Mrz
13
Ökologisch, sozial und unbürokratisch
Von Ulrich Schachtschneider
Die Notwendigkeit einer Energiewende ist inzwischen gesellschaftsweit unumstritten. Die zukünftige Auseinandersetzung wird vor allem um das Tempo und um die Verteilung der Kosten gehen. Der notwendige, gewaltige Innovations- und Investitionsschub bei Energietechnologien, Sanierung und Infrastruktur wird jedoch nicht zum Nulltarif zu haben sein. Nach dem Konzept des Green New Deal aber werden – so die Hoffnung – soziale Probleme durch Arbeitsplatzzugewinne bei diesem Umbau keine wesentliche Rolle spielen, allenfalls vereinzelte Härten wären auszugleichen. Zu dieser Einschätzung lassen sich eine Reihe von Zweifeln anbringen, die in diesem Beitrag jedoch nicht weiter diskutiert werden sollen.
Die ökologisch richtige Förderung der Investition in erneuerbare Energien durch das EEG etwa wurde von allen Stromverbrauchern (ob arm oder reich) zu gleichen Anteilen bezahlt. Der Aufschlag auf den Strompreis betrug 2011 bereits 3,5 Ct/kWh und trifft Arme überproportional. Von den Gewinnen aus dem Betrieb der Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung, die mit der EEG-Umlage möglich werden, haben sie in der Regel nichts. Diese soziale Schieflage droht mit einer verstärkten Förderung erst richtig zu Tage treten. Ähnliches gilt für die energetische Gebäudesanierung, die bei gegenwärtigem Energiepreisniveau keineswegs warmmietenneutral ist und die Mieten in die Höhe zu treiben droht.
Nachteile von Sozialtarifen
Für die LINKE existenziell ist eine Verknüpfung von Energie- und Umweltpolitik mit ihrem Kompetenzkern soziale Gerechtigkeit. Als Alternative zur drohenden Verschärfung sozialer Ungleichheit fordert sie häufig Sozialtarife. Wessen Einkommen unterhalb einer Grenze liegt, der bekommt eine Basismenge Strom oder Wärme entweder kostenlos oder zu einem günstigeren Preis. Einige Energieversorger bieten dies heute schon exemplarisch für eine begrenzte Anzahl von Kunden an, die Sozialhilfe beziehen.
Mit dem Prinzip verbilligter Tarife für Menschen mit geringen Einkommen verbinden sich jedoch einige Probleme: Da ist zunächst die Frage der Finanzierung. Bisher werden Sozialtarife in geringem Umfang angeboten. Wenn dieses Prinzip flächendeckend eingeführt werden soll, muss geklärt werden, wer zahlt: Die anderen Verbraucher, die verschuldeten Kommunen, die Wohlhabenden über Steuererhöhungen? Hierauf hat die LINKE durchaus eine plausible Antwort. Für gravierender halte ich aber die folgenden Einwände. Sozialtarife ziehen zweitens einen hohen administrativen Aufwand für die Kommune, für die Berechtigten und für die Anbieter der Energie-Dienstleistung nach sich. Es müssen Einkommensnachweise erbracht, geprüft werden etc. Drittens bedeutet die Beantragung eines Armen-Tarifs eine soziale Stigmatisierung. Das führt dazu, dass viele ihr Recht aus Scham nicht annehmen. Viertens gibt es ein Abgrenzungsproblem, welches ein Gerechtigkeitsproblem darstellt. Unterhalb der Einkommensgrenze gibt es eine Berechtigung für den Vorteilspreis oder die kostenlose Lieferung. Wer nur einen Euro mehr verdient, bekommt den Vorteil nicht mehr.
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Mrz
08
Arbeit & Soziales,
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von Ralf Richter
Ich habe im letzten Jahr eine Skulptur gesehen, die einen unglaublichen Eindruck auf mich gemacht hat: Die Steineklopferin im Park von Brandenburg – das Original steht in Berlin. Eine Frau sitzt mit einem Hammer in felsiger Landschaft. Sie zertrümmert Steine, aber sie wendet das Gesicht dabei ab. Ich musste erst um die Skulptur herum laufen um zu sehen, wem die Aufmerksamkeit der Arbeiterin gilt: Neben ihr auf den den nackten Steinen liegt ihr Baby. Hat sich mal jemand gefragt, unter welchen Bedingungen der Schotter zwischen den Eisenbahnschienen entstanden ist, bevor es Maschinen gab zur Zerkleinerung von Steinen? Die Schottersteine haben die Steineklopferinnen hergestellt – Kinderbetreuung Fehlanzeige. Zwischen herum fliegend Steinsplittern betrachtet die junge Arbeiterin liebevoll ihr Baby. Arbeitsbedingungen, wie sie vor hundert Jahren üblich waren. Auch in Sachsen.
Was hat sich seit 1989 bei den Arbeitsbedingungen für Arbeiterinnen getan – die man zu Angestellten verbal „erhoben“ hat? Nehmen wir meine ehemalige Branche, die Post. Erinnern Sie sich noch an die Post in Ihrer Nähe? Sie bekamen dort vielleicht damals kein Glas Gurken und konnten keine Versicherung kaufen, aber Tageslicht füllte den Raum und die Frauen saßen (es waren viele) an ihren Tischen, vor denen wiederum Schlangen standen. Nach 1989 verschwanden die Stühle – seither stehen sich die Frauen die Beine in den Bauch und inzwischen hat man ihnen auch noch das Tageslicht geraubt. Wo früher Fenster waren stehen heute Regale mit „tollen Produkten“. Als wäre das alles nicht genug werden die Frauen – sofern sie überhaupt noch bei „der Post“ sind – hin und her getrieben und wissen manchmal Freitagmittag nicht, in welcher Filiale sie nächsten Montag „Dienst stehen“ werden. Keine Gewerkschaft hat sie geschützt. Auf der Strecke bleiben Gesundheit und Familie.
Feb
27
Gestern (26. Februar) gab es eine kapitalismuskritische Rede im Dresdner Schauspielhaus. In der Reihe “Dresdner Reden” sprach der prominente aus Dresden stammende Autor, der seit langem in Berlin lebt zum Thema: “Sich selbst wieder ernst nehmen – über marktkonforme Demokratie und andere Ungeheuerlichkeiten”.
Die Schriftsteller prangerte an, dass die Mainstream-Medien schwiegen wenn die Kanzlerin von der “marktkonformen Demokratie” in aller Öffentlichkeit schwadroniere und damit ihr Demokratie-Verständnis offenbare – und hielt dagegen das Ahlener-Programm der CDU von 1947, in dem es heißt: “Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch kann nur eine Neuordnung von Grund auf erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.”
Schulze bettete die gegenwärtige Markt-Gläubigkeit in das Andersen-Märchen von des Kaisers neuen Kleidern ein. Als Gegenmittel empfahl er den Ruf “Wir sind das Volk” aus dem Museum zu befreien und forderte “demokratiekonformen Märkte” ein. Denn das Kapitalismus sehr gut ohne Demokratie auskommt, sollte man in Deutschland eigentlich aus der Zeit von 33 bis 45 wissen.
Für alle Interessierten gibt es die Rede hier zum herunter laden.
Feb
23
Sparmaßnahmen erzwangen für das Theater Zwickau-Plauen eine Zwangspause. Diese wird heute, am 23. Februar beendet. Am 29. Januar waren die 340 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses in eine mehrwöchige Zwangspause geschickt worden. Grund dafür war der im Herbst ausgehandelte Haustarifvertrag der vorsah, statt eines 11prozentigen Gehaltsverzichts einen vierwöchigen “Freizeitausgleich” zu nehmen. Das Theater Zwickau-Plauen ist ein Mehrspartentheater mit den Sparten Musiktheater, Ballett, Schauspiel, Konzert und Puppentheater. Die Pause endet heute mit dem zum Auftakt im Vogtlandtheater Plauen gespielten 5. Sinfoniekonzert mit Werken von Franz Schreker, Richard und Johannes Brahms unter Leitung des Dirigenten Lutz de Veer.
Feb
06
Arbeit & Soziales,
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Kultur,
Medien,
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Wirtschaft
Während in Deutschland über ein Museum für Flucht und Vertreibung gestritten wird, gibt es in den USA, in Brasilien und neuerdings auch in Dänemark ein Einwanderermuseum, das “Immigrant Museet”, wie es auf Dänisch heißt. Berichtet wird über die Geschichte der Einwanderung über die Jahrhunderte. So begann schon im 16. Jahrhundert Dänemarks König Christian II. gartenbaukundige Holländer in Dänemark anzusiedeln, die Obst und Gemüse für den königlichen Hof liefern sollten.
Die Direktorin des Museums Cahtrine Rasmussen findet, dass das Museum zur Integration und zu einem friedlichen Miteinander beitragen kann und das in Dänemark jede Gruppe das Recht hat, ihre Geschichte darzustellen. Im “Immigrant Museet” werden Einwanderergeschichten aus persönlicher Sicht erzählt aber es werden auch Mitbringsel vorgestellt und auch Beispiele von gescheiterter Integration, bei denen Dänemark keine gute Figur gmacht hat, bleiben nicht ausgespart.
Für Deutschland ist bekannt, dass Friedrich der Große sich um die Ansiedlung insbesondere der Hugenotten (man denke an die Fontanes) stark gemacht hat. In Sachsen wurden massiv lange vor August dem Starken böhmische Flüchtlinge unterstützt – die ihrerseits aus Dankbarkeit gegenüber dem Landesherrscher, dem Kurfürsten Johann-Georg, gleich namentlich eine ganze Stadt widmeten: Johanngeorgenstadt. Nicht nur die Herrnhunter Sterne sondern auch die Instrumentenindustrie, die Glasfabrikation aber auch der Bergbau im Erzgebirge stehen in Verbindung mit der böhmischen Zuwanderung. Sachsen hatte infolge des Dreißigjährigen Krieges über die Hälfte der Bevölkerung verloren und war wie Preußen aus Masseneinwanderung angewiesen. Zwar ist Leipzig als Handelsstadt bekannt doch weniger populär ist die Geschichte Dresdens als Stadt mit dem vierthöchsten Ausländeranteil im Deutschen Reich zwischen der Reichsgründung 1871 und dem Beginn des Ersten Weltkrieges. Bis heute wissen die wenigsten Dresdner und Sachsen, dass es neben dem russischen auch eine schottische, amerikanische und englische Kirche gab, dass in der sächischen Landeshauptstadt eine englische Tageszeitung gedruckt wurde. Die Österreicher stellten in dieser Zeit die größte Einwanderergruppe neben Amerikanern, Engländer und Russen. 1910 wurden 11.473 Männer sowie 12.913 Frauen österreichischer Nationalität gezählt. Während die Österreicher überwiegend zum Arbeiten kamen waren Russen, Amerikaner und Engländer hier um sich zu bilden, wenn sie nicht ihren Alterswohnsitz in Elbflorenz nahmen. Der Leiter des Königlich Sächsischen Statistischen Büros Dr. Viktor Böhmert schrieb 1892: “Da, wo viele Ausländer leben, wird sich auch der geistige Horizont der Einheimischen unwillkürlich erweitern und man wird mehr geneigt sein, auch vom Auslande zu lernen und sich bessere Arbeitsmethoden oder sonstige Vorzüge des Auslandes anzeigenen.”
Da es Deutschland weder ein festes noch ein virtuelles Einwanderermuseum derzeit gibt, lohnt sich schon mal ein virtueller Besuch des nächstgelegenen europäischen Einwanderermuseums unter www.danishimmigrationsmuseum.com
Feb
06
Arbeit & Soziales,
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Kommunales,
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Umwelt,
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Beim letzten deutschlandweiten Sozialforum in Hitzacker stellte sich die Gemeinwohl-Initiative von attac vor. Sie richtet sich gegen den Trend zum “PPP” (Public Private Partnership – zu deutsch öffentlich-pivate Partnerschaft, wie der Einstieg in einer Vollprivatierung öffentlicher Güter zumeist vornehm umschrieben wird).
Die Aktion Gemeingut in BürgerInnenhand will dazu beitragen, dass die weiteren Privatisierungstendenzen gestoppt werden und dazu sollen dem Finanzminister Unterschrifslisten übergeben werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger in Massen gegen die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen (wie Krankenhäuser) protestieren. Gerade das Dresdner Beispiel hat unlängst gezeigt, dass die Bürger der Veräußerung des kommunalen Tafelsilbers an “private Investoren” die ausschließlich dem Profitinteresse ihrer Aktionäre verpflichtet sind an Stelle des Gemeinwohles, nicht unkritisch gegenüber stehen. Es gibt einerseits die Möglichkeit der Online-Unterzeichnung, andererseits können Listen ausgedruckt, ausgelegt und an die Bürgerinitiative zurück geschickt werden. Zum Aufruf gelangt man über den Link: Aufruf und die Listen herunterladen kann man über diesen Link
Der Finanzminister wird aufgefordert, die bisherige Verschuldung durch PPP offen zu legen, aktuelle Privatisierungsvorhaben zu stoppen, die PPP-Werbeagentur “Partnerschaften Deutschland AG” ersatzlos aufzulösen und die deutschen Schattenhaushalte zu schließen. Die seit Jahren arbeitenden Anti-PPP-Aktivisten haben eine Liste von PPP-Aktivitäten in Deutschland aufgestellt. In Sachsen werden vier Projekte genannt: das Rudolf-Harbig-Stadion in Dresden, das Kreishaus Schloss Sonnenstein in Pirna, das Justizzentrum Chemnitz Gerichtsgebäude, das Parkhaus am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und die Erich-Kästner sowie die Pablo-Neruda-Grundschule in Leipzig. Sie kennen weitere Projekte in Sachsen, die hier nicht gelistet sind? Dann informieren Sie die Initiative am besten per Email: info@ppp-irrweg.de
Feb
01
Es war ein satter Erfolg für das Linksbündnis am vergangenen Wochenende: 134.521 Wählerinnen und Wähler stimmten in der sächsischen Landeshauptstadt dafür, dass die kommunalen Krankenhäuser in Dresden-Friedrichstadt und in der Dresdner Neustadt weiterhin im städtischen Besitz bleiben. Das waren 84 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit eine überwältigende Mehrheit. Demgegenüber folgten der Idee zur Privatisierung über den Zwischenschritt der Umwandlung in eine gemeinnützige GmbH und Fusionierung – wie sie von CDU, FDP, Bürgerfraktion und Grünen favorisiert wurden – nur 16 Prozent der Wählerinnen und Wähler.
Die Abstimmung war von den Linken initiiert und von Sozialdemokraten, Gewerkschaften sowie Beschäftigten der Krankenhäuser und Patienten und zahlreichen Dresdnerinnen und Dresdern unterstützt worden. Linksfraktionschef André Schollbach sagte der Sächsischen Zeitung, dass er in dem Ergebnis ” Ein Signal gegen Privatisierung und für gute Gesundheitsversorgung ohne Zwei-Klassen-Medizin” sieht. Gleichzeitig ging das Bündnis auf die Abstimmungsverlierer zu und zeigte Kompromissbereitschaft auf dem zu beschreitenden Weg der Sicherung einer guten Gesundheitsversorgung für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Insbesondere die Beschäftigten der Krankenhäuser können vorerst aufatmen: Für die nächsten drei Jahre mindestens werden ihre Tarifverträge nicht geändert bzw. sie bleiben im öffentlichen Dienst.
Die radikalsten Gegenpositionen bezog die FDP, die für Privatisierung und “Komplett-Verkauf” eintritt. Damit distanziert sie sich von der verbündeten CDU, die behauptet hatte, dass sich hinter der beabsichtigten GmbH-Gründung keineswegs eine Vollprivatisierungs-Idee verbergen würde. Das Lager der Privatiserungsbefürworter hatte auf eine geringe Wahlbeteiligung spekuliert und darauf gehofft, dass die für die Gültigkeit der Quorums notwendigen 107.920 Wählerstimmen nicht zustande kommen würden und damit Schiffbruch erlitten.
Glückwünsche erreichten das Bündnis für Krankenhäuser, das sich klar gegen die Privatsierung gewandt hatte, auch aus Leipzig vom APRIL-Netzwerk - Antiprivatisierungs-Initiative Leipzig.
Jan
21
Bei der Zerschlagung des Druckmaschinenherstellers Manroland verliert Plauen de facto seinen letzten Großbetrieb. Von derzeit 823 Beschäftigten dürfen nur 296 bleiben – während 527 den blauen Brief noch bis zum Monatsende bekommen. Noch schlimmer als Plauen betrifft die Manroland-Insolvenz aber das hessische Offenbach, wo 1.000 Beschäftigte entlassen werden.
Der Konzern ist wie der US-Konzern Kodak ein Opfer der Digialisierung. Da die Druckaufträge ständig zurück gehen, gab es seit langem Überkapazitäten in der deutschen Druckbranche. Auch die zwei verbliebenen Konzerne kündigen einen Mitarbeiterabbau an. So hat Heidelberger Druck (der Konzern übernahm nach der Wende das ostdeutsche Vorzeigeunternehmen Planeta Radebeul) die Entlassung von 2.000 Mitarbeitern in Aussicht gestellt. Manroland beschäftigt insgesamt 4.700 Personen an den drei Standorten Plauen, Offenbach und Augsburg. Vorerst bleiben davon 2.500 angestellt. Die Geschäfte des Plauener Werkes werden vom Management und vom Insolvenzverwalter Werner Schneider fortgeführt. Möglich ist das, weil die Lübecker Possehl-Gruppe, die das Hauptwerk in Augsburg übernommen hat, die langfristige Lieferbeziehung garantierte mit der Option, später in Plauen einzusteigen.
Im Plauener Werk wurde 1968 erstmalig auf einer Hyperset-Offset-Rationsanlage die Gesamtauflage der Tageszeitung “Neues Deutschland” (Zentralorgan der SED) gedruckt – täglich 900.000 Exemplare für das Verbereitungsgebiet der gesamten DDR. 1996 feierte das Unternehmen die Geschichte von 100 Jahren Druckmaschinenproduktion in Plauen. Die Plauener Maschinenfabrik Plamag wurde 1990 von der MAN Roland Druckmaschinen AG übernommen. Weitere Informationen zur Unternehmensgeschichte auf www.manroland.com
Nov
24
Anja Oehm berichtet für Links! über den seit Jahren auf sich warten lassenden Lückenschluss der Bahnlinie zwischen Dolni Poustevna und Sebnitz
15 linke Politiker aus Tschechien, der Slowakei und Sachsen tagten am 16. und 17. September im Sebnitzer KIEZ e.V.. Um ganz nah an einem der Tagesordnungspunkte, dem Lückenschluss Dolni Poustevna – Sebnitz, dran zu sein, fuhren wir am Sonnabend gemeinsam zum tschechischen Grenzbahnhof. Dort trafen wir uns mit dem Bürgermeister des Ortes, Miroslav Jemelka. Wir erlebten einen dynamischen, tatkräftigen Menschen, dem jedoch die Verzweiflung ins Gesicht geschrieben stand. 20 Jahre sei er im Amt, und genauso lange treibe ihn das Thema des fehlenden Lückenschlusses um. 80 Millionen Kronen hat die tschechische Seite investiert in eine Bahnlinie, die einmal beide Länder verbinden soll. Ein einladendes Wartehäuschen, ein leuchtend blaues Schild mit der Aufschrift Dolni Poustevna-Sebnitz – von tschechischer Seite aus könnte es losgehen. Allein, auf deutscher Seite fehlen noch einige hundert Meter Gleis. Der Anschluss lässt seit Jahren auf sich warten. Immer und immer wieder wird die Verantwortung hin- und her geschoben zwischen Bund, Land, Kreis und VVO. Wer zahlt, wer beteiligt sich, wer trägt mögliche Bürgschaften? Dabei sind sich inzwischen alle Parteien einig: der Lückenschluss muss kommen. „Wir reden hier von einer Summe von 2,6 Millionen Euro für den Lückenschluss bei einem Sächsischen Haushaltsvolumen von 15 Milliarden Euro“, kritisiert Dr. André Hahn, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag. Diese unendliche Geschichte rege ihn selbst maßlos auf. Über den tschechischen Nachbarn schwebt die Angst, eine gigantische Fehlinvestition getätigt zu haben, weil man an die Zuverlässigkeit der deutschen Seite geglaubt habe. Er würde, so wörtlich „alles, ja wirklich alles dafür tun, damit Dolni Poustevna nicht mehr Endstation der Bahnlinie sei“, sagt Bürgermeister Jemelka. Das Interesse von tschechischer Seite sei riesig. Die infrastrukturelle und touristische Entwicklung hänge davon ab. Mit 800 Fahrgästen täglich werde gerechnet, private Verkehrsanbieter zeigten sich interessiert an der Betreibung der Linie. Sein Ort sei jung, hoffnungsvoll, es solle nach vorn losgehen, sagte der Bürgermeister. Eine Wahlperiode bleibe ihm noch, um den Lückenschluss zu erleben. Jetzt wurde ihm gesagt, 2013 könnte es etwas werden. Get the whole story »
Nov
22
Auch Sachsen muss die Energiewende bewältigen. „Links!“ sprach mit dem Diplom-Ingenieur Hans-Jürgen Schlegel, der als Referent für Klimaschutz im sächsischen Umweltministerium tätig war. Seit 2008 ist er für die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen (VEE) wissenschaftlich tätig. Er war federführender Autor der 2008 erschienenen Studie „2020 – Perspektiven für Erneuerbare Energien in Sachsen“ sowie der „Repowering-Studie Windenergie“, die im September 2011 veröffentlicht wurde.
Sie sind Referent Klimaschutz a. D. im Sächsischen Umweltministerium, führen Beratungen zu Erneuerbaren Energien durch, sind Mitglied in der VEE Sachsen e. V. und in der sächsischen CDU: Wie kommt es, dass Sie sich so stark für Erneuerbare Energien engagieren?
Ich habe mit allen demokratischen Parteien immer produktiv zusammengearbeitet. Im Grundgesetz gibt es den Artikel 20a: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen . . .“. Das gilt für alle. Dennoch: Als ich berufen wurde für das Fachgebiet Klimaschutz und Erneuerbare Energien, musste ich mir meine Motivation klarmachen. Get the whole story »
