Category: EU

Das sächsische Manchester

Zur Bewerbung der Stadt Chemnitz als europäische Kulturhauptstadt 2025 von Tim Detzner und Mike Melzer „Was ist das schon wieder für eine Idee aus dem Rathaus?“, oder „Totaler Nonsens“, oder „Wieder ein flacher und teurer Versuch des Stadtmarketings, sich bundesweit zu blamieren“. So haben sicherlich viele gedacht, als bekannt wurde, dass Chemnitz sich um den




„Die Europäische Linke muss für einen Neustart der EU streiten.“

Im Dezember 2016 wurde Gregor Gysi als neuer Präsident der Europäischen Linken gewählt. Der leidenschaftliche Europäer beschreibt im Gespräch mit Uwe Schaarschmidt seine Visionen für ein gerechtes und soziales Europa. Zuerst natürlich nachträglich noch herzlichen Glückwunsch zur Wahl zum Präsidenten der Europäischen Linken. Wie kam es eigentlich dazu: Hast Du gesagt „Das würde ich gern




Uncle Sam fährt durch Brandenburg

von Stefan Liebich Laut Philip Breedlove, dem Kommandeur des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte, soll es ein „großer Schritt“ werden: Von Februar 2017 an verlegen die USA eine Panzerbrigade in den Osten Europas. Die 4.200 Soldaten sollen rotierend für jeweils neun Monate eingesetzt werden und etwa in den baltischen Staaten an Übungen teilnehmen. Schon im vergangenen




Energie für 5000 Jahre?

von Dr. Cornelia Ernst Dass der Mensch ein vernunftbegabtes Wesen ist, muss in manchen Fällen erst noch bewiesen werden. So saß ich neulich im Industrieausschuss und hörte mir Kommissar Canetes‘ begeisterte Ausführungen über den Stand des Forschungsprojekt ITER (lat. der Weg) an. Die EU will gemeinsam mit Russland, den USA, Japan, Südkorea und Indien für




Ein äthiopischer Prinz erklärt die Ursachen der Massenmigration

von Pieter Potgieter Der Prinz heißt Asfa-Wossen Asserate. Als er nach „Deutschland“ (der Mann meint natürlich Westdeutschland) kam, gab es nach seiner Auskunft acht politische Flüchtlinge aus Äthiopien – wobei er dankenswerterweise klar stellt, was ein politischer Flüchtling ist: Dies ist jemand, der von seinem Land wegen seiner politischen Haltung ausgebürgert wurde und damit staatenlos



Keine Koalition in Berlin mit der TTIP-CETA-SPD !

von Pieter Potgieter Über 300.000 Menschen hat ein breites Linskbündnis am 17. September auf die Straße gebracht. Demonstriert wurde in sieben Städten von Stuttgart bis Hamburg, von Leipzig bis Berlin. Allein in Leipzig waren wir 15.000. Sie kamen von der LINKEN, vom BUND, dgb, verdi, attac, foodwatch, Podemos Leipzig, dem SDS … Diese Veranstaltung hatte



Gemeinsam TTIP und CETA stoppen

von Rico Gebhardt Was soll man davon halten? Siegmar Gabriel geht öffentlich auf Distanz zu den lange rücksichtslos und gegen die Interessen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung durchgeprügelten TTIP-Verhandlungen. Frankreich will das Ende der Verhandlungen beantragen. Selbst in den USA steht der Prozess auf tönernen Füßen. Ist TTIP am Ende? Wohl kaum. Gabriels Distanz zu




Nur MUFL-Entgleisung in Bayern?

von Ralf Richter MUFL – so lautet die Abkürzung in der Behördensprache für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge. In Bayern sei ein 17jähriger Afghane (MUFL!) mit einer Axt auf Menschen in einem Zug los gegangen erfahren wir aus den Medien – und möglicherweise sind alle drei Fakten nicht ganz richtig. Wir leben in einer Zeit, wo die



„Millionen werden kommen – aber die Armut wird nicht gelindert“

von Pieter Potgieter Er ist d e r „deutsche“ Nahost-Experte: Der Syrer Bassam Tibi – er stammt eigenem Bekunden nach aus einer der 17 führenden sunnitischen Familien aus Damaskus – und landete bereits 1962 in Frankfurt, bevor er seine Karriere startete. Am vierten Juli gab er der Tageszeitung „Die Welt“ ein Interview. Marxist sei er



UK: Los von Brüssel! Brexitbefürworter erfolgreich

von Ralf Richter Es ist geschafft. In weiten Teilen von Wales und England wird man heute morgen aufgeatmet haben – ganz anders ist die Situation in Nordirland, Schottland und in der City of London. Hier wird man das „Berliner Entsetzen“ eher teilen. Wer einmal mit Erasmus studiert hat, London und Wales kennen gelernt hat –