Category: Sachsens Linke!

Schülerbeförderung und Eröffnungsbilanz Thema im Kreistag

Der Kreistag Zwickau hat am 14. Juni 2017 im Rahmen der Umstellung auf doppische Haushaltsführung seine Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1. Januar 2013 festgestellt. Seit diesem Stichtag sind viereinhalb Jahre vergangen! Gefühlt ebenso lang dauert das Ringen um eine Entlastung von Eltern und Erziehungsberechtigten bei den Kosten der Schülerbeförderung. Auf Grund des Antrags der Fraktion DIE




Bundeskongress Nr. 10 – und noch immer entschieden Links!

von Daniel Peisker Die älteren Semester kratzten sich ungläubig an den Köpfen: „Was? 10 Jahre soll das schon her sein?“ Ja, richtig gehört. Auch die linksjugend [’solid] feiert ihr zehnjähriges Bestehen. Den Aussagen vieler Gründungszeitzeug_innen zufolge hätten damals nur die wenigsten gedacht, dass es dazu kommen würde. Unüberwindbar schienen die politischen Differenzen, zu unterschiedlich die




Tag der (Neu-)Mitglieder in Leipzig

Der erste Arbeitsblock ist vorbei, aus den Töpfen dampft die Kartoffelsuppe, an den Tischen haben sich die TeilnehmerInnen bunt gemixt. Viele führen die offene Debatte fort, die den Tag der (Neu-)Mitglieder eröffnet hatte. Eben noch hatten Julia Schramm, Antje Feiks und Kevin Scheibel auf dem Podium Platz genommen, moderiert von Tilo Hellmann, der die TeilnehmerInnen




Durchblicken mit Marx

von Katja Kipping Die aktuellen Krisen zeigen: Es muss sich Grundlegendes ändern. Nur was? Darauf gibt „Das Kapital“ Antworten, heute wieder mehr denn je. Auch geniale Analytiker können mal zu Fehlschlüssen kommen. Im Nachhinein ist es ein Leichtes, es besser zu wissen. Um es mit den Worten von Wolfgang Fritz Haug zu sagen: Auf den




Es gibt keine Argumente gegen den Finanz-TÜV

von Susanna Karawanskij Am 17. Mai fand im Finanzausschuss des Bundestages die Öffentliche Anhörung zum Antrag der Linksfraktion „Zulassungspflicht für Finanzprodukte schaffen? Finanz-TÜV einführen“ statt. Natürlich konnte man gespannt sein, welche Geschütze die Bankenlobby auffahren würde, um eine obligatorische Zulassungsprüfung für Finanzprodukte und -akteure als Hirngespinst abzutun. Doch Kinderschlitten und Atomkraftwerke werden auch vorab geprüft,




Schäuble als Strippenzieher: Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen

von Axel Troost Es ist geradezu ein politischer Krimi, wie Finanzminister Schäuble und die CDU/CSU die Privatisierung öffentlichen Eigentums gegen alle Wiederstände vorantreiben. Worum geht es? Die Konservativen wollen die bislang durch die Bundesländer verwalteten Fernstraßen beim Bund zentralisieren und mittels Öffentlich-Privater-Partnerschaften (ÖPP) für private Kapitalanleger öffnen. Dabei erpresst Schäuble die Bundesländer, indem die Quasi-Privatisierung




Falsch verstandene Freiheit

Das Beispiel Impfpflicht von Susanne Schaper Mitte März waren allein in Leipzig offiziell 54 Menschen an Masern erkrankt, eine verhältnismäßig hohe Zahl. Sofort schrillten die Alarmglocken bei den zuständigen Ämtern und Institutionen. So beklagten die etwa 500 Teilnehmer des 21. Impftages am 11. März in Leipzig, dass bei einer Reihe von Krankheiten der so genannte




Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit

LINKE Meißen organisierte Aktionswoche gegen Pflegenotstand von Harald Kühne Hat sich schon mal jemand die Mühe gemacht und Erlebnisberichte über Krankenhausaufenthalte gelesen? Im Internet kann man das tun. Zum Beispiel über die Behandlung in den Elblandkliniken. Viel Positives ist da zu lesen. Aber das ganze Gegenteil auch. Es hält sich ungefähr die Waage. Und wenn




Erfahrungen mit Öffentlichen Bürgersprechstunden

von Frank Dahms Der Erzgebirgskreis hat eine Längsausdehnung von 74 km und eine Breite von 46 km. In unserer Kreistagsfraktion sitzen vier Frauen und zwölf Männer; drei Mitglieder sind parteilos; kein Mitglied gehört dem Land- oder Bundestag an. Die CDU-Mehrheit schafft es beständig, mit vier Kreistagssitzungen im Jahr die anstehenden Aufgaben abzuarbeiten. Die Diskussion von




Wenn Kandidat*innen Bürgerfragen beantworten – meine persönliche Sicht

von Angela Hähnel Schon zweimal wurden die Direktkandidat*innen aller Parteien im Wahlkreis 164 zu Gesprächsrunden eingeladen. Das ist immer eine spannende Sache. Anfang Februar bat die Mittelstandsvereinigung zum Gespräch. Das war unspektakulär und es wurde ein bisschen geplänkelt, getestet, was geht und was nicht geht und wie die anderen reagieren. DIE LINKE wurde nur über