Category: Sachsens Linke!

Ein neues Schulgesetz

von Werner Kujat Vieles wurde auf dem 13. Landesparteitag gesagt und beschlossen. So auch eine schul- und bildungspolitische Offensive: Geplant wird eine Volksinitiative zum längeren gemeinsamen Lernen bis Klasse 8. Der Zeitpunkt könnte kaum besser gewählt sein, denn seit einigen Monaten liegt ein Entwurf zur Schulgesetzänderung (Stand 2. Mai 2016) vor. Ein kleiner Kritikpunkt: Wir




Eine Partei zum Mitmachen … sind wir das?

von Antje Feiks Oft formulieren wir, dass wir eine beteiligungsorientierte Partei sind, eine Partei zum Mitmachen. Ob das so ist, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Aber: Mir scheint, dass da noch Luft nach oben ist. Gerade in Vorbereitung der Bundestagswahl, aber auch in Nachbetrachtung der Landtagswahl unter Einbeziehung aller Debatten, die wir seitdem geführt




Sommer, Sonne, Sozialismus …

von Rico Gebhardt Neulich wurde ich gefragt, wie meine Parteitagsrede denn nun einzuordnen sei, ob ich mich vom rot-rot-grünen Projekt verabschiedet hätte. Die Antwort darauf ist eigentlich ganz einfach: Wir brauchen in naher Zukunft nicht über Bündnisse zu sprechen, über unsere Gestaltungsoptionen. Die Debatte steht einfach nicht an. Die SPD steckt in der Koalition mit




Zerrissenes Großbritannien – Neubeginn in der EU?

von Axel Troost Der Ausstieg Großbritannien aus der EU ist eine Zäsur. 52 % der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess. Die Landesteile des vereinigten Königsreiches haben z. T. unterschiedliche Mehrheiten. Für Schottland und Nordirland, die sich mehrheitlich für den Verbleib in der EU ausgesprochen haben, wird




Aleksa 2030 – brauchen wir sowas und wann geht es los?

von Antje Feiks Der 12. Landesparteitag beauftragte die Landtagsfraktion, ein Landesentwicklungskonzept unter Einbeziehung der Partei zu erarbeiten. Ein derzeit nicht gerade unumstrittenes Projekt. Brauchen wir ein solches Landesentwicklungskonzept? Ist sowas überhaupt noch zeitgemäß? Oft gestellte Fragen. Ich würde behaupten: Ja. Denn wer, wenn nicht wir, versucht in den Regionen die Problemlagen festzustellen und landespolitisch und




DIE LINKE. Sachsen ergreift Partei!

von Thomas Dudzak Unter dem Motto „Ergreift Partei“ hat die sächsische LINKE am 18. Juni 2016 ihren 13. Landesparteitag der in Neukieritzsch abgehalten. In seinem halbstündigen Referat zur Eröffnung erinnerte Rico Gebhardt daran, dass der Parteitag nicht ohne Grund wieder in diesem Saal stattfand. Beim 12. Landesparteitag hatten mutmaßlich Rechte über Nacht die Scheiben der




Wie weniger Polizeikontrollen die Delikt-Statistik schönen

von Enrico Stange Jährlich gibt Sachsens Innenminister ähnlich der Polizeilichen Kriminalstatistik den Bericht „Straßenverkehrsunfallentwicklung und polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit“ heraus. Der ist allerdings nicht öffentlich zugänglich – die Statistiken dienen lediglich „als Grundlage für die Öffentlichkeitsarbeit des Staatsministeriums des Innern“ und werden „den Polizeidienststellen und ausgewählten Partnern in der Verkehrssicherheitsarbeit übersandt“. Außerdem werden sie nach Ablauf einer




Der richtige Zeitpunkt

von Rico Gebhardt Kommt ein Laizist zum Katholikentag … Nein, das ist nicht der Beginn eines absurden Witzes, sondern mein Terminkalender vom 25. Mai 2016. Ich war eingeladen zur Eröffnungsfeier, trotz oder gerade wegen unserer Kritik an der staatlichen Finanzierung dieser Veranstaltung, und ging hin. Und ich war nicht alleine da. Eine ganze Reihe von




Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für




Schiene ohne Bahn, Bahn ohne Schiene

Zum Stellenabbau bei Bombardier in der Lausitz von Caren Lay Als Bahnland hat Sachsen eine lange und große Historie. Die erste Bahnfernstrecke wurde zwischen Dresden und Leipzig 1839 in Betrieb genommen. Mit der „Saxonia“ wurde bereits ein Jahr zuvor in Dresden die erste funktionsfähige Dampflokomotive in Deutschland gebaut. Insofern war Sachsen über eine lange Zeit