Category: Wahlen

Alle Kinder sollen das Schwimmen lernen können!

von Dr. André Hahn Deutschland war einmal eine Schwimmnation. Das Land bietet mit seinen Seen und Flüssen, mit der Ost- und der Nordsee, mit seinen Freibädern und Schwimmhallen hervorragende Möglichkeiten, sich im Wasser zu erholen und sportlich zu betätigen. Dazu muss man aber schwimmen können. Vor 25 Jahren konnten noch über 90 Prozent der Bevölkerung




Nicht der AfD überlassen

Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: Jens Matthis analysiert die zurückliegenden drei Landtagswahlen. Drei Landtagswahlen fanden in diesem Jahr bisher statt – im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen). Inzwischen zeichnet sich ein klares Bild ab. 1. Der Höhenflug der SPD zu Jahresbeginn in Medien und Umfragen ist definitiv vorbei und von allen drei Landtagswahlen deutlich widerlegt.




10 Jahre DIE LINKE: Zeit, nach vorn zu schauen!

von Katja Kipping Es hatte viele Ursachen, dass vor zehn Jahren die Neugründung einer Partei gelang. Frauen und Männer bei WASG und PDS brachten den Mut für einen Neuanfang auf. Lothar Bisky entschied sich, für einen neuen Parteinamen zu werben. Die WASGler entschlossen sich, zu den Bundestagswahlen zunächst auf den offenen Listen der Linkspartei.PDS zu




Sachsens LINKE setzt Akzente im Bundeswahlprogramm

von Thomas Dudzak Hannover soll man ja mal gesehen haben – den Delegierten des Bundesparteitags bot sich dazu allerdings wenig Gelegenheit. Drei Tage lang trat der Parteitag im Kongresszentrum zusammen, um ein Bundestagswahlprogramm zu erarbeiten und zu verabschieden. Grundlage bildete dabei der Entwurf des Parteivorstandes. Rund 1.200 Änderungsanträge waren gestellt worden, 133 davon waren entweder




Es ist der Kapitalismus!

von Rico Gebhardt CDU-Generalsekretär Peter Tauber war in diesen Tagen verblüffend ehrlich. Eine Anfrage zum CDU-Wahlprogramm kommentierte er auf Twitter: „Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs.“ Damit wiederholt er die Lebenslüge des Neoliberalismus, jeder sei nur seines eigenen Glückes Schmied. Das ist aber grundfalsch. Mal ehrlich: Haben FriseurInnen nichts




Es gibt Alternativen zum „Mega-Bundestag“

von Halina Wawzyniak Die Gazetten sind voll: Es droht der „Mega-Bundestag“. Eigentlich sieht das Gesetz 598 Abgeordnete vor, doch durch Überhang- und Ausgleichsmandate sowie ein föderal geprägtes Wahlrecht könnte der Bundestag bis auf 700 Abgeordnete anschwellen. Schuld daran, so will es die Erzählung, sind die Parteien, die sich Mandate und Ressourcen sichern wollen. Das ist




Zweitausend Jahre – und nichts geändert

von Peter Porsch Aufmerksame Leserinnen und Leser meiner Kolumnen werden sich erinnern, einen ähnlichen Titel gab es schon mal. „Zweieinhalbtausend Jahre – und nichts geändert“ hieß es 2013 in der Novembernummer von „Links“. Es ging damals um die hinterhältig-schmeichelhafte Rede des römischen Konsuls Mennenius Agrippa, mit der er die sich verweigernden Plebejer zur Sicherung römischer




Eine Lizenz zum Gelddrucken für Rheinmetall?

von Michael Leutert Eine Lizenz zum Gelddrucken – welch verlockender Gedanke mag das sein, besonders wenn das eigene Einkommen nicht üppig ist und an allen Ecken und Enden geknapst werden muss. Nun muss der größte deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall mit einem Jahresumsatz von zuletzt 5,6 Milliarden Euro nicht knapsen. Trotzdem hat er gute Chancen, vom Verteidigungsministerium




CDU setzt Sicherheit aufs Spiel!

von Rico Gebhardt Es wird immer absurder: Mit dem Slogan „Endlich Zugang zum Polizeirechner“ wirbt der Freistaat Sachsen seit 2016 um Computersicherheitsexperten. Eine ganz neue Bedeutung bekommt solch ein Slogan, wenn man erfährt, wie schlecht es um die Computer-Ausstattung der Polizei Sachsen steht. Denn das neue Personal wird in den Dienststellen Rechner mit vollkommen veralteter




Mut zur Veränderung – DIE LINKE drückt sich nicht vor klaren Ansagen in der Steuerpolitik

von Axel Troost Die Schere zwischen Arm und Reich klafft auseinander. Zugleich ist unser Gemeinwesen – Schulen, Turnhallen, öffentliche Verwaltung, Polizei und Justiz – in beklagenswertem Zustand. Ein starker Wohlfahrtsstaat und soziale Gerechtigkeit – der Schlüssel dazu liegt in einem solidarischen Steuersystem. DIE LINKE ist die einzige Partei, die einen klaren Kurs in Richtung Umverteilung