Wer Sarah Wagenknecht wirklich im Interview mit Scrobel in der 3sat Buchzeit verpasst haben sollte, muss sich keine grauen Haare wachsen lassen: In der Mediathek kann man die wunderbare Stunde der beiden “nach-schauen” (streamen) – oder, wer’s mag, als MP3-Podcast herunter laden.
Sarah Wagenknecht gehört zu den wenigen Politikern in diesem Lande, die nicht nur reden, sondern die auch etwas zu sagen haben: Auf der Basis eines breiten Wissens. Die Literaturwissenschaftlerin und Philosophin berichtet in dem Interview, dass sie als schon als Schülerin beide Teile des Faust auswendig gelernt hat – aber auch immer wieder mal in den Doktor Faustus herein schaut, den man mit 20 ganz anders liest als mit Mitte 40. Im Interview empfiehlt sie das Buch “Gehwegschäden” von Helmut Kuhn. Kuhn beschreibt darin einen Journalisten am Rande des Existenzminimums in Berlin, der ein interessantes Hobby hat: Schachboxen. Denn es geht für immer mehr junge intelligente Menschen darum, sich in diesem Leben auf intelligente Weise durch zu schlagen. Kuhn verweist seinerseits im Interview auf die Bedeutung des Schildes “Gehwegschäden” (Schilder dieser Art haben sich nicht nur in Berlin sondern auch in Sachsen vermehrt). Einerseits heißt Gehwegschäden: Pass’ auf! Wenn Du hier zu Schaden kommst, musst Du selbst die Kosten tragen, wir haben Dich ja gewarnt. Andererseits heißt es auch: Wir haben diese Straße aufgegeben. Repariert wird nicht mehr – und damit wird eine gesellschaftliche Aussage getroffen. Der Staat entzieht sich zunehmend seiner Verantwortung. Spannend: Nach-sehen- und Nach-hören hier auf 3sat-Buchzeit
Es sollte sie übrigens nicht davon abhalten die Leipziger Buchmesse bis Sonntag zu besuchen. Das Programm zur Messe mit Anfahrtswegen und Öffnungzeiten und Ticketpreisen findet man auf der Messehomepage: www.leipziger-buchmesse.de
Von wegen, wir werden gut informiert: Seit Monaten gibt es Massendemonstrationen in der Slowakei, die in den deutschen Medien erfolgreich verschwiegen werden. Auch eine besondere Form des Anti-Wahlkampfes: Anti-Korruptionsaktivisten zogen vor den Wahlen am vergangenen Wochenende in der Slowakei los und übermalten die Wahlwerbungsplakate mit weißer Farbe – von ausnahmslos allen Parteien. Das Phänomen ist übrigens auch in manchen Elb-Dörfern (und höchstwahrscheinlich in Sachsen nicht nur da) zu beobachten: Dort werden alle Plakate herunter gerissen, nicht nur die von der NPD.
Über die Hintergründe des Volkszorns in der Slowakei berichtet ausgiebig www.presseeurop.eu, eine Nachrichtenseite mit Sitz in Paris. Hier dazu nur so viel: Die Akte Gorilla stammt vom slowakischen Informationsdienst (SIS) und beleuchtet die Verstrickungen von Politik, Wirtschaft und Medien. Ausnahmslos alle Parteien sind in der Slowakei in den Korruptionssumpf verwickelt. Ausgangspunkt sind die Beziehungen der Investitionsgruppe Penta zu den führenden Politikern des Landes im Jahr 2005 und 2006. In Deutschland wird unterdessen der Niedersachsensumpf kaum aufgeklärt werden, nachdem der Ex-Bundespäsident ins Kloster gegangen ist. Es gibt weder eine intensive Aufklärung in Hannover der Verbindungen von Poltik, Wirtschaft und Medien, noch werden die Spuren nach Baden-Württemberg (Stichwort Nord-Süd-Dialog, Öttinger) weiter verfolgt. Bananen, wie sie in der Slowakei anlässlich der Gorilla-Skandal-Proteste verteilt werden, müssten sonst von Hannover auch nach Stuttgart, Berlin und Brüssel an die dortigen deutschen Politiker gereicht werden – und das können Christ- und Sozialdemokraten wirklich nicht wollen, nachdem ja nun klar ist, das EX-AWD-Chef und Millardär Carsten Maschmeyer Schröder und Wulff unter die Arme gegriffen hat … Möglich ist dies nur durch Medien, die gezielt nicht berichten oder lieber andere Themen wählen. Die Vulkane in Island zum Beispiel oder die Schweinegrippe. Im Vorjahr gefielen sich die niedersächsischen Medien darin, den nicht vorhandenen EHEC-Erreger in ihrem Bundesland zu verfolgen und zu bekämpfen – es ist ja viel einfacher Phänomäne investigativ zu beleuchten als reale Korruptionsfälle in der Landesregierung und bei ortsansässigen Großunternehmen anzugehen. Dass Siemens und andere deutsche Großkonzerne die südafrikanische Regierung bestochen haben schlägt Wellen in Kapstadt und Johannesburg – nicht aber in Berlin oder München. In München oder Berlin ist man eher mit den Problemen von Damaskus beschäftigt und sorgt sich um die nicht existierenden Atomwaffenpläne des Iran. Alle westlichen Geheimdienste haben bestätigt, dass der Iran nicht an der Bombe arbeitet sondern lediglich seine Energieversorgung im Blick hat, doch die deutschen Medien haben das “iranische Kernwaffenprogramm” auch weiterhin fest im Blick.
Ökologisch, sozial und unbürokratisch
Von Ulrich Schachtschneider
Die Notwendigkeit einer Energiewende ist inzwischen gesellschaftsweit unumstritten. Die zukünftige Auseinandersetzung wird vor allem um das Tempo und um die Verteilung der Kosten gehen. Der notwendige, gewaltige Innovations- und Investitionsschub bei Energietechnologien, Sanierung und Infrastruktur wird jedoch nicht zum Nulltarif zu haben sein. Nach dem Konzept des Green New Deal aber werden – so die Hoffnung – soziale Probleme durch Arbeitsplatzzugewinne bei diesem Umbau keine wesentliche Rolle spielen, allenfalls vereinzelte Härten wären auszugleichen. Zu dieser Einschätzung lassen sich eine Reihe von Zweifeln anbringen, die in diesem Beitrag jedoch nicht weiter diskutiert werden sollen.
Die ökologisch richtige Förderung der Investition in erneuerbare Energien durch das EEG etwa wurde von allen Stromverbrauchern (ob arm oder reich) zu gleichen Anteilen bezahlt. Der Aufschlag auf den Strompreis betrug 2011 bereits 3,5 Ct/kWh und trifft Arme überproportional. Von den Gewinnen aus dem Betrieb der Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung, die mit der EEG-Umlage möglich werden, haben sie in der Regel nichts. Diese soziale Schieflage droht mit einer verstärkten Förderung erst richtig zu Tage treten. Ähnliches gilt für die energetische Gebäudesanierung, die bei gegenwärtigem Energiepreisniveau keineswegs warmmietenneutral ist und die Mieten in die Höhe zu treiben droht.
Nachteile von Sozialtarifen
Für die LINKE existenziell ist eine Verknüpfung von Energie- und Umweltpolitik mit ihrem Kompetenzkern soziale Gerechtigkeit. Als Alternative zur drohenden Verschärfung sozialer Ungleichheit fordert sie häufig Sozialtarife. Wessen Einkommen unterhalb einer Grenze liegt, der bekommt eine Basismenge Strom oder Wärme entweder kostenlos oder zu einem günstigeren Preis. Einige Energieversorger bieten dies heute schon exemplarisch für eine begrenzte Anzahl von Kunden an, die Sozialhilfe beziehen.
Mit dem Prinzip verbilligter Tarife für Menschen mit geringen Einkommen verbinden sich jedoch einige Probleme: Da ist zunächst die Frage der Finanzierung. Bisher werden Sozialtarife in geringem Umfang angeboten. Wenn dieses Prinzip flächendeckend eingeführt werden soll, muss geklärt werden, wer zahlt: Die anderen Verbraucher, die verschuldeten Kommunen, die Wohlhabenden über Steuererhöhungen? Hierauf hat die LINKE durchaus eine plausible Antwort. Für gravierender halte ich aber die folgenden Einwände. Sozialtarife ziehen zweitens einen hohen administrativen Aufwand für die Kommune, für die Berechtigten und für die Anbieter der Energie-Dienstleistung nach sich. Es müssen Einkommensnachweise erbracht, geprüft werden etc. Drittens bedeutet die Beantragung eines Armen-Tarifs eine soziale Stigmatisierung. Das führt dazu, dass viele ihr Recht aus Scham nicht annehmen. Viertens gibt es ein Abgrenzungsproblem, welches ein Gerechtigkeitsproblem darstellt. Unterhalb der Einkommensgrenze gibt es eine Berechtigung für den Vorteilspreis oder die kostenlose Lieferung. Wer nur einen Euro mehr verdient, bekommt den Vorteil nicht mehr. Get the whole story »
Nach Mitteilung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion Schweriner Landtag Peter Ritter wurde André Brie nach einem schweren Sturz am Wochenende in seinem Haus ins künstliche Koma versetzt. André Brie, der auch häufig in Sachsen zu Gast war (zum Beispiel beim Dresdner Rathausgespräch) leitete gerade den Wahlkampf der LINKEN in Schleswig-Holstein. Der frühere DDR-Abrüstungsexperte und Philosoph war im Vorjahr mit einem Papier zur Stärkung der UNO hervor getreten. Die Wahlen in Schleswig-Holstein sind am 6. Mai.
Karin Großmann, eine der besten Federn der Sächische Zeitung meinte vergangenen Sonntag bei ihrer Ankündigung des renommierten Autors Ingo Schulze, dass auch aus einem Dresdner durchaus etwas werden könne – wenn er denn Dresden verlasse. Diesen Verdacht hatte übrigens schon Friedrich Schiller Jahhunderte vor ihr als er seinem Leipziger Freund Körner – der einer Stelle als Konsistorialrat wegen in die Elbresidenz gekommen war – dringend riet, nach Berlin zu gehen. In Dresden, so klagte der Dichter einer Freundin, sei sein Freund Körner nur in einer “Wüste der Geister” – er müsse da unbedingt weg. Körner folgte spät dem Rat des Freundes und ging dann auch wirklich nach Berlin, wo er die erste Gesamtausgabe von Friedrich Schillers Werken heraus gab. Doch Dresden scheint es dem Dichter nicht vergessen zu haben, dass der so anzüglich über die Elbflorentiner sprach: In Dresden-Loschwitz verfällt von der sächsischen kulturellen Öffentlichkeit unbeachtet das Schiller-Häuschen. Hat man Schiller und seinen Freund Körner und dessen bekannten Sohn Theodor Körner als berühmten Dichter der Befreiungskriege längst vergessen zu ehren, ebenso wie Ludwig Renn und Martin Andersen Nexö (das Gedenkzimmer wurde unmittelbar nach der Wende aufgelöst, der nach ihm benannte Kulturpreis der Stadt Dresden abgeschafft) und bald auch Krazewksy als Schreiber der Sachsen-Romane (Man denke an “Gräfin Cosel” und die Reihe des DDR-Fersnehens “Sachsens Glanz und Preußens Gloria” – das Museum wurde im Dezember ausgeräumt), so erinnert man sich in der Wüste am Elbestrand immerhin noch Ingo Schulzes – sonst hätte er seine freizgügige antikapitalistische Rede nicht im ausverkauften Großen Haus halten können. Was die Dresdner hören konnten dürfen jetzt alle Sachsen (und Nicht-Sachsen) zumindest nachlesen – auf insgesamt 36 Seiten die komplette Rede unter der Überschrift: “Unsere schönen neuen Kleider”
Eine anspruchsvolle Lektüre, für ein hoffentlich schönes Wochende!
Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung wird heute in Berlin der Opfer des Zwickauer Terrortrios gedacht. Die Gewerkschaften haben dazu aufgerufen bundesweit 12 Uhr eine Trauerminute einzulegen.
Wie die Tochter des mutmaßlichen ersten Terroropfers im hessischen Friedberg gegenüber DeutschlandradioKultur erklärte, kämen die Reaktionen der deutschen Öffentlichkeit zu spät. Offiziell war ihr Vater, ein Blumenhändler, der seine Blumen aus den Niederlanden holte, über Jahre postum von den Behörden beschuldigt worden ein Drogenkurier gewesen zu sein. Darüber sei die Familie zerbrochen. Die studierte Sozialarbeiterin, die selbstverständlich perfekt Deutsch spricht und in einem hessischen Jugendzentrum arbeitete sitzt auf gepackten Koffern und wird in die Türkei ziehen. “Ich denke, die wollen uns hier nicht mehr”, sagt sie dem Sender.
Sparmaßnahmen erzwangen für das Theater Zwickau-Plauen eine Zwangspause. Diese wird heute, am 23. Februar beendet. Am 29. Januar waren die 340 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses in eine mehrwöchige Zwangspause geschickt worden. Grund dafür war der im Herbst ausgehandelte Haustarifvertrag der vorsah, statt eines 11prozentigen Gehaltsverzichts einen vierwöchigen “Freizeitausgleich” zu nehmen. Das Theater Zwickau-Plauen ist ein Mehrspartentheater mit den Sparten Musiktheater, Ballett, Schauspiel, Konzert und Puppentheater. Die Pause endet heute mit dem zum Auftakt im Vogtlandtheater Plauen gespielten 5. Sinfoniekonzert mit Werken von Franz Schreker, Richard und Johannes Brahms unter Leitung des Dirigenten Lutz de Veer.
Beim letzten deutschlandweiten Sozialforum in Hitzacker stellte sich die Gemeinwohl-Initiative von attac vor. Sie richtet sich gegen den Trend zum “PPP” (Public Private Partnership – zu deutsch öffentlich-pivate Partnerschaft, wie der Einstieg in einer Vollprivatierung öffentlicher Güter zumeist vornehm umschrieben wird).
Die Aktion Gemeingut in BürgerInnenhand will dazu beitragen, dass die weiteren Privatisierungstendenzen gestoppt werden und dazu sollen dem Finanzminister Unterschrifslisten übergeben werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger in Massen gegen die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen (wie Krankenhäuser) protestieren. Gerade das Dresdner Beispiel hat unlängst gezeigt, dass die Bürger der Veräußerung des kommunalen Tafelsilbers an “private Investoren” die ausschließlich dem Profitinteresse ihrer Aktionäre verpflichtet sind an Stelle des Gemeinwohles, nicht unkritisch gegenüber stehen. Es gibt einerseits die Möglichkeit der Online-Unterzeichnung, andererseits können Listen ausgedruckt, ausgelegt und an die Bürgerinitiative zurück geschickt werden. Zum Aufruf gelangt man über den Link: Aufruf und die Listen herunterladen kann man über diesen Link
Der Finanzminister wird aufgefordert, die bisherige Verschuldung durch PPP offen zu legen, aktuelle Privatisierungsvorhaben zu stoppen, die PPP-Werbeagentur “Partnerschaften Deutschland AG” ersatzlos aufzulösen und die deutschen Schattenhaushalte zu schließen. Die seit Jahren arbeitenden Anti-PPP-Aktivisten haben eine Liste von PPP-Aktivitäten in Deutschland aufgestellt. In Sachsen werden vier Projekte genannt: das Rudolf-Harbig-Stadion in Dresden, das Kreishaus Schloss Sonnenstein in Pirna, das Justizzentrum Chemnitz Gerichtsgebäude, das Parkhaus am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und die Erich-Kästner sowie die Pablo-Neruda-Grundschule in Leipzig. Sie kennen weitere Projekte in Sachsen, die hier nicht gelistet sind? Dann informieren Sie die Initiative am besten per Email: info@ppp-irrweg.de
Es war ein satter Erfolg für das Linksbündnis am vergangenen Wochenende: 134.521 Wählerinnen und Wähler stimmten in der sächsischen Landeshauptstadt dafür, dass die kommunalen Krankenhäuser in Dresden-Friedrichstadt und in der Dresdner Neustadt weiterhin im städtischen Besitz bleiben. Das waren 84 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit eine überwältigende Mehrheit. Demgegenüber folgten der Idee zur Privatisierung über den Zwischenschritt der Umwandlung in eine gemeinnützige GmbH und Fusionierung – wie sie von CDU, FDP, Bürgerfraktion und Grünen favorisiert wurden – nur 16 Prozent der Wählerinnen und Wähler.
Die Abstimmung war von den Linken initiiert und von Sozialdemokraten, Gewerkschaften sowie Beschäftigten der Krankenhäuser und Patienten und zahlreichen Dresdnerinnen und Dresdern unterstützt worden. Linksfraktionschef André Schollbach sagte der Sächsischen Zeitung, dass er in dem Ergebnis ” Ein Signal gegen Privatisierung und für gute Gesundheitsversorgung ohne Zwei-Klassen-Medizin” sieht. Gleichzeitig ging das Bündnis auf die Abstimmungsverlierer zu und zeigte Kompromissbereitschaft auf dem zu beschreitenden Weg der Sicherung einer guten Gesundheitsversorgung für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Insbesondere die Beschäftigten der Krankenhäuser können vorerst aufatmen: Für die nächsten drei Jahre mindestens werden ihre Tarifverträge nicht geändert bzw. sie bleiben im öffentlichen Dienst.
Die radikalsten Gegenpositionen bezog die FDP, die für Privatisierung und “Komplett-Verkauf” eintritt. Damit distanziert sie sich von der verbündeten CDU, die behauptet hatte, dass sich hinter der beabsichtigten GmbH-Gründung keineswegs eine Vollprivatisierungs-Idee verbergen würde. Das Lager der Privatiserungsbefürworter hatte auf eine geringe Wahlbeteiligung spekuliert und darauf gehofft, dass die für die Gültigkeit der Quorums notwendigen 107.920 Wählerstimmen nicht zustande kommen würden und damit Schiffbruch erlitten.
Glückwünsche erreichten das Bündnis für Krankenhäuser, das sich klar gegen die Privatsierung gewandt hatte, auch aus Leipzig vom APRIL-Netzwerk - Antiprivatisierungs-Initiative Leipzig.
Unter dem Motto “Zukunft mitgestalten” lädt Attac-Bautzen zum 5. Regionalen Sozialforum am 4. Februar nach Bautzen ein. Vier Gesprächeskreise wird es geben: “Regionalgeld und seine Chancen”, “Der Tauschring – eine alte Idee neu beleben”, “Patenschaften – Zeit schenken” und “Regionales Bürgerzentrum, Bürgerstiftung?”.
Die Veranstaltung beginnt 10 Uhr am 4. Februar (Sonnabend) im Philipp-Melanchthon-Gymnasium, Haus II, Tzschirnerstraße 2/Ecke Seminarstraße. “Für das leibliche Wohlergehen ist gesorgt”, heißt es im Einladungsschreiben. Der Eintritt ist frei. Anmeldungen per Email an bautzen@attac.de
Das Ende der Veranstaltung ist für 14 Uhr geplant.
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