Tag: CDU

Von Pippi Langstrumpf, Dagobert Duck und – dem schwarzen Peter

Am 25. Juni haben in Leipzig tausende Studierende, Lehrende und andere Engagierte gegen die Kürzungsmaßnahmen im sächsischen Bildungswesen protestiert. Besonders erfreulich: Auch die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz (LRK) und Rektorin der Universität Leipzig, Beate Schücking, marschierte mit. Das ist eine neue Qualität in der bildungspolitischen Debatte im Freistaat. Das trifft übrigens auch auf die klare Positionierung




Die Debatte um die geplante Moschee in Leipzig

von Jule Nagel Seitdem im September 2013 der Bau einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde bekannt wurde, regt sich in Leipzig Protest aus der Neonazi-Szene, aber auch aus der bürgerlichen Ecke. Einwände wie „der Islam gehört nicht zu Deutschland“, die vermeintliche Überfremdung der Stadt, inner-islamische Auseinandersetzungen oder aber die Ungeeignetheit des Standortes im Leipziger Ortsteil Gohlis heizen




Ein Angebot für ein besseres Leben in Sachsen

Stefan Hartmann zum Wahlprogramm Unbestritten: Mit unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl haben wir eine ganze Reihe guter inhaltlicher Positionen beschlossen. Nun können und dürfen wir uns aber nicht der Hoffnung hingeben, dass diese Vorschläge von ganz allein fruchten. Nur die wenigsten WählerInnen lesen tatsächlich in einem Wahlprogramm, noch weniger werden sich die ganzen 90 Seiten zu




Schwarz-grün in Hessen: Pilotprojekt eines Kapitalismus fürs grün-bürgerliche Gemüt?

von Martin Schirdewan Rot-rot-grün oder schwarz-grün, das ist hier die Frage, kann in Abwandlung des berühmten Shakespeare-Zitats aus Hamlet auch für den Freistaat Sachsen festgehalten werden. Eine Frage, hinter der sich weit mehr als eine Machtoption verbirgt. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die grundsätzliche Ausrichtung der zukünftigen Entwicklung der Gesellschaft. Mit




Konrad-Adenauer-Stiftung und CDU versuchen Janukowitsch zu stürzen

von Pieter Potgieter Etwas ist schon merkwürdig in unseren bürgerlichen Medien, wozu auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört. Seit Wochen werden wir nun überschwemmt mit Nachrichten aus der Ukraine – besser gesagt mit Nachrichten vom „Lautsprecher“ Klitschko. „Klitschko fordert“, bei google eingegeben, bringt satte 134.000 Ergebnisse am 30. Januar.  Ist Klitschko auch so eine große Nummer




GLOSSE von Stathis Soudias

Lieber Rico, eigentlich wollte ich dir gratulieren. Für den Vorsitz der Landespartei, für den Vorsitz der Fraktion und auch dafür, dass du, fast im Alleingang, das Demografie Problem! Aber, aber du gibst mir keine Chance, du und deine Fraktionäre meckern immer nur rum. So wird es nie was. Darum gestatte es mir, dir den einzig




Nein zur „Herdprämie“ – Ja zum Kita-Ausbau!

Parlamentsreport 05/2012 „Die CDU missachtet die wirklichen Wünsche der Eltern“, ist Heike Werner überzeugt. Die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion fordert statt des Betreuungsgeldes mehr Krippenplätze einzurichten. „Nein zum Betreuungsgeld – Ja zum Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz“ war derAntrag der Fraktion DIE LINKE überschrieben, den sie im Mai- Plenum zur Abstimmung stellte und über den die




Am Beispiel des Betreuungsgeldes…

Von Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen …kann man gut nachvollziehen, wie viele Entscheidungen der Bundesregierung zustande kommen. Da sind drei Parteien: CDU, CSU und FDP. Zwei von ihnen, die FDP und die CSU, haben so ihre Probleme. Deshalb werden sie bockig und versuchen sich zu profilieren. In der letzten Zeit konnte sich die notleidende




Das Ahlener Programm – Die „Jugendsünde“ der CDU

Von Kevin Reißig „Mutti“ Merkel thront über Allem – nicht nur über der Bundesrepublik, sondern auch über ihrer Partei. Die CDU erscheint heute als monolithischer Block, „einfache“ Mitglieder haben in der strikten Hierarchie wenig zu melden. Ihre Redner reüssieren regelmäßig mit selbstbewusst inszenierter Denkfaulheit, inhaltliche Debatten abseits von politischen Detailfragen finden hingegen kaum statt. Warum


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CDU-Mindestlohn: Vorsicht Falle!

Gerald Kemski für Links! 12/2011 Sie nennen es verschämt „Lohnuntergrenze“, um nicht das Wort „Mindestlohn“ gebrauchen zu müssen. Zunächst ist es positiv, dass auch in der CDU durch den Druck von Gewerkschaften und durch die Mehrheit der Gesellschaft Bewegung in die richtige Richtung gekommen ist. Was aber bisher aus den Kreisen der CDU präsentiert wird,