Category: EU

Nächste Ausfahrt LINKS.

Ein Kommentar zur europäischen Automobilwirtschaft von Frederic Beck, Büro MdEP Cornelia Ernst Wettbewerb muss gut sein?! Warum? Ganz einfach: Er bedeutet Wohlstand und Wohlstand bedeutet Freiheit und ohne diese Freiheit ist das Leben wohl kaum lebenswert. Blöd nur, dass scheinbar all die Automobilunternehmen genau dieses Prinzip, das sie stets nach außen so hoch halten, selbst




Investieren in die Energiewende! Jetzt!

Von Cornelia Ernst und Manuela Kropp Die bedrohliche Trockenheit in diesem Jahr, das Niedrigwasser und die extremen Wetterereignisse zeigen: Der Klimawandel ist in vollem Gange, und die Zeitungen schreiben schon vom „Klimawandel in Mitteldeutschland“. Den Bauern im Osten und Norden von Deutschland drohen empfindliche Ernteausfälle. Ende 2015 einigten sich 195 Staaten darauf, dass die globale




Wie entsteht ein EU-Gesetz?

Oder: Warum Linke in Europa was zu sagen haben. Von Cornelia Ernst, MdEP Zunächst ist alles wie im Landtag oder Bundestag. Die EU-Kommission legt, wie etwa Sachsens Staatsregierung, einen Gesetzentwurf vor, der ins Europaparlament (EP) eingebracht wird. Anders als im Landtag wird dann in der Beratung der Koordinator*innen (Obleute der Fraktionen) nach einem Punktesystem entschieden,




Zur Situation von Geflüchteten in und um Thessaloniki

Von Cornelia Ernst, Christopher Colditz Wieder einmal führte die Europäische Linksfraktion GUE/NGL ihre Studientage in Griechenland durch. Vom 4. bis zum 7. Juni ging es in Thessaloniki um die politische Entwicklung auf dem Westbalkan, um das Erstarken der extremen Rechten bei aktuellen Wahlen sowie um Sozialdumping und regionale Ungleichheiten. Linke Vorschläge für eine inklusive und




Bundes- und Landesregierungen haben Datenschutz „auflaufen lassen“

„LIEBE BESUCHER UNSERER WEBSITE, wegen der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unserer unfähigen Politiker, haben wir unsere informative Seite einfach gelöscht. Nachdem wir unsere Kamine nicht mehr mit Holz heizen dürfen und es sicher bald neue Überraschungen zu den Dieselmotoren in unseren Transportern geben wird, ist die DSGVO der vorläufige Höhepunkt des Schwachsinns.“ So steht es auf




Liebgewordene Annahmen hinterfragen!

Thomas Kachel von der LAG Frieden und internationale Politik über die LINKE und die EU-Krise Unlängst gab es in Leipzig die Fortsetzung einer schon lange währenden Debatte in der Linken und der LINKEN: Wie halten wir’s mit Europa? Brexit, Trump, Immigrationsfrage, rechte Renaissance – das alles bringt die Problematik EU und europäische Integration wieder stärker




Griechenland schafft wichtige Etappe auf steinigem Weg

Von Axel Troost Im August endet das dritte Griechenland-Finanzhilfeprogramm. Griechenland erhält dann keine Kredite mehr aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ein viertes Programm hätte sowohl die griechische als auch die deutsche Regierung zerrissen. Kein Wunder, dass die griechische Regierung die letzten Programmauflagen fast geräuschlos umgesetzt hat. Auf der anderen Seite konnte auch die Eurogruppe die lange




Das Leben der Anderen! LGBTIQ auf europäisch

Von Cornelia Ernst Die anderen, das sind sie schon immer gewesen, die „vom anderen Ufer“. In Polen oder Ungarn ist es schwerer geworden, dieses Andere vor den anderen zu behaupten. In Polen muss eine Transgenderfrau, die geschlagen wurde, den Täter faktisch der Polizei frei Haus liefern, der dann keine hohe Bestrafung erwarten muss. In Ungarn




Bulgarien auf einer Reise ins Ungewisse

Dr. Cornelia Ernst hat selten so viel Fatalismus erlebt wie in Sofia Bulgarien kannte ich bisher nur aus gemütlichen Vor-Wende-Urlauben. Wie im RGW liegt es auch in der EU an der Peripherie. Heute spielt das Land weniger als damals eine relevante Rolle, auch wenn es zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Für uns war dies ein Anlass,




Fluchtpunkt Lissabon

Von Prof. Dr. Kurt Schneider Am 10. Mai 1940 überschritt die deutsche Wehrmacht die Westgrenze Deutschlands. Sie besetzte in kurzer Zeit Belgien, Luxemburg, die Niederlande und Nordfrankreich. Ein gewaltiger Strom von Flüchtlingen brach auf in Richtung Südwesten, um den Kampfhandlungen und Verfolgungen zu entkommen. Vor allem Juden sahen die Gefahr, in der sie sich befanden,