Category: Sicherheit

Provokationen gegen Russland beenden – Eskalationsspirale verhindern!

von Heiko Kosel Im Rahmen der NATO-Militäroperation „Atlantic Resolve“ werden mehr als 2500 Militärfahrzeugn für insgesamt 4000 Soldaten der US-Armee von Bremerhaven durch die Lausitz nach Polen verlegt. Als ich einen der NATO-Militärtransporte in der Lausitz sah, entsann ich mich eines Zitats des Schriftstellers Thomas Mann: „Krieg ist nichts als Drückebergerei vor den Aufgaben des




Das Heft des Handelns wieder in die Hand nehmen

von Jan Korte Die schrecklichen Terroranschläge der vergangenen Monate und insbesondere der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember haben in der Bundesrepublik zu einer regen Diskussion über die Sicherheit geführt. Eine solche Diskussion ist nicht nur berechtigt, sondern auch geboten. Damit sie wirkliche Erkenntnisse bringt, muss sie rational, überlegt und mit der Fähigkeit zur




Uncle Sam fährt durch Brandenburg

von Stefan Liebich Laut Philip Breedlove, dem Kommandeur des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, soll es ein „großer Schritt“ werden: Von Februar 2017 an verlegen die USA eine Panzerbrigade in den Osten Europas. Die 4.200 Soldaten sollen rotierend für jeweils neun Monate eingesetzt werden und etwa in den baltischen Staaten an Übungen teilnehmen. Schon im vergangenen




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




Ein äthiopischer Prinz erklärt die Ursachen der Massenmigration

von Pieter Potgieter Der Prinz heißt Asfa-Wossen Asserate. Als er nach „Deutschland“ (der Mann meint natürlich Westdeutschland) kam, gab es nach seiner Auskunft acht politische Flüchtlinge aus Äthiopien – wobei er dankenswerterweise klar stellt, was ein politischer Flüchtling ist: Dies ist jemand, der von seinem Land wegen seiner politischen Haltung ausgebürgert wurde und damit staatenlos



Murks! Aber Murks mit wohlbedachten Folgen!

Die Regelbedarfsfestlegung für die Grundsicherungen von Katja Kipping Der Öffentlichkeit liegt ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Berechnung neuer Regelbedarfe für alle Grundsicherungen vor – von Hartz IV über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bis zur Hilfe zum Lebensunterhalt. Was kommt raus? Statt 404 Euro Regelsatz nunmehr 409 Euro für




Keine Koalition in Berlin mit der TTIP-CETA-SPD !

von Pieter Potgieter Über 300.000 Menschen hat ein breites Linskbündnis am 17. September auf die Straße gebracht. Demonstriert wurde in sieben Städten von Stuttgart bis Hamburg, von Leipzig bis Berlin. Allein in Leipzig waren wir 15.000. Sie kamen von der LINKEN, vom BUND, dgb, verdi, attac, foodwatch, Podemos Leipzig, dem SDS … Diese Veranstaltung hatte



Hoyerswerda: war da nicht was?

von Caren Lay „Mensch und Natur vor der Kamera“, „Soziale Netzwerke – Sinn oder Unsinn?“, „Geldanlagen auf dem Grauen Kapitalmarkt – Welche Risiken gibt es?“. Das ist der Veranstaltungskalender der Stadt Hoyerswerda für den Zeitraum 17. bis 21. September 2016. Fehlt da nicht was? Vor 25 Jahren, im September 1991, gab es in Hoyerswerda tagelange




Anmerkungen zum Weißbuch 2016

von René Lindenau Weder liest es sich als Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ noch als Lenins „Dekret über den Frieden“: das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“, das die Bundesregierung unlängst der Öffentlichkeit vorlegte. Irgendwie scheint es aus der Zeit gefallen. Obwohl, kriegerisch, gewalttätig, mörderisch war es immer. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel schrieb