Tag: AfD

Von der Oberfläche in die Tiefe

Von Jonny Michel und Raimon Brete, Chemnitz Im Gedenken an Daniel H. Der gewaltsame Tod eines Menschen ist ein zutiefst emotionaler Vorgang. Aber der Schmerz darüber darf nicht den Blick auf dessen Ursachen verstellen und uns schon gar nicht die Vernunft rauben. Wir gedenken Daniel H.s und sprechen der Familie und den Angehörigen unser aus




Das Trauerspiel um die Causa Maaßen

Von André Hahn Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein einzelner Beamter, der Leiter „einer nachgeordneten Behörde“ (O-Ton Bundeskanzlerin Merkel), eine derart veritable Regierungskrise ausgelöst wie Hans-Georg Maaßen, der nunmehr endlich abgelöste Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der nach diversen Verfehlungen beinahe noch zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium aufgestiegen wäre. Nach heftigen Protesten




Ich entscheide! Gegen ein Zurück ins Mittelalter

Von Anja Eichhorn Es ist mindestens so befremdlich wie erschreckend, wenn man, am Brandenburger Tor stehend, die Heerscharen verstummter und mit überdimensionalen weißen Kreuzen bewaffneten*innen“ an sich vorbeiziehen sieht. Ein Moment, der mich in den vergangenen Jahren wirklich nachhaltig bewegte, und das auf höchst negative Art und Weise. Auf den bewusst schweigenden Demozügen zeigen die




Die Ignoranz ist vorbei

Von Matthias Höhn Der Osten ist in aller Munde. Endlich. Zeitungen und Fernsehen diskutieren Fragen wie: Reicht eine Kanzlerin aus Ostdeutschland für unsere politische Vertretung aus – oder braucht es doch noch ostdeutsche Minister im Kabinett? Sollten nicht wenigstens Regierungen und Beamtenapparat in den neuen Ländern überwiegend aus Ostdeutschen bestehen? Sind es wirklich nur westdeutsche




Brüder & Schwestern, warm oder nicht: Kapitalismus bekämpfen ist unsere Pflicht!

Von Fabian Blunck Das gegenseitige Desinteresse von sexuellen und geschlechtlichen Emanzipationskämpfen und Klassenpolitik aneinander ist ausgeprägt. Vergangene gemeinsame Kämpfe (fast) vergessen. An die Kämpfe wird mit dem Film Pride erinnert. Er zeigt Schwierigkeiten, aber auch Erfolge der gemeinsamen Kämpfe von streikenden Bergarbeiter*innen und von Schwulen und Lesben im Thatcher-Großbritannien der 1980er Jahre. In einer Szene




Autoritäre Krisenlösung

Von Jochen Mattern Dass die sächsische Regierungspolitik in einer schweren Legitimationskrise steckt, dürfte kein ernst zu nehmender Beobachter bestreiten. Zu Beginn der Legislaturperiode verbreitete Stanislaw Tillich, der alte und neue Ministerpräsident, noch Zuversicht. In seiner Regierungserklärung vom November 2014 gab er sich überzeugt davon, dass „das Volk in freier und geheimer Wahl“ der Regierung aus




Drei-Säulen-Konzept reloaded

Nach der NPD: Ein Workshoptag der Linksfraktion Sachsen Der Blog nennt sich „Metapolitika“, der Autor hat als Pseudonym den Namen des nationalbolschewistischen Theoretikers Ernst Niekisch gewählt und verweist darauf, dass sein Projekt die Lobbygruppe „Ein Prozent“ aus dem Umfeld der Identitären unterstützt. Alles klar, hier meldet sich die Neue Rechte zu Wort. Alles klar? Wirklich?




Ein Plädoyer für den Soli

Von Michael Leutert Am 15. März 2018 behandelte der Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion, den Solidaritätszuschlag ersatzlos abzuschaffen. Begründet wurde dieser mit der angeblichen Verfassungswidrigkeit des Soli und dem schon arg strapazierten „Da haben die Bürger mehr Netto vom Brutto“. Wer bei diesem Slogan auch an die FDP denken muss, liegt gar nicht mal so




Neues aus dem Haushaltausschuss

Von Michael Leutert Trotz der bislang längsten Regierungsfindung in der Geschichte der Bundesrepublik muss das politische Geschäft irgendwann weiter laufen. Das ist unsere Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern – nicht nur, aber gerade auch in meinem Fachbereich. Am 31. Januar 2018 hat sich nun endlich der Haushaltsausschuss neu konstituiert. Ihm gehören für die Fraktion




Europa-Rückblick auf 2017

Von Cornelia Ernst Insgesamt gesehen war 2017 eher tragisch. Es erinnert mich an König Lear, der einsam mit seinen Getreuen durchs Land zieht und dabei wahnsinnig wird. Dafür gibt es auch genug Gründe. Ein orangener Vollidiot zieht ins Weiße Haus, in Nordkorea wirft ein dicker Junge mit Raketen herum, in Ankara ruft sich ein Despot