Category: Sicherheit

Chemnitzer Ostermarsch 2018

Von Nico Rudolph Bei lachender Sonne konnten wir zum Höhepunkt des Ostermarsches mindestens 300-350 Menschen versammeln. Damit liegt Chemnitz vor Dresden und Leipzig und ist Landeshauptstadt des Friedens 😉 Die Zahl unserer Demonstranten steigt seit mindestens zwei Jahren, angesichts der gefĂ€hrlichen Lage ein Hoffnungsschimmer. Mit Reiner Braun hatten wir einen renommierten Hauptredner gewonnen, dem es




Was ist traditionsstiftend in der Bundeswehr?

Von Prof. Dr. Horst Schneider Der 28. MĂ€rz 2018 war ein großer Tag fĂŒr Ursula von der Leyen, die Geschichte der Bundeswehr, fĂŒr die deutsche Nation, vielleicht sogar fĂŒr das Schicksal Europas. Die neue und alte Verteidigungsministerin weihte in Hannover eine Kaserne mit einem neuen Namen und unterzeichnete bei dieser Gelegenheit den neuen (zweiten) Traditionserlass




Wie weiter in Syrien?

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag, schlĂ€gt vor: Syrien nicht spalten, das Völkerecht achten und Kriegsverbrechen ahnden Die Lage in Syrien hat sich auch im achten Jahr des Krieges bisher nicht verbessert. Hunderttausende Menschen sind in dem Konflikt um das Land getötet worden, elf Millionen Syrerinnen und Syrer sind auch der Flucht. Mitte




„Ein Gesetz, das Prostituierte nicht schĂŒtzt“

Die gleichstellungspolitische Sprecherin und parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin der Landtagsfraktion, Sarah Buddeberg, ĂŒber das Prostituiertenschutzgesetz. Seit Juli 2017 gibt es das Prostituiertenschutzgesetz auf Bundesebene. Wie ist der Stand in Sachsen? Wie die meisten BundeslĂ€nder hinkt auch Sachsen hier hinterher. Lange Zeit wurde das AusfĂŒhrungsgesetz wie eine heiße Kartoffel weitergereicht, weil es keine Einigung gab, welches Ministerium dafĂŒr




„More steel tanks than think tanks“

Von Peter Porsch Das war O-Ton des polnischen MinisterprĂ€sidenten Mateusz Morawiecki auf der sogenannten „MĂŒnchener Sicherheitskonferenz“. Englisch „tank“ ist bekanntlich der Panzer, geschmiedet aus Stahl oder guten Ideen. „Oh, Herr, lass Hirn regnen“, habe ich auf einer Satirepostkarte gelesen. Nein, das ist nicht der Regen, den der Chef des katholischen Polen zu benötigen denkt. Ihm




Iran vor Ort – Warum neue Sanktionen keinen Sinn haben

Von Dr. Cornelia Ernst Mittlerweile bin ich seit acht Jahren Vize-PrÀsidentin der Irandelegation des EuropÀischen Parlaments. Ziel dieser Delegation ist es, die parlamentarischen und politischen Kontakte zwischen dem Europaparlament und dem Iran auszubauen. In diesem Zuge war ich 2013 zum ersten Mal im Land, damals bogen die Verhandlungen zum Atomabkommen allmÀhlich auf die Zielgeraden ein.




Die Lugauer Grubenkatastrophe und die Arbeiterbewegung

Heino Neuber ĂŒber UnglĂŒck auf der „Neuen Fundgrube“ in Lugau 1867, das eine gesellschaftspolitische Wirkung entfaltet hat Am 31. MĂ€rz 1971 wurde der letzte Hunt mit Kohle aus der SteinkohlenlagerstĂ€tte Lugau-Oelsnitz gefördert. Damit hatte eine 127 Jahre wĂ€hrende BergbautĂ€tigkeit, die nach der Entdeckung der LagerstĂ€tte 1831 mit der ersten Kohleförderung am 7. Januar 1844 begann,




Warum tunesische Jugendliche in Boote steigen

Von Ralf Richter Es geschehen manchmal Dinge in Dresden auf engstem Raum, die man nicht fĂŒr möglich halten sollte. Die Dresdner Neustadt ist ein alternatives Viertel, da passen die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das BĂŒro der Vorsitzenden der Linkspartei Katja Kipping hervorragend hin. Vor einigen Jahren hat sich keine 50 Meter entfernt eine „Kosmotique“ angesiedelt: Junge engagierte




Iran: Dieses Regime verdient keine Rechtfertigung

Von Stefan Liebich Kurz vor dem Jahreswechsel gingen in Maschhad, im Osten der Islamischen Republik Iran, Menschen auf die Straße, um gegen Korruption und steigende Preise zu protestieren. Schnell wurden aber auch politische Forderungen erhoben: „Nicht Gaza, nicht Syrien, nicht Libanon, wir opfern uns nur fĂŒr den Iran“, hieß es unter anderem. In Windeseile verbreiteten




Ausdruck der Politik der friedlichen Koexistenz

Am 21. Dezember 1972 wurde der Grundlagen-Vertrag ĂŒber die Beziehungen zwischen der BRD und der DDR besiegelt. Von Prof. Dr. Kurt Schneider Beide deutschen Staaten nahmen fĂŒr sich in Anspruch, der bessere Staat zu sein. Doch im Unterschied zur DDR verstiegt sich die BRD lange Zeit darauf, der alleinige deutsche Staat zu sein, weshalb eine