Category: Programm

Eine Frage der Gerechtigkeit

Von Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik, Parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im Sächsischen Landtag Der Zustand einer Gesellschaft lässt sich daran bemessen, wie sie mit ihren Minderheiten umgeht, heißt es. Wenn man dieser Anregung folgt und sich auf die Rechte von Schwulen und Lesben konzentriert, könnte man zu dem Schluss kommen, dass in unserem




Kampfbegriffe als Diskriminierungsform

Gastbeitrag von Dr. Klemens Ketelhut, Universität Heidelberg/Heidelberg School of Education Es ist nun schon einige Jahre her, dass die Debatte um den so genannten Bildungsplan in Baden-Württemberg Themenbereiche wie Homosexualität und Trans*geschlechtlichkeit in den öffentlichen Diskurs gebracht hat. Scheinbar Erstaunliches war damals zu beobachten: Im Gefolge der Ankündigung, dass nun auch andere Lebensweisen als die




Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




Die Heimat vor Seehofer schützen

Von André Hahn Im März unterzeichneten Union und SPD ihre 175-seitige Koalitionsvereinbarung, der Bundestag wählte zum vierten Mal Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und debattierte nach ihrer Regierungserklärung die inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen Bundesministerien. Auf das Statement des neuen Innenministers Horst Seehofer erwiderte ich als Leiter des zuständigen Arbeitskreises der Linksfraktion und verwies zu Beginn meiner




LINKES Integrationsgesetz für Sachsen

Von Juliane Nagel Liebe Genoss*innen, Migration ist eine Realität, auch in Sachsen und das nicht erst seit 2015. Mehr noch ist Migration ein prägendes Element der Moderne selbst, ist unabänderlich mit der Welt, in der wir leben, verknüpft. Ebenso untrennbar ist Migration ein Teil der sozialen Frage, des Kampfes um Rechte und Teilhabe an der




„Mir ist einfach der Kragen geplatzt“

Ralf Richter wollte von der Künstlerin Angela Hampel wissen, warum sie sich wegen des Falls Skripal öffentlich an die Kanzlerin gewandt hat Ausgerechnet in unmittelbarer Nähe des Zentrums der britischen Chemie- und Biowaffenforschung Porton Down sollen der Doppelagent Sergei Skripal und seine Tochter „von Agenten des Kreml“ mit dem Gift „Nowitschok“ vergiftet wurden sein. Das




Die große Blase vom „Ländlichen Raum“

Die LINKE hat – wie alle anderen Parteien auch – den ländlichen Raum (neu) entdeckt. Im Kern geht es um die linke Leibesübung: Umverteilung. Von Kathrin Kagelmann Leitgedanke sächsischer Regierungspolitik war lange Zeit die Idee von prosperierenden Wachstumskernen, deren massive Förderung direkt zu nachholenden Entwicklungseffekten für ländliche Regionen führen werde. Die Idee funktionierte nur bedingt,




Was ist traditionsstiftend in der Bundeswehr?

Von Prof. Dr. Horst Schneider Der 28. März 2018 war ein großer Tag für Ursula von der Leyen, die Geschichte der Bundeswehr, für die deutsche Nation, vielleicht sogar für das Schicksal Europas. Die neue und alte Verteidigungsministerin weihte in Hannover eine Kaserne mit einem neuen Namen und unterzeichnete bei dieser Gelegenheit den neuen (zweiten) Traditionserlass




DIE LINKE Sachsen als basisdemokratische Mitmach-Partei

Von Marcus Boës Große Ereignisse werfen ihren Schatten voraus. In gut einem Jahr startet das Superwahljahr 2019. Den Anfang des Wahlreigens machen die Europa- und Kommunalwahlen im Mai. Ein paar Monate später wird der Sächsische Landtag gewählt. Der exakte Termin ist noch nicht veröffentlicht, aber das rechtliche Zeitfenster liegt zwischen dem 18. August 2019 und




Echt jetzt? Lifestylefokussierung?

Von Katja Kipping Peer Steinbrück hat ein Buch geschrieben. Erinnern wir uns: Eben jener Peer Steinbrück, der zusammen mit Gerhard Schröder in der SPD die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze durchgedrückt hat; eben jener Mann, der als Kanzlerkandidat 2013 seine Partei zu damals historischen Tiefen führte (wohlgemerkt DAMALS historisch.) Das Buch trägt den Titel „Das