Category: Programm

Nicht der AfD überlassen

Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: Jens Matthis analysiert die zurückliegenden drei Landtagswahlen. Drei Landtagswahlen fanden in diesem Jahr bisher statt – im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen). Inzwischen zeichnet sich ein klares Bild ab. 1. Der Höhenflug der SPD zu Jahresbeginn in Medien und Umfragen ist definitiv vorbei und von allen drei Landtagswahlen deutlich widerlegt.




10 Jahre DIE LINKE: Zeit, nach vorn zu schauen!

von Katja Kipping Es hatte viele Ursachen, dass vor zehn Jahren die Neugründung einer Partei gelang. Frauen und Männer bei WASG und PDS brachten den Mut für einen Neuanfang auf. Lothar Bisky entschied sich, für einen neuen Parteinamen zu werben. Die WASGler entschlossen sich, zu den Bundestagswahlen zunächst auf den offenen Listen der Linkspartei.PDS zu




Sachsens LINKE setzt Akzente im Bundeswahlprogramm

von Thomas Dudzak Hannover soll man ja mal gesehen haben – den Delegierten des Bundesparteitags bot sich dazu allerdings wenig Gelegenheit. Drei Tage lang trat der Parteitag im Kongresszentrum zusammen, um ein Bundestagswahlprogramm zu erarbeiten und zu verabschieden. Grundlage bildete dabei der Entwurf des Parteivorstandes. Rund 1.200 Änderungsanträge waren gestellt worden, 133 davon waren entweder




Es ist der Kapitalismus!

von Rico Gebhardt CDU-Generalsekretär Peter Tauber war in diesen Tagen verblüffend ehrlich. Eine Anfrage zum CDU-Wahlprogramm kommentierte er auf Twitter: „Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs.“ Damit wiederholt er die Lebenslüge des Neoliberalismus, jeder sei nur seines eigenen Glückes Schmied. Das ist aber grundfalsch. Mal ehrlich: Haben FriseurInnen nichts




Mut zur Veränderung – DIE LINKE drückt sich nicht vor klaren Ansagen in der Steuerpolitik

von Axel Troost Die Schere zwischen Arm und Reich klafft auseinander. Zugleich ist unser Gemeinwesen – Schulen, Turnhallen, öffentliche Verwaltung, Polizei und Justiz – in beklagenswertem Zustand. Ein starker Wohlfahrtsstaat und soziale Gerechtigkeit – der Schlüssel dazu liegt in einem solidarischen Steuersystem. DIE LINKE ist die einzige Partei, die einen klaren Kurs in Richtung Umverteilung




Tag der (Neu-)Mitglieder in Leipzig

Der erste Arbeitsblock ist vorbei, aus den Töpfen dampft die Kartoffelsuppe, an den Tischen haben sich die TeilnehmerInnen bunt gemixt. Viele führen die offene Debatte fort, die den Tag der (Neu-)Mitglieder eröffnet hatte. Eben noch hatten Julia Schramm, Antje Feiks und Kevin Scheibel auf dem Podium Platz genommen, moderiert von Tilo Hellmann, der die TeilnehmerInnen




Soziale Grundrechte müssen ins Grundgesetz

von Katja Kipping Die im UN-Sozialpakt verankerten sozialen Menschenrechte sind zwar Teil der deutschen Rechtsordnung geworden. Sie können jedoch nicht als Grundrechte mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. Es ist also Zeit für eine Grundgesetzänderung. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag legte daher einen Gesetzesentwurf (Bundestags-Drucksache 18/10860) zur Aufnahme sozialer Grundrechte ins Grundgesetz vor. Leider haben




Durchblicken mit Marx

von Katja Kipping Die aktuellen Krisen zeigen: Es muss sich Grundlegendes ändern. Nur was? Darauf gibt „Das Kapital“ Antworten, heute wieder mehr denn je. Auch geniale Analytiker können mal zu Fehlschlüssen kommen. Im Nachhinein ist es ein Leichtes, es besser zu wissen. Um es mit den Worten von Wolfgang Fritz Haug zu sagen: Auf den




Falsch verstandene Freiheit

Das Beispiel Impfpflicht von Susanne Schaper Mitte März waren allein in Leipzig offiziell 54 Menschen an Masern erkrankt, eine verhältnismäßig hohe Zahl. Sofort schrillten die Alarmglocken bei den zuständigen Ämtern und Institutionen. So beklagten die etwa 500 Teilnehmer des 21. Impftages am 11. März in Leipzig, dass bei einer Reihe von Krankheiten der so genannte




Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit

LINKE Meißen organisierte Aktionswoche gegen Pflegenotstand von Harald Kühne Hat sich schon mal jemand die Mühe gemacht und Erlebnisberichte über Krankenhausaufenthalte gelesen? Im Internet kann man das tun. Zum Beispiel über die Behandlung in den Elblandkliniken. Viel Positives ist da zu lesen. Aber das ganze Gegenteil auch. Es hält sich ungefähr die Waage. Und wenn