Category: Kommunales

Die Wurzeln des Rassismus

von Max Wegener Die Geschichte des Rassismus in Ostdeutschland beginnt vermeintlich erst in der Wendezeit. Damals erlangten die Pogrome von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen eine überregionale, traurige Berühmtheit. Auch die rassistisch motivierten Morde an Einzelpersonen wie Amadeu Antonio Kiowa, Jorge Gomondai, Nuno Lourenço und nicht zuletzt Oury Jalloh sind in diesem Zusammenhang zu betrachten. Jedoch ist




In Sachsen fehlen hunderte Hausärzte

Von Susanne Schaper „Wir nehmen keine neuen Patienten mehr auf. Bitte wenden Sie sich an die Kassenärztliche Vereinigung.“ Diesen Hinweis bekommen Bürgerinnen und Bürger immer häufiger zu hören oder zu lesen, wenn sie einen Hausarzt aufsuchen. Doch anstatt mit uns Lösungen zu erarbeiten und unsere Vorschläge sachlich zu diskutieren, lehnt die Staatsregierung jeden unserer Anträge




Landtagsfraktion der LINKEN findet für Vorschlag zur Stärkung der Kommunenfinanzen viel Zustimmung bei Bürgermeistern im Erzgebirgskreis

Von Klaus Tischendorf Am 17. November 2017 sorgte ein Positionspapier „Parteiunabhängiger Bürgermeister des Erzgebirgskreises“ zur Situation kreisangehöriger Gemeinden für landesweites Interesse. Zwischenzeitlich haben sich dazu Kommunalpolitiker aus vielen Regionen unterstützend zu Wort gemeldet. Die Bürgermeister aus dem Erzgebirge schreiben Klartext zur finanziellen Schieflage: „Den Menschen in unseren Städten und Gemeinden von Mehrbelastungen, den Kürzungen von




Sechseinhalb Milliarden in der Hinterhand

Görlitz steht auch für Waggonbau, Maschinen- und Anlagenbau, Braunkohle. Aus allen Bereichen kommen Hiobsbotschaften. Nun Siemens! Ralf Richter hat mit Jan Otto gesprochen, dem Geschäftsführer der IG Metall Ostsachsen. Herr Otto, zunächst eine allgemeine Frage. Kürzlich titelte ein Nachrichtenmagazin „Siemens versteht die Energiewelt nicht mehr“. Gibt Siemens in der Energiebranche den VW-Konzern? Die einen wollen




Unternehmen haben soziale Verantwortung!

Von Sabine Zimmermann „Ein Unternehmen muss zum Wohlergehen und Fortschritt der Gesellschaft beitragen – nicht nur kurzfristig, sondern nachhaltig im Interesse zukünftiger Generationen.“ Dieses Zitat stammt nicht etwa von einem linken Politiker oder Gewerkschafter, sondern von Joe Kaeser, dem Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG. Es ist in einer aktuellen Broschüre des Konzerns zu finden. Für die




Kämpfen für das Spreehotel

Von Caren Lay Das Gerangel um das ehemalige „Spreehotel“ in Bautzen, das als Flüchtlingsunterkunft genutzt wurde, war im Rückblick Vorbote des politischen Rechtsrucks, der bei den Bundestagswahlen insbesondere in Ostsachsen seinen Ausdruck fand. Der Widerstand gegen das Spreehotel war von Beginn an groß und wurde von Rechtsextremen, „besorgten Bürgern“, der AfD, aber auch von Teilen




Null Bock auf Wohnungslosigkeit

Die sächsische Landesregierung muss endlich auf das wachsende Problem der Wohnungsnotfälle reagieren, fordert Susanne Schaper Deutschlandweit leben 860.000 Menschen ohne eigene Wohnung, darunter 32.000 Kinder. Betroffen sind größtenteils Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind oder die Schulden haben. Das geht etwa aus dem Jahresbericht der Wohnungslosenhilfe Chemnitz der Diakonie hervor. Dass in einem der reichsten




Sonntags bleibt der Laden zu?!

Unter diesem Titel stand am 20. Oktober eine emotional geführte Debatte im Leipziger Projekte- und Abgeordnetenbüro Interim by linXXnet. Elisabeth Hennig fasst zusammen. Es ging um Ladenöffnungszeiten, Konsumfreiheiten und Arbeitnehmer*innenrechte. Bei der Veranstaltung, die von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag organisiert wurde, diskutierte der gewerkschaftspolitische Sprecher Klaus Tischendorf mit der Geschäftsführerin der Gewerkschaft




Stadt – Land und das Ende der Solidarität?

Von Daniel Knorr Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wir die Stärkung des ländlichen Raumes und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung für die Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes. In vielen Gesprächen wurde deutlich: Wir haben entweder




Gelacht, gewogen, gewonnen …

Beobachtungen beim 5. Lachmesse-Nachwuchs-Slam. Von Michael Zock Bewusst entschied ich mich für diesen Termin und war am 17. Oktober im Kabarett „academixer“ während des Europäischen Humor- und Satire-Festivals zugegen. Nicht den bekannten, sondern den unbekannten Brett´l-Künstlern gehörte da die Bühne. Erste Beobachtung: Das Publikum im ausverkauften Leipziger Keller war altersmäßig 50plus. Die drei Auserwählten Sandra