Tag: Bundesrechnungshof

Aufrüstung bleibt Regierungsräson

Von Michael Leutert „Und täglich grüßt das Murmeltier“, denke ich mir bei der Vorbereitung der Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2019. Betrachte ich den Entwurf zum Verteidigungsetat, verlässt mich nicht das Gefühl, dass alles schon einmal gelesen zu haben. Über den Haushalt für das Jahr 2018 schrieb ich, dass der Verteidigungsetat mit 38,5 Milliarden Euro einen




„Das ist Verschwendung im großen Stil“ – Gespräch über den Etat des Verteidigungsministeriums

Michael, Du bist für DIE LINKE Mitglied im Haushaltsausschuss und dort unter anderem für das Verteidigungsministerium zuständig. In der abschließenden Debatte zum Bundeshaushalt 2014 hast Du direkt auf Ministerin von der Leyen geantwortet. Wie kritisiert man einen Haushalt, den DIE LINKE grundsätzlich kritisch sieht? Grundsätzlich und konkret. Natürlich haben wir fundamentale Kritik, ob beim Thema