Category: Finanzen

Ein Kohleausstieg mit sozialer Perspektive

Dietmar Gutsche blickt zurück auf das Ende des Steinkohlebergbaus im Erzgebirge In Sicherung der langfristigen Klimaschutzziele der BRD, als Beitrag zum weltweiten Klimaschutz, ist es erforderlich, die Kohleverstromung auch in unserem Lande schrittweise einzustellen. Vorrangig gilt es hierbei die erforderlichen wirtschafts- und menschlichen Voraussetzungen für die betreffende Region und heutige wie zukünftige Generationen zu schaffen.




Aufrüstung bleibt Regierungsräson

Von Michael Leutert „Und täglich grüßt das Murmeltier“, denke ich mir bei der Vorbereitung der Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2019. Betrachte ich den Entwurf zum Verteidigungsetat, verlässt mich nicht das Gefühl, dass alles schon einmal gelesen zu haben. Über den Haushalt für das Jahr 2018 schrieb ich, dass der Verteidigungsetat mit 38,5 Milliarden Euro einen




„Es muss mehr Bier eingekühlt werden“

Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Landtags-LINKEN für Handwerk, Mittelstand und Tourismus, war im August wieder einmal auf Tour Kaum das Motto ausgesprochen, schon auf Tour: Angesichts der Hitze mehr als angemessen! Es standen Besuche bei kleinen Brauereien auf dem Plan. Weitere Gespräche hatte ich mit Süßwarenherstellern und mit Unternehmen, die Liköre nach ganz alter Tradition produzieren.




Restauration des Fliegerehrenmals nahe Syhra abgeschlossen

Nach einer jahrelangen Odyssee konnte nun endlich die Restauration des Fliegerehrenmals bei Syhra (Kreis Leipzig) abgeschlossen werden. Damit haben wir unsere Verpflichtung aus dem Jahr 2017, alles dafür zu tun, dass das Gedenken am 52. Tag der Wiederkehr des Unglücks am sanierten Denkmal erfolgen kann, erfüllt. Dass dies möglich wurde, verdanken wir der Solidarität vieler




Sozialskandal: Immer mehr verschuldete Rentner in Sachsen – und die Regierung schaut zu

Von Susanne Schaper In Sachsen sind immer mehr Rentnerinnen und Rentner verschuldet. Suchten im Jahr 2014 noch 1.308 Ruheständler die Schuldnerberatungsstellen auf, waren es 2016 schon 1.489 – ein Plus von 13,8 Prozent (Landtags-Drucksachen 6/1861, 6/9175, 6/13309). Lag das durchschnittliche Verschuldungsvolumen 2014 noch bei 37.356 Euro, betrug es im Jahr 2016 mit 49.756 Euro über




Bulgarien auf einer Reise ins Ungewisse

Dr. Cornelia Ernst hat selten so viel Fatalismus erlebt wie in Sofia Bulgarien kannte ich bisher nur aus gemütlichen Vor-Wende-Urlauben. Wie im RGW liegt es auch in der EU an der Peripherie. Heute spielt das Land weniger als damals eine relevante Rolle, auch wenn es zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Für uns war dies ein Anlass,




Vielfalt statt Einfalt – Ein Sturm im Wasserglas?

Von Susann Schöniger Nun ist das Bundesteilhabegesetz auch in Sachsen angekommen und man diskutiert, wie es umgesetzt werden soll. Ende Januar gab es im Landtag die Anhörung zum Entwurf des Umsetzungs-Gesetzes. Es war empörend, wie auch Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention Menschen mit Beeinträchtigungen als Kostenfaktor gesehen werden. Die AfD nahm da kein Blatt




Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




Vom Geld

Von Peter Porsch Bei facebook fragte unlängst wer: „Was ist der Grund für die weltweite Abwesenheit von Frieden?“ Eine Antwort war: „Diese Regierungsform ‚Geld regiert die Welt‘ ist der Grund.“ Und sollte wer fragen, warum sich gerade diese „Regierungsform“ durchgesetzt hat, so gab es eine weitere Antwort: „Mit Frieden lässt sich schlecht Geld, und zwar




Arbeitsmarktpolitik absurd

Von Katja Kipping Am 10. April traf ich mich mit Marion Schuldt von den Euro Schulen Dresden und Frau Dr. Buder von Jugend Arbeit Bildung e. V. Beide Träger bieten Maßnahmen für Langzeiterwerbslose an, bei denen – aus verschiedenen Gründen – eine Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt eher unwahrscheinlich ist. Viele dieser Maßnahmen sind nun