Category: Kommunales

Entwurf eines neuen Finanzkonzeptes

von Jan-Robert Karas und Bernd Spolwig Der Finanzbeirat hat in der AG Finanzen, die zum 13. Landesparteitages im Juni 2016 berufen wurde, aktiv mitgearbeitet. Er hat der AG Finanzen ein Grundgerüst für ein weiterreichendes, langfristiges Finanzkonzept vorgelegt. Dieses Dokument fand jedoch in der AG Finanzen kaum Beachtung. Das den Mitgliedern der AG Finanzen vorgelegte Abschlussdokument




Aus der Opposition die Welt verändern?! Wie DIE LINKE in der Region wirken kann

von Caren Lay „Lohnt es sich überhaupt, DIE LINKE zu wählen, ihr seid doch in der Opposition, eure Anträge werden immer abgelehnt, was könnt ihr überhaupt bewirken?“ Solche Fragen begegnen uns an jedem Infostand, jeder Bürgersprechstunde und mit Blick auf den Wahlkampf werden sie sich häufen. Gerade deswegen ist es wichtig, sie beantworten zu können.




Demokratisches Miteinander im Erzgebirgskreis

von Angela Klier Im Landkreis Erzgebirge versuchen nicht parteigebundene Kräfte, sich in der Gesellschaft zu verankern. Menschenverachtende und antidemokratische Einstellungen sind in großen Teilen der Gesellschaft vorhanden und werden nicht nur durch asyl- und regierungskritische Proteste in der Öffentlichkeit sichtbar. Im Erzgebirgskreis haben Protestbewegungen schon 2015 zu 55 polizeilich bekannten Versammlungslagen geführt, die Mehrzahl davon




Das sächsische Manchester

Zur Bewerbung der Stadt Chemnitz als europäische Kulturhauptstadt 2025 von Tim Detzner und Mike Melzer „Was ist das schon wieder für eine Idee aus dem Rathaus?“, oder „Totaler Nonsens“, oder „Wieder ein flacher und teurer Versuch des Stadtmarketings, sich bundesweit zu blamieren“. So haben sicherlich viele gedacht, als bekannt wurde, dass Chemnitz sich um den




Aus dem politiKKontor

von Simone Hock Am 3. Februar ging es bei einer Veranstaltung mit Caren Lay und Sabine Zimmermann in Kirchberg um gutes und bezahlbares Wohnen. Dabei gab es viele interessante Aspekte rund um das Thema, die viele so gar nicht auf dem Schirm hatten. So weichen die Vorgaben der Fördermittelregelungen für Mindestmieten bei sozialem Wohnraum drastisch




DIE LINKE im Kreis Meißen liefert einen Staatssekretär

von Reinhard Heinrich Das hätten wir uns natürlich nicht träumen lassen: Ein Landtagsabgeordneter aus unserem Kreis, bereits im November 2016 vom Kreisparteitag bestätigt als Kandidat zur Bundestagswahl 2017, wird nach Berlin „abgezogen“. So hieß das damals in der DDR-Kaderpolitik. Die Berliner sind es wohl immer noch gewohnt, im Falle eines Kompetenzbedarfes nach Sachsen zu schauen.




Die „Streitkultur“ in Sachsen wird rauer

von Uta Knebel Am 21. Februar 2017, am helllichten Tag, wurde in das MdL-Bürgerbüro Riesa ein Stein geworfen. Es kam zu einem nicht unerheblichen Schaden an der Fensterfront. Nun ist das in den letzten Jahren häufiger geschehen, an diesem Büro seit August 2015 zum dritten Mal. In diesem Fall geschah es allerdings bei Tage und




LINKS bewegt: Tonnagebegrenzung als Sofortmaßnahme!

Wer über die Staatsstraße 177 nach Meißen will, kann sein blaues Wunder erleben. Die dortige Haarnadelkurve sorgt seit langem nicht nur für Unmut, sondern sie ist eine Gefahr für Ordnung und Sicherheit. Anwohner, Brummifahrer, Feuerwehr und Rettungswagen sind sich einig: So kann es nicht weitergehen. Angeschoben durch Kommunalpolitiker der LINKEN scheint nun Bewegung in die




Kurze Wege für kurze Beine statt Losverfahren

In Riesa werden seit mindestens 2007 (Grund)Schulstandorte geplant. Seit dem Sommer 2016 soll es losgehen. Planungskosten von etwa einer Million Euro schlugen bereits im Konzept der Stadt Riesa zu Buche. Das sind Kosten, die wir als „Verlust“ ausbuchen mussten. Das neue Konzept lässt wieder den Verdacht entstehen, dass Entscheidungen nicht im Sinne der Kinder und




Kaffeekränzchen mit Faschisten, oder: Warum Bautzen ein Problem hat

Bautzen, 2016. Nachdem im Frühjahr die geplante Flüchtlingsunterkunft im Hotel „Husarenhof“ angezündet wurde und Gaffer freudig johlend die Löscharbeiten behinderten, spitzte sich die angespannte Situation im September weiter zu. Die „Sachsen Demonstrationen“ (DSD) hatten zu einer Demonstration auf dem später in die Schlagzeilen gekommenen Kornmarkt („Platte“) aufgerufen, linke Kräfte zu einer Gegenkundgebung. Schon im Vorfeld