Category: Kommunales

Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




Dem Prinzen vertrauen

Von Caren Lay Man muss die Musik von Sebastian Krumbiegel, Frontmann der Leipziger Popgruppe „die Prinzen“, nicht mögen. Aber wenn es um das Engagement gegen Rechts geht, ist auf ihn Verlass. So auch in Ostritz, wo am 20. Und 21. April etwa 1.000 Neonazis ihr „Schild und Schwert Festival“ (kurz SS-Festival) abhielten. Die Prinzen und




Die Heimat vor Seehofer schützen

Von André Hahn Im März unterzeichneten Union und SPD ihre 175-seitige Koalitionsvereinbarung, der Bundestag wählte zum vierten Mal Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und debattierte nach ihrer Regierungserklärung die inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen Bundesministerien. Auf das Statement des neuen Innenministers Horst Seehofer erwiderte ich als Leiter des zuständigen Arbeitskreises der Linksfraktion und verwies zu Beginn meiner




LINKES Integrationsgesetz für Sachsen

Von Juliane Nagel Liebe Genoss*innen, Migration ist eine Realität, auch in Sachsen und das nicht erst seit 2015. Mehr noch ist Migration ein prägendes Element der Moderne selbst, ist unabänderlich mit der Welt, in der wir leben, verknüpft. Ebenso untrennbar ist Migration ein Teil der sozialen Frage, des Kampfes um Rechte und Teilhabe an der




Von Sachsen in finnischen Wäldern bis zur ersten Arabischen Republik

Ralf Richter mit Randentdeckungen auf der Leipziger Buchmesse Ein Dichterstreit hat in diesem Jahr noch vor der Buchmesse die Literaturfreunde aufgeschreckt. Wenn das nicht für Sachsen und seine Landeshauptstadt spricht: Eintausend Menschen kommen, um einem Dichterstreit zu lauschen, dem zwischen Durs Grünbein und Uwe Tellkamp – am Ende steht ein Verlierer fest: Es ist weder




Wie Kommunalpolitik Fluchtursachen bekämpfen kann

Steffen Rohkohl von der Landesarbeitsgemeinschaft Ökologie – ADELE über die Weiterentwicklung der kommunalen Anlagerichtlinien Wer kennt nicht das Sprichwort: „Geld regiert die Welt“? Demnach besitzt derjenige, der über das Zahlungsmittel verfügt, die Möglichkeit, die Welt nach seinen Vorstellungen ein Stück weit zu verändern. So kann der unschlagbar günstige Einkauf beim Online-Versandhändler gleichzeitig die Unterstützung von




Die große Blase vom „Ländlichen Raum“

Die LINKE hat – wie alle anderen Parteien auch – den ländlichen Raum (neu) entdeckt. Im Kern geht es um die linke Leibesübung: Umverteilung. Von Kathrin Kagelmann Leitgedanke sächsischer Regierungspolitik war lange Zeit die Idee von prosperierenden Wachstumskernen, deren massive Förderung direkt zu nachholenden Entwicklungseffekten für ländliche Regionen führen werde. Die Idee funktionierte nur bedingt,




DIE LINKE Sachsen als basisdemokratische Mitmach-Partei

Von Marcus Boës Große Ereignisse werfen ihren Schatten voraus. In gut einem Jahr startet das Superwahljahr 2019. Den Anfang des Wahlreigens machen die Europa- und Kommunalwahlen im Mai. Ein paar Monate später wird der Sächsische Landtag gewählt. Der exakte Termin ist noch nicht veröffentlicht, aber das rechtliche Zeitfenster liegt zwischen dem 18. August 2019 und




Du kommst hier nicht rein!

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt Fahrverbote für rechtens Von Frederick Beck Man mochte es kaum glauben, als die ersten Stimmen aus dem Gerichtssaal drangen. Soeben hatte der 7. Senat des in Leipzig ansässigen Bundesverwaltungsgerichts die Revisionsklage der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bezüglich der Inhalte ihrer Luftreinheitspläne abgewiesen. Mit dieser Entscheidung ist nun der Weg für Fahrverbote




Wenn Pflege Pflege braucht

Von Kathleen Noack Der Kreisverband DIE LINKE. Erzgebirge lud am 22. März nach Zöblitz zum Pflege-Stammtisch mit Susanne Schaper, MdL und u. a. stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission „Sicherung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“. Interessierte Genoss*innen, Bürger*innen sowie Mitarbeiter der Träger verschiedener Einrichtungen informierten wir vorab per