Category: Sachsens Linke!

Von linken Zielen, populären Erzählungen und transformatorischen Leuchttürmen

Anmerkungen zur „Aleksa“-Debatte der sächsischen Linkspartei. Von Tom Strohschneider Leider gehen manchmal Autos auf Fahrten zu Landesparteitagen kaputt, so auch das von Tom Strohschneider, der ein Eingangsreferat zu Aleksa im August zugesagt hatte und dessen Gefährt zu meinem persönlichen Bedauern liegenblieb. Seine Rede hat er mir aber zugesandt und ich finde sie für unseren weiteren




Österreich zeigt: Wer Schwarz wählt, holt sich zwei blaue Augen!

Von Antje Feiks Der neue Vorsitzende der Schwarzen im Sächsischen Landtag schließt eine Koalition seiner Partei mit den Blau-Braunen nicht aus. Was das bedeutet, zeigt ein Blick auf unser Nachbarland Österreich. Die dortige Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten hat in einer Art Eilverfahren die Regelungen zur Arbeitszeit geändert und den 12-Stunden-Tag eingeführt. Außerdem wurde die




Der „linksextreme Gefährder“ vom Bielatal – (K)eine Provinzposse

Von Anne Müller Die verwunschene Felsenwelt ist das Markenzeichen von Rosenthal-Bielatal in der Sächsischen Schweiz. Aber Vorsicht: Neuerdings treibt hier ein „linksextremer Gefährder“ sein Unwesen! Einer, der Bürgermeister und Gemeinderäte empört sowie Verwaltungsmitarbeiter zu Tode erschreckt. „Linksextremer Gefährder“ – dieser Titel wurde Gemeinderat Thomas Winkler, der für DIE LINKE im Rat sitzt, Anfang September vom




Hans-Beimler-Stele in neuem Glanz

Von Jonny Michel Nach vielen Jahren der Vorbereitung, Diskussionen und Mittelbereitstellung durch die Stadt Chemnitz wurde am 31. August 2018 die Stele „Hans-Beimler-Gedenken“ zum zweiten Mal eingeweiht. Eigentlich sollte die Stele im gleichnamigen Chemnitzer Wohngebiet vor rund fünf Jahren zugunsten neuer Bebauungen abgerissen werden. Die Pläne wurden durch die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat öffentlich.




Überall Gefährder!

Wie passt das neue Polizeigesetz in die deutsche Sicherheitsarchitektur? Teil 2/3 – von Enrico Stange und Florian Krahmer Tobias Singelnstein (Singelnstein 2018) identifiziert drei Kernaspekte der Veränderungen anhand des Bayrischen Gesetzes, die hier beispielhaft am neuen sächsischen Polizeigesetz gezeigt werden. a) Befugniserweiterung: Ausweitung der Videoüberwachung mit Gesichtserkennungssoftware, vgl. § 59 Gesetzentwurf des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes. b)




#aufstehen und DIE LINKE

Von Ralf Becker Nun ist sie in der Welt, die Sammlungsbewegung „#aufstehen“, die schon vor ihrer Gründung für parteipolitischen Zwist sorgte. Denn wie kann eine „Linke“ in führender Verantwortung der Bundestagsfraktion neben ihrer Partei, ohne mit den Chefs der Partei und dem Parteivorstand zu reden, eine Bewegung ins Leben rufen wollen? Es ist klar, menschlich




Historischer Schritt in der Bildungspolitik

Der Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen ist gestartet. Von Cornelia Falken Am letzten September-Wochenende fiel der Startschuss für den Volksantrag zum „Längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen“. Seitdem können die Bürgerinnen und Bürger in rund 100 Büros (u.a. in allen Büros der LINKEN), verteilt über das ganze Land, die Bögen mit dem Volksantrag unterschreiben




Beschäftigtendatenschutz im digitalen Zeitalter

Datenschutz ist eine Machtfrage! Nele … über die Sommerakademie 2018 Am 10. September fand in Kiel die alljährliche Sommerakademie des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein statt. Bundesweit ist diese Institution einzigartig. Dieses Jahr lag der Schwerpunkt auf Beschäftigungsdatenschutz. Klingt erstmal nach bürokratischem Blödsinn, oder? Tatsache ist aber: Datenschutz ist eine Machtfrage. Gerade in einem ohnehin




Sozialskandal: Ein Teil der Rentenerhöhung kommt nicht an – Ostrenten sinken trotz steigenden Rentenwerts

Von Osmani Aldama Nach den feierlichen Ankündigungen des Bundesarbeitsministers, dass die Renten zum 1. Juli um 3,22 Prozent im Westen und 3,37 Prozent im Osten steigen, hätte man fast glauben können, es gebe Grund zum ausgiebigen Feiern. Doch beim genaueren Hinsehen wird deutlich, dass die Sektkorken besser in den Flaschen bleiben und die Rentnerinnen und




Sammlungsbewegung als linken Neustart unterstützen

Erklärung des Liebknecht-Kreises Sachsen Der Liebknecht-Kreis Sachsen unterstützt nachdrücklich das Projekt „Aufstehen“. Wir sehen darin vor allem die Chance, eine starke außerparlamentarische Bewegung gegen die neoliberale Politik und den politischen Rechtsruck sowie für mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik in Gang zu bringen. Eine Mehrheit in unserem Land will ein Ende der explodierenden sozialen