Category: Bürgerrechte

Kämpfen für das Spreehotel

Von Caren Lay Das Gerangel um das ehemalige „Spreehotel“ in Bautzen, das als Flüchtlingsunterkunft genutzt wurde, war im Rückblick Vorbote des politischen Rechtsrucks, der bei den Bundestagswahlen insbesondere in Ostsachsen seinen Ausdruck fand. Der Widerstand gegen das Spreehotel war von Beginn an groß und wurde von Rechtsextremen, „besorgten Bürgern“, der AfD, aber auch von Teilen




Null Bock auf Wohnungslosigkeit

Die sächsische Landesregierung muss endlich auf das wachsende Problem der Wohnungsnotfälle reagieren, fordert Susanne Schaper Deutschlandweit leben 860.000 Menschen ohne eigene Wohnung, darunter 32.000 Kinder. Betroffen sind größtenteils Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind oder die Schulden haben. Das geht etwa aus dem Jahresbericht der Wohnungslosenhilfe Chemnitz der Diakonie hervor. Dass in einem der reichsten




Sonntags bleibt der Laden zu?!

Unter diesem Titel stand am 20. Oktober eine emotional geführte Debatte im Leipziger Projekte- und Abgeordnetenbüro Interim by linXXnet. Elisabeth Hennig fasst zusammen. Es ging um Ladenöffnungszeiten, Konsumfreiheiten und Arbeitnehmer*innenrechte. Bei der Veranstaltung, die von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag organisiert wurde, diskutierte der gewerkschaftspolitische Sprecher Klaus Tischendorf mit der Geschäftsführerin der Gewerkschaft




Gemeinsam stark für ein besseres Europa

Marika Tändler-Walenta berichtet vom ersten Europäischen Forum der progressiven Kräfte in Marseille. Die Europäische Union durchlebt eine lang andauernde, existenzielle Krise. Alle Völker Europas, ob sie Mitglied der Union sind oder nicht, leiden unter der Austeritätspolitik und den sozialen Ungleichheiten. Der Frieden und das Klima sind bedroht. Wir als Linke können es nicht akzeptieren, dass




Die Überwachung schreitet voran

Von Lorenz Krämer Auch wenn es angesichts von Bundestagswahl, BREXIT, Katalonien, Trump, Syrien, Libyen, Putin und Nordkorea derzeit schnell aus dem Blickwinkel gerät, befindet sich die politische Auseinandersetzung um Massenüberwachung in vollem Gange. Auch wenn immer wieder neue Maßnahmen diskutiert werden – Kameraüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Gesichtserkennung –, so geht es letztlich immer um dieselben Grundfragen. Wieviel




Ist doch nur ein Kompliment!

Ein Kommentar von Anja Eichhorn gegen die Banalisierung sexistischen Verhaltens Kennt ihr das? An der Haltestelle auf die Bahn warten und gefragt werden, warum man nicht lächelt? „Du würdest doch schöner aussehen, wenn du lachen würdest.“ Oder von männlichen Kollegen* gesagt bekommen, dass es gut ist, jetzt endlich hübsche Frauen* in der Runde zu haben?




Das Romaparlament in Ungarn ist unter Druck

von Richard Gauch 1990 wurde das Ungarische Roma-Parlament (Magyarországi Roma Parlament) in Budapest von zivilen Romagruppen gegründet. Es war deren erste nichtstaatliche und selbstverwaltete Dachorganisation. Ziel war es, die Situation der Roma in Ungarn zu verbessern. Dazu wurden öffentliche, künstlerisch-professionelle Programme organisiert und über Rechtsschutz informiert. Wer sich heute mit der Situation der Roma in




Vor 85 Jahren: Götterdämmerung der Weimarer Republik

Von Winfried Steffen Nach dem Untergang der Hohenzollernmonarchie entstand mit der 1919 gegründeten Weimarer Republik der erste bürgerlich-demokratische deutsche Staat. Belastet mit den Folgen des vom deutschen Imperialismus verlorenen Ersten Weltkriegs, nach wenigen Jahren einer relativen Stabilisierung des kapitalistischen Systems und einem kurzen Aufschwung stürzte das deutsche Volk in eine sich rasch vertiefende Krise. Ab




Vor 40 Jahren ermordet: Steve Biko

Weltweit wird an den großen schwarzen Studentenführer aus Südafrika erinnert – auch von Ralf Richter Die Qualitätsblätter in Deutschland haben an seinen 40. Todestag erinnert. Als seine Ermordung 1977 bekannt wurde, herrschten Wut und Entsetzen nicht nur in Afrika, sondern im gesamten Gebiet zwischen Wladiwostok und Berlin und bei allen linken Kräften auf der ganzen




Das Romaparlament in Ungarn ist unter Druck

Von Richard Gauch 1990 wurde das Ungarische Roma-Parlament (Magyarországi Roma Parlament) in Budapest von zivilen Romagruppen gegründet. Es war deren erste nichtstaatliche und selbstverwaltete Dachorganisation. Ziel war es, die Situation der Roma in Ungarn zu verbessern. Dazu wurden öffentliche, künstlerisch-professionelle Programme organisiert und über Rechtsschutz informiert. Wer sich heute mit der Situation der Roma in