Mai
15
Von Dominik Fette, Büro Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Die Zeit billigen Öls ist vorbei, für die Umwelt und für alle wird es immer teurer und riskanter, an die fossilen Treibstoffe zu kommen. Kurzfristige Scheinlösungen, die als Wahlkampfhits dienen sollen, helfen da nicht weiter“. Dieser Feststellung von Hubert Weiger, dem Vorsitzenden des BUND, ist vollständig zuzustimmen: Wenn wir jetzt nicht die Weichen für eine sozial-ökologische Verkehrswende stellen, steuern wir auf eine Krise zu, von der – wie von allen Krisen – die Ärmeren am meisten betroffen sein werden. Außerdem gebietet es die Solidarität mit den von Dürren, Stürmen und Überflutungen betroffenen Menschen, endlich alles zum Klimaschutz mögliche zu tun.
Eine Verkehrswende kann nur mit einem Dreiklang aus Verursacherprinzip, attraktiven Alternativen und sozialer Abfederung gelingen. Das Verursacherprinzip bedeutet, dass dem Verkehr endlich alle externen Kosten angelastet werden: Umwelt- und Klimabelastung, Gesundheitsschäden durch Abgase und Lärm, Straßenbau, Parkraum und anderes. Eine deutliche Anhebung der Spritsteuern wäre also die Konsequenz. Aber natürlich nicht zugunsten privater Profite: Die Mineralölkonzerne sollten daher unter verstärkte staatliche Kontrolle, z. B. durch die Kartellämter, gestellt werden. Get the whole story »
Mai
04
Im Parlamament von Buenos Aires ist sie durch, der Entscheidung zur Teilverstaatlichung der argentinischen Tochter des spanischen Repsol-Konzerns. Der Staat wird 51 Prozent des Konzerns übernehmen – in Madrid wurde der argentinische Botschafter einbestellt. Es wird mit juristischen Konsequenzen gedroht, sollte die Präsidentin Kirchner den parlamentarischen Beschluss mit ihrer Unterschrift rechtswirksam werden lassen. Daran herrscht im Andenstaat jedoch bislang kein Zweifel: Kirchner begründete die Verstaatlichung des größten einheimischen Ölproduzenten damit, dass Argentiniens Wirtschaft leide, weil teures Öl importiert werden müsse – außerdem habe der Konzern nicht investiert.
Rückblende: Anfang der 90er fanden unter der Regierung Menem Privatisierungsorgien statt. Auf Befehl des IWF wurden massenhaft Staatsbetriebe privatisiert (so wie es heute unter EU-Diktat in ähnlicher Form in Griechenland geschieht) – im Ergebnis wurde Argentinien in den Staatsbankrott getrieben. Der einstige Musterschüler des IWF hatte nach neoliberaler Logik ökonomisch alles richtig gemacht, am Ende stand erwartungsgemäß die Staatspleite. Zu den Sahnestücken der Staatsbetriebe gehörte der staatliche Ölkonzern YPF, den sich Spaniens Konzern Repsol angelte.
Spanien hatte seinerseits 1997 seinen 1981 gegründeten staatlichen Energiekonzern vollständig privatisiert – Repsol befindet sich heute vollständig im Besitz privater Aktionäre. Allerdings war Repsol selbst zum Zeitpunkt des Erwerbs des argentinischen staatlichen Ölkonzerns noch zu Teilen im Besitz des spanischen Staates. Als Iran, Irak und Libyen ihre Ölgesellschaften verstaatlichten wurden sie seinerzeit zu Erfeinden der westlichen Welt erklärt. Aus “Menschenrechtsgründen” wurden durch die USA und andere NATO-Staaten die Regierungen gestürzt – seitdem befinden sich die Ölfelder in den Händen westlicher Konzerne. (Im Iran allerdings wurde der von den USA installierte Privatisierer-Schah Pahlevi gestürzt und die Energieversorgung wurde unter Ajatolla Chomenie wie unter dem Schah-Vorgänger Montasadegh wiederverstaatlicht – seitdem gilt der Iran wieder als legitimes Ziel westlicher Angriffspläne. Allein der Verteidigungshaushalt der angrenzenden Golfstaaten übersteigt den des Iran bei weitem.) Die USA und die EU werden alles tun, um die Verstaatlichung in Argentinien zu verhindern oder rückgängig zu machen. Die internationalen Aktionäre fürchten einen Präzendenszfall, der nicht nur in ganz Lateinamerika sondern auch in Afrika und der arabischen Welt Schule machen könnte.
Mai
04
Es dauerte nicht lange: Im November feierte First Solar die Einweihung seines zweiten Werkes in Frankfurt/Oder. Die Zahl der Arbeitsplätz von First Solar wurde von 650 auf 1.200 aufgestockt. Doch die neuen Mitarbeiter werden kein Arbeitlosengeld bekommen – nach fünf Monaten war die Lebensstellung in der neuen Fabrik im “Zukunftssektor” Solarenergie Geschichte.
Nebenan wurde noch gelogen wie gedruckt: Konkurrent Odersun diktierte im Februar diesen Jahres den Journalisten in die Blöcke: Odersun ist voll ausgelastet, die 250 Mitarbeiter des drittgrößten Herstellers im Solarsegment seien überhaupt nicht betroffen – Tage später, im März meldete Odersun Insolvenz an. Bis zuletzt wurden Öffentlichkeit und Mitarbeiter angelogen. Zahlreiche Sachsen und Sachsen/Anhaltiner verloren ihre Arbeit bei der Qcells-Pleite in Bitterfeld/Wolffen. Was Ostdeutschlands Solarenergiebranche einzigartig machte und woraus die Chancen abgeleitet wurden, war die Verflechtung von Wirtschaft und Hochschullandschaft in Brandenburg und Mitteldeutschland. Doch die Spekulation der Wirtschaft auf das Anhalten staatlicher Förderung führte zum Untergang der Solarwirtschaft – jetzt ist es eine Frage der Zeit, bis die Solarenergie-Forschung an den Hochschulen und Universitäten ebenfalls eingestellt wird. Gleichzeitig bleibt die Energiegewinnung weltweit ein Kernthema – Griechenland und Marokko bereiten sich darauf vor mit riesigen Solarparks die Solarenergieversorgung EU-Europas zu wagen. Deutsche Technologie sollte dabei eine Schlüsselrolle spielen. Sicher werden sich für die Patente Käufer finden lassen, das war bei der Quimonda-Abwicklung in Dresden nicht anders.
Mrz
21
Ein Paukenschlag von der Domowina, dem Dachverband der Sorben in Bautzen zum Landesentwicklungsplan 2012. Die Sorben fordern Rücksicht auf ihre Siedlungsgebiete und einen rascheren Ausstieg aus der Verstromung der Braunkohle. Das “Wegbaggern” von Orten in der gesamten Lausitz hat viele Familien aus ihrer Heimat vertrieben – ihnen Haus und Hof genommen. Was für die deutschen Familien schon schmerzlich ohne Ende ist, wirkt sich aber auf sorbische Sprache und Kultur als existenzbedrohend aus – denn ein “Umzug”, wie die Vertreibung beschönigend genannt wird, in andere Orte führt zum Auseinanderreißen sorbischer Gemeinschaften – und damit einhergehend zum Verlust von kultureller Identität.
Bislang wurde die Stellungnahme der Domowina zum Landesentwicklungsplan bundesweit mit Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen – von den Medien. Auf Anregung der Redaktion von links! ist die Stellungnahme seit heute (21. März) auf der Domowina-Homepage für alle Bürger zu lesen sein. Die Domowina feiert in diesem Jahr ihr 100jähriges Bestehen – links! gratuliert!
Mrz
13
Radio- und Fersehsender so wie Tageszeitungen berichteten zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima. In Deutschland bescherte er Baden-Württemberg eine politische Wende nach einem halben Jahrhundert – seither regiert dort ein grüner Ministerpräsident. Die Kanzlerin gab sich geläutert und erklärte nachdem sie den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atompolitik bekannt gegeben hatte, dass die Katastrophe ihr die Augen geöffnet habe und machte die Rolle rückwärts zum Bekenntnis zum Ausstieg. Seither ist mehr geredet als getan worden – 80 Prozent der Energie kommen in Deutschland aus fossilen Brennstoffen. Frankreich hält an seinen Atomkraftwerken fest und bezieht über 70 Prozent seiner Energie aus Atomkraft – einzig Japan hat seine 50 Kraftwerde vom Netz genommen. Bald wird dort kein einziges Atomkraftwerk mehr arbeiten. Doch auch die USA und Polen setzen auf Atomenergie. Bei Gdansk soll ein Kraftwerk entstehen, ein weiteres an der brandenburgischen Grenze. Eine singuläre deutsche Atomausstiegspolitik bleibt fragwürdig so lange sie nicht von einer ähnlichen Politik in den Nachbarländern mit getragen wird.
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Mrz
13
Ökologisch, sozial und unbürokratisch
Von Ulrich Schachtschneider
Die Notwendigkeit einer Energiewende ist inzwischen gesellschaftsweit unumstritten. Die zukünftige Auseinandersetzung wird vor allem um das Tempo und um die Verteilung der Kosten gehen. Der notwendige, gewaltige Innovations- und Investitionsschub bei Energietechnologien, Sanierung und Infrastruktur wird jedoch nicht zum Nulltarif zu haben sein. Nach dem Konzept des Green New Deal aber werden – so die Hoffnung – soziale Probleme durch Arbeitsplatzzugewinne bei diesem Umbau keine wesentliche Rolle spielen, allenfalls vereinzelte Härten wären auszugleichen. Zu dieser Einschätzung lassen sich eine Reihe von Zweifeln anbringen, die in diesem Beitrag jedoch nicht weiter diskutiert werden sollen.
Die ökologisch richtige Förderung der Investition in erneuerbare Energien durch das EEG etwa wurde von allen Stromverbrauchern (ob arm oder reich) zu gleichen Anteilen bezahlt. Der Aufschlag auf den Strompreis betrug 2011 bereits 3,5 Ct/kWh und trifft Arme überproportional. Von den Gewinnen aus dem Betrieb der Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung, die mit der EEG-Umlage möglich werden, haben sie in der Regel nichts. Diese soziale Schieflage droht mit einer verstärkten Förderung erst richtig zu Tage treten. Ähnliches gilt für die energetische Gebäudesanierung, die bei gegenwärtigem Energiepreisniveau keineswegs warmmietenneutral ist und die Mieten in die Höhe zu treiben droht.
Nachteile von Sozialtarifen
Für die LINKE existenziell ist eine Verknüpfung von Energie- und Umweltpolitik mit ihrem Kompetenzkern soziale Gerechtigkeit. Als Alternative zur drohenden Verschärfung sozialer Ungleichheit fordert sie häufig Sozialtarife. Wessen Einkommen unterhalb einer Grenze liegt, der bekommt eine Basismenge Strom oder Wärme entweder kostenlos oder zu einem günstigeren Preis. Einige Energieversorger bieten dies heute schon exemplarisch für eine begrenzte Anzahl von Kunden an, die Sozialhilfe beziehen.
Mit dem Prinzip verbilligter Tarife für Menschen mit geringen Einkommen verbinden sich jedoch einige Probleme: Da ist zunächst die Frage der Finanzierung. Bisher werden Sozialtarife in geringem Umfang angeboten. Wenn dieses Prinzip flächendeckend eingeführt werden soll, muss geklärt werden, wer zahlt: Die anderen Verbraucher, die verschuldeten Kommunen, die Wohlhabenden über Steuererhöhungen? Hierauf hat die LINKE durchaus eine plausible Antwort. Für gravierender halte ich aber die folgenden Einwände. Sozialtarife ziehen zweitens einen hohen administrativen Aufwand für die Kommune, für die Berechtigten und für die Anbieter der Energie-Dienstleistung nach sich. Es müssen Einkommensnachweise erbracht, geprüft werden etc. Drittens bedeutet die Beantragung eines Armen-Tarifs eine soziale Stigmatisierung. Das führt dazu, dass viele ihr Recht aus Scham nicht annehmen. Viertens gibt es ein Abgrenzungsproblem, welches ein Gerechtigkeitsproblem darstellt. Unterhalb der Einkommensgrenze gibt es eine Berechtigung für den Vorteilspreis oder die kostenlose Lieferung. Wer nur einen Euro mehr verdient, bekommt den Vorteil nicht mehr.
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Feb
06
Arbeit & Soziales,
Bildung,
Bürgerrechte,
Energie,
Finanzen,
Finanzen,
Gesundheitspolitik,
Kommunales,
Kultur,
Sicherheit,
Termine,
Tipp,
Umwelt,
Wirtschaft
Beim letzten deutschlandweiten Sozialforum in Hitzacker stellte sich die Gemeinwohl-Initiative von attac vor. Sie richtet sich gegen den Trend zum “PPP” (Public Private Partnership – zu deutsch öffentlich-pivate Partnerschaft, wie der Einstieg in einer Vollprivatierung öffentlicher Güter zumeist vornehm umschrieben wird).
Die Aktion Gemeingut in BürgerInnenhand will dazu beitragen, dass die weiteren Privatisierungstendenzen gestoppt werden und dazu sollen dem Finanzminister Unterschrifslisten übergeben werden, in denen die Bürgerinnen und Bürger in Massen gegen die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen (wie Krankenhäuser) protestieren. Gerade das Dresdner Beispiel hat unlängst gezeigt, dass die Bürger der Veräußerung des kommunalen Tafelsilbers an “private Investoren” die ausschließlich dem Profitinteresse ihrer Aktionäre verpflichtet sind an Stelle des Gemeinwohles, nicht unkritisch gegenüber stehen. Es gibt einerseits die Möglichkeit der Online-Unterzeichnung, andererseits können Listen ausgedruckt, ausgelegt und an die Bürgerinitiative zurück geschickt werden. Zum Aufruf gelangt man über den Link: Aufruf und die Listen herunterladen kann man über diesen Link
Der Finanzminister wird aufgefordert, die bisherige Verschuldung durch PPP offen zu legen, aktuelle Privatisierungsvorhaben zu stoppen, die PPP-Werbeagentur “Partnerschaften Deutschland AG” ersatzlos aufzulösen und die deutschen Schattenhaushalte zu schließen. Die seit Jahren arbeitenden Anti-PPP-Aktivisten haben eine Liste von PPP-Aktivitäten in Deutschland aufgestellt. In Sachsen werden vier Projekte genannt: das Rudolf-Harbig-Stadion in Dresden, das Kreishaus Schloss Sonnenstein in Pirna, das Justizzentrum Chemnitz Gerichtsgebäude, das Parkhaus am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und die Erich-Kästner sowie die Pablo-Neruda-Grundschule in Leipzig. Sie kennen weitere Projekte in Sachsen, die hier nicht gelistet sind? Dann informieren Sie die Initiative am besten per Email: info@ppp-irrweg.de
Dez
23
Antifa,
Arbeit & Soziales,
Bildung,
Bürgerrechte,
Energie,
EU,
Kommunales,
Kultur,
Medien,
Termine,
Themen
Es lässt sich wohl als erfolgreich bewerten: Der 6. Landesparteitag der sächsischen LINKEN, der vom 5. zum 6. November in Bautzen stattfand. „Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen!” – Unter diesem Motto versammelten sich die knapp 200 Delegierten und stimmten mit dem Fahrplan 2013-2014 “für eine radikal linke Realpolitik”. Der Landesparteitag hat somit seine Aufgaben erfüllt: Ein neuer Landesvorstand und weitere Gremien wurden gewählt, der Fahrplan 2013/2014 beschlossen und der Startschuss für die Diskussion der Sozialpolitischen Leitlinien gegeben. „Es war eine klare positive Grundstimmung zu spüren, die fast bis zum Ende des Parteitages angehalten hat“, so beschrieb der neue und alte Landesvorsitzende Rico Gebhardt seinen Eindruck auf der konstituierenden Sitzung des Landesvorstandes. Und auch mit der medialen Berichterstattung konnte man zufrieden sein, was nicht unbedingt zu erwarten war, hatte doch die Noch-Regierungspartei FDP am gleichen Wochenende zu ihrem Landesparteitag nach Oschatz geladen. Get the whole story »
Jan
07
Siegwart Collatz schreibt zur ersten Umweltkonferenz der sächsischen LINKEN.
Ich habe mit Interesse die in der Zeitung der LINKEN in Sachsen begonnene Diskussion über den erforderlichen energetischen Umbau in Deutschland verfolgt. Mich bewegt schon seit der Wende die Problematik, dass unsere linke Partei sich eigentlich ohne politische Notwendigkeit so 100% der Antiatombewegung verschrieben hat. Woher wissen wir genau, wie wir der drohenden Klimakatastrophe am effektivsten begegnen können? Die Fachleute streiten alle und wir behaupten, die Wahrheit zu besitzen? Das haben wir leider schon einmal gemacht, siehe Sozialismus (oder sogar Kommunismus).
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Jan
06
Foto: CC licence von Pink Sherbet Photography
Zwischentexte von Waldemar Peine zu Bertolt Brechts “An die Nachgeborenen” (I / 3. u. 4. Vers) nach der 1. Umweltkonferenz der sächsischen LINKEN.
Es ist wahr: ich verdiene noch meinen Unterhalt
Aber glaubt mir: das ist nur ein Zufall. Nichts
Von dem, was ich tue, berechtigt mich dazu,
mich satt zu essen.
Wer diese harte Wahrheit im Gespräch äußert, kann schnell für nicht ganz dicht gehalten werden. Dabei spricht Brecht doch nur vom Sattessen. Nur vom Sattessen, nicht von all dem ganz normalen Luxus den wir uns anmaßen.
Wir benötigen mindestens einen Mittelklassewagen um zum Supermarkt zu fahren. Ganze Lebensmittelberge gleiten auf dem Transportband Richtung Kasse und werden lässig per Geldkarte bezahlt. Beobachtet eure Mitmenschen bei diesem Vorgang. Sie lassen Selbstbewusstsein und Genugtuung erkennen. Mit Stolz und Überlegenheit wird von Flugreisen nach Indien, Südafrika, Australien berichtet, vom Früstückbüfett in einem vier Sterne Hotel, von unbekannten Ritualen der Einheimischen und von dem Gefühl auf einem Elefanten zu reiten.
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