Category Archives: Umwelt

Feb 06 0 comments
Arbeit & Soziales, Bildung, Bürgerrechte, Energie, Finanzen, Finanzen, Gesundheitspolitik, Kommunales, Kultur, Sicherheit, Termine, Tipp, Umwelt, Wirtschaft

12 Jahre Privatisierungspolitik sind genug – bis 30. März Aufruf unterzeichnen

Beim letzten deutschlandweiten Sozialforum in Hitzacker stellte sich die Gemeinwohl-Initiative von attac vor. Sie richtet sich gegen den Trend zum “PPP” (Public Private Partnership – zu deutsch öffentlich-pivate Partnerschaft, wie der Einstieg in einer Vollprivatierung öffentlicher Güter zumeist vornehm umschrieben wird).

Die Aktion Gemeingut in BürgerInnenhand will dazu beitragen, dass die weiteren Privatisierungstendenzen gestoppt werden und dazu sollen dem Finanzminister Unterschrifslisten übergeben werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger in Massen gegen die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen (wie Krankenhäuser) protestieren. Gerade das Dresdner Beispiel hat unlängst gezeigt, dass die Bürger der Veräußerung des kommunalen Tafelsilbers an “private Investoren” die ausschließlich dem Profitinteresse ihrer Aktionäre verpflichtet sind an Stelle des Gemeinwohles, nicht unkritisch gegenüber stehen.  Es gibt einerseits die Möglichkeit der Online-Unterzeichnung, andererseits können Listen ausgedruckt, ausgelegt und an die Bürgerinitiative zurück geschickt werden. Zum Aufruf gelangt man über den Link:  Aufruf und die Listen herunterladen kann man über diesen Link

Der Finanzminister wird aufgefordert, die bisherige Verschuldung durch PPP offen zu legen, aktuelle Privatisierungsvorhaben zu stoppen, die PPP-Werbeagentur “Partnerschaften Deutschland AG” ersatzlos aufzulösen und die deutschen Schattenhaushalte zu schließen.  Die seit Jahren arbeitenden Anti-PPP-Aktivisten haben eine Liste von PPP-Aktivitäten in Deutschland aufgestellt. In Sachsen werden vier Projekte genannt: das Rudolf-Harbig-Stadion in Dresden, das Kreishaus Schloss Sonnenstein in Pirna,  das Justizzentrum Chemnitz Gerichtsgebäude, das Parkhaus am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und die Erich-Kästner sowie die Pablo-Neruda-Grundschule in Leipzig.  Sie kennen weitere Projekte in Sachsen, die hier nicht gelistet sind? Dann informieren Sie die Initiative am besten per Email: info@ppp-irrweg.de

Nov 24 0 comments
EU, International, Umwelt, Wirtschaft

Begegnung in Dolni Poustevna – wo die Gleise enden

Anja Oehm berichtet für Links! über den seit Jahren auf sich warten lassenden Lückenschluss der Bahnlinie zwischen Dolni Poustevna und Sebnitz

15 linke Politiker aus Tschechien, der Slowakei und Sachsen tagten am 16. und 17. September im Sebnitzer KIEZ e.V.. Um ganz nah an einem der Tagesordnungspunkte, dem Lückenschluss Dolni Poustevna – Sebnitz, dran zu sein, fuhren wir am Sonnabend gemeinsam zum tschechischen Grenzbahnhof. Dort trafen wir uns mit dem Bürgermeister des Ortes, Miroslav Jemelka. Wir erlebten einen dynamischen, tatkräftigen Menschen, dem jedoch die Verzweiflung ins Gesicht geschrieben stand. 20 Jahre sei er im Amt, und genauso lange treibe ihn das Thema des fehlenden Lückenschlusses um. 80 Millionen Kronen hat die tschechische Seite investiert in eine Bahnlinie, die einmal beide Länder verbinden soll. Ein einladendes Wartehäuschen, ein leuchtend blaues Schild mit der Aufschrift Dolni Poustevna-Sebnitz – von tschechischer Seite aus könnte es losgehen. Allein, auf deutscher Seite fehlen noch einige hundert Meter Gleis. Der Anschluss lässt seit Jahren auf sich warten. Immer und immer wieder wird die Verantwortung hin- und her geschoben zwischen Bund, Land, Kreis und VVO. Wer zahlt, wer beteiligt sich, wer trägt mögliche Bürgschaften? Dabei sind sich inzwischen alle Parteien einig: der Lückenschluss muss kommen. „Wir reden hier von einer Summe von 2,6 Millionen Euro für den Lückenschluss bei einem Sächsischen Haushaltsvolumen von 15 Milliarden Euro“, kritisiert Dr. André Hahn, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag. Diese unendliche Geschichte rege ihn selbst maßlos auf. Über den tschechischen Nachbarn schwebt die Angst, eine gigantische Fehlinvestition getätigt zu haben, weil man an die Zuverlässigkeit der deutschen Seite geglaubt habe. Er würde, so wörtlich „alles, ja wirklich alles dafür tun, damit Dolni Poustevna nicht mehr Endstation der Bahnlinie sei“, sagt Bürgermeister Jemelka. Das Interesse von tschechischer Seite sei riesig. Die infrastrukturelle und touristische Entwicklung hänge davon ab. Mit 800 Fahrgästen täglich werde gerechnet, private Verkehrsanbieter zeigten sich interessiert an der Betreibung der Linie. Sein Ort sei jung, hoffnungsvoll, es solle nach vorn losgehen, sagte der Bürgermeister. Eine Wahlperiode bleibe ihm noch, um den Lückenschluss zu erleben. Jetzt wurde ihm gesagt, 2013 könnte es etwas werden. Get the whole story »

Nov 22 0 comments
Umwelt, Wirtschaft

»Irgendwann ist man nur noch Politiker, nicht mehr Fachmann«

Auch Sachsen muss die Energiewende bewältigen. „Links!“ sprach mit dem Diplom-Ingenieur Hans-Jürgen Schlegel, der als Referent für Klimaschutz im sächsischen Umweltministerium tätig war. Seit 2008 ist er für die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen (VEE) wissenschaftlich tätig. Er war federführender Autor der 2008 erschienenen Studie „2020 – Perspektiven für Erneuerbare Energien in Sachsen“ sowie der „Repowering-Studie Windenergie“, die im September 2011 veröffentlicht wurde.

Sie sind Referent Klimaschutz a. D. im Sächsischen Umweltministerium, führen Beratungen zu Erneuerbaren Energien durch, sind Mitglied in der VEE Sachsen e. V. und in der sächsischen CDU: Wie kommt es, dass Sie sich so stark für Erneuerbare Energien engagieren?

Ich habe mit allen demokratischen Parteien immer produktiv zusammengearbeitet. Im Grundgesetz gibt es den Artikel 20a: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen . . .“. Das gilt für alle. Dennoch: Als ich berufen wurde für das Fachgebiet Klimaschutz und Erneuerbare Energien, musste ich mir meine Motivation klarmachen. Get the whole story »

Nov 17 0 comments
Editorial, Umwelt

„Energieland Sachsen“?

Dr. Monika Runge schreibt im Editorial der Links! Ausgabe November 2011

Der sächsische Klimaschutz- und Energieexperte Hans-Jürgen Schlegel, selbst CDU-Mitglied, kritisiert im Interview mit dieser Zeitung, die sächsische Staatsregierung sei auf dem „falschen Weg“. Denn Ministerpräsident Tillich hat sich in seiner Regierungserklärung „Energieland Sachsen“ vor wenigen Monaten für eine Nutzung der Braunkohle als Brückentechnologie zur Verstromung über die Mitte des Jahrhunderts hinaus ausgesprochen. Und auch das jüngst von der Staatsregierung vorgestellte „Energie- und Klimaprogramm“ setzt weiter unverdrossen auf die Zukunft der Braunkohleverstromung. Das aber ist politisch unverantwortlich gegenüber den Kraftwerks- und Tagebaubetreibern, für die dort Beschäftigten und den gesetzlich vorgegeben energiepolitischen Herausforderungen der Zukunft, nämlich den Transformationsprozess zur hundertprozentigen Energieversorgung aus erneuerbaren Energiequellen bis Mitte des Jahrhunderts zu gestalten.
Stattdessen ist ein klares Ausstiegsszenario aus der Verstromung der Braunkohle unerlässlich. Denn bei wachsenden Anteilen des Stromes aus fluktuierenden erneuerbaren Energien und der bisherigen grundlastfähigen Menge an Braunkohlestrom im Netz sind diese Energieträger ab einem bestimmten Punkt nicht mehr miteinander systemisch kompatibel. Entweder blockieren die Strommengen aus Braunkohle wie schon heute die Netze für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen, oder aber die Menge an Braunkohlestrom wird sukzessive so zurückgefahren, um Raum für den wachsenden Anteil Strom aus erneuerbaren Energien zu schaffen. Eine mengenmäßige Mehrproduktion an Strom brauchen wir in Sachsen aber nicht, da die Bevölkerung zurückgeht und wir schon heute ein Drittel des produzierten Stroms exportieren. Daher geht das Energiekonzept des Bundes auch davon aus, dass die flexiblen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen auf Basis von Erdgas/Biogas die Brückentechnologie ins Zeitalter der erneuerbaren Energien sein werden und eben nicht die Braunkohlekraftwerke. Aber genau hier liegt der fundamentale Irrtum der sächsischen Staatsregierung und des Ministerpräsidenten. Get the whole story »

Okt 24 0 comments
Allgemein, Kommunales, Umwelt, Wirtschaft

Sommerfest der Linken in Oelsnitz/ Vogtland

Kreistagsfraktion thematisiert alternative Energien im Vogtland – Text von Martin Mailach

Erstmals haben wir als Kreistagsfraktion das Sommerfest des Kreisverbandes thematisiert. Keiner wusste, wie es ankommt und ausgeht!

Unter dem Motto „Sommer – Sonne – Alternative Energien“ wagte wir uns an ein aktuelles Thema.

Unterstützung erhielten wir bei der inhaltlichen Gestaltung von mehreren Fachkräften und Institutionen. So übernahm der Energiebeauftragte des Vogtlandkreises den Auftakt der Veranstaltung mit einer Übersicht und Bedeutung der erneuerbarenEnergien im Vogtlandkreis. Hervorgehoben hat er die derzeit 18 Biogasanlagen und 116 Fotovoltaikanlagen, die es im Vogtlandkreis gibt. Als eine besonders effektive Anlage stellte er die der Reichenbacher Agrargenossenschaft vor, wo Bio-Gas zu den Heizungsanlagen der Stadtwerke im Neubaugebiet geleitet und erst dort in Wärme umgewandelt wird.

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Okt 19 0 comments
Allgemein, Arbeit & Soziales, Neue Linke, Parteineubildungsprozess, Programm, Umwelt

Aufbruch in ein neues Jahrzehnt – Zum Leitantrag der LINKEn Sachsen

Vor inzwischen fast zwei Jahren verabschiedete der Landesparteitag der LINKEN Sachsen den Leitantrag „Aufbruch in ein neues Jahrzehnt“. In diesem wurden zwei Aufgabenfelder definiert, die von der Landespartei zu erfüllen sind. Zum einen setzte der Parteitag fünf inhaltliche Schwerpunktthemen, nämlich „Sachsen ohne Armut“, das „Programm 100 000 Arbeitsplätze“, den „Plan Demokratisches Sachsen“, einen „Aufbruch in ein sozial-ökologisches Sachsen“ sowie „Bildung, Kunst und Kultur für alle“. Auf Grundlage der zu erarbeitenden Konzepte soll ein integriertes Landesentwicklungs- und Wirtschaftskonzept erarbeitet werden. Neben diesen inhaltlichen Aufgaben analysierte der Parteitag gründlich die häufig schwierige Lage unserer Partei, die vor allem Mitgliederstruktur, Mitgliederleben, Beteiligungsformen und Kommunikationsstrukturen betrifft. Auch hier wurden entsprechende Aufgaben an die Landespartei, also vor allem an den Landesvorstand, aber auch an die Kreisvorstände und alle anderen Gremien erteilt.

Nach nunmehr zwei Jahren kann festgestellt werden, dass ein guter bis sehr guter Arbeitsstand erreicht wurde. Sozialpolitische Leitlinien werden auf dem Parteitag zur Diskussion freigegeben, energiepolitische Leitlinien wurden beschlossen. Auf den Gebieten der Bildungs- und Kulturpolitik liegt Material vor, das zur Diskussion anregt. Ein Landesforum Wirtschaftspolitik wurde eingerichtet, dass bereits mehrmals tagte und substantiell gut fundierte Aussagen erarbeitete. Ebenso gibt es erste Grundlagen für den „Plan demokratisches Sachsen“.

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Okt 13 0 comments
Glosse, Umwelt, Wirtschaft

Walle, walle manche Strecke, dass zum Zwecke Wasser fließe …

Text von Peter Posch

Unlängst wurde mir kritisch entgegengehalten, dass die Forderung nach einem „atomfreien Deutschland“ unsinnig sei, weil es dann bei Durchsetzung der Forderung Deutschland gar nicht mehr gebe. Wären doch in diesem Fall alle Atome verschwunden und nicht nur die Erzeugung von Energie in Atomkraftwerken. Man sollte dem nicht mit der Retourkutsche begegnen, dass dann auch die Forderung nach „erneuerbarer Energie“ falsch sei, weil ja physikalisch gesehen an Energie ohnehin nichts verloren gehen kann, weshalb man da auch nichts zu erneuern braucht.

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Okt 04 0 comments
Allgemein, Kommunales, Umwelt

Aktuelle Probleme beim Stadtumbau

Stadtumbau ist derzeit und künftig ein Hauptgebiet in der Stadtratsarbeit. Höchst interessant und nicht konfliktfrei, sind doch die Interessen der Beteiligten (Bewohner, Vermieter, Wohnungsunternehmen und Stadt) durchaus nicht deckungsgleich. Haben Sie schon mal den Umbau der Heizung mitgemacht? Wo man den Staub und Krach am besten erträgt, wenn man eine Woche lang früh aus dem Hause geht und erst abends wiederkommt? Oder gar den Umbau des Hauses, wo das über Wochen geht und wo der Beton im Plattenbau den Lärm der Bohrmaschinen über viele Stockwerke trägt? Oder wo der Starkregen tief ins offene Gebäude eindringen kann?

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Jul 12 0 comments
Interview, Kommunales, Umwelt, Wirtschaft

„Braunkohle sollte kein Brennstoff, sondern Rohstoff sein“

Die Energiewende beginnt im Kleinen – zum Beispiel in Bad Düben. Dort arbeitet Günter Dietzsch (80) seit Jahren unermüdlich für ökologische Energiegewinnung. „Links!“ hat sich mit dem „Öko-Pionier“ über vergangene Erfahrungen, künftige Energiepolitik und seine ganz persönliche Geschichte unterhalten.

Sie haben 1948 ihre Lehre als Heizungsmonteur abgeschlossen und sich danach zum Ingenieur für Wärmewirtschaft qualifiziert. Woher kommt Ihr besonderes Interesse an Ökologie?

Ich habe den Zweiten Weltkrieg und auch die Bombenangriffe auf meine Geburts- und Heimatstadt Plauen bewusst erlebt. In der zu 85% zerstörten Stadt war es für einen 15 Jahre alten Jugendlichen fast unmöglich, eine konkrete berufliche Entwicklung zu planen; so war ich froh, als mir ein Bekannter eine Lehrstelle als Heizungsmonteur anbot. Mein Berufswunsch war das zum damaligen Zeitpunkt nicht, allerdings fand ich an der handwerklichen und fachlichen Ausbildung bald Interesse. Zwischen 1954 bis 1959 absolvierte ich ein Fernstudium in der Fachrichtung Wärmewirtschaft und Rohrleitungsbau an der Ingenieurschule Karl-Marx-Stadt. Danach habe ich in verschiedenen Funktionen im Kraftwerksanlagenbau gearbeitet. Ich hatte die Möglichkeit, an Planung und Aufbau von Braunkohlekraftwerken teilzunehmen, die Errichtung des Pumpspeicherwerkes Markersbach und des Kernkraftwerkes Lubmin mitzuerleben.

Die DDR hat sich um Umweltschäden nicht oder wenig gekümmert. Die Region Bitterfeld-Wolfen – ganz in der Nähe von Bad Düben – gilt als Synonym für Umweltverschmutzung. Hält dieses Bild der Realität Stand? Get the whole story »

Jun 09 0 comments
Kultur, Umwelt

Spreewald-Feeling am längsten Kanal Sachsens

22 Kilometer Elbe-Elster-Floßkanal laden zur Entdeckung ein

von Ralf Richter

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Wie heißt er denn nun richtig, Sachsens längster Kanal? Elbe-Elster-Floßkanal oder Grödel-Elsterwerdaer-Floßkanal? Wer dem 22 Kilometer langen Wasserweg von der Elbe aus folgt, wird beiden Schreibweisen begegnen, der Wechsel erfolgt exakt am KS- bzw. KP-Grenzstein 180 in Gröditz, wobei KS für Königreich Sachsen steht und KP für Königreich Preußen. Bis dorthin lautet die Schreibweise auf der sächsischen Seite „Elbe-Elster-Floßkanal“. Als man 1742 unter dem Baumeister Johann Müller mit dem Kanalbau begann, war freilich Preußen noch ganz weit weg. Dresden und Meißen brauchten dringend Holz für Wohnungen und aufkommende Industrie, doch die Waldbestände des Erzgebirges waren bereits unter August dem Starken verfeuert worden und böhmisches Holz war zu teuer. Zwei Jahre nach dem Tod Augusts des Starken – 1735 also – wurde eine Regierungskommission eingesetzt, die zu dem Schluss kam, dass aus den Waldungen um Elsterwerda, Senftenberg sowie aus dem Schraden jährlich 9.000 Festmeter Holz entnommen werden könnte, ohne die Waldungen oder den Wildbestand zu schädigen. (Erwähnt werden muss  in diesem Zusammenhang, dass der Schraden als „Wildbrettkammer“ Sachsens galt. ) Schon 1736 führte das Sächsische Militär die Planierarbeiten durch. Auf der Schwarzen Elster und der Pulsnitz wurde das Holz bis nach Elsterwerda geflößt, wo es auf dem Holzhof bearbeitet und auf Kähne verladen wurde. Von da fuhren die Kähne das Holz bis nach Grödel in der Nähe von Riesa an die Elbe. Die Preußen kamen erst nach der Völkerschlacht in Leipzig 1815 ins Spiel – und so wurde aus dem größten Kanal Sachsens ein Kanal, der in Teilen nach Preußen hineinreichte – doch Sachsen verlor nach 1815 mehr als seine Wildbrettkammer – insgesamt bekam Preußen zwei Drittel des Sächsischen Territoriums zugesprochen …

Wer heute von Dresden kommend bei Grödel hinter Nünchritz den Elbe-Radweg verlässt und sich auf das weitgehend unbekannte Abenteuer Elbe-Elster-Floßkanal einlässt, erlebt auf dem Kanalweg ein Flair, wie man es sonst nur im Spreewald vermutet. Große Fische (Karpfen) schwimmen im klaren Wasser, Reiher sind zu beobachten, tanzende farbige Libellen faszinieren ebenso wie knallgelb blühende Wasserpflanzen. Gelegentliche Stille, alte Uferbäume und einsame verschlungene Wege machen den Abstecher zu einer kleinen Romantik-Tour. Das ganze Gewässer wird heute von Anglern des DAV betreut. Riesaer, Strehlaer, Gröditzer und Elsterwerdaer Petri-Jünger teilen sich das Gewässer, dass einst nicht nur dem Transport von Holz und Eisen (das Eisenwerk in Gröditz nutzte ebenfalls diesen Wasserwerk) diente, sondern auch zur Bewässerung der Gärten und Felder. Die Jugend hatte durch den Kanal immer ein „Freibad“ im Dorf und im Winter einen „Eis-Kanal“ zum Schlittschuhlaufen.

Romantischer ist die Kanaltour in Sachsen, informativer aber in Preußen. Das beginnt bereits in Prösen, wo man an der dortigen Schleuse erfährt, dass schlechte Baumaterialien, miserable Arbeitsmoral und Eigentümerstreitigkeiten den Kanalbau um viele Jahre verschleppten – erst am 2. Dezember 1748 konnte der Kanal erstmalig befahren werden. Das letzte Schiff durchfuhr ihn am 24. Juli 1947, aber schon seit 1815 war es mit der Flößerei vorbei gewesen – nicht zuletzt aus politischen Gründen. Außer der Schleuse bietet die Preußische Seite auch weitere interessante Informationstafeln an z.B. zu den Bomätschern, den Männern, die die Schiffe ziehen mussten und auch ein Kahn-Umriss kann betrachtet werden. Endpunkt der Kanal-Tour ist Elsterwerda, wo man das wieder her gerichtete Schloss zumindest von außen besichtigen kann und dann mit den Rädern am besten die Regionalbahn besteigt um auf der Eisenbahnstrecke Elsterwerda-Riesa darüber nachzusinnen, wie deren Bau 1875 dazu führte, dass der Kanal seine Funktion als Transportweg endgültig verlor. Etwas schade mutet es schon an, dass man den Kanal so gar nicht touristisch mit dem Boot „erfahren“ kann, obwohl man vereinzelt mal ein kleines Boot im oder am Kanal sieht. Immerhin bleiben die Angler so ungestört ebenso wie die „Kanal-Biber“, die hier und dort ihre Spuren hinterlassen haben und es sind nur wenige Besucher, die auf dem nicht immer gerade gut ausgeschilderten Elbe-Elster-Floßkanalweg eine Wanderung oder Radtour machen.