Category: International

Anmerkungen zum Schwarzbuch 2016

von René Lindenau Einleitend sei zur sicherheitspolitischen Farbenlehre erklärt: Das Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte die amtierende Bundesregierung aus CDU und SPD im Juli 2016 vor. Darauf antworteten die Linksfraktion im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit einem sicherheitspolitischen Gegenschlag, dem „Kritischen Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“, verbunden mit zahlreichen friedenspolitischen Ratschlägen. Schon




„Der Spitzensport hat spätestens jetzt seine Unschuld verloren“

André Hahn, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, war mit einer Delegation des Sportausschusses bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro. Wir sprachen mit ihm darüber. Was macht ein LINKER bei Olympia in Rio? Der Bundestag ist für den Leistungssport in Deutschland zuständig, stellt die dafür notwendigen Gelder bereit und kontrolliert, wie effektiv diese Mittel eingesetzt werden.




„Ein ‚Handelskrieg‘ zwischen China und der EU hilft niemandem“

„SachsensLinke“ befragte den LINKEN EU-Abgeordneten Helmut Scholz zu den Beziehungen zwischen der EU und China. Der G20-Gipfel in Hangzhou ist unlängst zu Ende gegangen. Erneut gab es dabei ein Zusammentreffen von Angela Merkel und Xi Jiping, dem chinesischen Präsidenten, die nicht nur über das Verhältnis Deutschland – China, sondern auch über die Beziehungen zwischen der




Ukraine – ein schwarzer Fleck in Europa

von Franziska Fehst Die Ukraine ist das flächenmäßig größte Land innerhalb der Grenzen Europas und hat über 42 Millionen Einwohner/innen. Für die meisten ist es allerdings wie ein schwarzer Fleck. Ein Land mit bewegter Geschichte, die sich auf einem ganz anderen Kontinent abzuspielen scheint. Als ich mich auf das Abenteuer einließ, für fünf Tage in




Duma-Wahlen in Russland

von René Lindenau Nicht nur in Berlin, sondern auch in Moskau wurde am 18.09.2016 gewählt. So wichtig die Abgeordnetenhauswahlen auch gewesen sein mögen: dass die Moskauer Duma-Wahlen in den deutschen Medien zum Randthema gerieten, haben sie nicht verdient. Circa 111 Millionen Bürger entschieden an diesem Tag über 40.000 Mandate. Im Mittelpunkt dürfte die Entscheidung über




Irakische und syrische Christen wollen keine „Politik der offenen Türen“ nach Westeuropa

von Pieter Potgieter In Erbil sind die Kirchen voll. Hierhin sind zahlreiche der irakischen Christen geflüchtet. Bis 2003 lebten 1,5 Millionen Christen im Irak – sie waren respektiert und anerkannt im säkularen irakischen Staat. Saddam Husseins Außenminister von 1983 bis 1991 Tariq Aziz war Christ. Von 1979 bis 2003 war er zudem irakischer Vizepremierminister und



Genosse, wo bist Du heute? Wie die DDR-Jugendhochschule eine Finnin nicht loslässt

Obwohl es viele FDJ-Blauhemden in der Einrichtung gab, war sie in der DDR fast unbekannter als im Ausland: Die Rede ist von der Jugendhochschule Wilhelm Pieck in Bogensee bei Berlin. Ende der 80er Jahre studierte an der wichtigsten Kaderschmiede der Freien Deutschen Jugend auch eine junge Finnin das Fach Marxismus-Leninismus. Kirsi Marie Liimatainen hat unter




Türkei im Ausnahmezustand – und die EU schaut zu

von Martina Michels Es begann schon 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: „Komm, lass uns lieber reingehen …“, sitzt man in Diyarbakir und will ganz sicher nicht als Tourist die antike Innenstadt bewundern. Attentate, Ausgangssperren, Verhaftungen und Tränengas haben in den Alltag geschlichen. Kein Putschversuch, „nur“ ein Wahlsieg der HDP durchkreuzte




Keine Koalition in Berlin mit der TTIP-CETA-SPD !

von Pieter Potgieter Über 300.000 Menschen hat ein breites Linskbündnis am 17. September auf die Straße gebracht. Demonstriert wurde in sieben Städten von Stuttgart bis Hamburg, von Leipzig bis Berlin. Allein in Leipzig waren wir 15.000. Sie kamen von der LINKEN, vom BUND, dgb, verdi, attac, foodwatch, Podemos Leipzig, dem SDS … Diese Veranstaltung hatte



Anmerkungen zum Weißbuch 2016

von René Lindenau Weder liest es sich als Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ noch als Lenins „Dekret über den Frieden“: das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“, das die Bundesregierung unlängst der Öffentlichkeit vorlegte. Irgendwie scheint es aus der Zeit gefallen. Obwohl, kriegerisch, gewalttätig, mörderisch war es immer. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel schrieb