Category: Bürgerrechte

Rosa Luxemburg als Philosophin

von Wulf Skaun Volker Caysa will das theoretische Gebäude der linken Denkerin systematisch diskutieren Der Leipziger Philosoph Volker Caysa gilt als einer der derzeit kühnsten und produktivsten Vor- und Querdenker der demokratischen Linken. Mag sein, dass seine Affinität für Rosa Luxemburg in ihrer analogen, für ihn vorbildhaften Wesensverwandtschaft begründet liegt. So zielt seine wissenschaftliche Beschäftigung




Keine Koalition in Berlin mit der TTIP-CETA-SPD !

von Pieter Potgieter Über 300.000 Menschen hat ein breites Linskbündnis am 17. September auf die Straße gebracht. Demonstriert wurde in sieben Städten von Stuttgart bis Hamburg, von Leipzig bis Berlin. Allein in Leipzig waren wir 15.000. Sie kamen von der LINKEN, vom BUND, dgb, verdi, attac, foodwatch, Podemos Leipzig, dem SDS … Diese Veranstaltung hatte



Kann die SPD-Basis CETA noch kippen?

von Axel Troost Zu den Verhandlungen zu Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) wurde bereits vieles gesagt. Allerdings könnte uns eine baldige Vorentscheidung bevorstehen, die vor allem von der SPD-Basis abhängen wird. Offiziell soll der transatlantische Handel erleichtert werden: durch das Senken von Zöllen und den Abbau weiterer Handelshemmnisse, etwa




So viel Grundeinkommen war noch nie

von Ronald Blaschke Die Schweizer Volksabstimmung zum Grundeinkommen hat Deutschlands Öffentlichkeit aufgerüttelt. So viel Grundeinkommen – und zwar differenziert und auch linke Konzepte beleuchtend – war noch nie in hiesigen Nachrichten, Talkshows und Fernsehbeiträgen. Die Verankerung des Grundeinkommens in der Schweizer Verfassung hat „nur“ 23 Prozent Ja-Stimmen bekommen, immerhin fast ein Viertel der Stimmen –




„Teflon-Zeuge“-Steinmeier packt (nicht) aus

von Dr. André Hahn Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) gilt als erfahrener Politiker und ist bekannt für sein gutes Gedächtnis. Letzteres konnte oder wollte er bei seiner Vernehmung als Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags am 17. März 2016 nicht unter Beweis stellen. Steinmeier war von 1999 bis 2005 Chef des Kanzleramtes und zugleich Beauftragter für




Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für




Danke, Bodo! Thüringischer Ministerpräsident zeigt Courage

von Pieter Potgieter Man kann zur AfD und ihren Exponenten stehen, wie man will. Aber es gibt Grundregeln menschlichen Zusammenlebens. Die AfD ist wie die LINKE eine demokratische Partei, die von vielen hunderttausend Menschen gewählt wird. Wer in einem Wahlbüro gearbeitet hat in Ostdeutschland wird wissen, dass es nicht wenige Wähler gibt, die mit einer



Abgehängt statt angekoppelt!

von Caren Lay Wie Bund und sächsische Staatsregierung den Schienenverkehr sterben lassen „Es fährt ein Zug nach nirgendwo …“, heißt es in einem bekannten Schlager. Für Sachsen gilt vielleicht bald: „Es fährt kein Zug nach irgendwo …“. Zwar haben die MinisterpräsidentInnen der Länder dem Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) im Rahmen der Verhandlungen um den Asylkompromiss sogar




Was uns die Landtagswahlen verraten

von Ralf Becker Drei Landtagswahlen, drei Kantersiege, aber nicht für DIE LINKE, sondern für den neuen „Rechts-Außen“, die AfD. Während alle „demokratischen Parteien“ über die AfD orakeln und herziehen, hat diese in nur zwei Jahren gezeigt, wie man die deutsche Wählerschaft aufmuntern und aufmischen kann. DIE LINKE schaffte das in 25 Jahren nicht, im Gegenteil,




Auch SexarbeiterInnen verdienen Selbstbestimmung

von Susanna Karawanskij Dem Thema Prostitution begegnete ich bei der LINKEN erstmalig durch Conny Ernst (MdEP), die als damalige Abgeordnete im Sächsischen Landtag eine Anhörung anstieß, bei der verschiedene Sachverständige gehört wurden. Ich selbst arbeitete zu dieser Zeit in einem Forschungsprojekt an der Universität Leipzig zum Thema grenzübergreifender Prostitution, und unsere Professorin sowie weitere Wissenschaftlerinnen