Schneller Sonnenuntergang in Frankfurt/Oder – Solarfirmen in Ostdeutschland am Ende

Es dauerte nicht lange: Im November feierte First Solar die Einweihung seines zweiten Werkes in Frankfurt/Oder. Die Zahl der Arbeitsplätz von First Solar wurde von 650 auf 1.200 aufgestockt.  Doch die neuen Mitarbeiter werden kein Arbeitlosengeld bekommen – nach fünf Monaten war die Lebensstellung in der neuen Fabrik im “Zukunftssektor” Solarenergie Geschichte.

Nebenan wurde noch gelogen wie gedruckt: Konkurrent Odersun diktierte im Februar diesen Jahres den Journalisten in die Blöcke: Odersun ist voll ausgelastet, die 250 Mitarbeiter des drittgrößten Herstellers im Solarsegment seien überhaupt nicht betroffen – Tage später, im März meldete Odersun Insolvenz an.  Bis zuletzt wurden Öffentlichkeit und Mitarbeiter angelogen. Zahlreiche Sachsen und Sachsen/Anhaltiner verloren ihre Arbeit bei der Qcells-Pleite in Bitterfeld/Wolffen. Was Ostdeutschlands Solarenergiebranche einzigartig machte und woraus die Chancen abgeleitet wurden, war die Verflechtung von Wirtschaft und Hochschullandschaft in Brandenburg und Mitteldeutschland.  Doch die Spekulation der Wirtschaft auf das Anhalten staatlicher Förderung führte zum Untergang der Solarwirtschaft – jetzt ist es eine Frage der Zeit, bis die Solarenergie-Forschung an den Hochschulen und Universitäten ebenfalls eingestellt wird. Gleichzeitig bleibt die Energiegewinnung weltweit ein Kernthema – Griechenland und Marokko bereiten sich darauf vor mit riesigen Solarparks die Solarenergieversorgung EU-Europas zu wagen. Deutsche Technologie sollte dabei eine Schlüsselrolle spielen.  Sicher werden sich für die Patente Käufer finden lassen, das war bei der Quimonda-Abwicklung  in Dresden nicht anders.

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LINKES Handlungskonzept gegen Armut im Alter

Parlamentsreport 2012

Schon oft hat die Fraktion DIE LINKE die Altersarmut zum Plenarthema gemacht. Zuletzt in der Aktuellen Debatte am 3. April, diesmal ging es konkret um die steigende Zahl an armen Rentnerinnen in Sachsen. Schon heute ist Altersarmut bei Frauen stärker verbreitet als bei Männern, weil sie zumeist weniger Rente bekommen als Männer.
Grund dafür ist, dass der Anteil sächsischer Frauen bei Teilzeit- und Minijobs sowie im Niedriglohnsektor überdurchschnittlich hoch ist.

Frauen haben zudem öfter unterbrochene Erwerbsbiografien und werden im Vergleich zu Männern noch immer schlechter bezahlt. „In
Sachsen erhalten Frauen nicht einmal zwei Drittel des Lohnes westdeutscher Männer“, weiß Dietmar Pellmann. Der Sozialexperte der
Linksfraktion schrieb der Regierungskoalition ins Stammbuch, wie der fortschreitenden Frauen-Altersarmut zu begegnen ist: „Die Staatsregierung muss endlich ein Gesamtkonzept vorlegen. Unternehmen, die gegen das Prinzip ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit‘ verstoßen, sollten keine Aufträge der öffentlichen Hand mehr erhalten. Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes von mittelfristig zehn Euro ist dringend geboten. So lange es diesen bundesweit noch nicht gibt, dürfen in Sachsen nur Unternehmen öffentliche Aufträge erhalten, die Mindestlohn zahlen.

Und: Wir brauchen eine Mindestrente, die weit über dem heutigen Grundsicherungsniveau liegt, aber leistungsabhängig ist. Die Herstellung der deutschen Renteneinheit ist überfällig, zumal sie ostdeutsche Frauen zusätzlich benachteiligt. Wer das alles für unbezahlbar hält, dem sage ich: Durch ein gerechtes Steuersystem stünden genügend Mittel zur Verfügung, um den Kampf gegen Frauenarmut erfolgreich zu führen.“

LINKE startet Online Anhörung zur Verwaltungs-Tansparenz

Parlamentsreport 04/2012

Die Fraktion DIE LINKE hat ihren Gesetzentwurf für eine transparente Verwaltung (Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen) im Internet zur Diskussion gestellt. „Die Grundidee des Gesetzes ist, die Bürger/innen und den Staat auf Augenhöhe zu bringen. Wir meinen, was die Verwaltung weiß, sollen auch die Bürger wissen können. Was mit öffentlichem Geld erarbeitet wurde, wie z.B. Expertisen oder Statistiken, soll auch der Öffentlichkeit zugänglich sein“, erläutert Julia Bonk, Fraktionssprecherin für Datenschutz, Verbraucherschutz und neue Medien, das Anliegen.

Der Gesetzentwurf enthält eine notwendige Verfassungsänderung, um jeder Person einen verfassungsrechtlich garantierten Informationszugang zu bieten, eine Umkehr hin zu einer generellen Öffentlichkeit von Informationen der öffentlichen Stellen, Abschaffung des althergebrachten Amtsgeheimnisses sowie die Festschreibung weitergehender konkreter Informations- und Veröffentlichungspflichten der Staatsregierung und öffentlichen Stellen im Bereich der Umwelt-, Gesundheits und Verbraucherinformationen in einem Gesetz aus einem Guss. Auch Geheimverträge soll es nicht mehr geben können. Einzig ausgenommen vom Informationsanspruch sind die Interessen betroffener dritter Einzelpersonen im Sinne des Datenschutzes, nicht aber von Unternehmen etwa bei Lebensmittelkontrollen. Die neue Aufgabe der Wahrung des Informationsanspruches soll in einer veränderten Konstruktion beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten angesiedelt werden. Die Veröffentlichung der entsprechenden Informationen ist im Internet in Form eines Portals vorgesehen.

Damit der Gesetzentwurf vor seiner Einbringung ins Parlament von einer breiten Öffentlichkeit diskutiert werden kann, sodass Kritikenund Anmerkungen mit aufgenommen werden können, sind alle auf www.linksfraktionsachsen.de/onlineanhoerung eingeladen, mit zu diskutieren und das Werk noch besser zu machen. „Diese Beteiligungsoffenheit ist für uns Ausdruck eines neuen Politikverständnisses, das auch jenseits der parlamentarischen Debatte auf die Teilhabe einer und eines Jeden setzt“, so Bonk.

100.000 demonstrieren auf dem Wenzelsplatz – Regierung vor Auflösung – KSCM vor Erfolg

Seit der Wende gab es nicht mehr solche Massen auf dem Wenzelplatz: Einhunderttausend demonstrierten am vergangenen Wochenende gegen die Sparbeschlüsse, Korruption und Vetternwirtschaft in Prag. Die gegenwärtige liberal-konservative Dreiparteienkoalition unter Führung von Ministerpräsident Petr  Necas hat gerade zwei Jahre gehalten und steht vor dem Aus. Griechische Verhältnisse wollte sie Tschechien ersparen, doch auch Tschechien ist tief in der Krise. Die beschlossenen Spaßmaßnahmen betreffen übrigens auch deutsche Touristen – so soll die erst vor kurzem erhöhte Mehrwertsteuer um einen weiteren Prozentpunkt angehoben werden.  Auch die geplante Einführung von Studiengebühren und Rentenkürzung lösen im Volk keine Begeisterungsstürme aus. Dennoch werden die geplanten Maßnahmen das Land nicht retten, denn die Maßnahmen würden nur dann Erfolge zeitigen wenn parallel die Wirtschaft um drei Prozent wachsen würde – erwartet wird unterdessen bestenfalls eine Stagnation, ein “Null-Wachstum” also.

Inzwischen haben Ausläufer der slowakischen Gorilla-Affäre auf Prag übergegriffen. Ausgerechnet die neu gegründete Partei Öffentliche Angelegenheiten (VV), die Zulauf hatte weil sie im Gegensatz zu den etablierten Parteien Transparenz schaffen wollte erlebte einen handfesten Skadal: Der Parteichef wurde wegen Bestechung rechtskräftig verurteilt. Am Freitag wird sich die Regierung auflösen.

Politischer Nutznießer der desaströsen Zustände scheint allem Anschein nach die Kommunistische Partei zu sein. Bei Neuwahlen werden ihr deutlich über 20 Prozent zugetraut – damit würden sie zweitsträrkste Partei in Tschechien.  Bei den letzten Wahlen hatten sie 11 Prozent geholt.  Wahlgewinner aber werden wahrscheinlich die Sozialdemokraten.

Zum Parteiprogramm der KSCM in Englisch und zu einer Analyse von zwei Soziologen, die sie wahlweise von Radio Prag lesen oder nachhören können haben wir Links gesetzt.

MIFA-Mitarbeiter im thüringischen Sangerhausen sind mit Spontan-Streik erfolgreich

Es passierte im März:  In diesem Monat verkaufte ALDI ein ordentliches Rad zu einem akzeptablen Preis. Der Hersteller: MIFA im thüringischen Sangerhausen. Die Medien berichteten im März nicht und nun wird erst im April bekannt, dass es in einer Nachtschicht im Vormonat zu einem wilden Streik kam.  Auslöser war die Nachricht, dass polnische Leiharbeiter 1.400 Euro – und damit deutlich mehr als die thüringische Stammbelegschschaft – bekommen würden. Das reichte es den MIFA-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie traten in den Spontanstreik noch in der Nachtschicht.  Nach zwei Stunden wurde ihnen versichert: Ab sofort gibt es 150 Euro monatlich brutto mehr.

MIFA hatte kürzlich schon Aufmerksamkeit auf sich gezogen, als der umstrittene ehemalige AWD-Gründer Carsten Maschmeyer dort einstieg und größter Einzelaktionär wurde.  Maschmeyer verspricht sich satte Gewinne, hatte MIFA doch kürzlich den Berliner E-Bike-Hersteller “Grace” aufgekauft, der E-Bikes für den Autohersteller  Smart herstellt. E-Bikes gelten in der Fahrradbranche als die “Milchkuh” der Gegenwart.

MIFA wurde 1907 gegründet war aber in der DDR der mit Abstand bekannteste Fahrradhersteller. Während in Sachsen die Fahrradproduktion eher auf Sparflamme läuft, nachdem Standorte aufgegeben wurden, haben die Thüringer viel zu tun – bei allerdings sehr spärlicher Entlohnung. Aber die MIFA-Arbeiter wollen weiter kämpfen.

In Frankreich und anderen Ländern ist es völlig normal, dass Leiharbeiter 20 Prozent mehr als die Stammbelegschaft bekommen – immerhin nehmen sie ja auch größere Strapazen auf sich. In Deutschland aber wird als normal angesehen, dass die Leiharbeiter deutlich weniger als Stammbelegschaften verdienen. Die Gewerkschaften in Deutschland  setzen sich dafür ein, dass Leiharbeiter den Stammbelegschaften tariflich gleich gestellt werden. Gegenwärtig ist es nur eine sehr kleine Gruppe von Leiharbeitsfirmen, die Tariflöhne zahlen. Wer aber zur Leiharbeitsfirma geht sollte darauf achten, nach Tarif bezahlt zu werden. In Sachsen zahlen die meisten Betriebe weniger als die mit Gewerkschaften ausgehandelt Tariflöhne – die sächsischen Löhne liegen damit im Schnitt um die 20 Prozent unter den Tariflöhnen. Die Hälfte der Leiharbeiter ist nicht länger als drei Monate beschäftigt und erhält dann oft ALG II.

Sachsens Schüler kopieren kostenlos – Entscheid vom Oberverwaltungsgericht Bautzen

Eine Mutter hatte geklagt: 34,90 Euro sollte sie für Kopierkosten für ihre zwei schulpflichtigen Kinder aufbringen, meinte man in einer Schule in Königswartha Landkreis Bautzen.  Die Klägerin berief sich auf die verfassungsmäßig garantierte Lernmittelfreiheit und wurde in dieser Auffssung vom Verwaltungsgericht Dresden bestärkt (Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden: Aktenzeichen 5 K 1790/08), doch die Kommune wollte das Urteil nicht hinnehmen.

Jetzt aber bestätigte das Oberverwaltungsgericht die Position des Dresdner Gerichtes in Bezug auf Kopien (Urteil des Oberverwaltungsgerichtes: Aktenzeichen 2 A 520/11). Umstritten ist, inwieweit die Lernmittelfreiheit sich auch auf weitere Utensilien erstreckt wie Wörterbücher, Taschenrechner usw. Nach der Auffassung des Dresdner Gerichtes fielen auch diese darunter. Darüber befand jedoch das Oberveraltungsgericht in Bautzen nicht.  Im Freistaat werden Kosten von 40 Millionen Euro befürchtet – dieses Geld müssen gegenwärtig die Eltern im Freistaat Sachsen aufbringen.

 

Im Artikel 102 der sächsichen Verfassung ist definiert, dass Unterricht u n d Lernmittel an den öffentlichen Schulen im Freistaat kostenlos sind. Näheres regele ein Gesetz. Die Gemeinde hatte sich darauf berufen, dass sie nach dem sächsischen Schulgesetz nicht verpflichtet seien die Kosten für die Kopien zu übernehmen – die Bautzner Verwaltungsrichter stellten nun klar:  Es gibt kein Schulgesetz nachdem eine Gemeinde ableiten kann, dass die Eltern  Kopierkosten tragen müssten.

Gegen das Urteil hat der Senat keine Revision zugelassen – allerdings kann Königswartha Beschwerde einlegen.

LINKE fordert am 26. April im Bundestag die Abschaffung der ARGE-Sanktionen

Pressemitteilung aus dem Büro von Katja Kipping

Sanktionen sind Diebstahl an der Menschenwürde!
Beunruhigender Anstieg der Saktionen in Dresden

“Im Zeitraum von Oktober 2009 bis Oktober 2011 ist die Zahl der Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften in Dresden von 34.365 auf 31.767, also um 7,6% gesunken. Getrübt wird dies jedoch durch den gleichzeitigen Anstieg der verhängten Sanktionen – und zwar in einem kaum nachvollziehbaren Ausmaß!

Wurden im Oktober 2009 in Dresden noch 898 Sanktionen, also Kürzungen des Regelsatzes, verhängt, waren es im Oktober 2011 bereits 1489 Sanktionen – eine Steigerung um ca. 66%!
Dieser enorme Anstieg fällt in eine Zeit, in der die schwarz-gelbe Bundesregierung der Bundesagentur einschneidende Kürzungen auferlegte. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung lässt die Ärmsten für ihre Finanzpolitik bezahlen.

Es ist gar nicht anders erklärbar – der Spardruck von oben führt zu immer unverschämterer Bedienung am Lebensunterhalt jener, die am Existenzminimum leben. Dies ist umso mehr ein Skandal, da hier selbst bei den Alleinerziehenden kräftig zugelangt wird – hier hat sich die Zahl der Sanktionen von 92 (Oktober 2009) auf 175 (Oktober 2011) erhöht – also fast verdoppelt!

DIE LINKE fordert, alle Sanktionen im Bereich Hartz IV sowie die Kürzungen der Sozialhilfe abzuschaffen, weil diese gegen das Grundrecht auf eine Gewährleistung des physischen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben verstoßen. Menschen werden mit Sanktionen schikaniert, ins Elend gestürzt und sozial ausgegrenzt.

Außerdem zwingen sie die Sozialleistungsbeziehenden dazu, schlecht bezahlte Jobs anzunehmen und prekäre Beschäftigungsverhältnisse einzugehen. Damit wird der Druck auf die Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten erhöht.
DIE LINKE wird deshalb die Forderung nach Abschaffung aller Sanktionen am 26.04.2012 im Bundestag zur Abstimmung stellen.”

Gesine Lötzsch’s Kommunismus-Rede erstmals in voller Länge auf youtube!

Politiker bleiben in Erinnerung durch ihre Taten und Worte – Weniges bleibt von jahrelangen Parlamentsdebatten. Die Herbert Wehner’s sind dünn gesät und auch bei den LINKEN sind Gysi und Lafontaine mit ihrem rhetorischen Können unangefochten an der Spitze der Wortgewaltigen. Gesine Lötzsch schaffte es immerhin in ihrer zweijährigen Amtszeit als Parteichefin einmal im Zentrum der medialen Öffentlichkeit dieses Landes zu stehen – das war vor einem Jahr.

Hunderte Journalisten mit Kameras stürmten am 8. Januar 2011 das Urania-Haus in Berlin, als Gesine Lötzsch eine Rede halten sollte. Was war geschehen, dass die Medien so aufgeregt reagierten? Die Chefin der Linkspartei hatte am 3. Januar 2011 in der Tageszeitung jw (junge welt) einen Artikel “Wege zum Kommunismus” geschrieben – dies löste einen Mediensturm in Deutschland aus. Forderungen nach einem Verbot der Linkspartei wurden erhoben. Vielleicht war es in ihrer zweijährigen Amtszeit “Die Rede”, die von Gesine Lötzsch am stärksten in Erinnerung bleibt – hier erstmalig im Internet in voller Länge zu hören. Am 10. April 2012 trat Gesine Lötzsch von ihrem Amt zurück – aus familiären Gründen.

Vortrag über Geschichte und Gegenwart von Empörung und Widerstand am 11. April

Mit “Empörung und Widerstand in Geschichte und Gegenwart” ist ein Vortrag überschieben, der am 11. April 19 Uhr in Dresden zu hören sein wird. Ort des Geschehens ist die WIR AG in der Martin-Luther-Straße 21 – gegenüber der Lutherkirche in der Dresdner Neustadt.

Schriftliche Empörungen von lebenserfahrenen Zeitgenossen erfahren und erfuhren in diesem Lande unlängst ein ganz unterschiedliches Echo: Von Stephane Hessel, Autor der Bücher “Empört Euch” und “Engagiert Euch” über  Gert Schramm, der seine Erfahrungen als einziger schwarzer Deutscher im KZ Buchenwald im Buch “Wer hat Angst vorm schwarzen Mann” nieder schrieb bis hin zu Harry Belafonte, von dem es mit “My song” eine Biographie zu lesen und ab 19. April den Dokumentarfilm “Sing your song” zu sehen gibt.  Keine Frage, nicht nur die Piraten beweisen es: Empörung und Widerstand gegen die herrschenden Zu- und insbesondere Missstände sind wieder in! Längst haben Personen wie Harry Belafonte oder Pete Seeger die Brücke geschlagen vom Kampf um die Bürgerrecht in den 60ern zur Occupy-Bewegung 2011/2012. Der Journalist und Sozialwissenschaftler Ralf Richter wird versuchen einzelne Episoden der Geschichte von Empörung und Widerstand heraus zu greifen und auch die aktuelle Empörung von einem und über einen deutschen Literaturnobelpreisträger nicht ausblenden … Eine spannende Diskussion scheint garantiert!

Was gesagt werden muss – Grass-Gedicht löst in Deutschland Medien-Sturm aus

“Was gesagt werden muss” – mit einem israelkritischen Gedicht (welches sich im übrigen ebenso gegen Ahminedschad, den durch die letzten Wahlen geschwächten iranischen Präsidenten wendet) hat der deutsche Literaturnobelpreisträger Günter Grass eine Diskussionswelle ausgelöst. Wie meist in den Medien werden allerdings einzelne Passagen des Gedichtes kritisiert, ohne den Gesamtinhalt darzustellen. Doch jeder politisch Denkende sollte den Inhalt dieses Gedichtes kennen, bevor er etwas be- bzw. verurteilt. Die Süddeutsche veröffentlichte zuerst das komplette Gedicht, das  zeitgleich in der der New York Times und in der italienischen Respublica abgedruckt wurde – am Mittwoch.  Bitte folgen Sie dem Link “Was gesagt werden muss“. Sehr aufschlussreich ist darüber hinaus das Interview, welches Günter Grass dem Journalisten Tom Buhrow gegeben hat unter dem Titel: “Günter Grass im Gespräch mit Tom Buhrow“  Der heftig Kritisierte bekam hier die Möglichkeit seinen Standpunkt darzulegen.