Leider sind offensichtlich inzwischen Katjas Antworten größtenteils herausgeschnitten und damit die Aussage des ganzen Videos völlig verfälscht worden. Schade!
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Tag Archives: Daseinsvorsorge
Veranstaltungshinweis: Wie kritisch ist eine Regierungsbeteiligung der Partei DIE LINKE in Sachsen zu sehen?
Image via Wikipedia Die Veranstaltung zum Thema “Regierungsbeteiligung und Mitgliederentscheid” findet jetzt am 14. Juni in Leipzig statt. Der Termin musste auf den 14.6. gelegt werden, damit für alle die Möglichkeit besteht, auch an der Gesundheitspolitischen Konferenz am 31.5. in Chemnitz teilzunehmen. Mit dieser Veranstaltung soll die Debatte innerhalb der LINKEN.Sachsen vertieft werden. Für eine [...]
Weder Fressen noch Moral!
In den vergangenen Wochen ist in der Öffentlichkeit eine lebhafte Debatte über gestiegene Nahrungsmittelpreise entstanden. Die Gründe für die steigenden Preise sind so vielfältig, dass einige Gründe und Zusammenhänge dabei regelmäßig unter den Tisch fallen. Ein Beitrag von Axel Troost Schon seit mehreren Jahren steigen die Preise vieler Rohstoffe und Agrarprodukte, allen voran des Öls. [...]
Visionen des Öffentlichen
Privatisierungen verhindern ist ein Schritt. Aber das ist es nicht allein: Der Ausstieg aus der neoliberalen Entstaatlichungslogik bedarf neuer Formen basisdemokratischer Mitbestimmung im öffentlichen Raum. Andrej Holm[1] im ### Interview BILD: Andrej Holm Das der Rosa-Luxemburg-Stiftung nahe stehende Netzwerk „Privatisierung/ Öffentliche Güter“[2], in dem du mitarbeitest, konstatiert, dass sich Privatisierungen in der Krise befinden. Was [...]
Bürgerentscheid Leipzig: Mehr als nur Protest
Das Ergebnis des Leipziger Bürgerentscheids ist ein Signal für eine andere Kommunalpolitik und ein voller Erfolg der Gegner neoliberaler Privatisierungsversuche. Von Bernhard Karbiell ### 1&2/2008 Bis zuletzt hielten es viele nicht für möglich: 148.000 Stimmberechtigte[1] brachten mit ihrem JA zum Erhalt der Betriebe der kommunalen Daseinsvorsorge nicht nur den Verkauf von 49,9% der Stadtwerke-Anteile an [...]
Leipzig: Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!
Die Initiative »Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt« begann in dieser Woche im gesamten Leipziger Stadtgebiet mit dem Aushängen ihrer Plakate, die zur Teilnahme am bevorstehenden Bürgerbegehren für den Erhalt des kommunalen Eigentums aufrufen. Von Wolfgang Franke, Henner Kotte und Mike Nagler Beginn der Plakataktion am Mittwoch dieser Woche (zum Vergrößern bitte anklicken)
Elblandkliniken: Privatisierung erhöht Konzerngewinne auf Kosten der Allgemeinheit
Ein Bericht von Uwe Schnabel ### 5/2007 2006 wollte der Landrat (CDU) und die CDU-Fraktion des Kreistages Meißen die Elblandkliniken (Kreiskrankenhäuser des Kreises Meißen) privatisieren. Nach einem entsprechenden Kreistagsbeschluss am 13.7.06 gab es ein Bürgerbegehren dagegen.* Dies war so erfolgreich, dass auf einen Bürgerentscheid verzichtet wurde. Stattdessen hat der Kreistag beschlossen, die Elblandkliniken in Kreisträgerschaft [...]
Wohnungsverkauf: Ostrowski berät Freiburg
Dresdener Stadträtin Ostrowski informiert Freiburger Bürgermeisteramt und Fraktionen über Erfahrungen beim Verkauf städtischer Wohnungsbestände ### 7/2006 Dresdner Sozialcharta gewährt Mieterinnen und Mietern Absicherungen weit über den gesetzlichen Mieterschutz hinaus. Wohnversorgung für einkommensschwache Haushalte ist in Dresden auch ohne Eigentum an eigenen Wohnungen ohne Einschränkungen möglich. Eine weit über den gesetzlichen Mieterschutz hinaus gehende Absicherung der [...]