Tag: Demokratie

Aufstehen oder sitzen bleiben?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Senior Fellow für Wirtschafts- und Europapolitik bei der Rosa Luxemburg Stiftung Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen. Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bündnisprojekt interpretieren. Doch so einfach




#aufstehen und DIE LINKE

Von Ralf Becker Nun ist sie in der Welt, die Sammlungsbewegung „#aufstehen“, die schon vor ihrer Gründung für parteipolitischen Zwist sorgte. Denn wie kann eine „Linke“ in führender Verantwortung der Bundestagsfraktion neben ihrer Partei, ohne mit den Chefs der Partei und dem Parteivorstand zu reden, eine Bewegung ins Leben rufen wollen? Es ist klar, menschlich




#wirsindmehr

Von Simone Hock Ich war am Nachmittag des 2. September in Chemnitz, die evangelische Kirche hatte zu einer Kundgebung aufgerufen. Zu den Rednerinnen zählten der Ministerpräsident, die Oberbürgermeisterin und verschiedene Kirchenvertreter. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin wies darauf hin, dass sowohl das Tötungsverbrechen, aber auch dessen Instrumentalisierung inakzeptabel seien. Sie sagte auch: Wenn jemand bei der rechten




Die Ignoranz ist vorbei

Von Matthias Höhn Der Osten ist in aller Munde. Endlich. Zeitungen und Fernsehen diskutieren Fragen wie: Reicht eine Kanzlerin aus Ostdeutschland für unsere politische Vertretung aus – oder braucht es doch noch ostdeutsche Minister im Kabinett? Sollten nicht wenigstens Regierungen und Beamtenapparat in den neuen Ländern überwiegend aus Ostdeutschen bestehen? Sind es wirklich nur westdeutsche




Demokratische Opposition in der Türkei stärken!

Von Stefan Liebich Mit seinem Wahlsieg ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan endlich an seinem Ziel angekommen: Er ist der alleinige Herrscher der Türkei. Das Parlament ist trotz des erfreulichen Wiedereinzugs der HDP massiv geschwächt. Doch einen Punkt scheinen Erdogan und seine Anhänger vergessen zu haben: Sie haben mitnichten die gesamte Bevölkerung auf ihrer




Zwischen dem Wunsch nach Harmonie und innerparteilicher Demokratie

Katja Kipping zur Auswertung des Leipziger Parteitages Kurz nach dem Parteitag stand ich früh vorm JobCenter, um mit Hartz IV-Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Dabei fragte mich ein Dresdner, ob stimme, was die Medien über den LINKEN Parteitag sagen würden: dass es um Streit zwischen Sahra Wagenknecht und mir ginge. Nein, denn der Verlauf des




Autoritäre Krisenlösung

Von Jochen Mattern Dass die sächsische Regierungspolitik in einer schweren Legitimationskrise steckt, dürfte kein ernst zu nehmender Beobachter bestreiten. Zu Beginn der Legislaturperiode verbreitete Stanislaw Tillich, der alte und neue Ministerpräsident, noch Zuversicht. In seiner Regierungserklärung vom November 2014 gab er sich überzeugt davon, dass „das Volk in freier und geheimer Wahl“ der Regierung aus




Drei-Säulen-Konzept reloaded

Nach der NPD: Ein Workshoptag der Linksfraktion Sachsen Der Blog nennt sich „Metapolitika“, der Autor hat als Pseudonym den Namen des nationalbolschewistischen Theoretikers Ernst Niekisch gewählt und verweist darauf, dass sein Projekt die Lobbygruppe „Ein Prozent“ aus dem Umfeld der Identitären unterstützt. Alles klar, hier meldet sich die Neue Rechte zu Wort. Alles klar? Wirklich?




Mit Marx den Aufstieg von Trump und Co. verstehen

Dr. Volker Külow empfiehlt einen aktuellen Sammelband über „Die neuen Bonapartisten“ Die 1852 erstmals veröffentlichte Schrift „Der 18. Brumaire des Louis Bonaparte“ nimmt in Marx’ Schaffen eine Schlüsselstellung ein. Aus heutiger Perspektive liefert der Autor nicht nur eine brillante Darstellung und Interpretation der Ereignisse in Frankreich seit der Februarrevolution 1848, die schließlich zum Staatstreich durch




Ich archiviere, also bin ich

Von Wulf Skaun Dem Förderkreis Archive und Bibliotheken zur Geschichte der Arbeiterbewegung gehören namhafte Mitglieder an, die nicht nur symbolisch an Hege und Pflege dieser nach der Epochenwende gefährdeten Gedächtnisinstitutionen mitwirken. Ist doch ihr beruflicher wie privater Alltag mit diesem kulturpolitischen Erbe eng verknüpft. Der Leipziger Historiker Manfred Neuhaus zählt zu ihnen. Ein grandios Leidenschaftlicher,