Berliner Regierungsbildung führt in die gesellschaftspolitische Sackgasse Von Klaus Lederer und Katina Schubert für Links! Auf zehn Jahre rot-rot in Berlin folgt eine SPD-CDU-Koalition. Nicht wenige Berlinerinnen und Berliner reiben sich jetzt verwundert die Augen. Hatten nicht weit mehr als zwei Drittel der Wählerinnnen und Wähler für Parteien links von der CDU gestimmt und damit [...]
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Tag Archives: Berlin
Phänomenale Piraten?
Gregor Henker analysiert für Links! das “Phänomen Piratenpartei. „Ein zeitweises Phänomen. Eine Nebelkerze. Nicht weiter ernstzunehmen.“ Das sollen sie sein, die Piraten, die „Partei neuen Typs“. So war bundesweit auch nicht viel zu hören oder zu lesen, bis mit einem Mal bemerkenswerte Umfragen die Runde machten. Mit 5 Prozent wurden die Piraten in Berlin plötzlich [...]
Ist die Mauer zu rechtfertigen? War sie “alternativlos”?
Von Ralf Becker Geschichte ist ein eigentümlich Ding. Sie hat immer recht, denn sie ist schlicht Tatsache. Liegen Jahrhunderte dazwischen, dann war es halt so, selbst die größten Verbrechen wie die Inquisition, die Auslöschung der Urvölker Amerikas werden nur sachlich ohne Geschichtsrevisionsanspruch gegen die Verursacher oder ihre politischen Erben reflektiert. Was wäre das für eine [...]
Ein Pyrrhussieg
Von Klaus Kinner Als vor 50 Jahren die Berliner Mauer errichtet wurde, konnte sich kaum einer vorstellen, dass dieses Bauwerk die bestehende deutsche Teilung im wahrsten Sinne des Wortes auf Jahrzehnte zementieren würde. Die komplette Abriegelung der Grenze nach Westberlin am 13. August 1961 und der anschließende Bau der Mauer dienten der Aufrechterhaltung des politischen [...]
„Veränderung beginnt mit Opposition!“
Halina Wawzyniak schreibt in der Debatte Mitregieren? Oder nicht? in der Ausgabe 6/2008 Wird bei diesem Satz das „beginnt“ unterstrichen oder das Wort „Opposition“? Die Debatte ist alt und wurde in der Quellpartei PDS Mitte der 90er Jahre hefi g, aber qualitativ hochwertig geführt. Die mir in dieser Debatte sympathischste Position, die der sogenannten Null-Tolerierung, [...]
Berliner Linke: Polizeigesetz schärfen?
Wir kennen das Problem vom WOBA – Streit in Dresden: Innerparteilicher Zoff mit verheerender Außenwirkung. Im Streit um die Novellierung des Berliner Polizeigesetzes (ASOG) [### berichtete →] hat Evrim Baba (Foto) gestern ihr jüngstes Positionspapier vorgelegt, nachdem ihr zuvor von »Parteifreunden« in aller Öffentlichkeit »profunde Unkenntnis« vorgeworfen wurde. Eine Übersicht [UPDATE 2.12.07 →] In der [...]
»Ich liebe doch alle Menschen«
Bundesweit setzen sich Linke gegen die Aufrüstung des Sicherheitsstaates zur Wehr. In Berlin indes stimmte die mitregierende Linke einer Verschärfung des Landes-Polizeigesetzes (ASOG) zu. Jule Nagel kritisiert ### 10/2007 Kürzlich fand in Berlin unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ und mit rund 15.000 TeilnehmerInnen „die größte Demonstration für Bürgerrechte und Datenschutz seit der Volkszählung 1987“ [...]