Tag: Demokratie

Drei Monate im Abgeordnetenbüro Jörn Wunderlich

Als ich vor zwei Jahren mein Austauschjahr an der Freien Universität in Berlin absolvierte, habe ich junge Menschen kennengelernt, die sich im Rahmen eines Internationalen Parlamentsstipendiums (IPS), das vom Deutschen Bundestag zusammen mit der Freien Universität, der Humboldt-Universität sowie der Technischen Universität vergeben wird, in Berlin aufhielten. Jedes Jahr dürfen 120 Stipendiaten mit einem abgeschlossenen




Die PCP und die Diktatur des Estado Novo

von L. Rosa Portugal ist eine alte Nation und seit dem 12. Jahrhundert ein unabhängiger Staat. Das Land lebte unter vier Dynastien der Monarchie, bis zum 5. Oktober 1910. An diesem Tag wurde nach einer erfolgreichen bürgerlichen Revolution die Portugiesische Republik ausgerufen. Zwischen 1910 und 1926 erlebte das Land eine sehr unstabile Lage: monarchistische Verschwörungen




Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für




Widersprüche sichtbar machen

von Rico Gebhardt Wir tun wieder das, was wir LINKE am besten können: Wir führen Debatten. In schöner Tradition werden vor Parteitagen wie dem kommenden in Magdeburg von unterschiedlichen Menschen unterschiedlichste Papiere produziert. Ich kritisiere das nicht. Ich mache da ja selbst mit. Und innerparteiliche Kursbestimmung gehört sich für eine lebendige, pluralistische Partei. Dabei werden




Was uns die Landtagswahlen verraten

von Ralf Becker Drei Landtagswahlen, drei Kantersiege, aber nicht für DIE LINKE, sondern für den neuen „Rechts-Außen“, die AfD. Während alle „demokratischen Parteien“ über die AfD orakeln und herziehen, hat diese in nur zwei Jahren gezeigt, wie man die deutsche Wählerschaft aufmuntern und aufmischen kann. DIE LINKE schaffte das in 25 Jahren nicht, im Gegenteil,




Das doppelte Versagen

von Katja Kipping Die Bundesregierung ist mit den Folgen ihrer verfehlten Politik überfordert Wir erleben gegenwärtig mehrere beunruhigende Entwicklungen. Erstens ist dies die Zunahme von rassistischen Angriffen auf Leib und Leben von Menschen. So hat sich die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verfünffacht. Zweitens stellen wir eine Verrohung der Sprache fest. Nicht nur im Netz




Plauen – Freiräume im braunen Hinterland

von Paul Gruber 2015 dachte man in Plauen noch, man bleibe von den krassen sächsischen Zuständen, wie in Freital und Co., verschont. Zwar gab es auch zuvor rassistische Mobilmachungen von NPD und Co., jedoch blieben die TeilnehmerInnenzahlen stets im Keller. Im Februar 2014 starb Ahmed J. im Plauener Asylbewerberheim in der Kasernenstraße – wegen unterlassener




Geheimdienste sind Fremdkörper in einer Demokratie

von André Hahn Im Wahlprogramm der LINKEN für die Bundestagswahl 2013 heißt es: „Geheimdienste … schützen die Demokratie nicht, sondern gefährden sie. Wir verteidigen die Demokratie und wollen deswegen die Geheimdienste einschließlich des Verfassungsschutzes abschaffen“. Dazu hat die Fraktion einen Antrag (DS 18/4682) in den Bundestag eingebracht, der von CDU/CSU und SPD bei Stimmenthaltung der




Kampf gegen Rechts – Richtungswechsel oder leere Worte?

von Michael Leutert Mitte Januar schlug das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei (OAZ) in einem internen Papier Alarm: Der Rechtsextremismus habe sich 2015 in Sachsen flächendeckend ausgebreitet. Fremdenfeindliche und neonazistische Gewalttaten seien landesweit eines der größten Probleme. Allein zwischen Januar und September 2015 wurden 66 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert – 2014 waren es im gesamten




Eindrücke von einer Gedenkfeier – Reflexionen auf Michael Schumann

von René Lindenau Ich erinnere mich an einen Parteitag, bei dem sich Kandidaten für den neuen Bundesvorstand vorstellten. Eingangs bezeichnete er sich als inzwischen altes Vorstandsmöbel. Nun war er – Prof. Michael Schumann – selbst Gegenstand einer Gedenkfeier im Landtag. Fünfzehn Jahre nach seinem tragischen Tod am 2. Dezember 2000. Weggefährten aus der PDS mit