Tag: Demokratie

Demokratische Opposition in der Türkei stärken!

Von Stefan Liebich Mit seinem Wahlsieg ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan endlich an seinem Ziel angekommen: Er ist der alleinige Herrscher der Türkei. Das Parlament ist trotz des erfreulichen Wiedereinzugs der HDP massiv geschwächt. Doch einen Punkt scheinen Erdogan und seine Anhänger vergessen zu haben: Sie haben mitnichten die gesamte Bevölkerung auf ihrer




Zwischen dem Wunsch nach Harmonie und innerparteilicher Demokratie

Katja Kipping zur Auswertung des Leipziger Parteitages Kurz nach dem Parteitag stand ich früh vorm JobCenter, um mit Hartz IV-Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Dabei fragte mich ein Dresdner, ob stimme, was die Medien über den LINKEN Parteitag sagen würden: dass es um Streit zwischen Sahra Wagenknecht und mir ginge. Nein, denn der Verlauf des




Autoritäre Krisenlösung

Von Jochen Mattern Dass die sächsische Regierungspolitik in einer schweren Legitimationskrise steckt, dürfte kein ernst zu nehmender Beobachter bestreiten. Zu Beginn der Legislaturperiode verbreitete Stanislaw Tillich, der alte und neue Ministerpräsident, noch Zuversicht. In seiner Regierungserklärung vom November 2014 gab er sich überzeugt davon, dass „das Volk in freier und geheimer Wahl“ der Regierung aus




Drei-Säulen-Konzept reloaded

Nach der NPD: Ein Workshoptag der Linksfraktion Sachsen Der Blog nennt sich „Metapolitika“, der Autor hat als Pseudonym den Namen des nationalbolschewistischen Theoretikers Ernst Niekisch gewählt und verweist darauf, dass sein Projekt die Lobbygruppe „Ein Prozent“ aus dem Umfeld der Identitären unterstützt. Alles klar, hier meldet sich die Neue Rechte zu Wort. Alles klar? Wirklich?




Mit Marx den Aufstieg von Trump und Co. verstehen

Dr. Volker Külow empfiehlt einen aktuellen Sammelband über „Die neuen Bonapartisten“ Die 1852 erstmals veröffentlichte Schrift „Der 18. Brumaire des Louis Bonaparte“ nimmt in Marx’ Schaffen eine Schlüsselstellung ein. Aus heutiger Perspektive liefert der Autor nicht nur eine brillante Darstellung und Interpretation der Ereignisse in Frankreich seit der Februarrevolution 1848, die schließlich zum Staatstreich durch




Ich archiviere, also bin ich

Von Wulf Skaun Dem Förderkreis Archive und Bibliotheken zur Geschichte der Arbeiterbewegung gehören namhafte Mitglieder an, die nicht nur symbolisch an Hege und Pflege dieser nach der Epochenwende gefährdeten Gedächtnisinstitutionen mitwirken. Ist doch ihr beruflicher wie privater Alltag mit diesem kulturpolitischen Erbe eng verknüpft. Der Leipziger Historiker Manfred Neuhaus zählt zu ihnen. Ein grandios Leidenschaftlicher,




Das Ringen um die kulturelle Hegemonie

Jour fixe erkundet nach AfD-Wahlerfolg intellektuelle Strategien der Neuen Rechten. Von Wulf Skaun Jour fixe als Idee: kollektive Aneignung themenrelevanter Literatur für tieferes Verständnis aktueller realpolitischer Vorgänge. Jour fixe als Praxis: Der unkonventionelle Gesprächskreis an der Leipziger Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen erkundet Mitte Oktober auf seinem 26. Treffen den Ideengehalt des vielbeachteten Buches von Volker




Es muss mal gut sein!?

von Simone Hock Vor 79 Jahren ereignete sich die „Reichspogromnacht“. Nicht erst seit Gaulands Aufforderung, stolz zu sein auf die „Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“, hört man es immer wieder: Was geht uns das an? Wir sind nicht verantwortlich! Es muss mal gut sein mit dem Schuldkomplex der Deutschen! Wirklich? Richtig ist: Wir sind




Das Romaparlament in Ungarn ist unter Druck

Von Richard Gauch 1990 wurde das Ungarische Roma-Parlament (Magyarországi Roma Parlament) in Budapest von zivilen Romagruppen gegründet. Es war deren erste nichtstaatliche und selbstverwaltete Dachorganisation. Ziel war es, die Situation der Roma in Ungarn zu verbessern. Dazu wurden öffentliche, künstlerisch-professionelle Programme organisiert und über Rechtsschutz informiert. Wer sich heute mit der Situation der Roma in




Rosa Luxemburg ? die Philosophin

von Annelies Laschitza Unter diesem Titel ist soeben Heft 13 der Rosa-Luxemburg-Forschungsberichte erschie­nen. Es enthält drei Essays von Volker Casa: Die Parrhesiastin, die Lebens­künstlerin und die Analytikerin des Empire. In ihnen unterbreitet der Autor sehr interessante Anregungen für neue Sichten auf Rosa Luxemburg, vor allem mit Freiheit, Demokratie, Frieden und Sozialismus verbundenes Hauptanliegen und die verschiedenen