europawahlen sind Rechtspopulisten




Unser ukrainisches Dilemma: Wer sind „die Guten“?

von Boris KrumnowDie Ukraine, mit ihren 46 Millionen Einwohnern eines der großen Länder Europas, ist in einer tiefen Krise. Sie hat bereits einen Teil ihres Staatsgebietes verloren und steht womöglich am Rande der Spaltung und/oder eines Bürgerkrieges. Das Land ist angesichts der Brückenfunktion zwischen EU-Europa und den weiter östlich liegenden Staaten der postsowjetischen Sphäre (die




Worum es in der „Ukraine-Krise“ geht

von Karl-Heinz Gräfe USA und EU machten zu ihrer Strategie, was US-Präsidentenberater Zbigniew Brzezinski 1997 auf den Punkt brachte: „Die Ukraine, ein neuer und wichtiger Raum auf dem eurasischen Schachbrett, ist ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt, weil ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich




Tierschutz als politische Herausforderung

von Jens-Eberhard Jahn Die Drei-Prozent-Hürde ist für die Europawahl gefallen. Das lässt die kleineren Parteien frohlocken: Jetzt reicht in Deutschland etwa ein Prozent der WählerInnenstimmen aus, um ein Mandat im Europäischen Parlament zu erringen. Auch für die Tierschutzpartei (EU-Wahl 2009: 1,1 %) könnte es reichen, wenn sie ihre früheren Ergebnisse wiederholt oder gar verbessert. In




Europa ist überall – trotz alledem.

von Sven Scheidemantel Einladend, bunt und fröhlich ist die Dekoration auf dem Europaparteitag in Hamburg. Eben genau so, wie wir LINKEN uns Europa vorstellen. Es wird gestritten und gelacht, sogar getanzt und unsere Partei zeigt sich in all ihren Facetten. Da erreicht an Anruf die sächsischen Genoss_innen aus Dresden und Bautzen. Auf das zum Jahresbeginn