Tag: CDU

GLOSSE von Stathis Soudias

Lieber Rico, eigentlich wollte ich dir gratulieren. Für den Vorsitz der Landespartei, für den Vorsitz der Fraktion und auch dafür, dass du, fast im Alleingang, das Demografie Problem! Aber, aber du gibst mir keine Chance, du und deine Fraktionäre meckern immer nur rum. So wird es nie was. Darum gestatte es mir, dir den einzig




Nein zur „Herdprämie“ – Ja zum Kita-Ausbau!

Parlamentsreport 05/2012 „Die CDU missachtet die wirklichen Wünsche der Eltern“, ist Heike Werner überzeugt. Die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion fordert statt des Betreuungsgeldes mehr Krippenplätze einzurichten. „Nein zum Betreuungsgeld – Ja zum Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz“ war derAntrag der Fraktion DIE LINKE überschrieben, den sie im Mai- Plenum zur Abstimmung stellte und über den die




Am Beispiel des Betreuungsgeldes…

Von Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen …kann man gut nachvollziehen, wie viele Entscheidungen der Bundesregierung zustande kommen. Da sind drei Parteien: CDU, CSU und FDP. Zwei von ihnen, die FDP und die CSU, haben so ihre Probleme. Deshalb werden sie bockig und versuchen sich zu profilieren. In der letzten Zeit konnte sich die notleidende




Das Ahlener Programm – Die „Jugendsünde“ der CDU

Von Kevin Reißig „Mutti“ Merkel thront über Allem – nicht nur über der Bundesrepublik, sondern auch über ihrer Partei. Die CDU erscheint heute als monolithischer Block, „einfache“ Mitglieder haben in der strikten Hierarchie wenig zu melden. Ihre Redner reüssieren regelmäßig mit selbstbewusst inszenierter Denkfaulheit, inhaltliche Debatten abseits von politischen Detailfragen finden hingegen kaum statt. Warum


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CDU-Mindestlohn: Vorsicht Falle!

Gerald Kemski für Links! 12/2011 Sie nennen es verschämt „Lohnuntergrenze“, um nicht das Wort „Mindestlohn“ gebrauchen zu müssen. Zunächst ist es positiv, dass auch in der CDU durch den Druck von Gewerkschaften und durch die Mehrheit der Gesellschaft Bewegung in die richtige Richtung gekommen ist. Was aber bisher aus den Kreisen der CDU präsentiert wird,




Ost-West-Konfrontation nicht angemessen

Zur Debatte um die politische Vergangenheit von sächsischen CDU-Politikern in Führungspositionen erklärt der Vorsitzende des Stadtverbandes Dresden, Hans-Jürgen Muskulus Der Verlauf der Diskussion um die Vergangenheit von Unionspolitikern, die vor der Wende Mitglieder der CDU in der DDR waren, erstaunt und beunruhigt mich gleichermaßen. Die Mitgliedschaft in der Ost-CDU war – wie in allen Parteien




Der Bison ist unser Bruder

Interview mit Jörg Diecke, Indianistiker und Fraktionsvorsitzender für DIE LINKE in Grimma Wann hast du begonnen, dich mit Indianerkulturen zu beschäftigen? Die Anfänge liegen schon sehr lange zurück. 1966 kam in der DDR der erste DEFA-Indianerfilm auf die Leinwand. Das war im Grunde genommen der Startschuss für viele Gleichaltrige, sich mit dem Thema zu befassen,




Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Böhmer empfiehlt die Basisarbeit der LINKEN

Mit dem Titel „CDU Parteibasis kann von der Linken lernen“ kamen aus Sachsen-Anhalt neue Töne aus der CDU. Ein Bericht von Joachim Spaeth in Links!-Ausgabe 9/2008. Geäußert hatte sich CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer zur LINKEN. in einem MDR-Interview fand der die „intensive Basisarbeit“ der LINKEN als respektierlich und wünschte sich solche aktive Bodenhaftung auch in der




„Wir sind die Guten“ reicht nicht zum Superwahljahr 2009

Cornelia Ernst zu den bevorstehenden Wahlen 2009 „Schwarz-Rot-Gold“ Bild: realname, bestimmte Rechte vorbehalten Es hat auch sein Gutes, dass bereits 2008 ein Teil der Kommunalwahlen stattfand. So konnten wir feststellen, dass trotz aller hausgemachter Probleme und ihrer tiefen landespolitischen Krise, die CDU dennoch ihre Positionen in den Regionen halten und mit Blick auf Dresden sogar




Sind Wahlabsprachen „Sündenfälle“?

Dr. Eckehard Franz mit einer Kommunalwahl-Analyse aus Coswiger Sicht. Wahlen bieten immer eine Menge Stoff zur Diskussion. So auch dieses Mal. Landauf landab wird über Wahlabsprachen wie über eine Todsünde gesprochen, „Kungelei“ ist noch das Mildeste. Als ob Politik im Reinraum stattfindet und nicht aus der Kunst der Kompromisse und Absprachen bestünde. Kommunale Sachzwänge sind