Tag: Asyl

Eine gemeinsame Antwort finden

von Rico Gebhardt Ein Blick in den Kalender verrät: Ein Jahr ist seit der letzten Landtagswahl vergangen. Ein Jahr? Nur ein Jahr? Ja, tatsächlich. Es mutet anders an: Die Zeiten haben sich geändert. Die Wirklichkeit, die wir noch im August 2014 vorfanden, erscheint eher als entfernte Vergangenheit. Seit einem Jahr beschäftigen uns ganz andere Fragen:




Es reicht!

von Rico Gebhardt Seit Oktober widme ich diese Kolumne aller zwei Ausgaben dem Thema Asyl und Rassismus. Jedes einzelne Mal verbunden mit der Hoffnung, es nicht wieder tun zu müssen. Doch ich muss es tun. Schon wieder. Und ich habe es satt. Es brennen Asylunterkünfte. In Freital steht der Mob vor der Unterkunft. Ein mutmaßlicher




Flucht und Ankommen – Perspektiven asylsuchender Frauen in Europa

von Cornelia Ernst Meist ist es so, dass die Bilder von Flucht und Asyl mit Bildern von jungen Männern verbunden sind. Das verwischt die Realität, denn weltweit sind 80 % aller Flüchtlinge weiblich. Frauen gehen hierzulande, wenn von Flucht gesprochen wird, als „Teil der Familie“ in derselben unter. Ganz selten spielen sie im Kontext von




Eine neue „Lex Roma“?

Ein Tag wider die Diskriminierung von Asylsuchenden Von Juliane Nagel Ein dichtes Programm stand am 7. Juni in Leipzig bevor. Anstatt das derzeit dringliche Thema der verschärften Abschottung der EU und Deutschlands gegen Flüchtlinge aus den Teilstaaten des ehemaligen Jugoslawiens hinter den Türen des Europaparlaments in Brüssel zu erörtern, wollten wir vor Ort mit Betroffenen




Asyl in Europa – im Westen nichts Neues

Von Cornelia Ernst (MdEP) Um ein Haar hätte ich den Flieger in Athen verpasst, verstrickt in unzählige Debatten, aufgewühlt nach dem Besuch in einem Athener Asylknast. Wenige Monate nachdem im Straßburger Parlament huldvoll die neue Dublin III-Regelung angenommen wurde, nur von den Linken abgelehnt, war ich in der Wirklichkeit angekommen. Erbaut mit Mitteln der EU




Abschottung statt Hilfe

6. Dezember 1992: Rassismus und Populismus schaffen das Grundrecht auf Asyl ab Autor: „Netzwerk Asyl, Migration, Flucht Dresden“ , kurz „namf“  „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – so hieß es bis 1992 in Artikel 16 des Grundgesetzes. Das faktische Ende dieser einfachen Formel wurde am 6. Dezember 1992 zwischen den Parteien CDU/CSU, FDP und SPD beschlossen.




„Des Friedrichs Lügen“

Dr. Cornelia Ernst (MdEP) Ich ärgere mich immer wieder, dass Minister wegen erlogener Doktorarbeiten aus dem Amt fliegen, aber nicht wegen ihrer täglichen Lügen. Dabei wäre Bundesinnenminister Friedrich einer der wegen der Behauptung, aus Serbien oder Mazedonien stammende Roma kämen des „Asylmissbrauchs“ wegen nach Deutschland, aus dem Amt gejagt werden müsste. Sein Argument, in diesen




Selbstermächtigung der Flüchtlinge

Bewegung gegen inhumane Asyl- und Flüchtlingspolitik von Juliane Nagel Im September startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von Flüchtlingen. Zu Fuß und per Bus wollten ca. hundert von ihnen nach Berlin gelangen, um dort ihren Protest gegen die inhumane deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik Ausdruck zu verleihen. Dabei passierten sie auch Sachsen. In Leipzig




Bewegung für die Menschenwürde

von Juliane Nagel Bundesweit wird derzeit über die deutsche Asylgesetzgebung und den damit einhergehenden Rassismus diskutiert. Dazu beigetragen hat auch der Rückblick auf das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 1992. Es lieferte damals den Anlass für die faktische Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl, die drastische Senkung der Flüchtlingszahlen und der Asyl-Bewilligungsquote und Sondergesetze wie das Asylbewerberleistungsgesetz. Aber




Initiativen-Konferenz „Asyl in Sachsen“

von  Anja Oehm Das Kulturbüro Sachsen e. V. und der Sächsische Flüchtlingsrat e. V. hatten im September zu einer Initiativen-Konferenz eingeladen. Neben etwa 40 Aktivistinnen und Aktivisten nahm auch die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) daran teil. Die Asyldebatte wird in Deutschland unter dem Aspekt der Nützlichkeit geführt. Die Konferenz jedoch widmete sich dem Thema