Category: Sachsens Linke!

„DIE LINKE allein ist nicht stark genug“

Norbert Fleischer sprach mit den Gründern regionaler Ableger von „aufstehen“, Sabine Zimmermann (SZ) und Karl Nolle (KN). Sie beide sind Gründer regionale Ableger der Sammelbewegung „aufstehen“. Wie sind Sie dazu gekommen? SZ: Ich bin überzeugt, dass „aufstehen“ eine große Chance für die Linke ist. Unter dem Strich hat es in den letzten zwanzig Jahren kaum




Herz ist Trumpf

Lars Kleba ruft dazu auf, bei den Kommunalwahlen zu kandidieren – ein Plädoyer für das Große im Kleinen Über 1.000 Kommunalpolitiker*innen sind derzeit allein in Sachsen für DIE LINKE tätig – in Kreistagen, Ortschaftsräten, Stadt- und Gemeinderäten, als (Ober-) Bürgermeister*innen sowie als sachkundige Einwohner*innen. Sie sind das ehrenamtlich und meist ohne hauptamtliche Unterstützung. Somit liegt




Halbheiten im neuen Traditionserlass

Die Traditionspflege der Bundeswehr ist keineswegs immun gegen extrem rechtes Denken, warnt Prof. Dr. Kurt Schneider Es ist noch nicht lange her, dass Ministerin Ursula von der Leyen prinzipielle Kritik an der Traditionspflege der Bundeswehr geübt und Veränderungen angekündigt hat. Zu denen, die ihr Unkenntnis in der Sache vorwarfen, zählte der Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel




Das Märchen vom Inklusionswillen

Sören Pellmann bilanziert sein erstes Jahr als behindertenpolitischer Sprecher der Bundestags-LINKEN Normalerweise müsste ich diesen Artikel mit „Es war einmal …“ beginnen. Das Märchen vom Inklusionswillen der Bundesregierung muss den Betroffenen wie Hohn vorkommen, aber leider ist das für die Arbeit der Bundesregierung in Sachen Behindertenpolitik die richtige Beschreibung. Bereits die Koalitionsvereinbarung der neuen Regierung




Wer darf mich eigentlich kontrollieren?!

Wie passt das neue Polizeigesetz in die deutsche Sicherheitsarchitektur? Teil 3/3 – von Enrico Stange und Florian Krahmer Seit längerem entstehen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung neue Akteure und bestehende werden mit weiteren Befugnissen ausgestattet. In Sachsen bestehen neben dem Polizeivollzugsdienst a) die Sächsische Sicherheitswacht (seit 1999), b) die Sächsische Wachpolizei (2002-2006 und




Klimakiller Kapitalismus?!

Marco Böhme, Landessprecher LAG Ökologie – ADELE, über die LINKE Klimaschutzkonferenz Die Debatte um den Klimawandel als zentrale politische Herausforderung unserer Zeit trifft in Sachsen auf eine traditionelle, monostrukturierte Energiewirtschaft mit zwei riesigen Braunkohlerevieren. Das führt insbesondere in der wirtschaftlich benachteiligten Lausitz zu Ängsten vor einem weiteren Strukturbruch nach 1990. Unter diesen Bedingungen diskutierte DIE




Ein Banner für Weltoffenheit über dem Uni-Eingang genügt nicht!

René Jalaß, Sprecher der Landtags-LINKEN für Hochschul- und Wissenschaftspolitik, fordert demokratischere und weltoffene Hochschulen in Sachsen Ein Jura-Professor in Leipzig sowie ein Hochschulratsmitglied in Chemnitz äußern sich öffentlich rassistisch und menschenverachtend, ein in Neonazistrukturen vernetzter Kampfsportverein trainiert in den Räumen der Uni Leipzig und immer wieder kommt es zu körperlicher und verbaler Gewalt gegenüber ausländischen




Parlamentariergruppen des Bundestages pflegen weltweit Kontakte

Von André Hahn Neben den Fachausschüssen und zahlreichen Gremien gibt es im Bundestag auch 47 internationale Parlamentariergruppen (PG), über welche die Abgeordneten weltweit bilaterale Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten pflegen. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen, Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es




Mal den Westen am Osten messen!

Von Rico Gebhardt Das Bundeskabinett hat unlängst den aktuellen Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit behandelt. Obwohl der Osten wirtschaftlich aufgeholt habe, konstatiert die Bundesregierung nach wie vor deutliche Unterschiede zum Westen: Beim Lohnniveau und der Wirtschaftskraft liege der Osten auch nach 30 Jahren hinter dem Westen, Konzernzentralen fehlten hierzulande. Matthias Höhn, Ostbeauftragter der Bundestagsfraktion




Von linken Zielen, populären Erzählungen und transformatorischen Leuchttürmen

Anmerkungen zur „Aleksa“-Debatte der sächsischen Linkspartei. Von Tom Strohschneider Leider gehen manchmal Autos auf Fahrten zu Landesparteitagen kaputt, so auch das von Tom Strohschneider, der ein Eingangsreferat zu Aleksa im August zugesagt hatte und dessen Gefährt zu meinem persönlichen Bedauern liegenblieb. Seine Rede hat er mir aber zugesandt und ich finde sie für unseren weiteren