Category: Finanzen

Bulgarien auf einer Reise ins Ungewisse

Dr. Cornelia Ernst hat selten so viel Fatalismus erlebt wie in Sofia Bulgarien kannte ich bisher nur aus gemütlichen Vor-Wende-Urlauben. Wie im RGW liegt es auch in der EU an der Peripherie. Heute spielt das Land weniger als damals eine relevante Rolle, auch wenn es zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Für uns war dies ein Anlass,




Vielfalt statt Einfalt – Ein Sturm im Wasserglas?

Von Susann Schöniger Nun ist das Bundesteilhabegesetz auch in Sachsen angekommen und man diskutiert, wie es umgesetzt werden soll. Ende Januar gab es im Landtag die Anhörung zum Entwurf des Umsetzungs-Gesetzes. Es war empörend, wie auch Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention Menschen mit Beeinträchtigungen als Kostenfaktor gesehen werden. Die AfD nahm da kein Blatt




Damit Integration gelingen kann

Von Marika Tändler-Walenta Ende Februar hat der Parteivorstand einstimmig einen Beschluss zum Umgang mit der negativen Wohnsitzauflage (Zuzugsbeschränkung) gefasst. Vorausgegangen war der am 1. Februar 2018 gefasste Beschluss der Stadt Freiberg als erster sächsischer Kommune, ein vierjähriges Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge anzustreben. Der sogenannten negativen Wohnsitzauflage nach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge nicht mehr in Freiberg




Vom Geld

Von Peter Porsch Bei facebook fragte unlängst wer: „Was ist der Grund für die weltweite Abwesenheit von Frieden?“ Eine Antwort war: „Diese Regierungsform ‚Geld regiert die Welt‘ ist der Grund.“ Und sollte wer fragen, warum sich gerade diese „Regierungsform“ durchgesetzt hat, so gab es eine weitere Antwort: „Mit Frieden lässt sich schlecht Geld, und zwar




Arbeitsmarktpolitik absurd

Von Katja Kipping Am 10. April traf ich mich mit Marion Schuldt von den Euro Schulen Dresden und Frau Dr. Buder von Jugend Arbeit Bildung e. V. Beide Träger bieten Maßnahmen für Langzeiterwerbslose an, bei denen – aus verschiedenen Gründen – eine Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt eher unwahrscheinlich ist. Viele dieser Maßnahmen sind nun




Sozialskandal: 175 Einkommensmillionäre und 150.000 arme Kinder

Von Osmani Aldama Regalado Auch wenn die Schriften von Karl Marx schon über 150 Jahre alt sind: Seine Analysen treffen auch heute noch zu. Wie viele Generationen vor uns erleben wir auf unsere Weise, welche Folgen das kapitalistische Wirtschaftssystem für die Mehrheit der Menschen hat. So befinden sich im globalen Maßstab Millionen Menschen aufgrund profitgetriebener




Fast 9.000 Sanktionen bei Hartz IV in Sachsen – Spahns Äußerungen sind ein Skandal

Von Osmani Aldama Mit Spannung wurde das Abstimmungsergebnis der SPD über die Neuauflage der Großen Koalition erwartet. Mit rund 66 Prozent war die Zustimmung überraschend hoch. Entsprechend groß waren auch die Erwartungen an den Koalitionsvertrag, der laut Martin Schulz einen „sozialdemokratischen Stempel“ tragen werde. Doch diese Erwartungen wurden bitter enttäuscht. So findet sich im Bereich




Wenn Pflege Pflege braucht

Von Kathleen Noack Der Kreisverband DIE LINKE. Erzgebirge lud am 22. März nach Zöblitz zum Pflege-Stammtisch mit Susanne Schaper, MdL und u. a. stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission „Sicherung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“. Interessierte Genoss*innen, Bürger*innen sowie Mitarbeiter der Träger verschiedener Einrichtungen informierten wir vorab per




Hochschule geht alle an!

Von René Jalaß Hochschulpolitik? Studiengebühren? BAföG? Semesterbeitrag? Hochschulrat? Senat? Alles Begriffe, von denen ich lange nichts mehr gehört hatte, bis ich im September 2017 den Sprecher*innenbereich Hochschul- und Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag übernommen habe. Daraufhin habe ich mich auf die Socken gemacht, beziehungsweise habe mich in den Zug gesetzt und fuhr




Neues aus dem Haushaltausschuss

Von Michael Leutert Trotz der bislang längsten Regierungsfindung in der Geschichte der Bundesrepublik muss das politische Geschäft irgendwann weiter laufen. Das ist unsere Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern – nicht nur, aber gerade auch in meinem Fachbereich. Am 31. Januar 2018 hat sich nun endlich der Haushaltsausschuss neu konstituiert. Ihm gehören für die Fraktion