Category: International

Provokationen gegen Russland beenden – Eskalationsspirale verhindern!

von Heiko Kosel Im Rahmen der NATO-Militäroperation „Atlantic Resolve“ werden mehr als 2500 Militärfahrzeugn für insgesamt 4000 Soldaten der US-Armee von Bremerhaven durch die Lausitz nach Polen verlegt. Als ich einen der NATO-Militärtransporte in der Lausitz sah, entsann ich mich eines Zitats des Schriftstellers Thomas Mann: „Krieg ist nichts als Drückebergerei vor den Aufgaben des




Europa im Taumel – 2017 wird ein Jahr der Entscheidung

von Cornelia Ernst Der Alptraum von 2017 dürfte wohl sein: Im Februar siegen italienische Rechte und Nationalisten in den Neuwahlen, im März der Rechtspopulist Wilders in den Niederlanden, im April Le Pen in Frankreich, im September bilden Merkel und Petry eine Rechtskoalition. 2018 siegt Strache in Österreich. Wer das für verrückt hält, den erinnere ich




Sachsen LB – Milliarden-Schaden durch Selbstüberschätzung

von Sebastian Scheel Als Anfang der 1990er Jahre die SachsenLB ins Leben gerufen wurde, waren alle von einer Erfolgsgeschichte überzeugt. Die einzige ostdeutsche Landesbank sollte den Freistaat bei der Erfüllung seiner Aufgaben finanziell unterstützen. Der ursprüngliche Gedanke, eine ostdeutsche Landesbank für alle neuen Bundesländer zu schaffen, war bereits im Einigungsvertrag festgehalten. Die Realität war eine




Grandola – ein Lied für die Nelkenrevolution

von Jens-Paul Wollenberg Am 25. April im Jahre 1974 machte ein Lied von sich reden, das von einem Lissaboner Privatrundfunksender ausgestrahlt wurde. Es bestätigte symbolisch den Sieg der sogenannten Nelkenrevolution. Ein Militärputsch stürzte unblutig das faschistische Regime, die Soldaten steckten Nelken in ihre Gewehrläufe. Trotz seiner Funktion als revolutionärer Aufruf beinhaltete der Text des Liedes




Uncle Sam fährt durch Brandenburg

von Stefan Liebich Laut Philip Breedlove, dem Kommandeur des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, soll es ein „großer Schritt“ werden: Von Februar 2017 an verlegen die USA eine Panzerbrigade in den Osten Europas. Die 4.200 Soldaten sollen rotierend für jeweils neun Monate eingesetzt werden und etwa in den baltischen Staaten an Übungen teilnehmen. Schon im vergangenen




Trump und die Folgen – Treffen mit Carlos de Icaza, Mexikanischer Staatssekretär

von Michael Leutert Der neue US-amerikanische Präsident Donald J. Trump macht ernst. Bereits in den ersten Tagen nach seiner Ernennung wurde unter anderem deutlich, dass seine nationalistischen, protektionistischen und auch rassistischen Töne gegenüber dem südlichen Nachbarn Mexiko kein leeres Wahlkampfgetöse waren. Trumps Drohungen, in den USA Strafzölle gegen US- oder internationale Unternehmen, die in Mexiko




„Europa geht auch solidarisch – gegen die Zerstörung der EU“

von Axel Troost Die Europäische Union steckt in einer existenziellen Krise. Die Wirtschaftskreisläufe sind seit Jahren gestört. Ganz Südeuropa leidet an Verarmung und hoher Arbeitslosigkeit. Die Europäische Zentralbank reiht eine Notfallmaßnahme an die nächste. In der Flüchtlingspolitik wurden die tiefen Gräben zwischen den EU-Staaten nur durch eine inhumane Abschottungsstrategie überbrückt. Und zuletzt hat der geplante




Die USA auf einem falschen Weg

von Stefan Liebich Es tatsächlich Realität geworden: Donald Trump wird im Januar als 45. Präsident der USA vereidigt. Trump ist eine schlechte Wahl, doch die USA ernten mit ihm, was sie mit der Tea-Party Bewegung gesät haben. Die Republikaner haben die Populisten jahrelang umworben, dieses Verhalten rächt sich jetzt. Marco Rubio, ausgeschiedener Präsidentschaftskandidat, hat noch




Flucht aus der Ungerechtigkeit

von Helmut Scholz Die Architektur der Weltwirtschaft und des Welthandels ist einer der Hauptgründe für die gegenwärtigen Migrationsbewegungen Zu wichtigen, ja zentralen Ursachen der sogenannten Flüchtlingskrise gehören zweifelsohne die katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in jenen Staaten, aus denen sich Frauen, Männer und Kinder nach wie vor auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Europa machen.




Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon