Category: EU

Europa-Rückblick auf 2017

Von Cornelia Ernst Insgesamt gesehen war 2017 eher tragisch. Es erinnert mich an König Lear, der einsam mit seinen Getreuen durchs Land zieht und dabei wahnsinnig wird. Dafür gibt es auch genug Gründe. Ein orangener Vollidiot zieht ins Weiße Haus, in Nordkorea wirft ein dicker Junge mit Raketen herum, in Ankara ruft sich ein Despot




Wenn der Saft ausgeht

Neue Auto-Abgasvorgaben der EU-Kommission Von Frederic Beck, Büro MdEP Cornelia Ernst Das wurde ja auch wirklich Zeit, müssen sich viele Akteur*innen der europäischen Autopolitik und Industrie gesagt haben. Endlich wurden die neuen CO2-Vorgaben der Europäischen Kommission in Brüssel verkündet. Dem war ein langes Tauziehen um Höhe und Verbindlichkeit der neuen Werte vorausgegangen. In diesem Wettbewerb




Blockierte Menschlichkeit

Das EU-Parlament arbeitet daran, die Dublin-Regeln zu verbessern. Nicht nur Cornelia Ernst setzt auf innereuropäische Solidarität. Vor 27 Jahren unterzeichneten zwölf EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, einen völkerrechtlichen Vertrag. Der sollte regeln, welcher EU-Staat in welchem Fall für die Prüfung eines Asylantrages zuständig ist. Benannt wurde das Übereinkommen nach dem Ort seiner Unterzeichnung, Dublin. Die vereinbarten Regelungen




Gemeinsam stark für ein besseres Europa

Marika Tändler-Walenta berichtet vom ersten Europäischen Forum der progressiven Kräfte in Marseille. Die Europäische Union durchlebt eine lang andauernde, existenzielle Krise. Alle Völker Europas, ob sie Mitglied der Union sind oder nicht, leiden unter der Austeritätspolitik und den sozialen Ungleichheiten. Der Frieden und das Klima sind bedroht. Wir als Linke können es nicht akzeptieren, dass




Warum wir eine feministische Mobilisierung brauchen!

von Malin Björk Ich bin mir sicher, dass einige von Ihnen die #metoo-Kampagne verpasst haben. Sie hat das Ausmaß der sexuellen Belästigung und des Missbrauchs deutlich gemacht, der Frauen auf der ganzen Welt, in allen Klassen, zu Hause, bei der Arbeit und in der Öffentlichkeit täglich ausgesetzt sind. Obwohl die schrecklichen Statistiken zu Gewalt und




Kälte und Krankheit in Fushe Kosove: Abgeschobene Roma in Not

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen verleiht ab sofort jährlich den „Christel-Hartinger-Preis für Zivilcourage und beherztes Engagement.“ Der Preis kommt Gruppen und Einzelpersonen projektbezogen zugute, die im Geiste eines aktiven solidarischen Humanismus vor Ort mit hohem persönlichem Einsatz und Mut Menschen unterstützen, die in Not sind und unter Diskriminierungen zu leiden haben. Erster Preisträger ist Richard Gauch vom




Das Romaparlament in Ungarn ist unter Druck

von Richard Gauch 1990 wurde das Ungarische Roma-Parlament (Magyarországi Roma Parlament) in Budapest von zivilen Romagruppen gegründet. Es war deren erste nichtstaatliche und selbstverwaltete Dachorganisation. Ziel war es, die Situation der Roma in Ungarn zu verbessern. Dazu wurden öffentliche, künstlerisch-professionelle Programme organisiert und über Rechtsschutz informiert. Wer sich heute mit der Situation der Roma in




Reisende kommt Ihr …

… zum Beispiel nach Malbork, dann befindet Ihr Euch heute in Polen und in der Nähe von Gdansk. Deutsche sagen meistens Danzig und nicht alle Polinnen und Polen hören es gerne. Eigentlich sollte nichts dabei sein. In Österreich spricht man von der Hauptstadt Wien, englischsprachige Menschen nennen die Stadt aber Vienna, wer tschechisch als Muttersprache




Das Romaparlament in Ungarn ist unter Druck

Von Richard Gauch 1990 wurde das Ungarische Roma-Parlament (Magyarországi Roma Parlament) in Budapest von zivilen Romagruppen gegründet. Es war deren erste nichtstaatliche und selbstverwaltete Dachorganisation. Ziel war es, die Situation der Roma in Ungarn zu verbessern. Dazu wurden öffentliche, künstlerisch-professionelle Programme organisiert und über Rechtsschutz informiert. Wer sich heute mit der Situation der Roma in




Vom EU-Rüstungshaushalt zur Aufrüstung Europas

von Sabine Lösing Seit Jahren versucht die EU-Kommission, ihre Rolle in der EU-Militärpolitik auszubauen. Mit dem Brexit wird der bislang größte Gegner einer gemeinsamen Verteidigungspolitik in absehbarer Zeit die EU verlassen. Die Wahl Donald Trumps dient als zusätzliche Rechtfertigung eines eigenen EU-Militärapparates. Hierfür unterbreitete Kommissionschef Juncker mit seiner Rede zur Lage der Union am 14.