Tag: AfD

Nicht der AfD überlassen

Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: Jens Matthis analysiert die zurückliegenden drei Landtagswahlen. Drei Landtagswahlen fanden in diesem Jahr bisher statt – im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen). Inzwischen zeichnet sich ein klares Bild ab. 1. Der Höhenflug der SPD zu Jahresbeginn in Medien und Umfragen ist definitiv vorbei und von allen drei Landtagswahlen deutlich widerlegt.




Buchbesprechung: Angst für Deutschland

von Ralf Richter Die Geschichte der AfD beginnt für die Autorin mit Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“. Zumindest beginnt damit die „Methodik-Geschichte“ der AfD: Man trage „Fakten“ zusammen, die in so einem speziellen Zusammenhang noch nicht vorgetragen wurden, und stelle sie in einen „nationalen“ Kontext. Schon entsteht eine „Bedrohung“ für das „deutsche Volk“. Genau genommen




Was uns die Landtagswahlen verraten

von Ralf Becker Drei Landtagswahlen, drei Kantersiege, aber nicht für DIE LINKE, sondern für den neuen „Rechts-Außen“, die AfD. Während alle „demokratischen Parteien“ über die AfD orakeln und herziehen, hat diese in nur zwei Jahren gezeigt, wie man die deutsche Wählerschaft aufmuntern und aufmischen kann. DIE LINKE schaffte das in 25 Jahren nicht, im Gegenteil,




Altherrenwitze und Hassbotschaften

von Rico Gebhardt Kennt ihr den? Ein Mann bekommt einen GEZ-Bescheid und beantragt daraufhin Kindergeld. Er habe zwar keine Kinder, aber das Endgerät sei ja vorhanden. Tusch. Dieser über ein Jahrzehnt alte Witz war Anlass für eine Presseaussendung der AfD. Sie bezogen sich auf „aktuelle Pressebeiträge zum Fall“, die außer ihnen wirklich niemand gelesen haben




Das doppelte Versagen

von Katja Kipping Die Bundesregierung ist mit den Folgen ihrer verfehlten Politik überfordert Wir erleben gegenwärtig mehrere beunruhigende Entwicklungen. Erstens ist dies die Zunahme von rassistischen Angriffen auf Leib und Leben von Menschen. So hat sich die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verfünffacht. Zweitens stellen wir eine Verrohung der Sprache fest. Nicht nur im Netz




Alternativen zu rechter Hetze entwickeln

von Johannes Kiess Nennen Sie es Markenkern oder Grundsätze: Jede Partei braucht, um sich selbst sicher zu sein und die eigenen Stammwählerinnen sowie die politische Konkurrenz zu überzeugen, inhaltliche Konstanten. Gerade die medialen und gesetzgeberischen Entgleisungen der großen Koalition gegen Flüchtlinge sind eine Aufforderung, sich klar zu positionieren. Jedoch sind auch aus der Linken inzwischen




Von „gleichgeschalteten Medien“, der AfD und dem „Verfassungsschutz“

von Kerstin Köditz Als im Untersuchungsausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“ ein Zeuge die Einstellungspraxis beim hiesigen Geheimdienst in dessen Anfangszeit schilderte, herrschte allgemein entweder ungläubiges Staunen oder verlegenes Lächeln in den Reihen. Konnte es damals tatsächlich so gewesen sein, dass man als Friseur oder als Fliesenleger beim beschönigend als „Verfassungsschutz“ bezeichneten Dienst anheuern und nach




Warum zusammenwächst, was zusammen gehört!

Peter Porsch Es weiß kaum noch wer! Aber es gab vor nunmehr fast genau elf Jahren im Sächsischen Landtag eine heftige Debatte, vornehmlich zwischen der CDU und der PDS, zwischen Herrn Hähle, dem damaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU, und mir, seinem Kontrahenten von links. Es ging am 15. Januar 2004 um den Entwurf der Staatsregierung des




„Nicht in Gänze rechtsextremistisch“

von Volkmar Wölk Laborplatz Sachsen: Die LINKE und die AfD „Die AfD könnte auch AfN heißen, Alternative für Nazis“, schreibt die liberale Zeitung „Tagesspiegel“ und zitiert den jeglicher Linkstendenzen unverdächtigen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Die AfD sei „hemmungslos und demagogisch“, propagiere „Fremdenfeindlichkeit, instrumentalisiere Ausländerkriminalität und erinnere ihn an die Republikaner, einst vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft“.




Aus dem Wörterbuch des Rechtsextremismus

von Jochen Mattern Stichwort „aktive Bevölkerungspolitik“: Frauke Petry, Spitzenkandidatin der AfD in Sachsen für die Landtagswahlen, erlangte öffentliche Aufmerksamkeit für ihre Forderung: „Wir brauchen Politiker, die den Mut haben, das Wort einer ‚aktiven Bevölkerungspolitik‘ in den Mund zu nehmen.“ Das erinnert an den Vorwurf, den Holger Apfel, damals Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, 2004