Category: Bürgerrechte

Sexismus in der DDR?

Uta Schlegel über Verhältnisse und Verhalten Sexismus meint zunächst Formen meist der bewussten, aber auch der unbewussten Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer biologischen Geschlechtszugehörigkeit. In der gesellschaftlichen Debatte zu diesem Problem drohen mindestens zwei Irrtümer: Ganz überwiegend – so auch die weltweite Bewegung – beschränken sich die Diskussionen zum einen ausschließlich auf männliche Übergriffe gegenüber




Iran: Dieses Regime verdient keine Rechtfertigung

Von Stefan Liebich Kurz vor dem Jahreswechsel gingen in Maschhad, im Osten der Islamischen Republik Iran, Menschen auf die Straße, um gegen Korruption und steigende Preise zu protestieren. Schnell wurden aber auch politische Forderungen erhoben: „Nicht Gaza, nicht Syrien, nicht Libanon, wir opfern uns nur für den Iran“, hieß es unter anderem. In Windeseile verbreiteten




Späte Vergeltung der AKP-Diktatur gegen die HDP

von Hakan Tas Anfang Dezember habe ich den Prozess gegen die HDP-Co-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas in Ankara als Prozessbegleiter der LINKEN beobachtet. Die HDP-Co-Vorsitzenden befinden sich seit etwa einem Jahr in Haft. Der türkische Staatspräsident Erdogan nutzt den bis zum heutigen Tage verlängerten Ausnahmezustand nach dem gescheiterten Putschversuch, um Kritiker, Oppositionelle und Menschenrechtler




Mehr als 50 Jahre Tete-a-tete mit Rosa Luxemburg.

Annelies Laschitza und ihr Leben auf den Spuren der großen Sozialistin Von Holger Czitrich-Stahl Denkt man an Annelies Laschitza, so gilt der nachfolgende Gedanke umgehend Rosa Luxemburg. Wohl niemand kann der gebürtigen Leipzigerin in Sachen Luxemburg-Forschung das Wasser reichen. Und „Sich treu bleiben und heiter sein“, diese Maxime passt genau. Als ich sie vor einigen




In Sachsen fehlen hunderte Hausärzte

Von Susanne Schaper „Wir nehmen keine neuen Patienten mehr auf. Bitte wenden Sie sich an die Kassenärztliche Vereinigung.“ Diesen Hinweis bekommen Bürgerinnen und Bürger immer häufiger zu hören oder zu lesen, wenn sie einen Hausarzt aufsuchen. Doch anstatt mit uns Lösungen zu erarbeiten und unsere Vorschläge sachlich zu diskutieren, lehnt die Staatsregierung jeden unserer Anträge




Kämpfen für das Spreehotel

Von Caren Lay Das Gerangel um das ehemalige „Spreehotel“ in Bautzen, das als Flüchtlingsunterkunft genutzt wurde, war im Rückblick Vorbote des politischen Rechtsrucks, der bei den Bundestagswahlen insbesondere in Ostsachsen seinen Ausdruck fand. Der Widerstand gegen das Spreehotel war von Beginn an groß und wurde von Rechtsextremen, „besorgten Bürgern“, der AfD, aber auch von Teilen




Null Bock auf Wohnungslosigkeit

Die sächsische Landesregierung muss endlich auf das wachsende Problem der Wohnungsnotfälle reagieren, fordert Susanne Schaper Deutschlandweit leben 860.000 Menschen ohne eigene Wohnung, darunter 32.000 Kinder. Betroffen sind größtenteils Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind oder die Schulden haben. Das geht etwa aus dem Jahresbericht der Wohnungslosenhilfe Chemnitz der Diakonie hervor. Dass in einem der reichsten




Sonntags bleibt der Laden zu?!

Unter diesem Titel stand am 20. Oktober eine emotional geführte Debatte im Leipziger Projekte- und Abgeordnetenbüro Interim by linXXnet. Elisabeth Hennig fasst zusammen. Es ging um Ladenöffnungszeiten, Konsumfreiheiten und Arbeitnehmer*innenrechte. Bei der Veranstaltung, die von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag organisiert wurde, diskutierte der gewerkschaftspolitische Sprecher Klaus Tischendorf mit der Geschäftsführerin der Gewerkschaft




Gemeinsam stark für ein besseres Europa

Marika Tändler-Walenta berichtet vom ersten Europäischen Forum der progressiven Kräfte in Marseille. Die Europäische Union durchlebt eine lang andauernde, existenzielle Krise. Alle Völker Europas, ob sie Mitglied der Union sind oder nicht, leiden unter der Austeritätspolitik und den sozialen Ungleichheiten. Der Frieden und das Klima sind bedroht. Wir als Linke können es nicht akzeptieren, dass




Die Überwachung schreitet voran

Von Lorenz Krämer Auch wenn es angesichts von Bundestagswahl, BREXIT, Katalonien, Trump, Syrien, Libyen, Putin und Nordkorea derzeit schnell aus dem Blickwinkel gerät, befindet sich die politische Auseinandersetzung um Massenüberwachung in vollem Gange. Auch wenn immer wieder neue Maßnahmen diskutiert werden – Kameraüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Gesichtserkennung –, so geht es letztlich immer um dieselben Grundfragen. Wieviel