Category: EU

Der letzte Rest Menschlichkeit

von Cornelia Ernst & Lorenz Krämer 2016 sind etwa 180.000 Menschen als Flüchtlinge in die EU gekommen. Im Durchschnitt sind das etwa 500 Menschen am Tag gewesen, die Schutz suchten in einem Staatenbund, in dem mehr als 500 Millionen Menschen leben. Diese Menschen einigermaßen geordnet zu empfangen, in den verschiedenen Staaten der EU aufzunehmen und




Europa im Taumel – 2017 wird ein Jahr der Entscheidung

von Cornelia Ernst Der Alptraum von 2017 dürfte wohl sein: Im Februar siegen italienische Rechte und Nationalisten in den Neuwahlen, im März der Rechtspopulist Wilders in den Niederlanden, im April Le Pen in Frankreich, im September bilden Merkel und Petry eine Rechtskoalition. 2018 siegt Strache in Österreich. Wer das für verrückt hält, den erinnere ich




„Europa geht auch solidarisch – gegen die Zerstörung der EU“

von Axel Troost Die Europäische Union steckt in einer existenziellen Krise. Die Wirtschaftskreisläufe sind seit Jahren gestört. Ganz Südeuropa leidet an Verarmung und hoher Arbeitslosigkeit. Die Europäische Zentralbank reiht eine Notfallmaßnahme an die nächste. In der Flüchtlingspolitik wurden die tiefen Gräben zwischen den EU-Staaten nur durch eine inhumane Abschottungsstrategie überbrückt. Und zuletzt hat der geplante




Flucht aus der Ungerechtigkeit

von Helmut Scholz Die Architektur der Weltwirtschaft und des Welthandels ist einer der Hauptgründe für die gegenwärtigen Migrationsbewegungen Zu wichtigen, ja zentralen Ursachen der sogenannten Flüchtlingskrise gehören zweifelsohne die katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in jenen Staaten, aus denen sich Frauen, Männer und Kinder nach wie vor auf den oft lebensgefährlichen Weg nach Europa machen.




„Ein ‚Handelskrieg‘ zwischen China und der EU hilft niemandem“

„SachsensLinke“ befragte den LINKEN EU-Abgeordneten Helmut Scholz zu den Beziehungen zwischen der EU und China. Der G20-Gipfel in Hangzhou ist unlängst zu Ende gegangen. Erneut gab es dabei ein Zusammentreffen von Angela Merkel und Xi Jiping, dem chinesischen Präsidenten, die nicht nur über das Verhältnis Deutschland – China, sondern auch über die Beziehungen zwischen der




Türkei im Ausnahmezustand – und die EU schaut zu

von Martina Michels Es begann schon 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: „Komm, lass uns lieber reingehen …“, sitzt man in Diyarbakir und will ganz sicher nicht als Tourist die antike Innenstadt bewundern. Attentate, Ausgangssperren, Verhaftungen und Tränengas haben in den Alltag geschlichen. Kein Putschversuch, „nur“ ein Wahlsieg der HDP durchkreuzte




Kann die SPD-Basis CETA noch kippen?

von Axel Troost Zu den Verhandlungen zu Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) wurde bereits vieles gesagt. Allerdings könnte uns eine baldige Vorentscheidung bevorstehen, die vor allem von der SPD-Basis abhängen wird. Offiziell soll der transatlantische Handel erleichtert werden: durch das Senken von Zöllen und den Abbau weiterer Handelshemmnisse, etwa




Conny Ernst und Katrin Werner auf Sommertour

von Sarah Schwarzrock, Europabüro Rheinland-Pfalz Auch in diesem Jahr reisten die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour Ende Juli quer durch Rheinland-Pfalz. Die Politikerinnen nutzten die Tour, um sich vor Ort einen ausführlichen Überblick zu verschaffen und mit Bürger*innen in einen Dialog zu treten. Die thematischen Schwerpunkte




Europas Neuausrichtung funktioniert nur in Gänze und mit den Bürgerinnen und Bürgern!

von Anja Klotzbücher Großbritannien hat sich am 23. Juni entschieden. 52 Prozent der abgegebenen Stimmen im Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union fielen negativ aus. Somit schreibt das Vereinigte Königreich Geschichte und wird als erstes Land über den Artikel 50 des Vertrages der Europäische Union (EUV) aus der EU austreten. Nach dem Referendum




Zerrissenes Großbritannien – Neubeginn in der EU?

von Axel Troost Der Ausstieg Großbritannien aus der EU ist eine Zäsur. 52 % der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess. Die Landesteile des vereinigten Königsreiches haben z. T. unterschiedliche Mehrheiten. Für Schottland und Nordirland, die sich mehrheitlich für den Verbleib in der EU ausgesprochen haben, wird