Tag: Asyl

Asyl in Europa – im Westen nichts Neues

Von Cornelia Ernst (MdEP) Um ein Haar hätte ich den Flieger in Athen verpasst, verstrickt in unzählige Debatten, aufgewühlt nach dem Besuch in einem Athener Asylknast. Wenige Monate nachdem im Straßburger Parlament huldvoll die neue Dublin III-Regelung angenommen wurde, nur von den Linken abgelehnt, war ich in der Wirklichkeit angekommen. Erbaut mit Mitteln der EU




Abschottung statt Hilfe

6. Dezember 1992: Rassismus und Populismus schaffen das Grundrecht auf Asyl ab Autor: „Netzwerk Asyl, Migration, Flucht Dresden“ , kurz „namf“  „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – so hieß es bis 1992 in Artikel 16 des Grundgesetzes. Das faktische Ende dieser einfachen Formel wurde am 6. Dezember 1992 zwischen den Parteien CDU/CSU, FDP und SPD beschlossen.




„Des Friedrichs Lügen“

Dr. Cornelia Ernst (MdEP) Ich ärgere mich immer wieder, dass Minister wegen erlogener Doktorarbeiten aus dem Amt fliegen, aber nicht wegen ihrer täglichen Lügen. Dabei wäre Bundesinnenminister Friedrich einer der wegen der Behauptung, aus Serbien oder Mazedonien stammende Roma kämen des „Asylmissbrauchs“ wegen nach Deutschland, aus dem Amt gejagt werden müsste. Sein Argument, in diesen




Selbstermächtigung der Flüchtlinge

Bewegung gegen inhumane Asyl- und Flüchtlingspolitik von Juliane Nagel Im September startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von Flüchtlingen. Zu Fuß und per Bus wollten ca. hundert von ihnen nach Berlin gelangen, um dort ihren Protest gegen die inhumane deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik Ausdruck zu verleihen. Dabei passierten sie auch Sachsen. In Leipzig




Bewegung für die Menschenwürde

von Juliane Nagel Bundesweit wird derzeit über die deutsche Asylgesetzgebung und den damit einhergehenden Rassismus diskutiert. Dazu beigetragen hat auch der Rückblick auf das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 1992. Es lieferte damals den Anlass für die faktische Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl, die drastische Senkung der Flüchtlingszahlen und der Asyl-Bewilligungsquote und Sondergesetze wie das Asylbewerberleistungsgesetz. Aber




Initiativen-Konferenz „Asyl in Sachsen“

von  Anja Oehm Das Kulturbüro Sachsen e. V. und der Sächsische Flüchtlingsrat e. V. hatten im September zu einer Initiativen-Konferenz eingeladen. Neben etwa 40 Aktivistinnen und Aktivisten nahm auch die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) daran teil. Die Asyldebatte wird in Deutschland unter dem Aspekt der Nützlichkeit geführt. Die Konferenz jedoch widmete sich dem Thema




… damit wir leben können

Erinnerung für die Zukunft: Deutschland ganz unten – Haltepunkt Rostock-L., August 1992 von Markus Teervoren, VVN-BdA Berlin Alarmketten, früh aufstehen, vollbesetzte PKW, Busfahrten, Bahnhöfe, linke Jugendzentren, Autobahnausfahrten und Provinz-Parkplätze, bis tief in die 90er Jahre waren wir dauernd unterwegs. Hielten Wache vor Flüchtlingsheimen, unterstützten Flüchtlinge im Kirchenasyl, begleiteten sie auf die Ausländerbehörde und demonstrierten vor




Wirklich „auf Augenhöhe“? „Muss“ Sachsen Flüchtlinge aufnehmen?

Von Pieter Potgieter „Auf Augenhöhe“ nimmt sich der Problematik Flüchtlinge und Ausländer in Sachsen an – ein durchaus kontrovers diskutiertes Thema, bei dem oft eher aus dem „linken“ oder „rechten“ Bauchgefühl heraus diskutiert wird und Sachkompetenz hinten ansteht. Im Beitrag findet man viel Richtiges – aber auch Bedenkliches im Sinne von Bedenkenswertem, neben sachlich Falschem.




Auf Augenhöhe

von Freya-Maria Klinger Weltweit befinden sich etwa 67 Millionen Menschen auf der Flucht vor politischer, ethnischer und religiöser Verfolgung, vor ökonomischer Ausbeutung, Kriegen und Umweltzerstörung, vor Hunger und Armut. Erstzufluchtsländer sind dabei aber nicht die Industrienationen, sondern zum allergrößten Teil benachbarte Staaten, oft selbst Entwicklungs- bzw. Schwellenländer. Dort leben die Menschen meist jahrelang unter schwierigen