Category Archives: Antifa

Feb 09 1 comments
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Aktionen und weiße Rosen am 13. und 18. Februar in Dresden

Am 13. Februar, dem Tag des Gedenkens an die Zerstörung Dresdens, finden in der Stadt wieder zahlreiche Aktionen statt.  Ab 15 Uhr wird es eine Gedenkveranstaltung auf dem Heidefriedhof geben. In der Stadt werden im Vorfeld  weiße Rosen verkauft für zwei Euro pro Stück – ein Teil des Erlöses (75 Cent) geht an die Stiftung Toleranz. Ab 17 Uhr wird unter dem Motto “Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe” eine Menschenkette ums Rathaus gebildet.  20.30 Uhr gibt es mit Friedrich Schorlemmer einen Friedengottesdienst in der Dresdner Kreuzkirche.

Über die Aktionen von “Dresden nazifrei” kann man sich auf der Homepage www.dresden-nazifrei.com informieren.

Für den 18. Februar lädt die AG 13. Februar zu einer Demonstration mit muikalischer Unterstützung durch Sebastian Krumbiegel (Die Prinzen) und die Dresdner Band FunkoMando auf den Schlossplatz ein. Vor vielen Kirchen wird es Mahnwachen geben.

Am 13. Februar jährt sich zum 67. Mal der Tag, an dem Dresden durch anglo-amerikanischen Bombenangriffe zerstört wurde.  Es wurden ca. 20.000 Menschen getötet.

Jan 23 0 comments
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Volker Braun ruft zum zivilen Ungehorsam am 18. Februar 2012 in Dresden auf

Die Bügerpflicht ist wichtiger als irgendwelche Polizeiansagen, sagte der Dresdner Kunstpreisträger und Schriftsteller Volker Braun unter Beifall bei einer Lesung vor den Dresdnerinnen und Dresdern in der Hauptbibliothek im Dresdner World Trade Center.  Er gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Stadtführung sich in diesem Jahr geschickter anstellen würde als im letzten.  Wenn es aber notwendig sei, dann habe nicht nur Thierse als Bundestagspräsident das Recht sich zur “justiziablen Barrikade” zu begeben sondern auch jede Dresdnerin und jeder Dresdner habe das Recht und die Pflicht seinem Gewissen zu folgen.  Man muss wissen, wann den Anordnungen der Polizei folge zu leisten ist und wann nicht, sagte der prominente Autor sinngemäß bei der Vorstellung seiner neuen Buches “Die hellen Haufen”.  In diesem bei Suhrkamp erschienen Buch vermischt der Autor den Bauernkrieg unter Thomas Münzer mit einem fiktiven Volksaufstand vom Mansfelder Land ausgehend vor dem Hintergrund des tatsächlich stattgefundenen Protestes und Hungerstreiks der Bergleute nach der Wende. Im DeutschlandradioKultur gab es dazu eine interessante Buchkritik.

 

Die bemerkenswerten Äußerungen Volker Brauns im Zusammenhang mit dem Widerstand der Dresdner gegen den rechten Aufmarsch am 18. Februar  sind im Internet nachzuhören auf einem youtube-Video, das bei der Dresdner Lesung entstanden ist: “Volker Braun ruft zur Barrikade am 18. Februar“

Jan 23 0 comments
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Ungehorsam-Kongress in Dresden am 28. und 29. Januar – Anmeldungen ab sofort!

Brav und obrigkeitshörig war gestern. Seit dem arabischen Frühling erwacht auch Europa. Echte Demokratie Jetzt und die Occupy-Bewegung sind weltweit vernetzt. Den Ungehorsam lernen kann man auf einem Kongress der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert wird an der TU Dresden am 28. und 29. Januar.  Es gibt Vorträge und Workshops.  Anmeldungen sind ab sofort möglich. Die Veranstaltung nimmt bezug auf die Besetzung des Tahir-Platzes in Kairo vor einem Jahr einerseits und beschäftigt sich mit dem kommenden Februar in Dresden und Blockaden rechter Aufmärsche andererseits. Aktueller und näher am Puls der Zeit kann ein Kongress nicht sein.

 

Die Veranstaltung beginnt am Sonnabend 10.30 Uhr mit einer Podiumsdiskussion unter dem Motto: “Breaking the Rules – Erfahrungen aus Ägypten, Chile und Europa.”

Dez 23 0 comments
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Positive Grundstimmung

Es lässt sich wohl als erfolgreich bewerten: Der 6. Landesparteitag der sächsischen LINKEN, der vom 5. zum 6. November in Bautzen stattfand. „Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen!” – Unter diesem Motto versammelten sich die knapp 200 Delegierten und stimmten mit dem Fahrplan 2013-2014 “für eine radikal linke Realpolitik”. Der Landesparteitag hat somit seine Aufgaben erfüllt: Ein neuer Landesvorstand und weitere Gremien wurden gewählt, der Fahrplan 2013/2014 beschlossen und der Startschuss für die Diskussion der Sozialpolitischen Leitlinien gegeben. „Es war eine klare positive Grundstimmung zu spüren, die fast bis zum Ende des Parteitages angehalten hat“, so beschrieb der neue und alte Landesvorsitzende Rico Gebhardt seinen Eindruck auf der konstituierenden Sitzung des Landesvorstandes. Und auch mit der medialen Berichterstattung konnte man zufrieden sein, was nicht unbedingt zu erwarten war, hatte doch die Noch-Regierungspartei FDP am gleichen Wochenende zu ihrem Landesparteitag nach Oschatz geladen. Get the whole story »

Dez 16 0 comments
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Ich glaube Ihnen nicht!

Von Rico Gebhardt, Vorsitzender DIE LINKE. Sachsen für Sachsens Linke! 12/2011

Drei Menschen können mehr als zehn Jahre durch das Land ziehen und Menschen mit Migrationshintergründen ermorden und keine Behörde in diesem Land will mitbekommen haben,  dass dahinter ein Netzwerk aus Neonazis steckt? Mehr als zehn Banküberfälle, davon wahrscheinlich zehn in Sachsen, wurden von diesen Tätern unternommen und kein Ermittler  in diesem Land will einen Zusammenhang bemerkt haben?

Plötzlich nach dem die Taten unter mysteriösen Umständen ans Tageslicht kommen, da fangen Politiker von CDU und FDP an Krokodilstränen zu vergießen, wegen der Toden und sie sprechen von einer Ungeheuerlichkeit, von Terror von Rechts. Ja, jeder Mord ist eine ungeheuerliche Tat und die Angehörigen mussten jahrelang darunter leiden, dass sie verdächtigt worden sind mit der Mafia oder anderen Gruppierungen zusammengearbeitet oder von denen erpresst worden zu sein.

Auch in Sachsen fühlen sich plötzlich CDU-Politiker bemüht den Terror von rechts zu verurteilen und wollen Aufklärung, warum Behörden – auch im Freistaat Sachsen – nicht zur Aufklärung beigetragen haben. Es sind dieselben Politiker, die es für richtig halten, dass friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten, die ihr Recht in Anspruch nehmen gegen alte und neue Nazis auf die Straße zu gehen, mit Prozessen überzogen werden. Es sind dieselben Politiker, die in Sachsen darauf bestehen, dass Vereine und Initiativen gegen rechts, zuerst eine Extremismusklausel unterschreiben sollen.  Es sind dieselben Politiker, die Brandanschläge von Rechtsradikalen Jugendlichen, wie in Limbach-Oberfrohna , damit abtun, dass doch die „linken“ provoziert hätten und es sind dieselben Politiker, die Jugendprojekte die Fördergelder und das Personal streichen.

Diesen Politikern soll ich glauben, dass sie überrascht sind über die Morde? Diesen Politiker soll ich glauben, dass sie zukünftig die richtigen Lehren daraus ziehen? Diesen Politiker soll ich glaube, sie werden nun alles tun um tatsächlich gemeinsam gegen rechtsradikale Tendenzen in diesem Land vorzugehen? Get the whole story »

Dez 02 0 comments
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Die Mörder sind unter uns

Kerstin Köditz über die Mörder und Bombenleger des “Nationalsozialistischen Untergrunds” für Links! 12/2011

Wolfgang Staudte war es, der 1946 den ersten deutschen Nachkriegsfilm drehte. Es war geradezu unvermeidlich, dass er sich mit der Vergangenheit kritisch auseinander setzte. Der Mörder unter damals war ein beliebter Bürger und erfolgreicher Geschäftsmann, der aus alten Stahlhelmen Kochtöpfe produzierte. Wenige Jahre zuvor war er verantwortlich für die Erschießung dutzender unschuldiger Menschen in Polen gewesen. Die Hauptperson des Films will den Mörder zunächst selbst richten, vertraut dann aber auf die Justiz.

Heute wissen wir, dass dieses Vertrauen zwar politisch erwünscht und moralisch angebracht war, aber dass dieses Vertrauen unangebracht war. Get the whole story »

Nov 24 0 comments
Antifa, Bürgerrechte, Themen

Ungehört verhallter Protest und neue Perspektiven

Jule Nagel für Sachsens Linke! zum ersten Jahr Extremismus-Klausel

Ende des Jahres 2011 ist es ein Jahr her seit Initiativen, Vereine, die für Demokratie und gegen Neonazismus arbeiten und dafür Mittel aus demokratiefördernden Bundesprogrammen und in Sachsen aus dem Landes-Programm „Weltoffenes Sachsen“ beziehen, eine so genannte Demokratie-Erklärung unterzeichnen müssen. Längst hat sich in der öffentlichen Debatte der Name „Extremismusklausel“ etabliert, was den Charakter dieses Zwangsmittels ungleich besser beschreibt. Schließlich verlangt diese auf dem umstrittenen Extremismusansatz basierende Klausel Initiativen und Vereinen ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und die Durchleuchtung von ProjektpartnerInnen nach „extremistischen Bestrebungen“ ab. Get the whole story »

Okt 15 0 comments
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Affäre ohne Konsequenzen?

Kevin Reißig zur Handygateaffäre

Selten hat Sachsen einen Skandal dieser Dimension erlebt: Längst ist von „Handygate“ die Rede, in Anlehnung an die Watergate-Affäre, die den US-Präsidenten Richard Nixon 1974 zum Rücktritt zwang – nachdem nicht mehr zu vertuschen war, dass auf seine Anweisung hin das Hauptquartier der Demokratischen Partei ausspioniert worden war. Fraglos liegt Übertreibung in dieser Bezeichnung, allerdings hat der Streit um die Handydaten die politische Landschaft des kleinen Freistaates ordentlich durcheinandergewirbelt.

Ein Ende der Debatte ist nicht in Sicht, die Materie komplex – Grund genug, genauer hinzusehen. Vor allem auf den Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig. Dieses Schriftstück ist der Staatsregierung und den Ermittlungsbehörden frontal in die Parade gefahren, hat wutschnaubende Kritik provoziert. Dabei ist der Datenschutzbeauftragte ein vom Parlament gewähltes Verfassungsorgan, dessen Urteil angemessener Respekt gebührt. Vor allem, wenn es derart klar und unabhängig formuliert ist: Die nichtindividualisierten (also massenhaften) Funkzellenabfragen seien „zum Teil rechtswidrig“ und „unverhältnismäßig“ gewesen. Derartige Ermittlungsmaßnahmen seien laut Strafprozessordnung nur zulässig, wenn erhebliche Straftaten verfolgt würden und gleichzeitig dafür gesorgt sei, dass nicht zu viele Unbeteiligte betroffen sind. Bevor sie eine derartige Abfrage genehmigen, müsse die Justiz genau prüfen, ob beide Voraussetzungen erfüllt sind. Im Dresdner Fall allerdings bekam der Richter von Ermittlern einen vorformulierten und unterschriftbereiten Beschluss vorgelegt. So wurden hunderttausende Datensätze abgefragt, ganze Stadtteile bis zu 48 Stunden lang ausgespäht. Damit seien die Behörden „übers Ziel hinausgeschossen“, attestiert Schurig; eine Verhältnismäßigkeitsprüfung sei „nicht erkennbar“, „die zeitlichen und örtlichen Ausmaße nicht angemessen“. Akribisch listet der Datenschützer Fälle auf, in denen Gerichte die Notwendigkeit einer strengen Verhältnismäßigkeitsprüfung bereits aufgezeigt haben.

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Okt 11 0 comments
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Das Prinzip Angst

Die Landtagsabgeordnete aus Thüringen Katharina König zu den Ereignissen um die Razzia der sächsischen Polizei im August in der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena.

Mittwoch, 10. August 2011. Es ist kurz nach 06.00 Uhr am Morgen und mein Telefon klingelt. Eine ungewöhnlich frühe Anrufzeit – noch ungewöhnlicher um diese Uhrzeit ist der Anrufer. Mein Vater, der sich seit 2 Tagen im Wanderurlaub in Italien befindet.
Außergewöhnlich der Grund seines Anrufes: in seiner Wohnung würden sächsische Polizeibeamte eine Razzia durchführen, ob ich zu Hause wäre, an der Durchsuchung teilnehmen könnte. Ja antworte ich ihm. Kurze Absprachen zur weiteren Vorgehensweise folgen und ca. 5 Minuten später öffne ich meine Wohnungstür in der dritten Etage. Ein Blick hinaus: vor meiner Wohnung stehen schwarz gekleidete Polizeibeamte, bewaffnet.

Die Tür wieder zuzuschlagen ist meine erste Reaktion. Durchatmen, einen Mitbewohner mit donnernden Schlägen an seine Zimmertür zu wecken und dazu laut zu rufen „Razzia, Razzia“ ist die nächste Handlung. Fünf Minuten später begeben wir uns zusammen hinunter. In der zweiten Etage befindet sich die Wohnung meines Vaters. Im Treppenhaus scheint alles voller Polizei zu stehen – zumindest erblicke ich fast überall Schwarzuniformierte. Einer hält uns auf: Wo wir hinwollten, was unser Anliegen wäre. Ich erkläre hinunter, zur Durchsuchung. Der Einsatzleiter stößt hinzu, verlangt Ausweise, untersagt mir die Teilnahme an der Durchsuchung – sie hätten einen unabhängigen Zeugen und ich kein Recht. Ich widerspreche, unterliege, wir diskutieren. Schließlich rufe ich meinen Vater an, der dann dem Einsatzleiter mitteilt, dass ich für ihn als Zeugin an der Durchsuchung teilnehmen würde.
Ich darf in die Wohnung hinein. In mehreren Zimmern findet gleichzeitig die Durchsuchung statt. Ich verschaffe mir einen Überblick, teile dem Einsatzleiter mit, dass es eine Pfarrerdienstwohnung ist, dass nicht nur mein Vater in dieser Wohnung wohnt, dass sich ein Pfarramtszimmer in der Wohnung befindet. Es spielt keine Rolle. Es ändert nichts an der Durchsuchung und an der Vorgehensweise.
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Okt 03 0 comments
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Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?

„Wer hat Angst vorm schwarzen Mann“ – die  Biographie eines schwarzen „Buchenwalders“

Das Buch liest sich schnell. Es ist kein schweres Buch, kein literarisches. Der Autor ist kein Schriftsteller. Er ist einfach ein schwarzer Deutscher, aber einer, der schon 1928 geboren wurde als Sohn eines Afroamerikaners. In Thüringen. Das macht das Buch so spannend, so interessant. Wer je eine schwarze Freundin oder einen schwarzen Freund in der DDR hatte, weiß wie schnell völlig Normales „unnormal“ werden kann. Plötzlich wurde es Anfang der 90er sehr „national“. Vietnamesen und Schwarze wurden gejagt. Selbst Menschen, die Jahrzehnte hier lebten wurden – nur weil sie eine andere Hautfarbe hatten – als „Fremde“ diskriminiert. Ihnen half kein fließendes Sächsisch.

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