Zum Erarbeitungsstand sozialpolitischer Leitlinien – Text von Katja Kipping und Dietmar Pellmann Es ist fast acht Jahre her, als der Cunewalder Parteitag der sächsischen PDS sozialpolitische Leitlinien beschloss. In diesen acht Jahren hat es auf Bundes- und Landesebene gravierende Veränderungen gegeben, zu denen wir gerade im Kernbereich unseres politischen Wirkens, der Sozialpolitik, offensiv Stellung nehmen [...]
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Tag Archives: Arbeit
Also dann – wir sehen uns… Landesjugendtag in Leipzig
Der Reihe nach….es gibt ja schließlich auch noch Inhalte! Was bewegt Dich? Wo (gegen) sollen wir zusammen mit Dir aktiv werden? Gender? Nazis? Umweltprobleme? Antisemitismus? Partei? Drogen? Bildung? Mitbestimmung oder gar ein Jugendmitbestimmungsgesetz? Marco Böhme zur Arbeit des Beauftregtenrates der linksjugend [solid] Der nächste Landesjugendtag/Landesjugendplenum findet vom 01. bis 02. Oktober in Leipzig statt. Für [...]
Rückblende und Aussichten
Michael Sehrt gibt einen ersten Bericht aus dem neu geschaffenen Landkreis Nordsachsen Viel Arbeit liegt im ersten Halbjahr 2008 hinter uns. Die Kreisgebiets- und Funktionalreform ist auf den Kreistagsebenen vorbereitet und befindet sich in der Phase der Durchführung. Beide Fraktionen haben dazu eng miteinander gearbeitet. In der Vorbereitung sowie jetzt in der Durchführung und Konstitution [...]
Die Realitäten verändern
Die Rente wird in den nächsten Wahlen eine zentrale Rolle spielen. DIE LINKE. strebt einen rentenpolitischen Kurswechsel an. Ein Bericht von Heinz Hoffmann in der ###-Ausgabe 7-8/2008 In der Juni-Ausgabe der ### wurde die Diskussion um das Rentenkonzept der LINKEN mit einem Artikel von Stefan Hartmann fortgeführt. Eine Bemerkung vorweg: Die von Hartmann geäußerten Vorwürfe [...]
DDR – Verklärung – Nostalgie oder mehr?
Die DDR wird uns noch lange begleiten, in der eigenen Erinnerung und im wohlverdienten Hass ihrer Gegner. Von Eckehard Franz in der ###-Ausgabe 7-8/2008 Das hat sie sich verdient als Versuch eines nichtkapitalistischen Weges, der trotz des Scheiterns tiefe Spuren hinterlassen hat. Wofür sprechen die Fakten?: DDR ist …. ? Die amtlich betriebene Reduzierung auf [...]
Gute Arbeit? Alles billig?
Sabine Zimmermann zum Alltag bei deutschen Discountern in der Ausgabe 7-8/2008 Jede Woche flattern die bunten Werbungen der großen Discount-Supermärkte in unsere Briefkästen. Alles ist verbraucherfreundlich billig und die schönen bunten Bilder suggerieren eine heile Konsumwelt. Doch wenn man hinter die schöne Fassade schaut, sieht die Welt meist anders aus. Discounter kommt von „discount“, was [...]
Datenschutzverletzungen bei der ARGE Dresden
Aktuell zur anstehenden Bürgermeisterwahl in Dresden schreibt unser Autor H. Bosch Der Dresdner ARGE-Geschäftsführer Bachmann gerät in Rechtfertigungsnotstand Mehreren Klienten der ARGE Dresden wurden Anfang Juli Notizzettel ausgehändigt, auf deren Rückseite sensible Sozialdaten einer anderen Klientin aufgedruckt waren. In einem anderen Fall wurde einem Klienten gar der Brief einer anderen Person ausgehändigt. Die Sachbearbeiterin, darauf [...]
Datenschutzverletzungen bei der ARGE Dresden
Der Dresdner ARGE-Geschäftsführer Dirk Bachmann gerät in Rechtfertigungsnotstand. Ein Bericht von H. Bosch »Mehreren Klienten der ARGE Dresden wurden Anfang Juli Notizzettel ausgehändigt, auf deren Rückseite sensible Sozialdaten einer anderen Klientin aufgedruckt waren.« In einem anderen Fall wurde einem Klienten gar der Brief einer anderen Person ausgehändigt. Die Sachbearbeiterin, darauf aufmerksam gemacht, reagierte mit den [...]
Ohne Bezug zur Realität
Klaus Ernst und Michael Schlecht sehen Rechtsabweichlertum und Neoliberalismus in der LINKEN, sobald ihre Positionen zur Rente nicht geteilt werden. Eines vorweg: Mit ihrem Artikel „Gefahren für die Rente“ in der Aprilausgabe der Zeitschrift „Sozialismus“ greifen MdB Ernst und LINKEN-Vorständler Schlecht in die unterste Schublade der Stilmittel politischer Auseinandersetzung. Als „neoliberal“ bzw. „Angriff von Rechts“ [...]
Grundeinkommen würde Gesellschaft spalten
finden Ursula und Volker Mieth ### 7/2006 Aufmerksam verfolgen wir Beiträge und Diskussionen zu bedingungslosem Grundeinkommen für Alle z.B. Katja Kipping im Disput und Robert Ulmer im ND. Wir begrüßen es sehr, dass sich vor allem junge Genossen mit ungewöhnlichen, visionären Gedanken zu Wort melden.