Category: Programm

Sorben mit all ihren Sorgen anhören!

von Heiko Kosel Die Linksfraktion hat im Landtag beantragt, das neue Schulgesetz zu ändern. Die Interessenvertretung der Sorbinnen und Sorben sowie der Sorbische Schulverein e.V. sollten künftig ein Anhörungsrecht bekommen, wenn es um Entscheidungen und Belange geht, welche die sorbischen Schulen und Schulen mit sorbischsprachigem Angebot betreffen. Die Landtagsmehrheit lehnte ab. Das Gesetz der CDU/SPD-Koalition




Kosten der Unterkunft für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger und die Verantwortung der LINKEN

von Dr. Dorothea Wolff Ist DIE LINKE glaubwürdig, wenn sie zwar energisch fordert „Hartz IV muss weg“, aber nichts dagegen unternimmt, dass rechtswidrig zu niedrige KdU-Angemessenheitswerte beschlossen und umgesetzt werden? Laut Gesetz haben Jobcenter und Sozialämter für Hartz IV-Betroffenen und Sozialhilfeempfänger die Kosten für die Unterkunft (KdU) zu übernehmen, allerdings nur bis zu einer „angemessenen“




Wohnungspolitische Sachsentour machte Station in Crimmitschau

von Jürgen Schunn Am 19. April 2017 kam Caren Lay, stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende sowie Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik unserer Bundestagsfraktion, im Rahmen ihrer wohnungspolitischen Sachsentour nach Crimmitschau. Mit dabei war Oberbürgermeister-Kandidat Kevin Scheibel. In Gesprächen am Infostand erfuhren sie, dass Crimmitschauer Bürger mit dem Verkauf der Wohnungsgesellschaft CWG durchaus Ängste um ihre




Lasst uns der Pulse of Europe sein!

von Simone Hock Brexit, Marine Le Pen, nationalistische Regierungen in Polen und Ungarn und erstarkender Nationalismus in vielen europäischen Ländern – so schaut es aktuell in der Europäischen Union aus. Es scheint als würden die Menschen in den Mitgliedstaaten dieser EU nicht viel Positives abgewinnen können. Doch das ist nur eine Seite der Medaille. Denn




Bundestagswahl: Die Weichen sind gestellt

von Thomas Dudzak Das Bild eines Sonnenaufgangs über dem Elbsandsteingebirge begrüßte die Landesparteitagsdelegierten und VertreterInnen in der Sachsenlandhalle in Glauchau. Auf ihm prangte in großen weißen Lettern der Schriftzug „Zur Sonne, zur Freiheit“. Ein symbolträchtiger Aufbruch in die neue Zeit auf der einen, eine Erinnerung an das Erbe der ArbeiterInnenbewegung auf der anderen Seite. Große




… und viele Inhalte gab‘s auf dem Landesjugendplenum“

Vom Freitag, den 17. März bis Sonntag, den 19. März 2017 fand in Limbach-Oberfrohna das Landesjugendplenum der linksjugend [’solid] Sachsen statt. Dazu erklärt Anton Hörtels, vom Beauftragten der linksjugend [’solid] Sachsen: „Die Diskussion um ein emanzipatorisches und bedingungsloses Grundeinkommen ist uns ein wichtiges Anliegen. Das zeigen die Debatte auf dem Landesjugendplenum und der mit großer




Vier Jahre Schwarz-Rot – günstige Rahmenbedingungen, keine Fortschritte

Im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt. Zeit für eine Bilanz. von Axel Troost „Ich habe gehofft, dass die große Koalition auch große Probleme angeht, aber das ist eine komplette Fehlanzeige.“ So kommentierte Dietmar Bartsch für die LINKE 2013 den Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot. Schon unser Wahlprogramm sparte nicht mit Kritik. Demnach wäre eine katastrophale Entwicklung




Gemeinsam für Kinder!

von Jörn Wunderlich Kinderrechte sind ein stets aktuelles und leider nicht immer mit der notwendigen Sensibilität beachtetes Thema. Die UNO geht von der folgenden Situation aus: „51 Prozent der knapp 60 Millionen Menschen, die sich auf der Flucht oder in flüchtlingsähnlichen Situationen befinden, sind jünger als 18 Jahre.“ UNICEF befindet, dass weltweit 150 Millionen Kinder




Den Perspektivwechsel befördern

von Katja Kipping Wie umgehen mit dem wachsenden Rassismus und dem Hass auf Geflüchtete? Diese Frage ist für viele Linke nicht nur eine theoretische, sondern eine ganz praktische an vielen Infoständen. Zwei Ansätze sollten Linke im Umgang mit Rassismus vermeiden: zum einen die Beschimpfung von Wählerinnen und Wählern, zum anderen, Verständnis heischend rassistische Deutungsmuster zu




Kreistag Zwickau wählt Mitglieder des Behindertenbeirates

Der Kreistag Zwickau hat am 15. März 2017 die Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen gewählt. Marina Salzwedel, Sprecherin für Inklusion und Seniorenpolitik der Linksfraktion, erklärt dazu: „Wir sind sehr froh, dass nach unserem langem Ringen nun der Weg frei ist für die Arbeit des Behindertenbeirates im Landkreis Zwickau. Lang genug hat es gedauert.