Category: Programm

Das Märchen vom Inklusionswillen

Sören Pellmann bilanziert sein erstes Jahr als behindertenpolitischer Sprecher der Bundestags-LINKEN Normalerweise müsste ich diesen Artikel mit „Es war einmal …“ beginnen. Das Märchen vom Inklusionswillen der Bundesregierung muss den Betroffenen wie Hohn vorkommen, aber leider ist das für die Arbeit der Bundesregierung in Sachen Behindertenpolitik die richtige Beschreibung. Bereits die Koalitionsvereinbarung der neuen Regierung




Klimakiller Kapitalismus?!

Marco Böhme, Landessprecher LAG Ökologie – ADELE, über die LINKE Klimaschutzkonferenz Die Debatte um den Klimawandel als zentrale politische Herausforderung unserer Zeit trifft in Sachsen auf eine traditionelle, monostrukturierte Energiewirtschaft mit zwei riesigen Braunkohlerevieren. Das führt insbesondere in der wirtschaftlich benachteiligten Lausitz zu Ängsten vor einem weiteren Strukturbruch nach 1990. Unter diesen Bedingungen diskutierte DIE




Parlamentariergruppen des Bundestages pflegen weltweit Kontakte

Von André Hahn Neben den Fachausschüssen und zahlreichen Gremien gibt es im Bundestag auch 47 internationale Parlamentariergruppen (PG), über welche die Abgeordneten weltweit bilaterale Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten pflegen. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen, Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es




Aufrüstung bleibt Regierungsräson

Von Michael Leutert „Und täglich grüßt das Murmeltier“, denke ich mir bei der Vorbereitung der Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2019. Betrachte ich den Entwurf zum Verteidigungsetat, verlässt mich nicht das Gefühl, dass alles schon einmal gelesen zu haben. Über den Haushalt für das Jahr 2018 schrieb ich, dass der Verteidigungsetat mit 38,5 Milliarden Euro einen




Von linken Zielen, populären Erzählungen und transformatorischen Leuchttürmen

Anmerkungen zur „Aleksa“-Debatte der sächsischen Linkspartei. Von Tom Strohschneider Leider gehen manchmal Autos auf Fahrten zu Landesparteitagen kaputt, so auch das von Tom Strohschneider, der ein Eingangsreferat zu Aleksa im August zugesagt hatte und dessen Gefährt zu meinem persönlichen Bedauern liegenblieb. Seine Rede hat er mir aber zugesandt und ich finde sie für unseren weiteren




Aufstehen oder sitzen bleiben?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Senior Fellow für Wirtschafts- und Europapolitik bei der Rosa Luxemburg Stiftung Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen. Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bündnisprojekt interpretieren. Doch so einfach




Trauen wir uns neue Mehrheiten zu

Katja Kipping meint: Soziale Sicherheiten müssen für die Vielen greifbar sein, sonst bleiben liberale Freiheitswerte ein Privileg der Wenigen. Die Wahl zum Fraktionsvorsitz in der Unions-Fraktion brachte es ans Licht. Angela Merkel hat im Zweifelsfall keine Mehrheit mehr in ihrer Fraktion. Ihr Vertrauter Volker Kauder ist der Union inzwischen nicht mehr rechts genug. Inzwischen genügen




Historischer Schritt in der Bildungspolitik

Der Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen ist gestartet. Von Cornelia Falken Am letzten September-Wochenende fiel der Startschuss für den Volksantrag zum „Längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen“. Seitdem können die Bürgerinnen und Bürger in rund 100 Büros (u.a. in allen Büros der LINKEN), verteilt über das ganze Land, die Bögen mit dem Volksantrag unterschreiben




Investieren in die Energiewende! Jetzt!

Von Cornelia Ernst und Manuela Kropp Die bedrohliche Trockenheit in diesem Jahr, das Niedrigwasser und die extremen Wetterereignisse zeigen es: Der Klimawandel ist bereits in vollem Gange, und die Zeitungen schreiben schon vom „Klimawandel in Mitteldeutschland“. Den Bauern im Osten und Norden von Deutschland drohen empfindliche Ernteausfälle. Ende 2015 einigten sich 195 Staaten weltweit darauf,




Sammlungsbewegung als linken Neustart unterstützen

Erklärung des Liebknecht-Kreises Sachsen Der Liebknecht-Kreis Sachsen unterstützt nachdrücklich das Projekt „Aufstehen“. Wir sehen darin vor allem die Chance, eine starke außerparlamentarische Bewegung gegen die neoliberale Politik und den politischen Rechtsruck sowie für mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik in Gang zu bringen. Eine Mehrheit in unserem Land will ein Ende der explodierenden sozialen