Gysi kam, auch der Eulenspiegelautor Ernst Röhl und Elmar Faber, der Verleger von Christoph Hein um Peter Sodann zur Eröffnung seiner Bibliothek in Staucha zu gratulieren. Viel ist noch zu tun, die Bücher in den Bananenkisten türmten sich am Eröffnungswochenende um Peter Peter Sodann, einige Regale sind noch nicht aufgebaut und viele aufgebaute Regale sind noch leer. Fleißige Hände werden ebenso gesucht wie Geld. 1 Euro von jedem Deutschen wünscht sich Peter Sodann für die Bibliothek. Der nachstehende youtube-Beitrag zeigt, was Autor Ralf Richter bei der Anfahrt über den Elbe-Radweg sah am 13. Mai bei der Tour von Meißen zum Rittergut Staucha und wieder zurück.
Ab sofort kann man nicht mehr nur virtuell sondern “in echt” vorbei schauen! Wer helfen will sollte sich an den Verein zur Förderung, Erhaltung und Erweiterung einer Sammlung von 1945 bis 1990 im Osten Deutschlands erschienener Literatur (Peter-Sodann-Bibliothek) e.V.” wenden. Die Emai-Adresse ist psb-staucha@t-online.de und die Bibliothek am Thomas Müntzer Platz 8 ist von Montag bis Freitag von 8 bis 13 Uhr geöffnet.
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Category Archives: Umwelt
Mit dem Rad von Meißen zur Peter-Sodann-Bibliothek und zurück
Hohe Spritpreise und solidarische Mobilität
Von Dominik Fette, Büro Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Die Zeit billigen Öls ist vorbei, für die Umwelt und für alle wird es immer teurer und riskanter, an die fossilen Treibstoffe zu kommen. Kurzfristige Scheinlösungen, die als Wahlkampfhits dienen sollen, helfen da nicht weiter“. Dieser Feststellung von Hubert Weiger, dem Vorsitzenden des BUND, ist vollständig zuzustimmen: Wenn wir jetzt nicht die Weichen für eine sozial-ökologische Verkehrswende stellen, steuern wir auf eine Krise zu, von der – wie von allen Krisen – die Ärmeren am meisten betroffen sein werden. Außerdem gebietet es die Solidarität mit den von Dürren, Stürmen und Überflutungen betroffenen Menschen, endlich alles zum Klimaschutz mögliche zu tun.
Eine Verkehrswende kann nur mit einem Dreiklang aus Verursacherprinzip, attraktiven Alternativen und sozialer Abfederung gelingen. Das Verursacherprinzip bedeutet, dass dem Verkehr endlich alle externen Kosten angelastet werden: Umwelt- und Klimabelastung, Gesundheitsschäden durch Abgase und Lärm, Straßenbau, Parkraum und anderes. Eine deutliche Anhebung der Spritsteuern wäre also die Konsequenz. Aber natürlich nicht zugunsten privater Profite: Die Mineralölkonzerne sollten daher unter verstärkte staatliche Kontrolle, z. B. durch die Kartellämter, gestellt werden. Get the whole story
Schneller Sonnenuntergang in Frankfurt/Oder – Solarfirmen in Ostdeutschland am Ende
Es dauerte nicht lange: Im November feierte First Solar die Einweihung seines zweiten Werkes in Frankfurt/Oder. Die Zahl der Arbeitsplätz von First Solar wurde von 650 auf 1.200 aufgestockt. Doch die neuen Mitarbeiter werden kein Arbeitlosengeld bekommen – nach fünf Monaten war die Lebensstellung in der neuen Fabrik im “Zukunftssektor” Solarenergie Geschichte.
Nebenan wurde noch gelogen wie gedruckt: Konkurrent Odersun diktierte im Februar diesen Jahres den Journalisten in die Blöcke: Odersun ist voll ausgelastet, die 250 Mitarbeiter des drittgrößten Herstellers im Solarsegment seien überhaupt nicht betroffen – Tage später, im März meldete Odersun Insolvenz an. Bis zuletzt wurden Öffentlichkeit und Mitarbeiter angelogen. Zahlreiche Sachsen und Sachsen/Anhaltiner verloren ihre Arbeit bei der Qcells-Pleite in Bitterfeld/Wolffen. Was Ostdeutschlands Solarenergiebranche einzigartig machte und woraus die Chancen abgeleitet wurden, war die Verflechtung von Wirtschaft und Hochschullandschaft in Brandenburg und Mitteldeutschland. Doch die Spekulation der Wirtschaft auf das Anhalten staatlicher Förderung führte zum Untergang der Solarwirtschaft – jetzt ist es eine Frage der Zeit, bis die Solarenergie-Forschung an den Hochschulen und Universitäten ebenfalls eingestellt wird. Gleichzeitig bleibt die Energiegewinnung weltweit ein Kernthema – Griechenland und Marokko bereiten sich darauf vor mit riesigen Solarparks die Solarenergieversorgung EU-Europas zu wagen. Deutsche Technologie sollte dabei eine Schlüsselrolle spielen. Sicher werden sich für die Patente Käufer finden lassen, das war bei der Quimonda-Abwicklung in Dresden nicht anders.
12 Jahre Privatisierungspolitik sind genug – bis 30. März Aufruf unterzeichnen
Beim letzten deutschlandweiten Sozialforum in Hitzacker stellte sich die Gemeinwohl-Initiative von attac vor. Sie richtet sich gegen den Trend zum “PPP” (Public Private Partnership – zu deutsch öffentlich-pivate Partnerschaft, wie der Einstieg in einer Vollprivatierung öffentlicher Güter zumeist vornehm umschrieben wird).
Die Aktion Gemeingut in BürgerInnenhand will dazu beitragen, dass die weiteren Privatisierungstendenzen gestoppt werden und dazu sollen dem Finanzminister Unterschrifslisten übergeben werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger in Massen gegen die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen (wie Krankenhäuser) protestieren. Gerade das Dresdner Beispiel hat unlängst gezeigt, dass die Bürger der Veräußerung des kommunalen Tafelsilbers an “private Investoren” die ausschließlich dem Profitinteresse ihrer Aktionäre verpflichtet sind an Stelle des Gemeinwohles, nicht unkritisch gegenüber stehen. Es gibt einerseits die Möglichkeit der Online-Unterzeichnung, andererseits können Listen ausgedruckt, ausgelegt und an die Bürgerinitiative zurück geschickt werden. Zum Aufruf gelangt man über den Link: Aufruf und die Listen herunterladen kann man über diesen Link
Der Finanzminister wird aufgefordert, die bisherige Verschuldung durch PPP offen zu legen, aktuelle Privatisierungsvorhaben zu stoppen, die PPP-Werbeagentur “Partnerschaften Deutschland AG” ersatzlos aufzulösen und die deutschen Schattenhaushalte zu schließen. Die seit Jahren arbeitenden Anti-PPP-Aktivisten haben eine Liste von PPP-Aktivitäten in Deutschland aufgestellt. In Sachsen werden vier Projekte genannt: das Rudolf-Harbig-Stadion in Dresden, das Kreishaus Schloss Sonnenstein in Pirna, das Justizzentrum Chemnitz Gerichtsgebäude, das Parkhaus am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und die Erich-Kästner sowie die Pablo-Neruda-Grundschule in Leipzig. Sie kennen weitere Projekte in Sachsen, die hier nicht gelistet sind? Dann informieren Sie die Initiative am besten per Email: info@ppp-irrweg.de
Begegnung in Dolni Poustevna – wo die Gleise enden
Anja Oehm berichtet für Links! über den seit Jahren auf sich warten lassenden Lückenschluss der Bahnlinie zwischen Dolni Poustevna und Sebnitz
15 linke Politiker aus Tschechien, der Slowakei und Sachsen tagten am 16. und 17. September im Sebnitzer KIEZ e.V.. Um ganz nah an einem der Tagesordnungspunkte, dem Lückenschluss Dolni Poustevna – Sebnitz, dran zu sein, fuhren wir am Sonnabend gemeinsam zum tschechischen Grenzbahnhof. Dort trafen wir uns mit dem Bürgermeister des Ortes, Miroslav Jemelka. Wir erlebten einen dynamischen, tatkräftigen Menschen, dem jedoch die Verzweiflung ins Gesicht geschrieben stand. 20 Jahre sei er im Amt, und genauso lange treibe ihn das Thema des fehlenden Lückenschlusses um. 80 Millionen Kronen hat die tschechische Seite investiert in eine Bahnlinie, die einmal beide Länder verbinden soll. Ein einladendes Wartehäuschen, ein leuchtend blaues Schild mit der Aufschrift Dolni Poustevna-Sebnitz – von tschechischer Seite aus könnte es losgehen. Allein, auf deutscher Seite fehlen noch einige hundert Meter Gleis. Der Anschluss lässt seit Jahren auf sich warten. Immer und immer wieder wird die Verantwortung hin- und her geschoben zwischen Bund, Land, Kreis und VVO. Wer zahlt, wer beteiligt sich, wer trägt mögliche Bürgschaften? Dabei sind sich inzwischen alle Parteien einig: der Lückenschluss muss kommen. „Wir reden hier von einer Summe von 2,6 Millionen Euro für den Lückenschluss bei einem Sächsischen Haushaltsvolumen von 15 Milliarden Euro“, kritisiert Dr. André Hahn, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag. Diese unendliche Geschichte rege ihn selbst maßlos auf. Über den tschechischen Nachbarn schwebt die Angst, eine gigantische Fehlinvestition getätigt zu haben, weil man an die Zuverlässigkeit der deutschen Seite geglaubt habe. Er würde, so wörtlich „alles, ja wirklich alles dafür tun, damit Dolni Poustevna nicht mehr Endstation der Bahnlinie sei“, sagt Bürgermeister Jemelka. Das Interesse von tschechischer Seite sei riesig. Die infrastrukturelle und touristische Entwicklung hänge davon ab. Mit 800 Fahrgästen täglich werde gerechnet, private Verkehrsanbieter zeigten sich interessiert an der Betreibung der Linie. Sein Ort sei jung, hoffnungsvoll, es solle nach vorn losgehen, sagte der Bürgermeister. Eine Wahlperiode bleibe ihm noch, um den Lückenschluss zu erleben. Jetzt wurde ihm gesagt, 2013 könnte es etwas werden. Get the whole story
»Irgendwann ist man nur noch Politiker, nicht mehr Fachmann«
Auch Sachsen muss die Energiewende bewältigen. „Links!“ sprach mit dem Diplom-Ingenieur Hans-Jürgen Schlegel, der als Referent für Klimaschutz im sächsischen Umweltministerium tätig war. Seit 2008 ist er für die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen (VEE) wissenschaftlich tätig. Er war federführender Autor der 2008 erschienenen Studie „2020 – Perspektiven für Erneuerbare Energien in Sachsen“ sowie der „Repowering-Studie Windenergie“, die im September 2011 veröffentlicht wurde.
Sie sind Referent Klimaschutz a. D. im Sächsischen Umweltministerium, führen Beratungen zu Erneuerbaren Energien durch, sind Mitglied in der VEE Sachsen e. V. und in der sächsischen CDU: Wie kommt es, dass Sie sich so stark für Erneuerbare Energien engagieren?
Ich habe mit allen demokratischen Parteien immer produktiv zusammengearbeitet. Im Grundgesetz gibt es den Artikel 20a: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen . . .“. Das gilt für alle. Dennoch: Als ich berufen wurde für das Fachgebiet Klimaschutz und Erneuerbare Energien, musste ich mir meine Motivation klarmachen. Get the whole story
„Energieland Sachsen“?
Dr. Monika Runge schreibt im Editorial der Links! Ausgabe November 2011
Der sächsische Klimaschutz- und Energieexperte Hans-Jürgen Schlegel, selbst CDU-Mitglied, kritisiert im Interview mit dieser Zeitung, die sächsische Staatsregierung sei auf dem „falschen Weg“. Denn Ministerpräsident Tillich hat sich in seiner Regierungserklärung „Energieland Sachsen“ vor wenigen Monaten für eine Nutzung der Braunkohle als Brückentechnologie zur Verstromung über die Mitte des Jahrhunderts hinaus ausgesprochen. Und auch das jüngst von der Staatsregierung vorgestellte „Energie- und Klimaprogramm“ setzt weiter unverdrossen auf die Zukunft der Braunkohleverstromung. Das aber ist politisch unverantwortlich gegenüber den Kraftwerks- und Tagebaubetreibern, für die dort Beschäftigten und den gesetzlich vorgegeben energiepolitischen Herausforderungen der Zukunft, nämlich den Transformationsprozess zur hundertprozentigen Energieversorgung aus erneuerbaren Energiequellen bis Mitte des Jahrhunderts zu gestalten.
Stattdessen ist ein klares Ausstiegsszenario aus der Verstromung der Braunkohle unerlässlich. Denn bei wachsenden Anteilen des Stromes aus fluktuierenden erneuerbaren Energien und der bisherigen grundlastfähigen Menge an Braunkohlestrom im Netz sind diese Energieträger ab einem bestimmten Punkt nicht mehr miteinander systemisch kompatibel. Entweder blockieren die Strommengen aus Braunkohle wie schon heute die Netze für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen, oder aber die Menge an Braunkohlestrom wird sukzessive so zurückgefahren, um Raum für den wachsenden Anteil Strom aus erneuerbaren Energien zu schaffen. Eine mengenmäßige Mehrproduktion an Strom brauchen wir in Sachsen aber nicht, da die Bevölkerung zurückgeht und wir schon heute ein Drittel des produzierten Stroms exportieren. Daher geht das Energiekonzept des Bundes auch davon aus, dass die flexiblen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen auf Basis von Erdgas/Biogas die Brückentechnologie ins Zeitalter der erneuerbaren Energien sein werden und eben nicht die Braunkohlekraftwerke. Aber genau hier liegt der fundamentale Irrtum der sächsischen Staatsregierung und des Ministerpräsidenten. Get the whole story
Sommerfest der Linken in Oelsnitz/ Vogtland
Kreistagsfraktion thematisiert alternative Energien im Vogtland – Text von Martin Mailach
Erstmals haben wir als Kreistagsfraktion das Sommerfest des Kreisverbandes thematisiert. Keiner wusste, wie es ankommt und ausgeht!
Unter dem Motto „Sommer – Sonne – Alternative Energien“ wagte wir uns an ein aktuelles Thema.
Unterstützung erhielten wir bei der inhaltlichen Gestaltung von mehreren Fachkräften und Institutionen. So übernahm der Energiebeauftragte des Vogtlandkreises den Auftakt der Veranstaltung mit einer Übersicht und Bedeutung der erneuerbarenEnergien im Vogtlandkreis. Hervorgehoben hat er die derzeit 18 Biogasanlagen und 116 Fotovoltaikanlagen, die es im Vogtlandkreis gibt. Als eine besonders effektive Anlage stellte er die der Reichenbacher Agrargenossenschaft vor, wo Bio-Gas zu den Heizungsanlagen der Stadtwerke im Neubaugebiet geleitet und erst dort in Wärme umgewandelt wird.
Aufbruch in ein neues Jahrzehnt – Zum Leitantrag der LINKEn Sachsen
Vor inzwischen fast zwei Jahren verabschiedete der Landesparteitag der LINKEN Sachsen den Leitantrag „Aufbruch in ein neues Jahrzehnt“. In diesem wurden zwei Aufgabenfelder definiert, die von der Landespartei zu erfüllen sind. Zum einen setzte der Parteitag fünf inhaltliche Schwerpunktthemen, nämlich „Sachsen ohne Armut“, das „Programm 100 000 Arbeitsplätze“, den „Plan Demokratisches Sachsen“, einen „Aufbruch in ein sozial-ökologisches Sachsen“ sowie „Bildung, Kunst und Kultur für alle“. Auf Grundlage der zu erarbeitenden Konzepte soll ein integriertes Landesentwicklungs- und Wirtschaftskonzept erarbeitet werden. Neben diesen inhaltlichen Aufgaben analysierte der Parteitag gründlich die häufig schwierige Lage unserer Partei, die vor allem Mitgliederstruktur, Mitgliederleben, Beteiligungsformen und Kommunikationsstrukturen betrifft. Auch hier wurden entsprechende Aufgaben an die Landespartei, also vor allem an den Landesvorstand, aber auch an die Kreisvorstände und alle anderen Gremien erteilt.
Nach nunmehr zwei Jahren kann festgestellt werden, dass ein guter bis sehr guter Arbeitsstand erreicht wurde. Sozialpolitische Leitlinien werden auf dem Parteitag zur Diskussion freigegeben, energiepolitische Leitlinien wurden beschlossen. Auf den Gebieten der Bildungs- und Kulturpolitik liegt Material vor, das zur Diskussion anregt. Ein Landesforum Wirtschaftspolitik wurde eingerichtet, dass bereits mehrmals tagte und substantiell gut fundierte Aussagen erarbeitete. Ebenso gibt es erste Grundlagen für den „Plan demokratisches Sachsen“.
Walle, walle manche Strecke, dass zum Zwecke Wasser fließe …
Text von Peter Posch
Unlängst wurde mir kritisch entgegengehalten, dass die Forderung nach einem „atomfreien Deutschland“ unsinnig sei, weil es dann bei Durchsetzung der Forderung Deutschland gar nicht mehr gebe. Wären doch in diesem Fall alle Atome verschwunden und nicht nur die Erzeugung von Energie in Atomkraftwerken. Man sollte dem nicht mit der Retourkutsche begegnen, dass dann auch die Forderung nach „erneuerbarer Energie“ falsch sei, weil ja physikalisch gesehen an Energie ohnehin nichts verloren gehen kann, weshalb man da auch nichts zu erneuern braucht.