Tag: CDU

Kein Nachruf, aber ein Zufall

von Peter Porsch Manchmal spielt der Zufall wirklich verrückt. In der Hitze des Abends suche ich eines Donnerstags im Juni noch eine Einschlaflektüre und stoße auf ein kleines Büchlein aus dem Jahre 1990. Herausgeber Klaus Staeck, Titel: Goldene Worte von Kanzler Kohl, Vorwort von Dieter Hildebrandt, Nachwort vom Herausgeber. Ich vertiefe mich zuerst in die




Es ist der Kapitalismus!

von Rico Gebhardt CDU-Generalsekretär Peter Tauber war in diesen Tagen verblüffend ehrlich. Eine Anfrage zum CDU-Wahlprogramm kommentierte er auf Twitter: „Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs.“ Damit wiederholt er die Lebenslüge des Neoliberalismus, jeder sei nur seines eigenen Glückes Schmied. Das ist aber grundfalsch. Mal ehrlich: Haben FriseurInnen nichts




Weggucken, Wegdrücken, Verharmlosen

von Caren Lay Die gescheiterte Strategie der CDU gegen rechts In Sachsen ist das Problem rechte Gewalt besonders groß. Das ist angesichts zahlreicher Statistiken, auch der ganz offiziellen des Bundeskriminalamtes, völlig unstrittig: Gemessen an der Bevölkerungszahl gibt es in Sachsen die meisten Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Wenn hier noch von Einzelfällen spricht, der hat wirklich den




Der Fisch stinkt vom Kopf her

Clausnitz, Bautzen: Wieder sorgt Sachsen für Schlagzeilen. Dir reicht Empörung nicht. Wieso? Diese Empörung kommt immer nur, wenn etwas besonders Widerwärtiges geschieht. Dann regen sich alle über die Rassisten in Freital oder jetzt in Clausnitz auf. Klar, dass Sachsen mit Pegida eine besondere Qualität hat, wissen auch alle. Das gibt es schon lange. Man muss




Hände weg vom AJZ Chemnitz!

CDU begibt sich auf inhaltlichen Kurs von Pro Chemnitz von Sabine Pester In der letzten Stadtratssitzung in Chemnitz kam es zu einem mittleren Skandal. Anlass war ein Antrag von Pro Chemnitz (ehemals Republikaner, Anmelder von mehreren Nazidemonstrationen) mit dem Inhalt, dass dem Alternativen Jugendzentrum alle städtischen Fördermittel gestrichen werden sollen, weil das AJZ „ein Hort




Kein Kurswechsel für Sachsen

von Thomas Dudzak Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlung kann aus linker Perspektive nicht befriedigend sein. Viel mehr als tatsächlich notwendige Reparaturen falscher Entscheidungen der CDU-Dauerregierung hat der Entwurf nicht zu bieten. So verwundert es nicht, dass er nach dem ersten Lesen so recht keinen eindeutigen Sieger der Verhandlungen erkennen




Der „halbe“ König

von Jochen Mattern Kurt Biedenkopf, im Volksmund König Kurt genannt, musste nach einer langen Regentschaft Anfang des Jahres 2002 als Ministerpräsident des Freistaates Sachsen zurücktreten. Er war das Opfer einer Intrige seiner eigenen Partei geworden. Die Freude über den gelungenen Coup währte in der CDU jedoch nicht lange, Ernüchterung machte sich alsbald in der Partei




Von Pippi Langstrumpf, Dagobert Duck und – dem schwarzen Peter

Am 25. Juni haben in Leipzig tausende Studierende, Lehrende und andere Engagierte gegen die Kürzungsmaßnahmen im sächsischen Bildungswesen protestiert. Besonders erfreulich: Auch die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz (LRK) und Rektorin der Universität Leipzig, Beate Schücking, marschierte mit. Das ist eine neue Qualität in der bildungspolitischen Debatte im Freistaat. Das trifft übrigens auch auf die klare Positionierung




Die Debatte um die geplante Moschee in Leipzig

von Jule Nagel Seitdem im September 2013 der Bau einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde bekannt wurde, regt sich in Leipzig Protest aus der Neonazi-Szene, aber auch aus der bürgerlichen Ecke. Einwände wie „der Islam gehört nicht zu Deutschland“, die vermeintliche Überfremdung der Stadt, inner-islamische Auseinandersetzungen oder aber die Ungeeignetheit des Standortes im Leipziger Ortsteil Gohlis heizen




Ein Angebot für ein besseres Leben in Sachsen

Stefan Hartmann zum Wahlprogramm Unbestritten: Mit unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl haben wir eine ganze Reihe guter inhaltlicher Positionen beschlossen. Nun können und dürfen wir uns aber nicht der Hoffnung hingeben, dass diese Vorschläge von ganz allein fruchten. Nur die wenigsten WählerInnen lesen tatsächlich in einem Wahlprogramm, noch weniger werden sich die ganzen 90 Seiten zu