Category: Finanzen

Sozialleistungen schützen nicht vor Armut

Susanne Schaper hat aktuelle Zahlen zur Kinderarmut erfragt 2017 lebten in Sachsen mehr als 650.000 Kinder unter 18 Jahren. Mindestens 130.000 von ihnen, also mindestens 20 Prozent, sind von Sozialleistungen abhängig und gelten somit als arm. Dass in einer der einer der reichsten Volkswirtschaften der Welt Kinderarmut ein Thema ist, ist der eine Skandal. Dass




„Dresden stimmt ab über das Bedingungslose Grundeinkommen!“

Von Ronald Kämmerer So würde man sicher als Journalist der Sensationspresse titeln, als sich im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal der Dresdner Schauburg auf Aufruf des Moderators des Abends – Michael Bartsch – die Arme zu Pro oder Contra BGE erheben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Sachsen




Rüstungskontrolle: Konzepte statt mahnender Worte

Von Michael Leutert „Verantwortungsvoll“, „restriktiv“, „zurückhaltend“ – bedächtige Worte sind es, die den aktuellen Rüstungsexportbericht vom Juni 2017 begleiten. Im krassen Gegensatz dazu stieg unter der Ägide der dritten GroKo das Volumen von Ausfuhrgenehmigungen auf 25,1 Mrd. Euro an. Der Umfang der tatsächlichen Exporte mag gegenüber 2016 zwar leicht gesunken sein, das ist aber letztlich




Wie Kommunalpolitik Fluchtursachen bekämpfen kann

Steffen Rohkohl von der Landesarbeitsgemeinschaft Ökologie – ADELE über die Weiterentwicklung der kommunalen Anlagerichtlinien Wer kennt nicht das Sprichwort: „Geld regiert die Welt“? Demnach besitzt derjenige, der über das Zahlungsmittel verfügt, die Möglichkeit, die Welt nach seinen Vorstellungen ein Stück weit zu verändern. So kann der unschlagbar günstige Einkauf beim Online-Versandhändler gleichzeitig die Unterstützung von




Ist das Kultur oder kann das weg?

Kommentar von Tilo Hellmann zur Diskussion um die Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen (SPM) Über kaum eine Unternehmensbeteiligung des Freistaates Sachsen wurde in den letzten Jahren so viel diskutiert und gestritten wie um die „Manu“, wie die Porzellanmanufaktur (noch) liebevoll von den Meißnerinnen und Meißnern genannt wird. Der Begriff „Beteiligung“ ist in diesem Zusammenhang für Ottonormalverbraucherin und




Über das Märchen vom „Chancenland“

In Sachen Bildung: GroKo verpasst den großen Wurf Von Sören Pellmann Lernenden wird häufig erzählt: „Wiederholt es noch einmal, dann prägt es sich besser ein!“ Gleiches hat sich wohl die Große Koalition mit ihrer Skizze vom „Chancenland Deutschland“ gedacht. Aber eins vorab: Je öfter die GroKo Bildung als Faktor zur Überwindung von sozialer Ungerechtigkeit betrachtet,




Ein Plädoyer für den Soli

Von Michael Leutert Am 15. März 2018 behandelte der Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion, den Solidaritätszuschlag ersatzlos abzuschaffen. Begründet wurde dieser mit der angeblichen Verfassungswidrigkeit des Soli und dem schon arg strapazierten „Da haben die Bürger mehr Netto vom Brutto“. Wer bei diesem Slogan auch an die FDP denken muss, liegt gar nicht mal so




Brennpunkt Seidenstraße

Jour fixe diskutiert aktuellen Mythos und orienthistorische Realitäten. Von Wulf Skaun Xi Jinping hat einen Traum. Als nunmehriger Präsident von eigenen Gnaden hat Pekings mächtigster Mann noch bessere Karten, seine Vision von der „großen Wiederauferstehung der chinesischen Nation“ wahrzumachen. Ein Weg dorthin heißt „Neue Seidenstraße“. Als „Jahrhundertprojekt“ geplant, möchte Xi entlang der Routen vorneuzeitlicher „Seidenstraßen“




Landtagsfraktion der LINKEN findet für Vorschlag zur Stärkung der Kommunenfinanzen viel Zustimmung bei Bürgermeistern im Erzgebirgskreis

Von Klaus Tischendorf Am 17. November 2017 sorgte ein Positionspapier „Parteiunabhängiger Bürgermeister des Erzgebirgskreises“ zur Situation kreisangehöriger Gemeinden für landesweites Interesse. Zwischenzeitlich haben sich dazu Kommunalpolitiker aus vielen Regionen unterstützend zu Wort gemeldet. Die Bürgermeister aus dem Erzgebirge schreiben Klartext zur finanziellen Schieflage: „Den Menschen in unseren Städten und Gemeinden von Mehrbelastungen, den Kürzungen von




Stadt – Land und das Ende der Solidarität?

Von Daniel Knorr Nicht erst seit dem Landesparteitag debattieren wir die Stärkung des ländlichen Raumes und den Erfolg der LINKEN in urbanen Zentren. Sätze wie „Wir müssen sukzessive die Unterstützung für die Kreisverbände zurückfahren – sie sind nur Kostenfaktoren“ verkennen die Bedeutung und Potentiale des ländlichen Raumes. In vielen Gesprächen wurde deutlich: Wir haben entweder