Apr
06
Diese Zeitung sprach mit dem Leipziger Kulturbürgermeister Michael Faber. Im November 2010 wurden Faber durch Oberbürgermeister Burkhard Jung die Zuständigkeiten für die Oper Leipzig, Gewandhaus, Theater der Jungen Welt, Centraltheater und Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ entzogen. Der Versuch, Michael Faber abwählen zu lassen, scheiterte.
Wie sind Sie Bürgermeister der LINKEN geworden?
Ich habe mich immer, wenn auch nicht organisiert, als einen politischen Menschen empfunden und mich viel eingemischt in gesellschaftliche Belange. Das ist für einen Verleger auch eine Selbstverständlichkeit, weil er mit verschiedenen Autoren umgeht, die – ob als Belletristen, ob als Künstler – sich immer an der gesellschaftlichen Sphäre reiben. Du bist ihr Türaufmacher, auch Multiplikator, und daher habe ich an einer bestimmten Stelle meines Lebens die Frage gestellt, ob dieser Beruf so ausfüllend ist, dass ich ihn ein Leben lang machen kann, oder ob es nicht eine andere Lebensform gibt, wo ich möglicherweise stärker an den Schnittstellen von Entscheidungen sitze und entsprechend auch mal kurzfristig etwas mitentscheiden kann. Die Problematik für den Intellektuellen ist ja immer, dass er einen geistigen Vorlauf hat, häufig aber die Ergebnisse nicht mehr erleben kann, weil sie im Regelfall mit 50-jähriger Verspätung kommen. Wobei sich die Abstände der Revolutionen ja verkürzen und man keine 100 Jahre mehr warten muss. Get the whole story »
Mrz
14
Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Kulturinstitutes Dresden (DRKI) Vitaly Kolesnyk im „Russischen Zentrum“ in Dresden
Herr Vitaly Kolesnyk, wir wollen über Migranten reden – woher kommen Sie selbst?
Vitaly Kolesnyk: Ich komme aus der Ukraine aus Charkow und bin jüdischer Kontingentflüchtling.
Wann sind Sie gekommen und was haben Sie in Charkow gemacht?
Im Jahr 2002 kam ich nach Deutschland. Ich habe an der staatlichen Universität studiert und bin Diplom-Philologe. Also ich bin dafür ausgebildet Ausländern Russisch oder Ukrainisch beizubringen.
Derzeit gibt es frisch und kostenlos beim Sächsischen Ausländerbeauftragten den „Jahresbericht 2010“ mit den aktuellsten Zahlen zu den Ausländern in Sachsen. Martin Gillo, der Ausländerbeauftragte also, erklärte beim Tet-Fest, dem asiatischen Frühlingsfest im Dresdner-Rathaus gerade, dass die Vietnamesen die stärkste Ausländergruppe in Sachsen seien. Im Heft spricht man von 8.926 Vietnamesen im Jahr 2009. Russen gibt es nur 7.424 – wie aussagekräftig sind solche Zahlen überhaupt?
Nicht besonders aussagekräftig.
Die vielen Aussiedler, von denen viele besser Russisch als Deutsch sprechen sind in der Statistik natürlich nicht enthalten, nehme ich an.
Mein Chef, der Vorsitzende unseres Institutes Herr Schälicke spricht von 20.000 Personen mit russischer Muttersprache allein in Dresden. Ebenso viele sind es in Leipzig. Die meist gesprochene Sprache in Sachsen außer Deutsch ist Russisch. Get the whole story »
Dez
16
Nach dem brutalen Überfall auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl wird erneut die Debatte um ein NPD-Verbot geführt. Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart plädiert für ein neues NPD-Verbotsverfahren. “Ich würde nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung der Verbotsgründe dazu neigen, dieses Instrument einzusetzen”, sagte Degenhart am Montag in einem Interview der Nachrichtenagentur ddp in Karlsruhe.Die NPD sei keine Splitterpartei, sondern habe inzwischen “eine Dimension angenommen, die ein Aussitzen wohl nicht mehr zulässt”. Man könne nicht mehr darauf hoffen, dass sich die NPD wie die DVU irgendwann politisch “totläuft”, sagte der Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Leipzig. Degenhart mahnte aber dazu, einen neuen Anlauf für ein Verbotsverfahren “professionell vorzubereiten”, schreibt die RP ONLINE.
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Dez
08
Diese Zeitung sprach mit Gabriele Engelhardt, die im Zuge der Debatte um eine mögliche Regierungsbeteiligung aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEn zurücktrat. Sie ist eine der Sprecherinnen des landesweiten Zusammenschlusses Sozialistische Linke.
Du bist aus dem Landesvorstand der sächsischen LINKEN zurückgetreten. Warum?
Gabriele Engelhardt: Der Slogan „Wenn nötig in der Opposition, wenn möglich in der Regierung“ klingt wie eine Wahlmöglichkeit, aber mir erscheint die einseitige Ausrichtung auf die mögliche Übernahme der Regierungsgeschäfte in Sachsen schon beschlossen. Das war auch der Anlass für meinen Rücktritt als LaVo-Mitglied. Ich hatte bis zur letzten LaVo-Sitzung gehofft, dass die Partei eine kämpferische Position als Oppositionspartei einnehmen wird, habe aber das Gefühl, dass es um Regierungsbeteiligung um fast jeden Preis geht.
»Wohin es führen kann, wenn Verantwortung und Mitgestalten als Alibis für unsoziale Politik herhalten müssen, können wir in Berlin sehen.«
Dort hat die Linke drastisch Wählerstimmen und Vertrauen verloren. Hessen zeigt, dass das auch anders geht: die LINKE hat es aus der Opposition heraus zusammen mit der Studentenbewegung geschafft, die Studiengebühren abzuschaffen. Die Krise des Kapitalismus verlangt mehr denn je nach einer kämpferischen Linken. Die Finanzkrise hat bereits Auswirkungen auf die Realwirtschaft; mit dem Bankenrettungspaket werden die Banken und nicht die Arbeitplätze gerettet werden. Es ist Zeit, gemeinsam mit der außerparlamentarischen Bewegung (und besonders mit den Gewerkschaften) den dringend nötigen Widerstand gegen das Abwälzen der Krise auf unsere Schultern aufzubauen: Opposition ist nötig!
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Dez
05
Diese Zeitung sprach mit dem Juso-Landesvorsitzenden Holger Mann.
Mit dem Nein der sächsischen SPD zum geplanten BKA-Gesetz rückt der geplante Ausbau des BKA zu einer “Informationskrake” in weite Ferne? Wie kam es zu der Entscheidung des Landesparteitages der SPD?
HOLGER MANN: Inhaltlich diskutieren die Jusos Sachsen seit Jahren Themen der informellen Selbstbestimmung und der BürgerInnenrechte mit einem klaren Plädoyer für die Freiheit.
Wir haben also den Antrag A64 (s. www.jusos-sachsen.de) gestellt, die Fraktionsexperten und Minister haben ihn getragen und die Mehrheit des Landesparteitages ist dem gefolgt.
Der drohende Spagat zwischen der sächsischen Landesverfassung – insbesondere Artikel 83 Absatz 3 „Der Freistaat unterhält keinen Geheimdienst mit polizeilichen Befugnissen” – auf die Ministerpräsident und Minister vereidigt sind, und der Loyalität zu den Parteifreunden auf Bundesebene ist somit zunächst aus dem Weg geräumt. Was waren die Beweggründe diesen Gesetzentwurf abzulehnen?
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Nov
26
Foto: Copyright Martin Liebermann
Vom 1. bis 12. Dezember 2008 wird die Welt auf die polnische Stadt Poznan richten. Die Verhandlungen über das Kyoto-Nachfolgeabkommen zur Reduktion von Treibhausgasen sind mit großen Erwartungen verknüpft. Polnische Organsiationen begleiten den UN-Klimagipfel mit eigenen Aktionen und rufen zu einem globalen Klimaaktionstag auf. Lukasz Markowski von den “Jungen Sozialdemokraten”, der Jugendorganisation der Partei “Polnische Sozialdemokratie” (SdPl) und Mitglied von attac Polen, gehört zum polnischen Vorbereitungskreis. Mit ihm sprach Juliane Nagel (lavka.info) für diese Zeitung, Ausgabe Dezember 2008.
Im Dezember wird in der westpolnischen Stadt Poznan der UN-Klimagipfel stattfinden. Gibt es einen Grund, warum die UN gerade Poznan als Ort ausgewählt hat? Was wird im Rahmen des Gipfels geschehen?
Der anstehende so genannte COP 14 (Conference of the Parties) ist die 14. der jährlich stattfindenden Vertragsstaatenkonferenzen der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC). Gleichzeitig findet das nunmehr vierte Treffen der Mitglieder des Kyoto-Protokolls – MOP-4 (Meeting of the Parties) statt.
Dieses hoch angebundene Treffen – 189 Vertragsstaaten gibt es derzeit – wird über die Weiterentwicklung des Klimaschutzes verhandeln. Auf der Agenda steht ein Resümee des bisherigen Klimaschutzabkommens, des so genannten Kyoto-Protokolls. Vor allem aber soll es um das Kyoto-Nachfolge-Protokoll gehen, das im nächsten Jahr in Kopenhagen unterzeichnet werden wird und ab 2012 in Kraft treten könnte.
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Nov
21
Interview mit Jörg Diecke, Indianistiker und Fraktionsvorsitzender für DIE LINKE in Grimma
Wann hast du begonnen, dich mit Indianerkulturen zu beschäftigen?
Die Anfänge liegen schon sehr lange zurück. 1966 kam in der DDR der erste DEFA-Indianerfilm auf die Leinwand. Das war im Grunde genommen der Startschuss für viele Gleichaltrige, sich mit dem Thema zu befassen, wobei ich vorher schon Bücher gelesen hatte und sich bei mir auch dadurch ein großes Interesse für die Indianer herausgebildet hat. Ich bin dann 1969 in den Tauchaer Verein eingetreten und war dort 20 Jahre. Ich bin ziemlich tief in die Welt der Indianer eingedrungen. Für die Prärieindianer bildete der Bison die Lebensgrundlage, ohne Bisonherden hätten sie die Winter nicht überleben können. Aus diesem Grund haben die Indianer den Bison sehr verehrt und spirituell in ihr Leben einbezogen. Das wird bis zum heutigen Tag noch bei den Prärieindianern in den USA fortgesetzt: der Bison ist unser Bruder, unser Lebensspender.
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Sep
17
Ute Gelfert und Stathis Soudias befragten den Schatzmeisetr Heinz Pingel
Wie definierst du den politischen Posten „Landesschatzmeister“? Was siehst
du als deine Aufgabengebiete, wenn du gewählt wirst, und was ist für dich
das Vordringlichste?
Nach meiner Wiederwahl meldete die SZ im Lokalteil: „Löbauer Stadtrat wacht über Parteifinanzen“. Da ein prüfsicherer Nachweis unserer Einnahmen und Ausgaben Voraussetzung für staatliche Zuwendungen ist, betrachte ich die Wahrnehmung dieser Verantwortung durchaus als eine politische.
Dass wir ohne Spenden von Konzernen politisch handlungsfähig sind ist auch ein Argument gegen die Legende, Linke können nicht mit Geld umgehen.
Entscheidend aber bleibt doch, Geld so ausgegeben, dass wir als Partei den wachsenden Erwartungen an DIE LINKE gerecht werden. Darüber müssen Gremien entscheiden. Diese mit Informationen zu versorgen und gelegentlich auch zu Entscheidungen zu drängen sehe ich als eine wesentliche politische Aufgabe.
Beispiel LwZ: Die Begrenztheit unserer Einnahmen zwingt zur Prüfung und zu Entscheidungen. Das ist mit Finanzmathematik nicht im Interesse höherer politischer Wirksamkeit zu erreichen. Da geht es um gewollte und erreichbare Effekte des Einsatzes von Geld, also um die Effekte verschiedener Formen der politischen Arbeit.
Woher kommen die Finanzmittel für die Partei in Sachsen? Wie wird sich das
in Zukunft ändern? Get the whole story »
Sep
17
### sprach in Ausgabe 6/2008mit der Chefin des Finanzbeirates der Partei DIE LINKE. Sachsen, Angela Hähnel über die Kreistagswahlen über Finanzen.
Vor nicht ganz einer Woche hatten wir die Kreistagswahlen – Bürgermeisterwahlen und Landratswahlen. Wie ist deine persönliche Einschätzung?
Angela: Die kann ich jetzt eigentlich nur so richtig für den Erzgebirgskreis geben und da ist es ganz gut gelaufen. Wir haben minimal zulegen können und zur Zeit die Chance mit dem zweiten Wahlgang am 22.6. vielleicht zwei Bürgermeister im Erzgebirge zu stellen sowie durch die Kandidatur eines zweiten CDU-Kandidaten für das Landratsamt die Chancen für Klaus Tischendorf als Landrat sehr gut stehen. Wir machen im Moment kräftig Wahlkampf.
Mal was ganz anderes. Beim den vergangenen Landesparteitagen wurde in zwei oder drei Anläufen versucht, das Finanzkonzept und die Finanzordnung zu verabschieden. Allerdings musste dies immer wieder vertagt werden, d.h. Delegierte wollten nicht wirklich darüber entscheiden. Das macht die Arbeit der Finanzverantwortlichen, aus welcher Position auch immer, nicht einfach. Warum ist dies so gekommen? Get the whole story »
Sep
15
Jan Korte ist für DIE LINKE Mitglied im Innenausschuss des Bundestages und Datenschutzbeauftragter der Fraktion.
Einmal angenommen, Sie wären Chef einer Korte AG: Wie würden Sie reagieren, wenn Mitarbeiter/innen Ihres Unternehmens sensible interne Informationen nach Außen tragen, die der Firma schaden?
Vor allem würde ich im Vorfeld so wenige Daten wie möglich speichern und durch technische Maßnahmen und ein Datenschutz-Gütesiegel versuchen auszuschließen, dass es überhaupt zu Datenmissbrauch kommt. Sollte es doch zu einem Datenleck kommen, würde ich einerseits alle Register des Arbeitsrechts ziehen aber andererseits vor allem nach außen, gegenüber Betroffenen, Mitarbeitern, Kunden und der Öffentlichkeit vollständig Transparenz herstellen, um aufzuklären, den Schaden zu beheben und Vertrauen wieder aufzubauen.
Hat die Politik Konzernen wie der Telekom und Lidl nicht geradezu einen moralischen Freifahrtschein ausgestellt – nach dem Motto: Was Schäuble kann, darf ich auch? Get the whole story »