Category: Finanzen

Ist das Kultur oder kann das weg?

Kommentar von Tilo Hellmann zur Diskussion um die Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen (SPM) Über kaum eine Unternehmensbeteiligung des Freistaates Sachsen wurde in den letzten Jahren so viel diskutiert und gestritten wie um die „Manu“, wie die Porzellanmanufaktur (noch) liebevoll von den Meißnerinnen und Meißnern genannt wird. Der Begriff „Beteiligung“ ist in diesem Zusammenhang für Ottonormalverbraucherin und




Über das Märchen vom „Chancenland“

In Sachen Bildung: GroKo verpasst den großen Wurf Von Sören Pellmann Lernenden wird häufig erzählt: „Wiederholt es noch einmal, dann prägt es sich besser ein!“ Gleiches hat sich wohl die Große Koalition mit ihrer Skizze vom „Chancenland Deutschland“ gedacht. Aber eins vorab: Je öfter die GroKo Bildung als Faktor zur Überwindung von sozialer Ungerechtigkeit betrachtet,




Ein Plädoyer für den Soli

Von Michael Leutert Am 15. März 2018 behandelte der Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion, den Solidaritätszuschlag ersatzlos abzuschaffen. Begründet wurde dieser mit der angeblichen Verfassungswidrigkeit des Soli und dem schon arg strapazierten „Da haben die Bürger mehr Netto vom Brutto“. Wer bei diesem Slogan auch an die FDP denken muss, liegt gar nicht mal so




Brennpunkt Seidenstraße

Jour fixe diskutiert aktuellen Mythos und orienthistorische Realitäten. Von Wulf Skaun Xi Jinping hat einen Traum. Als nunmehriger Präsident von eigenen Gnaden hat Pekings mächtigster Mann noch bessere Karten, seine Vision von der „großen Wiederauferstehung der chinesischen Nation“ wahrzumachen. Ein Weg dorthin heißt „Neue Seidenstraße“. Als „Jahrhundertprojekt“ geplant, möchte Xi entlang der Routen vorneuzeitlicher „Seidenstraßen“




Landtagsfraktion der LINKEN findet für Vorschlag zur Stärkung der Kommunenfinanzen viel Zustimmung bei Bürgermeistern im Erzgebirgskreis

Von Klaus Tischendorf Am 17. November 2017 sorgte ein Positionspapier „Parteiunabhängiger Bürgermeister des Erzgebirgskreises“ zur Situation kreisangehöriger Gemeinden für landesweites Interesse. Zwischenzeitlich haben sich dazu Kommunalpolitiker aus vielen Regionen unterstützend zu Wort gemeldet. Die Bürgermeister aus dem Erzgebirge schreiben Klartext zur finanziellen Schieflage: „Den Menschen in unseren Städten und Gemeinden von Mehrbelastungen, den Kürzungen von




Stadt – Land und das Ende der Solidarität?

Von Daniel Knorr Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wir die Stärkung des ländlichen Raumes und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung für die Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes. In vielen Gesprächen wurde deutlich: Wir haben entweder




„Landesjugendplenum ist nur zweimal im Jaaahr …“ ??

…aber anders als im bekannten Smash-Hit von Peter Wackel wurde bei uns natürlich weder gefeiert noch irgendwie anderweitig Spaß gehabt, sondern nur straff durchgearbeitet – wir hatten ja schließlich auch Einiges zu tun! Vom 29. September bis zum 1. Oktober trafen sich gut 70 Linksjugendliche aus ganz Sachsen in der Gedenkstätte Bautzner Straße in Dresden,




Mehr Gerechtigkeit für alleinerziehende Familien?

In diesem Jahr sind rückwirkend zum 1. Juli neue Regelungen im Unterhaltsgesetz in Kraft getreten: Zahlen Ex-Partner keinen Unterhalt für Kinder, werden die Leistungen durch die Kommunen übernommen. Doch das Gesetz hat Lücken. Von Pia Barkow In Familien, in denen beide Eltern mit den Kindern in einem Haushalt leben, kommen sie gemeinsam für die Fürsorge




Sonntags-Genuss: Konzert im Freien

von Ralf Becker Kulturell ist Chemnitz ziemlich gut auf den Beinen, auch wenn es hier und da im Gebälk der Finanzierung knirscht. Auch Sport gehört zur Freizeit- und Alltags-Kultur, das sollte nicht vergessen werden. Da gab es gerade in den letzten Monaten eine Debatte. Ich will hier nur anmerken, dass meines Erachtens die Schwerpunkte gesetzt




Vom EU-Rüstungshaushalt zur Aufrüstung Europas

von Sabine Lösing Seit Jahren versucht die EU-Kommission, ihre Rolle in der EU-Militärpolitik auszubauen. Mit dem Brexit wird der bislang größte Gegner einer gemeinsamen Verteidigungspolitik in absehbarer Zeit die EU verlassen. Die Wahl Donald Trumps dient als zusätzliche Rechtfertigung eines eigenen EU-Militärapparates. Hierfür unterbreitete Kommissionschef Juncker mit seiner Rede zur Lage der Union am 14.