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Mit dem Rad von Meißen zur Peter-Sodann-Bibliothek und zurück

Ralf — Tue, 15 May 2012 17:00:54 +0000

Gysi kam, auch der Eulenspiegelautor Ernst Röhl und Elmar Faber, der Verleger von Christoph Hein um Peter Sodann zur Eröffnung seiner Bibliothek in Staucha zu gratulieren. Viel ist noch zu tun, die Bücher in den Bananenkisten türmten sich am Eröffnungswochenende um Peter Peter Sodann, einige Regale sind noch nicht aufgebaut und viele aufgebaute Regale sind noch leer. Fleißige Hände werden ebenso gesucht wie Geld. 1 Euro von jedem Deutschen wünscht sich Peter Sodann für die Bibliothek. Der nachstehende youtube-Beitrag zeigt, was Autor Ralf Richter bei der Anfahrt über den Elbe-Radweg sah am 13. Mai bei der Tour von Meißen zum Rittergut Staucha und wieder zurück.

Ab sofort kann man nicht mehr nur virtuell sondern “in echt” vorbei schauen! Wer helfen will sollte sich an den Verein zur Förderung, Erhaltung und Erweiterung einer Sammlung von 1945 bis 1990 im Osten Deutschlands erschienener Literatur (Peter-Sodann-Bibliothek) e.V.” wenden. Die Emai-Adresse ist psb-staucha@t-online.de und die Bibliothek am Thomas Müntzer Platz 8 ist von Montag bis Freitag von 8 bis 13 Uhr geöffnet.

12 Jahre Privatisierungspolitik sind genug – bis 30. März Aufruf unterzeichnen

Ralf — Mon, 06 Feb 2012 10:49:50 +0000

Beim letzten deutschlandweiten Sozialforum in Hitzacker stellte sich die Gemeinwohl-Initiative von attac vor. Sie richtet sich gegen den Trend zum “PPP” (Public Private Partnership – zu deutsch öffentlich-pivate Partnerschaft, wie der Einstieg in einer Vollprivatierung öffentlicher Güter zumeist vornehm umschrieben wird).

Die Aktion Gemeingut in BürgerInnenhand will dazu beitragen, dass die weiteren Privatisierungstendenzen gestoppt werden und dazu sollen dem Finanzminister Unterschrifslisten übergeben werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger in Massen gegen die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen (wie Krankenhäuser) protestieren. Gerade das Dresdner Beispiel hat unlängst gezeigt, dass die Bürger der Veräußerung des kommunalen Tafelsilbers an “private Investoren” die ausschließlich dem Profitinteresse ihrer Aktionäre verpflichtet sind an Stelle des Gemeinwohles, nicht unkritisch gegenüber stehen. Es gibt einerseits die Möglichkeit der Online-Unterzeichnung, andererseits können Listen ausgedruckt, ausgelegt und an die Bürgerinitiative zurück geschickt werden. Zum Aufruf gelangt man über den Link: Aufruf und die Listen herunterladen kann man über diesen Link

Der Finanzminister wird aufgefordert, die bisherige Verschuldung durch PPP offen zu legen, aktuelle Privatisierungsvorhaben zu stoppen, die PPP-Werbeagentur “Partnerschaften Deutschland AG” ersatzlos aufzulösen und die deutschen Schattenhaushalte zu schließen. Die seit Jahren arbeitenden Anti-PPP-Aktivisten haben eine Liste von PPP-Aktivitäten in Deutschland aufgestellt. In Sachsen werden vier Projekte genannt: das Rudolf-Harbig-Stadion in Dresden, das Kreishaus Schloss Sonnenstein in Pirna, das Justizzentrum Chemnitz Gerichtsgebäude, das Parkhaus am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und die Erich-Kästner sowie die Pablo-Neruda-Grundschule in Leipzig. Sie kennen weitere Projekte in Sachsen, die hier nicht gelistet sind? Dann informieren Sie die Initiative am besten per Email: info@ppp-irrweg.de

Dresden: Linksbündnis stoppt Krankenhaus-Priavtisierung

Ralf — Wed, 01 Feb 2012 09:42:24 +0000

Es war ein satter Erfolg für das Linksbündnis am vergangenen Wochenende: 134.521 Wählerinnen und Wähler stimmten in der sächsischen Landeshauptstadt dafür, dass die kommunalen Krankenhäuser in Dresden-Friedrichstadt und in der Dresdner Neustadt weiterhin im städtischen Besitz bleiben. Das waren 84 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit eine überwältigende Mehrheit. Demgegenüber folgten der Idee zur Privatisierung über den Zwischenschritt der Umwandlung in eine gemeinnützige GmbH und Fusionierung – wie sie von CDU, FDP, Bürgerfraktion und Grünen favorisiert wurden – nur 16 Prozent der Wählerinnen und Wähler.

Die Abstimmung war von den Linken initiiert und von Sozialdemokraten, Gewerkschaften sowie Beschäftigten der Krankenhäuser und Patienten und zahlreichen Dresdnerinnen und Dresdern unterstützt worden. Linksfraktionschef André Schollbach sagte der Sächsischen Zeitung, dass er in dem Ergebnis ” Ein Signal gegen Privatisierung und für gute Gesundheitsversorgung ohne Zwei-Klassen-Medizin” sieht. Gleichzeitig ging das Bündnis auf die Abstimmungsverlierer zu und zeigte Kompromissbereitschaft auf dem zu beschreitenden Weg der Sicherung einer guten Gesundheitsversorgung für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Insbesondere die Beschäftigten der Krankenhäuser können vorerst aufatmen: Für die nächsten drei Jahre mindestens werden ihre Tarifverträge nicht geändert bzw. sie bleiben im öffentlichen Dienst.

Die radikalsten Gegenpositionen bezog die FDP, die für Privatisierung und “Komplett-Verkauf” eintritt. Damit distanziert sie sich von der verbündeten CDU, die behauptet hatte, dass sich hinter der beabsichtigten GmbH-Gründung keineswegs eine Vollprivatisierungs-Idee verbergen würde. Das Lager der Privatiserungsbefürworter hatte auf eine geringe Wahlbeteiligung spekuliert und darauf gehofft, dass die für die Gültigkeit der Quorums notwendigen 107.920 Wählerstimmen nicht zustande kommen würden und damit Schiffbruch erlitten.

Glückwünsche erreichten das Bündnis für Krankenhäuser, das sich klar gegen die Privatsierung gewandt hatte, auch aus Leipzig vom APRIL-Netzwerk - Antiprivatisierungs-Initiative Leipzig.