Category: International

Vom EU-Rüstungshaushalt zur Aufrüstung Europas

von Sabine Lösing Seit Jahren versucht die EU-Kommission, ihre Rolle in der EU-Militärpolitik auszubauen. Mit dem Brexit wird der bislang größte Gegner einer gemeinsamen Verteidigungspolitik in absehbarer Zeit die EU verlassen. Die Wahl Donald Trumps dient als zusätzliche Rechtfertigung eines eigenen EU-Militärapparates. Hierfür unterbreitete Kommissionschef Juncker mit seiner Rede zur Lage der Union am 14.




Neustart für Sachsens Solarbranche!

von Dr. Jana Pinka Mitte Mai ereilte Freiberg, Sachsen und Deutschland eine bittere Nachricht: Frank Asbeck, Vorstandsvorsitzender der Solarworld AG, kündigte die Insolvenz des letzten großen Solar-Herstellers in Deutschlands an. Damit stand nicht nur eines der größten Wirtschaftsunternehmen des Landkreises Mittelsachsen vor dem Aus, sondern auch ein überregional bedeutender Technologie-Standort für die Nutzung erneuerbarer Energieträger




MARX IS MUSS Kongress 2017

Von der KPD lernen: Revolutionäre Parlamentsarbeit in der Weimarer Republik und heute von René Lindenau Der Gebrauch von Zitaten ist so eine Sache. Oft werden sie genutzt, um die eigene Meinung zu untermauern; oft erscheinen sie aber auch abgenutzt und damit sinnlos, da ihnen jedes Fundament fehlt. So verhält es sich auch mit dem Wort:




Die Märznote von 1952

von Prof. Dr. Kurt Schneider Am 10. März 1952 unterbreitete die Sowjetunion in einer Note an die Westmächte den Entwurf eines Friedensvertrages mit Deutschland, das als einheitlicher Staat wiederhergestellt werden sollte. Nationale Streitkräfte wurden zugestanden, die Neutralisierung Deutschlands war die Forderung. Das geeinte Deutschland in den auf der Potsdamer Konferenz (Juli 1945) festgelegten Grenzen sollte




Wenn die Welt sich ändert – 1985 und 2017

von Ralf Richter Erinnern Sie sich noch daran, was Sie am 11. März 1985 gemacht haben? Nicht? Es war ein scheinbar unwichtiger Tag. In Moskau war gerade innerhalb von wenigen Jahren der dritte Generalsekretär und Staatschef gewählt worden. Nachdem das langjährige Staatsoberhaupt Leonid Breshnew 1982 gestorben war, agierten seine beiden Nachfolger Andropow und Tschernjenkow nur




Marschall Schukow: Der Mann, der Hitler besiegte

von René Lindenau Im sechsundsiebzigsten Jahr nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion eroberte eine neue Biographie jener Person die Buchläden, die mit ihren militärischen Leistungen wesentlich zur Niederlage des Hitlerregimes beitragen sollte. Die Rede ist von Marschall Georgi K. Schukow (1896-1974). Der britische Publizist und Slawist Philipp Ewers hat sich der Mühe unterzogen, „auf




Eribon regt an und auf

Jour fixe diskutiert Bestseller des französischen Soziologen „Rückkehr nach Reims“ in engagiertem Pro und Contra. von Wulf Skaun Spannend-diverse Dispute sind auch bei Jour fixe, dem unkonventionellen Gesprächskreis am Leipziger Sitz der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, keine Dutzendware. Der 25. Konvent im Juni erlebt sie. An Didier Eribons Bestseller „Rückkehr nach Reims“ reiben sich die Geister. Vor




Ellenbogen statt Schulterschluss

von Ruslan Yavorski Die Debatte über Arbeitsmigration ist im Wahljahr in Deutschland neu entflammt. Hauptgründe infolge der uneingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit für die neuen osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und die EU-Schuldenkrise werden aber absichtlich in den Schatten gestellt. Deutschland hat eine lange Einwanderungsgeschichte. Anders als Frankreich oder Großbritannien hat das Land kein koloniales Erbe. Deswegen kommen Migranten nicht aus




Ein eigenes Bild machen: Dr. Cornelia Ernst reist in die Ukraine

von Björn Reichel Nachrichten zur Ukraine und zur dortigen Situation sind größtenteils einseitig und tendenziös verfasst – egal welche „Seite“ darüber berichtet. Darum ist es nötig, sich ein eigenes Bild zu machen. Cornelia Ernst und ein drei köpfiges Team werden das vom 6. Bis zum 20. Juli in Kiew tun. Die Tage werden prall mit




Das gefährliche Spiel mit dem Terrorismus

von Dr. Cornelia Ernst In den letzten Jahren stieg mit jedem Terrorangriff der Druck, Maßnahmen aus der Kategorie „Was wir schon immer durchboxen wollten“ zu beschließen. Diese Maßnahmen sind im Kern mit der Massenüberwachung unschuldiger Menschen verbunden, als Rechtfertigung dafür, Schuldige zu ermitteln. Riesige Massendateien werden immer umfänglicher. Alle bisher unmöglichen Instrumente, wie Fluggastdatennutzung, Videototalüberwachung,