Dez
07
Ein Gespenst geht um in Deutschland – nein, nicht nur das des Kommunismus, sondern neuerdings auch das der Piratenpartei. Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben die Freibeuter mit 8,9 Prozent ein beachtliches Ergebnis erzielt. Ihre Botschaften scheinen klar: Transparenz, Bürgerrechte verteidigen, Datenschutz stärken, Umwelt schützen. Ob sie tatsächlich bereit sind für praktische, vor allem parlamentarische Politik, müssen sie erst noch beweisen. Über die Perspektive der sächsischen Piraten sprach „Links!“ mit dem Landesvorstandsmitglied Florian Bokor.
Warum braucht Sachsen die Piraten?
Sachsen braucht die Piraten als Alternative zur bisherigen Parteienlandschaft. Alle derzeit etablierten Parteien oder im Landtag vertretenen Parteien probieren regelmäßig, Probleme der heutigen Welt mit Lösungen aus dem letzten Jahrhundert zu beantworten. Und Sachsen braucht die Piraten als moderne Partei, die bereit ist, neue Wege zu gehen, die ohne ideologischen Ballast daherkommt. Wir sind eine sehr undogmatische, fast schon pragmatische Partei, die faktenorientierte Lösungen anstrebt. Get the whole story »
Nov
01
Sachsens Linke! befragt die Landesgeschäftsfüherrin der sächsischen LINKEN, Antje Feiks
„SL“: Eine provozierende Frage zu Beginn: Die PDS bzw. Linke ist seit knapp 20 Jahren die zweitstärkste Partei in Sachsen. Doch sie stellt keinen Landrat, keinen der OB in den drei Großstädten, eine vergleichsweise kleine Zahl von Haupt- und Ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen. Woran liegt es?
Wenn wir das abschließend wüssten, wären wir drei Schritte weiter. Zum einen könnte es daran liegen, dass Leuten mit dem Parteibuch der LINKEN zugetraut wird, „Stachel im Fleisch“ zu sein, aber eben nicht die Geschicke einer Stadt bzw. einen Landkreises zu leiten.
Weiterhin haben wir manchmal einfach nicht die richtigen Leute parat, die fachlich kompetent sind und die vielen „Nebenanforderungen“, wie z.B. Verwurzeltheit vor Ort, Wählbarkeit usw. erfüllen. Daran müssen wir arbeiten, um hier strategischer, aber auch reaktionsschneller agieren zu können. Get the whole story »
Okt
17
Mein Name ist Elie Hoarau. Ich wurde vor 71 Jahren in Sainte-Suzanne, La Réunion geboren.
Ich bin seit mehr als 40 Jahren Mitglied der Kommunistischen Partei von La Réunion (Parti Communiste Réunionnais(PCR)) und Generalsekretär der PCR seit 1992.
Ich bin Bürgermeister, Mitglied des Generalrats und des Regionalrat des Départements sowie Mitglied der Nationalversammlung. Seit 2009 bin ich Mitglied des EP.
All das zeigt mein Engagement in den vergangenen Jahren für meine Insel, mein Land und mein Volk, die Leute von La Réunion.
Aus den Einwanderern aus Asien, Afrika und Europa von vor 300 Jahren hat sich auf einer damals unberührten Insel durch die Jahrhunderte eine homogene Gesellschaft gebildet: die kreolischen Bevölkerung der Insel La Réunion.
Was kannst du über die Rolle der Partei in deinem Heimatland zu erzählen?
Die PCR hat einen großen Einfluss in La Réunion. Mit 30 % bei den letzten Wahlen ist sie die stärkste politische Kraft unserer Insel.
Unsere Rolle ist eng mit der Geschichte von La Réunion verknüpft, geprägt von Sklaverei und der Französisch Kolonisation. Seit ihrer Gründung 1959 hat sich die PCR für die Abschaffung des kolonialen Systems engagiert. Daher wurden ihre Mitglieder und Aktivisten bis Anfang der 80er Jahre verfolgt. Mit der PCR wird der Kampf gegen die koloniale Ordnung, der Kampf für Freiheit, Pressefreiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und der Kampf gegen Wahlbetrug verbunden. Unsere Aktionen führten zu einem Rückgang der Diskriminierung. Wir kämpfen für die Anerkennung und Förderung der kulturellen Identität.
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Okt
10
Links! sprach mit der in Dresden lebenden freischaffenden Schriftstellerin Jayne-Ann Igel über die politische Rolle von Literatur, ihr Leben und Arbeiten in DDR und BRD – und über ganz praktische linke Politik. Die Fragen stellte Rico Schubert.
Lyrik oder Prosa? Was liest und was schreibst Du lieber?
Da würde ich keinen Unterschied machen, so lange es gute Sachen sind. Früher schrieb ich Gedichte, seit den 90ern mehr Prosa, Erzählungen – aber diesen Texten ist anzumerken, dass ich von der Lyrik herkomme, was Sprachbewusstsein und solche Dinge betrifft. Mich interessiert es weniger, Geschichten zu erzählen – die Texte haben mehr mit Wahrnehmungen, Beobachtungen und Atmosphäre zu tun, sind mehr dichterischer Natur.
Kann Literatur Politik verändern?
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Sep
14
Bernd Meyer, geboren 1952, ist Bürgermeister für Finanzen und Ordnung der Stadt Zwickau. Links! sprach mit dem LINKEN Kommunalpolitiker über Finanzen, rote Haltelinien und kulturelles Engagement.
Auch die sächsischen Kommunen durchleiden die Finanzkrise. Wie sieht es denn in Zwickaus Stadthaushalt aus?
Durchaus gut. Wir sind in Zwickau in der Situation, vernünftig, langfristig, gut und vorausschauend geplant zu haben. Die Ereignisse auf den Weltmärkten konnten wir im Rahmen des Möglichen berücksichtigen, so dass wir eine stabile Haushaltssituation haben.
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Sep
12
Die „Handygate“-Affäre hat das politische Sachsen den ganzen Sommer lang beschäftigt. Ein Ende ist nicht abzusehen. „Links!“ sprach mit dem Rechtsexperten Klaus Bartl über die jüngsten Auswüchse sächsischer Repression und Justizwillkür.
Für die Funkzellenauswertung lag ein richterlicher Beschluss vor. Ist sie deshalb rechtlich sauber?
Dem Parlament und nach allem, was wir wissen, selbst den in diesem Verfahren agierenden Rechtsanwälten und Verteidigern sind die von der Polizei ergangenen Anregungen, die von der Staatsanwaltschaft gestellten Anträge und die vom Ermittlungsrichter gefassten Beschlüsse zur Anwendung der so genannten Funkzellenauswertung bzw. auch des Einsatzes von IMSI-Catchern (Gerät zum Abhören von Telefonaten, d. Red.) bislang nicht bekannt. Ihre Vorlage wird verweigert. Den bislang tiefsten Einblick hat der Datenschutzbeauftragte. Er hat erklärt, dass er erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken an der Verhältnismäßigkeit der massenhaften Ausspähung von Telekommunikationsdaten hegt, dass er grundsätzlich schon die Prüfung der Verhältnismäßigkeit durch Staatsanwaltschaft und Gericht für nicht korrekt erachtet und dass er die Weitergabe von knapp 900.000 Telekommunikationsdaten vom Landeskriminalamt (LKA) an die Polizei-Sonderkommission 19/2 für rechtwidrig erachtet. Wir sind uns sicher, dass die ganz eindeutige Rechtssprechung zu den Anwendungsgrenzen der Telekommunikationsdatenausspähung allgemein und der Funkzellenauswertung im Besonderen nicht hinreichend beachtet worden ist. Get the whole story »
Jul
12
Die Energiewende beginnt im Kleinen – zum Beispiel in Bad Düben. Dort arbeitet Günter Dietzsch (80) seit Jahren unermüdlich für ökologische Energiegewinnung. „Links!“ hat sich mit dem „Öko-Pionier“ über vergangene Erfahrungen, künftige Energiepolitik und seine ganz persönliche Geschichte unterhalten.
Sie haben 1948 ihre Lehre als Heizungsmonteur abgeschlossen und sich danach zum Ingenieur für Wärmewirtschaft qualifiziert. Woher kommt Ihr besonderes Interesse an Ökologie?
Ich habe den Zweiten Weltkrieg und auch die Bombenangriffe auf meine Geburts- und Heimatstadt Plauen bewusst erlebt. In der zu 85% zerstörten Stadt war es für einen 15 Jahre alten Jugendlichen fast unmöglich, eine konkrete berufliche Entwicklung zu planen; so war ich froh, als mir ein Bekannter eine Lehrstelle als Heizungsmonteur anbot. Mein Berufswunsch war das zum damaligen Zeitpunkt nicht, allerdings fand ich an der handwerklichen und fachlichen Ausbildung bald Interesse. Zwischen 1954 bis 1959 absolvierte ich ein Fernstudium in der Fachrichtung Wärmewirtschaft und Rohrleitungsbau an der Ingenieurschule Karl-Marx-Stadt. Danach habe ich in verschiedenen Funktionen im Kraftwerksanlagenbau gearbeitet. Ich hatte die Möglichkeit, an Planung und Aufbau von Braunkohlekraftwerken teilzunehmen, die Errichtung des Pumpspeicherwerkes Markersbach und des Kernkraftwerkes Lubmin mitzuerleben.
Die DDR hat sich um Umweltschäden nicht oder wenig gekümmert. Die Region Bitterfeld-Wolfen – ganz in der Nähe von Bad Düben – gilt als Synonym für Umweltverschmutzung. Hält dieses Bild der Realität Stand? Get the whole story »
Mai
02
Der 8. Mai ist jedes Jahr Anlass, an Krieg zu erinnern und der Toten zu gedenken. Regelmäßig finden Diskussionen über den Sinn des Gedenkens statt – und darüber, ob man es mit politischen Diskussionen verbinden sollte. LINKS! sprach mit Nora Lang (80), die den Bombenangriff auf Dresden erlebte und sich seit Jahren für ein aktives und verantwortungsvolles Gedenken einsetzt.
Erinnern Sie sich noch an den 8. Mai 1945?
Bis ins Detail natürlich nicht, aber so ein Tag bleibt schon im Gedächtnis. Das war ja eine große Aufregung: Der Krieg ist zu Ende, die Russen kommen – was geschieht jetzt? Meine Familie war zwar mit dem Leben davongekommen, aber wir waren ausgebombt. Uns wurde Wohnraum in einem kleinen Haus zugewiesen, dessen Besitzer vor den sowjetischen Truppen geflüchtet waren. Wir hängten ein weißes Betttuch aus dem Fenster, das haben die Nachbarn als “würdelos“ bezeichnet. Daran sieht man, wie unterschiedlich die Leute damals dachten. Das waren schon Sachen, die in Erinnerung geblieben sind. Get the whole story »
Apr
06
Diese Zeitung sprach mit dem Leipziger Kulturbürgermeister Michael Faber. Im November 2010 wurden Faber durch Oberbürgermeister Burkhard Jung die Zuständigkeiten für die Oper Leipzig, Gewandhaus, Theater der Jungen Welt, Centraltheater und Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ entzogen. Der Versuch, Michael Faber abwählen zu lassen, scheiterte.
Wie sind Sie Bürgermeister der LINKEN geworden?
Ich habe mich immer, wenn auch nicht organisiert, als einen politischen Menschen empfunden und mich viel eingemischt in gesellschaftliche Belange. Das ist für einen Verleger auch eine Selbstverständlichkeit, weil er mit verschiedenen Autoren umgeht, die – ob als Belletristen, ob als Künstler – sich immer an der gesellschaftlichen Sphäre reiben. Du bist ihr Türaufmacher, auch Multiplikator, und daher habe ich an einer bestimmten Stelle meines Lebens die Frage gestellt, ob dieser Beruf so ausfüllend ist, dass ich ihn ein Leben lang machen kann, oder ob es nicht eine andere Lebensform gibt, wo ich möglicherweise stärker an den Schnittstellen von Entscheidungen sitze und entsprechend auch mal kurzfristig etwas mitentscheiden kann. Die Problematik für den Intellektuellen ist ja immer, dass er einen geistigen Vorlauf hat, häufig aber die Ergebnisse nicht mehr erleben kann, weil sie im Regelfall mit 50-jähriger Verspätung kommen. Wobei sich die Abstände der Revolutionen ja verkürzen und man keine 100 Jahre mehr warten muss. Get the whole story »
Mrz
14
Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Kulturinstitutes Dresden (DRKI) Vitaly Kolesnyk im „Russischen Zentrum“ in Dresden
Herr Vitaly Kolesnyk, wir wollen über Migranten reden – woher kommen Sie selbst?
Vitaly Kolesnyk: Ich komme aus der Ukraine aus Charkow und bin jüdischer Kontingentflüchtling.
Wann sind Sie gekommen und was haben Sie in Charkow gemacht?
Im Jahr 2002 kam ich nach Deutschland. Ich habe an der staatlichen Universität studiert und bin Diplom-Philologe. Also ich bin dafür ausgebildet Ausländern Russisch oder Ukrainisch beizubringen.
Derzeit gibt es frisch und kostenlos beim Sächsischen Ausländerbeauftragten den „Jahresbericht 2010“ mit den aktuellsten Zahlen zu den Ausländern in Sachsen. Martin Gillo, der Ausländerbeauftragte also, erklärte beim Tet-Fest, dem asiatischen Frühlingsfest im Dresdner-Rathaus gerade, dass die Vietnamesen die stärkste Ausländergruppe in Sachsen seien. Im Heft spricht man von 8.926 Vietnamesen im Jahr 2009. Russen gibt es nur 7.424 – wie aussagekräftig sind solche Zahlen überhaupt?
Nicht besonders aussagekräftig.
Die vielen Aussiedler, von denen viele besser Russisch als Deutsch sprechen sind in der Statistik natürlich nicht enthalten, nehme ich an.
Mein Chef, der Vorsitzende unseres Institutes Herr Schälicke spricht von 20.000 Personen mit russischer Muttersprache allein in Dresden. Ebenso viele sind es in Leipzig. Die meist gesprochene Sprache in Sachsen außer Deutsch ist Russisch. Get the whole story »