Tag: AfD

Ein Plädoyer für den Soli

Von Michael Leutert Am 15. März 2018 behandelte der Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion, den Solidaritätszuschlag ersatzlos abzuschaffen. Begründet wurde dieser mit der angeblichen Verfassungswidrigkeit des Soli und dem schon arg strapazierten „Da haben die Bürger mehr Netto vom Brutto“. Wer bei diesem Slogan auch an die FDP denken muss, liegt gar nicht mal so




Neues aus dem Haushaltausschuss

Von Michael Leutert Trotz der bislang längsten Regierungsfindung in der Geschichte der Bundesrepublik muss das politische Geschäft irgendwann weiter laufen. Das ist unsere Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern – nicht nur, aber gerade auch in meinem Fachbereich. Am 31. Januar 2018 hat sich nun endlich der Haushaltsausschuss neu konstituiert. Ihm gehören für die Fraktion




Europa-Rückblick auf 2017

Von Cornelia Ernst Insgesamt gesehen war 2017 eher tragisch. Es erinnert mich an König Lear, der einsam mit seinen Getreuen durchs Land zieht und dabei wahnsinnig wird. Dafür gibt es auch genug Gründe. Ein orangener Vollidiot zieht ins Weiße Haus, in Nordkorea wirft ein dicker Junge mit Raketen herum, in Ankara ruft sich ein Despot




Das Ringen um die kulturelle Hegemonie

Jour fixe erkundet nach AfD-Wahlerfolg intellektuelle Strategien der Neuen Rechten. Von Wulf Skaun Jour fixe als Idee: kollektive Aneignung themenrelevanter Literatur für tieferes Verständnis aktueller realpolitischer Vorgänge. Jour fixe als Praxis: Der unkonventionelle Gesprächskreis an der Leipziger Dependance der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen erkundet Mitte Oktober auf seinem 26. Treffen den Ideengehalt des vielbeachteten Buches von Volker




Sachsens Wahlbeben

von Thomas Dudzak An jenem 18. Oktober hatte wohl keiner mit dieser Nachricht gerechnet. Kurzfristig war die Landespresse zu einem Statement des Ministerpräsidenten zusammengerufen worden, um 16 Uhr trat er vor die Presse. Vor dem Haus standen schon zwei Limousinen mit Berliner Kennzeichen und Blaulicht. Das Präsidium der sächsischen CDU hatte sich kurz zuvor in




Es muss mal gut sein!?

von Simone Hock Vor 79 Jahren ereignete sich die „Reichspogromnacht“. Nicht erst seit Gaulands Aufforderung, stolz zu sein auf die „Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“, hört man es immer wieder: Was geht uns das an? Wir sind nicht verantwortlich! Es muss mal gut sein mit dem Schuldkomplex der Deutschen! Wirklich? Richtig ist: Wir sind




Nicht der AfD überlassen

Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: Jens Matthis analysiert die zurückliegenden drei Landtagswahlen. Drei Landtagswahlen fanden in diesem Jahr bisher statt – im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen). Inzwischen zeichnet sich ein klares Bild ab. 1. Der Höhenflug der SPD zu Jahresbeginn in Medien und Umfragen ist definitiv vorbei und von allen drei Landtagswahlen deutlich widerlegt.




Buchbesprechung: Angst für Deutschland

von Ralf Richter Die Geschichte der AfD beginnt für die Autorin mit Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“. Zumindest beginnt damit die „Methodik-Geschichte“ der AfD: Man trage „Fakten“ zusammen, die in so einem speziellen Zusammenhang noch nicht vorgetragen wurden, und stelle sie in einen „nationalen“ Kontext. Schon entsteht eine „Bedrohung“ für das „deutsche Volk“. Genau genommen




Was uns die Landtagswahlen verraten

von Ralf Becker Drei Landtagswahlen, drei Kantersiege, aber nicht für DIE LINKE, sondern für den neuen „Rechts-Außen“, die AfD. Während alle „demokratischen Parteien“ über die AfD orakeln und herziehen, hat diese in nur zwei Jahren gezeigt, wie man die deutsche Wählerschaft aufmuntern und aufmischen kann. DIE LINKE schaffte das in 25 Jahren nicht, im Gegenteil,




Altherrenwitze und Hassbotschaften

von Rico Gebhardt Kennt ihr den? Ein Mann bekommt einen GEZ-Bescheid und beantragt daraufhin Kindergeld. Er habe zwar keine Kinder, aber das Endgerät sei ja vorhanden. Tusch. Dieser über ein Jahrzehnt alte Witz war Anlass für eine Presseaussendung der AfD. Sie bezogen sich auf „aktuelle Pressebeiträge zum Fall“, die außer ihnen wirklich niemand gelesen haben