Tag: Demonstration

„Grundlagen des sächsischen Versammlungsrechtes in der kommunalen Praxis“ oder „Kannst du mal ’ne Demo anmelden?“

Dies war das Thema des Seminars, zu dem das Kommunalpolitische Forum Sachsen (KFS) am 21. Januar 2015 in die Räumlichkeiten der LINKEN in Bautzen eingeladen hatte. Nachdem die stellvertretende Vorsitzende des KFS, Marion Junge, das Seminar eröffnet hatte, folgten 19 interessierte Bürgerinnen und Bürger den Ausführungen des Referenten Jens Thöricht. Thöricht stellte die Grundlagen des




Sächsisches Demokratie(un)verständnis – Blockadeprozess gegen Falk Neubert

von Sabine Pester Am 19. Februar 2011 demonstrierten zehntausende Menschen in Dresden gegen den Missbrauch des Gedenkens durch die Nazis. Anschließend überzog die Staatsanwaltschaft Dresden hunderte friedlicher Demonstranten mit Ermittlungsverfahren. Auch gegen Falk Neubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN im Sächsischen Landtag, wurde ein Verfahren wegen angeblicher „Störung von Versammlungen und Aufzügen” eingeleitet und seine Immunität aufgehoben.




Türkischer Sommer – ein Land im Umbruch

Von Ralf Richter Noch eben waren die Medien voll mit der Syrien-Berichterstattung, dann kam Thomas, die Misere mit seiner Drohne ins Visier und plötzlich wurden die Bildschirme mit Bildern aus dem Urlaubsland Türkei überschwemmt. Zu der Zeit hingen noch überall in Sachsen die Plakate des türkischen Tourismusverbandes: „Türkei – hier können sie was erleben“. Das




Den Nazis auch 2013 mutig entgegentreten

Von André Hahn So wie vor wenigen Tagen in Magdeburg werden sich in diesem Jahr auch in Dresden, Chemnitz, Plauen, Zwickau und anderswo viele Menschen auf den Straßen und Plätzen versammeln, um sich jenen entgegenzustellen, die das Gedenken an die Opfer von Bombenangriffen für ihre braune Ideologie missbrauchen wollen. Gerade für Dresden ist zu wünschen,




Zahlen oder nicht zahlen – das ist keine Frage mehr

Mit kollektiver Klugheit gegen Kriminalisierung von Anti-Nazi-Protest in Dresden. von Marcel Braumann Die europaweit größten Naziaufmärsche in Dresden scheinen zurzeit Geschichte zu sein. Dazu hat zivilgesellschaftlicher Widerstand geführt, der die Justiz auf den Plan rief. Dieses Kapitel ist noch nicht abgeschlossen, auch wenn das Amtsgericht das Verfahren gegen André Hahn wegen der Blockade 2010 ohne