Category: Parlamentsreport

Sport verbindet

Ob als sportpolitischer Sprecher oder als Stürmer im FC Bundestag – André Hahn bleibt am Ball Die deutsche Mannschaft ist nach schwacher Leistung bei der Fußball-WM in Russland bereits ausgeschieden, die Titelverteidigung wurde verfehlt. Die politische Diskussion um diese WM und den Gastgeber lief schon länger und steigerte sich, je näher das Eröffnungsspiel in Moskau




Überschattet von Euthanasiegedanken

Der „Hetzer mit der Nazikeule“ alias Sören Pellmann über einen Plenartag, der in schlechter Erinnerung bleibt Es gibt Tage, da verlassen wir Abgeordneten den Plenarraum und können über die dort erlebten Dinge nur den Kopf schütteln. Der 26. April 2018 war solch ein Tag, der einen wütend zurücklässt und gleichsam aufzeigt, weswegen eine LINKE Opposition




100 Jahre Wahlrecht für Frauen

Von Heiderose Gläß 2018 jährt sich die Einführung des Frauenwahlrechts zum einhundertsten Mal. Als Höhepunkte im Erstreiten des Stimmrechts können die Gründungskonferenz des Weltbundes für Frauenstimmrecht 1904 gelten und die Gründung des Deutschen Verbandes für Frauenstimmrecht im Jahr 1917. Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und der Ausrufung der Weimarer Republik wurde das Frauenwahlrecht verkündet.




Haushaltsverhandlungen: Gefährliche Planlosigkeit

Von Michael Leutert „Die Welt scheint aus den Fugen geraten.“ An diesen Satz des ehemaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier musste ich in letzter Zeit oft denken. Heute, mehr als drei Jahre nachdem Steinmeier diese Worte sprach, ist die Welt noch irrationaler und unsicherer. Und die Bundesregierung stellt einen Haushaltsentwurf für 2018 und eine Finanzplanung bis 2022




Vielfalt statt Einfalt – Ein Sturm im Wasserglas?

Von Susann Schöniger Nun ist das Bundesteilhabegesetz auch in Sachsen angekommen und man diskutiert, wie es umgesetzt werden soll. Ende Januar gab es im Landtag die Anhörung zum Entwurf des Umsetzungs-Gesetzes. Es war empörend, wie auch Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention Menschen mit Beeinträchtigungen als Kostenfaktor gesehen werden. Die AfD nahm da kein Blatt




Sozialleistungen schützen nicht vor Armut

Susanne Schaper hat aktuelle Zahlen zur Kinderarmut erfragt 2017 lebten in Sachsen mehr als 650.000 Kinder unter 18 Jahren. Mindestens 130.000 von ihnen, also mindestens 20 Prozent, sind von Sozialleistungen abhängig und gelten somit als arm. Dass in einer der einer der reichsten Volkswirtschaften der Welt Kinderarmut ein Thema ist, ist der eine Skandal. Dass




Eine Frage der Gerechtigkeit

Von Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik, Parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im Sächsischen Landtag Der Zustand einer Gesellschaft lässt sich daran bemessen, wie sie mit ihren Minderheiten umgeht, heißt es. Wenn man dieser Anregung folgt und sich auf die Rechte von Schwulen und Lesben konzentriert, könnte man zu dem Schluss kommen, dass in unserem




Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




Facebook: Das Problem ist das Geschäftsmodell

Von Lorenz Krämer, Büro MdEP Cornelia Ernst Facebook hat es jahrelang erlaubt, dass dubiose Unternehmen wie Cambridge Analytica Zugriff auf persönliche Informationen von allein in diesem Fall mindestens 80 Millionen Facebook-Nutzerinnen hatten. Daraus wurden Persönlichkeitsprofile berechnet, von denen die Firmenbetreiber behaupten, dass sie mit diesem Wissen sogar Wahlen und Abstimmungen selbst in großen Demokratien entscheidend




Rüstungskontrolle: Konzepte statt mahnender Worte

Von Michael Leutert „Verantwortungsvoll“, „restriktiv“, „zurückhaltend“ – bedächtige Worte sind es, die den aktuellen Rüstungsexportbericht vom Juni 2017 begleiten. Im krassen Gegensatz dazu stieg unter der Ägide der dritten GroKo das Volumen von Ausfuhrgenehmigungen auf 25,1 Mrd. Euro an. Der Umfang der tatsächlichen Exporte mag gegenüber 2016 zwar leicht gesunken sein, das ist aber letztlich