Category: Wahlen

Deutschland bleibt kalt

Katja Kipping zu einigen Ergebnissen der Sondierungsgespräche Die Zementierung des Hartz-IV-Unrechts, eine verklausulierte Obergrenze und die faktische Abschaffung des Familiennachzugs – das sind die Ergebnisse der Sondierungen zur Koalition von CDU/CSU und SPD. Hier zeigt sich das Versagen der Sozialdemokratie. Das Ergebnis offenbart, dass die SPD weder beim Thema Hartz IV noch bei anderen Sozialleistungen




Stadt – Land und das Ende der Solidarität?

Von Daniel Knorr Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wir die Stärkung des ländlichen Raumes und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung für die Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes. In vielen Gesprächen wurde deutlich: Wir haben entweder




Erfreuliches, Kritisches und etwas Eigenlob

Andy Sauer mit Gedanken zum vergangenen Landesparteitag in Chemnitz Ziemlich viel ist im Vorfeld des Landesparteitages vom 4. und 5. November geschrieben worden – vieles auch in der Nachbetrachtung. Wir hatten uns bisher kaum zu den Geschehnissen geäußert und wollen das mit einigen wenigen Gedanken nun fix ändern, bevor der Landesparteitag gänzlich in Vergessenheit gerät.




Keine Angst vor Neuwahlen

Von Antje Feiks Kaum ist der neue Bundestag gewählt, sind die letzten Plakate eingeholt, steht schon wieder alles auf der Kippe. CDU, Grüne und FDP konnten sich nicht auf eine Koalition einigen, die FDP in Person von Christian Lindner hat den Ausstieg gewählt. Die SPD, eigentlich nicht am Verhandlungstisch und durch ihren Vorsitzenden am Wahlabend




Sachsens Wahlbeben

von Thomas Dudzak An jenem 18. Oktober hatte wohl keiner mit dieser Nachricht gerechnet. Kurzfristig war die Landespresse zu einem Statement des Ministerpräsidenten zusammengerufen worden, um 16 Uhr trat er vor die Presse. Vor dem Haus standen schon zwei Limousinen mit Berliner Kennzeichen und Blaulicht. Das Präsidium der sächsischen CDU hatte sich kurz zuvor in




Von der Festung zur Republik: Europatour im Wahlkampf

Von Tilman Loos Einer der zahlreichen Bestandteile des Jugendwahlkampfs der linksjugend [’solid] Sachsen war die Europatour. In Chemnitz, Leipzig, Dresden und Bautzen gab es neben Material, Eiskaffee und süßen Leckereien Infomaterial zu linker Europapolitik. Am Anfang konnten alle vorbeilatschenden Leutchen ihre Gedanken zum Thema anhand einiger offener Fragen auf Flipcharts festhalten. Nach zwei Stunden gab’s




Wahlrecht für alle, sonst gibt’s Krawalle!

Von Florian Paulig Vor jeder Bundestagswahl dürfen Kinder und Jugendliche ihre Stimme abgeben. Diese Wahl ist zwar nicht repräsentativ, zeigen aber dennoch eine gewisse Tendenz in der Gesellschaft. So war schon bei der U18-Wahl ein deutlicher Rechtsruck in Sachsen spürbar. Während die AfD in Sachsen auf 15,7 Prozent kam, hat sie im bundesweiten Vergleich nicht




We tried to make solidarity great again – Resümee zum Jugendwahlkampf

von Jacob Wagner Der Jugendwahlkampf der Linksjugend Sachsen war, so würde ich mal ganz dreist behaupten, von einer für einen Jugendverband hohen Professionalität geprägt. Wir traten mit einem gut durchdachten Corporate Design und breit gefächerten Materialien auf, mit denen wir auf viel positives Feedback stießen. Besonders hervorzuheben ist, dass unser Wahlkampf papierlo(o)s war, wir also




Nachdenklich auswerten, kämpferisch um neue fortschrittliche Mehrheiten streiten

Katja Kipping zum Ausgang der Wahlen Jahrelang haben die Medien über unserer Partei geschrieben, sie sei überaltert und eine reine Regionalpartei mit schwindenden Zukunftsperspektiven. Nun haben wir bei dieser Bundestagswahl deutlich gezeigt: Wir sind eine bundesweite Partei, die sogar im konservativen Süden der Republik zulegen kann. Wir haben eine halbe Million Wähler dazu gewonnen und



Im Osten sind Frauen arm dran

von Susanna Karawanskij Arbeit schützt vor Armut nicht. Es gibt zweifelsohne Situationen, in denen sich Armut aufgrund von verschiedenen gesellschaftlichen Gegebenheiten verstärkt, in denen nicht einzelne Lebensentscheidungen, sondern das gesellschaftliche Ganze über einzelne Schicksale entscheidet. Frauenarmut ist so ein Beispiel für die Verstärkung von Armutslagen. Vor allem im Osten Deutschlands gibt es viele teilzeitbeschäftigte Frauen,