Tag: Bundeswehr

Halbheiten im neuen Traditionserlass

Die Traditionspflege der Bundeswehr ist keineswegs immun gegen extrem rechtes Denken, warnt Prof. Dr. Kurt Schneider Es ist noch nicht lange her, dass Ministerin Ursula von der Leyen prinzipielle Kritik an der Traditionspflege der Bundeswehr geübt und Veränderungen angekündigt hat. Zu denen, die ihr Unkenntnis in der Sache vorwarfen, zählte der Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel




Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles andere nichts (Willy Brandt)

Anmerkungen zur Krieg-Frieden-Problematik im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Von Prof. Dr. Horst Schneider Am 12. März 2018 verabschiedeten die Vertreter der drei Parteien den Koalitionsvertrag „Ein neuer Anfang für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Dieses 175-seitige Dokument ist die Frucht eines halbjährigen Marionettentheaters nach dem desaströsen




Was ist traditionsstiftend in der Bundeswehr?

Von Prof. Dr. Horst Schneider Der 28. März 2018 war ein großer Tag für Ursula von der Leyen, die Geschichte der Bundeswehr, für die deutsche Nation, vielleicht sogar für das Schicksal Europas. Die neue und alte Verteidigungsministerin weihte in Hannover eine Kaserne mit einem neuen Namen und unterzeichnete bei dieser Gelegenheit den neuen (zweiten) Traditionserlass




Die Bundeswehr bekommt einen neuen „Traditionserlass“

von René Lindenau Der österreichische Dirigent und Komponist Gustav Mahler nannte Tradition „Schlamperei“. Diesen Eindruck könnte man haben, wenn man bedenkt, dass der letzte Traditionserlass der Bundeswehr 1982 von Hans Apel (SPD) verabschiedet wurde. Was ist nicht alles seitdem passiert? Helmut Kohl, die Deutsche Einheit, eine rot-grüne Episode, erneut Kriege mit deutscher Beteiligung. Letzteres ist




Tiefflug-Auslagerung in den Osten? Hahn und Tackmann gegen Militär-Tiefflüge

von Thomas Kachel Das Verhältnis von Bundeswehr und Ostdeutschland ist ziemlich schillernd: Einerseits ist die Bundeswehr Strukturfaktor und bereitwilliger Arbeitgeber im deindustrialisierten Raum, andererseits kann eine Anstellung bei ihr bei Tod und Töten enden. Nicht zuletzt ist die Bundeswehr auch Landverwüster auf den hiesigen Manöverplätzen. Der Osten ist also nicht nur verlängerte Werkbank, sondern auch




Die Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik blickt auf’s Wahljahr

Die LAG Frieden/internationale Politik Sachsen traf sich im Dezember zu ihrem Jahrestreffen in Leipzig. Dort wurden unter anderem Sprecher und Delegierte neu gewählt und Projekte wie der Rüstungsatlas Sachsen beraten. Im Nachgang wurde die folgende Erklärung zu den bevorstehenden Bundestagswahlen verabschiedet: Die im Jahr 2017 anstehenden Bundestagswahlen haben für die Perspektive eines friedlichen Europa und




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




Anmerkungen zum Weißbuch 2016

von René Lindenau Weder liest es sich als Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ noch als Lenins „Dekret über den Frieden“: das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“, das die Bundesregierung unlängst der Öffentlichkeit vorlegte. Irgendwie scheint es aus der Zeit gefallen. Obwohl, kriegerisch, gewalttätig, mörderisch war es immer. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel schrieb




Es gilt auch weiter: Nein zum Krieg in Syrien

von Stefan Liebich Seit einem halben Jahrzehnt tobt schon der blutige Bürgerkrieg in Syrien. Mehr als 250.000 Menschenleben haben die Kämpfe bisher gefordert. Über elf Millionen Syrerinnen und Syrer sind auf der Flucht. Was im „Arabischen Frühling“ im Jahr 2011 als Protest für mehr Demokratie begann, ist schnell zu einer Tragödie geworden. Nach und nach




Seilschaften von Rüstungsindustrie und Politik beseitigen!

Nikolas Tosse sprach für „SachsensLinke!“ mit dem Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Michael Leutert, über die Sturmgewehr-Affäre der Bundeswehr. Seit Wochen steht die Bezeichnung „G36“ nicht mehr nur für ein Gewehr. Sie steht für einen weiteren politischen Skandal im Bundesverteidigungsministerium. Worum geht es dabei? Es geht um das Standardgewehr der Bundeswehr. Die Treffgenauigkeit des G36 sinkt bei