Tag: DIE LINKE

Paradigmenwechsel auf leisen Sohlen

Die Reform der Kinder- und Jugendhilfe blieb im Bundestag bis kurz vor Ultimo ein Gesetzgebungskrimi. Marko Forberger sprach über diese Reform des SGB VIII mit Kolja Fuchslocher, dem Referenten für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Bereits seit Frühjahr 2016 dauert ein Reformprozess des SGB VIII an, der für die Fachwelt der




Wir haben ein starkes Konzept gegen steigende Mieten

von Caren Lay Die Krise auf dem Wohnungsmarkt ist längst auch in Sachsen angekommen: In den Innenstädten von Dresden und Leipzig stiegen die Mieten zwischen 2010 und 2015 im Durchschnitt um 20 Prozent. Selbst Durchschnittsverdienerinnen haben es schwer, eine bezahlbare Wohnung in der Innenstadt zu finden. Außerhalb der Großstädte gibt es hingegen immer noch viel




12. Kinderfest der LINKEN in Werdau

von Simone Hock Am 9. Juni fand mit großem Zuspruch der Kinder, Eltern und Großeltern das traditionelle Kinderfest im Richard-Wagner-Park Werdau statt. Noch von der Stadtorganisation der PDS in einem Wahljahr erstmalig veranstaltet, erwies sich das Kinderfest schon damals als erfolgreiches Unternehmen und machte die PDS noch bekannter. So wurde beschlossen, das Kinderfest unabhängig von




Schülerbeförderung und Eröffnungsbilanz Thema im Kreistag

Der Kreistag Zwickau hat am 14. Juni 2017 im Rahmen der Umstellung auf doppische Haushaltsführung seine Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1. Januar 2013 festgestellt. Seit diesem Stichtag sind viereinhalb Jahre vergangen! Gefühlt ebenso lang dauert das Ringen um eine Entlastung von Eltern und Erziehungsberechtigten bei den Kosten der Schülerbeförderung. Auf Grund des Antrags der Fraktion DIE




DIE LINKE sorgte für mehr Demokratie in NRW

Am 24. Juli 2010 kamen in Duisburg bei der Love Parade 21 Menschen ums Leben. 500 Menschen wurden verletzt. Dieses Debakel war keineswegs eine Naturkatastrophe, sondern menschengemacht. Verurteilt wurde niemand. Schlimmer noch: Adolf Sauerland (CDU), verantwortlicher Bürgermeister, sah absolut keinen Grund, zurückzutreten. Was kaum bekannt ist: Es war DIE LINKE in Duisburg, die mit dafür




CDU setzt Sicherheit aufs Spiel!

von Rico Gebhardt Es wird immer absurder: Mit dem Slogan „Endlich Zugang zum Polizeirechner“ wirbt der Freistaat Sachsen seit 2016 um Computersicherheitsexperten. Eine ganz neue Bedeutung bekommt solch ein Slogan, wenn man erfährt, wie schlecht es um die Computer-Ausstattung der Polizei Sachsen steht. Denn das neue Personal wird in den Dienststellen Rechner mit vollkommen veralteter




Mut zur Veränderung – DIE LINKE drückt sich nicht vor klaren Ansagen in der Steuerpolitik

von Axel Troost Die Schere zwischen Arm und Reich klafft auseinander. Zugleich ist unser Gemeinwesen – Schulen, Turnhallen, öffentliche Verwaltung, Polizei und Justiz – in beklagenswertem Zustand. Ein starker Wohlfahrtsstaat und soziale Gerechtigkeit – der Schlüssel dazu liegt in einem solidarischen Steuersystem. DIE LINKE ist die einzige Partei, die einen klaren Kurs in Richtung Umverteilung




Die Idee einer europäischen Republik

von Thomas Dudzak Nach der politischen Wende 1989 zerfielen die alten Grenzen. Viele verbanden damit neue Möglichkeiten und die Hoffnung auf ein neues Leben in Freiheit und Freizügigkeit in einem geeinten Europa. Mit der politischen Wende begann auch ein europäischer Integrationsprozess. Wir haben uns inzwischen daran gewöhnt, uns fast ohne Beschränkungen in der Europäischen Union




Kosten der Unterkunft für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger und die Verantwortung der LINKEN

von Dr. Dorothea Wolff Ist DIE LINKE glaubwürdig, wenn sie zwar energisch fordert „Hartz IV muss weg“, aber nichts dagegen unternimmt, dass rechtswidrig zu niedrige KdU-Angemessenheitswerte beschlossen und umgesetzt werden? Laut Gesetz haben Jobcenter und Sozialämter für Hartz IV-Betroffenen und Sozialhilfeempfänger die Kosten für die Unterkunft (KdU) zu übernehmen, allerdings nur bis zu einer „angemessenen“




Wohnungspolitische Sachsentour machte Station in Crimmitschau

von Jürgen Schunn Am 19. April 2017 kam Caren Lay, stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende sowie Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik unserer Bundestagsfraktion, im Rahmen ihrer wohnungspolitischen Sachsentour nach Crimmitschau. Mit dabei war Oberbürgermeister-Kandidat Kevin Scheibel. In Gesprächen am Infostand erfuhren sie, dass Crimmitschauer Bürger mit dem Verkauf der Wohnungsgesellschaft CWG durchaus Ängste um ihre