Category: Programm

Mut zur Veränderung – DIE LINKE drückt sich nicht vor klaren Ansagen in der Steuerpolitik

von Axel Troost Die Schere zwischen Arm und Reich klafft auseinander. Zugleich ist unser Gemeinwesen – Schulen, Turnhallen, öffentliche Verwaltung, Polizei und Justiz – in beklagenswertem Zustand. Ein starker Wohlfahrtsstaat und soziale Gerechtigkeit – der Schlüssel dazu liegt in einem solidarischen Steuersystem. DIE LINKE ist die einzige Partei, die einen klaren Kurs in Richtung Umverteilung




Tag der (Neu-)Mitglieder in Leipzig

Der erste Arbeitsblock ist vorbei, aus den Töpfen dampft die Kartoffelsuppe, an den Tischen haben sich die TeilnehmerInnen bunt gemixt. Viele führen die offene Debatte fort, die den Tag der (Neu-)Mitglieder eröffnet hatte. Eben noch hatten Julia Schramm, Antje Feiks und Kevin Scheibel auf dem Podium Platz genommen, moderiert von Tilo Hellmann, der die TeilnehmerInnen




Soziale Grundrechte müssen ins Grundgesetz

von Katja Kipping Die im UN-Sozialpakt verankerten sozialen Menschenrechte sind zwar Teil der deutschen Rechtsordnung geworden. Sie können jedoch nicht als Grundrechte mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. Es ist also Zeit für eine Grundgesetzänderung. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag legte daher einen Gesetzesentwurf (Bundestags-Drucksache 18/10860) zur Aufnahme sozialer Grundrechte ins Grundgesetz vor. Leider haben




Durchblicken mit Marx

von Katja Kipping Die aktuellen Krisen zeigen: Es muss sich Grundlegendes ändern. Nur was? Darauf gibt „Das Kapital“ Antworten, heute wieder mehr denn je. Auch geniale Analytiker können mal zu Fehlschlüssen kommen. Im Nachhinein ist es ein Leichtes, es besser zu wissen. Um es mit den Worten von Wolfgang Fritz Haug zu sagen: Auf den




Falsch verstandene Freiheit

Das Beispiel Impfpflicht von Susanne Schaper Mitte März waren allein in Leipzig offiziell 54 Menschen an Masern erkrankt, eine verhältnismäßig hohe Zahl. Sofort schrillten die Alarmglocken bei den zuständigen Ämtern und Institutionen. So beklagten die etwa 500 Teilnehmer des 21. Impftages am 11. März in Leipzig, dass bei einer Reihe von Krankheiten der so genannte




Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit

LINKE Meißen organisierte Aktionswoche gegen Pflegenotstand von Harald Kühne Hat sich schon mal jemand die Mühe gemacht und Erlebnisberichte über Krankenhausaufenthalte gelesen? Im Internet kann man das tun. Zum Beispiel über die Behandlung in den Elblandkliniken. Viel Positives ist da zu lesen. Aber das ganze Gegenteil auch. Es hält sich ungefähr die Waage. Und wenn




Die Idee einer europäischen Republik

von Thomas Dudzak Nach der politischen Wende 1989 zerfielen die alten Grenzen. Viele verbanden damit neue Möglichkeiten und die Hoffnung auf ein neues Leben in Freiheit und Freizügigkeit in einem geeinten Europa. Mit der politischen Wende begann auch ein europäischer Integrationsprozess. Wir haben uns inzwischen daran gewöhnt, uns fast ohne Beschränkungen in der Europäischen Union




Wenn Kandidat*innen Bürgerfragen beantworten – meine persönliche Sicht

von Angela Hähnel Schon zweimal wurden die Direktkandidat*innen aller Parteien im Wahlkreis 164 zu Gesprächsrunden eingeladen. Das ist immer eine spannende Sache. Anfang Februar bat die Mittelstandsvereinigung zum Gespräch. Das war unspektakulär und es wurde ein bisschen geplänkelt, getestet, was geht und was nicht geht und wie die anderen reagieren. DIE LINKE wurde nur über




Durch einen Finanz-TÜV die Menschen vor Geldverlusten schützen

von Susanna Karawanskij Die Rentenreformen der vergangenen Jahre ließen das Niveau der gesetzlichen Rente drastisch sinken. Die Versicherten sollen diese Kürzungen durch private und betriebliche Altersvorsorge ausgleichen. Geringverdiener*innen und Erwerbslose können dies aber gar nicht leisten. Vielmehr nützt die Teilprivatisierung der Altersvorsorge den Versicherungen und Unternehmen. Doch die private Vorsorge ist selbst für Menschen, die




Das „LOVE ME GENDER“ in Leipzig – drei Tage feministisch, immer feministisch

von Josephine Witt Die Räume des Interim sind voll, die Pinnwände gefüllt mit Begriffen wie „Empowerment & Solidarität“, „hegemoniale Männlichkeit“, „geschlechterneutraler Konsum“ und „Rollenbilder aufbrechen“, Urinellas mit der Aufschrift „Wir pissen aufs Patriarchat“ liegen an der Anmeldung aus und überall sind junge Menschen, die interessiert miteinander diskutieren oder aufmerksam den Vortragenden lauschen. Das Plakat an